Sie waren als politische Hoffnungsträger gestartet und fallen jetzt in die politische Bedeutungslosigkeit zurück. Die Piraten fallen in den letzten 24 Monaten nur mit Pleiten, Pech und Pannen auf. Auch in Bergisch Gladbach fährt die Partei vor die Wand und kann keinen Bundestagskandidaten stellen.
Piraten bekämpfen sich selbst
Transparenz, Datenschutz und Urherberrecht waren die Kernthemen der neuen Partei. Doch statt sich um inhaltliche Dinge zu kümmern tobt ein erbitterter innerparteilicher Streit um Kurs und Kontur. Im beschaulichen Refrath organisierte sich zunächst eine Basisgruppe über das Internet um einen Piratenverband (2011) zu gründen. Die Partei zeigte sich für neue Mitglieder offen. Zitat: „Bei der Piratenpartei kann jeder mitmachen, egal ob man gleich in die Partei eintritt, oder sich das Geschehen erst einmal von außen anschaut.“ Doch wer sich im Internet auskennt, der weiss, dass man mit seinen Daten noch so vorsichtig sein kann. Irgendwann ist die Anonymität verloren, die eigene Persönlichkeit nackt und bietet missgünsten Menschen genügend Angriffsfläche um von den eigentlichen lokalpolitischen Themen abzulenken. Binnen weniger Wochen fand sich ein Team, dass fachlich und personell in der Lage war, einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen. Leider kam es zum fatalen Treffen des Sprechers der Gruppe und dem (mittlerweile abgewählten) Generalsekretär der Piraten Köln, Herrn Nolte. Jener lobte die Strukturlosigkeit der Partei und schilderte wie man allein mit der Software „LiquidFeedback“ Politik machen könne. Die verdeckte Planung der Gladbacher Piraten bis zum Zeitpunkt der offiziellen Anmeldung missfiel ihm völlig. Somit wurde im Konsens vereinbart binnen einer Woche offiziell-transparent aufzutreten.
Interne Unstimmigkeiten in Parteien klären normalerweise interne Diskussionen um letztendlich auf einen gemeinsamen Konsens zu kommen, wie man sich in der Öffentlichkeit darstellen möchte. An diesen diplomitischen Stil hielt sich M. Nolte jedoch nicht. Er torpedierte seine Leute per Anruf an die Lokalpresse und brüstete sich mit seinen Taten auf dem Piratentalk-Server über Mumble (Internettelefonie). „Sowas wie Fakeaccounts und verdeckte Planung gibt es bei uns Piraten nicht. Ich habe deshalb hierüber heimlich die Presse informiert. Des Weiteren habe ich meinen Leuten im Landesvorstand bescheid gegeben, dass man deren Mitgliedsanträge nicht bearbeiten solle.“ Résumé: Das eigentliche Ziel, wie man sich in der Öffentlichkeit sehen möchte, wurde zerstört. Durch solche und andere Querelen brachen die Umfragewerte der Piraten ein.
Kein Bundestagskandidat
Ein Licht am Ende des Tunnels hätte ein Bundestagskandidat für 2013 sein können. Aber Noltes undiplomatische Handlungsweise lies auch diesen Traum zerplatzen. Innerhalb der im Ergebnis stark dezimierten Gruppe gab es unüberwindbare Meinungsunterschiede und keine Mehrheit für einen Bundestagskandidaten. Somit gab Benedikt von Aaken, ein Gladbacher Pirat, eine Streitschrift raus, in der er erklärt warum man keinen Bundestagskandidaten stelle. Doch die Wahrheit erfuhren wir bei telefonischer Rückfrage. Es stellt sich heraus: Die Piraten sind derart zerstritten, so dass sie sich nicht einigen können wie man einen solchen wählen soll. Van Aaken selbst meint, dass es besser sei nicht anzutreten, da man sich wohl mit dem vorhanden Personal selbst schaden würde in der Öffentlichkeit. Ein Kandidat würde derzeit mit 3-4 Stimmen durchaus gewählt werden können. Diese einfache Mehrheit reichte ihm aber nicht. Er überzeugte also die Freibeuter nicht anzutreten.
Transparenz bis unter die Gürtellinie
Ganz in diesem Zeichen berichtet der eigene Piratenreporter in einem Videointerview über die verbalen Übergriffe der ehemaligen Kölner Parteigröße Nolte. Der Vorwurf der Verleumdung wird geäußert aus den eigenen Reihen und dass er die eigenen Leute gerne und offen verbal beleidige. Während Nolte bei der Verleumdung noch überrascht tut, muss er aber die verbalen Attacken einräumen, denn viele Piraten hat er so vor den Kopf gestoßen. Dies dokumentiert ein kurzes Youtube Video:
Ausblick ungewiss
Während die Piraten weiter auf Umfragetief, derzeit bei 2-4% verharren, ist nicht sicher wohin sie ihr politischer Kurs führt. Der Prozess der Selbstfindung bei den Grünen hat auch 10 Jahre gedauert. Hierzu passt ein Zitat von Günther Ziffus, Fraktionsvorsitzender der Gladbacher Grünen: „In den ersten Jahren bei den Grünen habe ich die schillernsten Figuren erlebt. Dies ist bei jeder neuen Partei so. Auch bei den Piraten.“
Hat Günther Ziffus (Lehrer) etwa recht?
Werden die Piraten in Bergisch Gladbach das je schaffen…
