Archiv | Oktober, 2016

Heimliche Überwachung des Rathauses

Heimliche Überwachung des Rathauses

17 Oktober 2016 von admin

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anonym_rathaus_bergisch_gladbach_kameraueberwachung_lutz_urbachSchon seit 2001 wird der Standort rund um das Rathaus unbemerkt von Kameras überwacht. Personen, die sich dort aufhalten, werden so grundlos und ohne ihr Wissen aufgezeichnet. Auch der Rathausflur und die Büros einiger Oppositionsparteien werden beobachtet.

NRW-Landesdatenschutzbeauftragter eingeschaltet

Der Landesdatenschutzbeauftragte machte den Bürgermeister schon vor einiger Zeit darauf aufmerksam, dass es für eine Überwachungsanlage einen stichhaltigen Grund geben müsse. Seit den letzten 10 Jahren gibt es aber keine kriminellen Handlungen wie Randale, die eine Überwachung rechtfertigen könnten.

Die Überwachung innerhalb des Rathauses muss für Besucher und Mitarbeiter offenkundig sein und Kameras müssen ausgeschildert werden. Bis heute ist das allerdings nicht geschehen. Die Überwachungskamera für den Parkplatz des Rathauses ist mittels eines Schildes ausgewiesen. Hierbei handelt es sich um einen nichtöffentlichen Bereich. Da das Schloss des Parkplatzes bereits beschädigt worden ist, ist die Überwachung teilweise zulässig. Eine weitere Kamera überwacht allerdings ausschließlich öffentlichen Raum. Begründet wird dies damit, auf diese Weise Schäden am Rathausgebäude zu vermeiden. Das stellt laut Datenschutzbeauftragtem aber einen Verstoß gegen geltendes Recht dar.

Der Datenschutzbeauftragte ist seither leider nicht weiter tätig geworden. Ob also die von ihm gerügten Mängel beseitigt und vorgeschlagenen Änderungen umgesetzt wurden, hat bis heute niemand geprüft.

Kritik in der letzten Ratssitzung

Der Bürgermeister und der zuständige Fachbereichsleiter wurden in der letzten Ratssitzung abermals mit der Videoüberwachung konfrontiert. Sie behaupteten jedoch, dass die Kameras seit Jahren nicht in Betrieb seien. Das stimmt so nicht. Die Überwachungsanlage wurde sogar im vergangenen Jahr modernisiert und verfügt nun unter anderem über Kameras von Monacor. Frank Samirae von der Bürgerpartei GL missbilligt die Vorgehensweise von Bürgermeister Lutz Urbach. Die heimliche Ausspähung „nach NSA-Manier“ der Bürger und Büros im Rathaus müsse sofort unterlassen werden.

Die Geräte der Überwachungsanlage sind während der Öffnungszeiten des Rathauses für jedermann zugänglich und unbeaufsichtigt. Auch können die aufgezeichneten Bilder und Videos über das Netzwerk der Stadtverwaltung intern von überall abgerufen und gespeichert werden. Es ist nicht klar, wo die aufgezeichneten Daten landen. Eine missbräuchliche Verwendung der Videoanlage, die durch einen Hausmeister oder anderen Mitarbeiter verhindert werden könnte, kann so nicht sichergestellt werden.

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Schwerer Verkehrsunfall im Berufsverkehr

Schwerer Verkehrsunfall im Berufsverkehr

15 Oktober 2016 von admin

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bild0013Im Frühverkehr sind zwei Personen verletzt worden.

Am Donnerstag (13.10) um 06.40 Uhr wollte ein 22-jähriger Bergisch Gladbacher auf dem Rather Weg aus Bensberg kommend, links auf die Autobahn A4 in Richtung Olpe auffahren. Beim Abbiegen übersah er den entgegenkommenden Opel. Bei dem heftigen Zusammenstoß wurden beide Fahrer verletzt. Im Opel befand sich auch ein Hund.

Der 60-Jährige aus Weilerswist und der Bergisch Gladbacher kamen leicht verletzt in ein Krankenhaus. Der Collie wurde in Absprache mit seinem Herrchen zur Betreuung in ein Tierheim gebracht. Beide Autos mussten abgeschleppt werden. Es entstand ein Gesamtschaden von circa 25.000 Euro.

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Betrunkene Autofahrerin verursacht Verkehrsunfall

Betrunkene Autofahrerin verursacht Verkehrsunfall

10 Oktober 2016 von admin

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In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist eine angetrunkene Bergisch Gladbacherin falsch abgebogen und setzte nach dem Unfall ihre Fahrt fort.

Am Sonntagmorgen (09.10.) um 03.20 Uhr bog eine 66-Jährige an der Einmündung Wickenpfädchen verbotener Weise nach links auf die Straße Vürfelser Kaule, in Richtung Lustheide ab. Dabei nahm sie einem Overather BMW-Fahrer die Vorfahrt. Sie touchierte den BMW mit ihrem VW. Danach setzte die 66-Jährige ihre Fahrt ohne Anzuhalten fort. Der Overather drehte und erwischte die Flüchtige an der Ampel der Kreuzung Lustheide, auf der Linksabbiegerspur in Richtung Frankenforster Straße. Er und sein Mitfahrer sprachen die Bergisch Gladbacherin an. Diese blieb bis zum Eintreffen der Polizei wortlos im Auto sitzen.

Die Polizei stellte bei der 66-Jährigen Alkoholgeruch fest. Mit circa 1,6 Promille wurde ihr eine Blutprobe entnommen und der Führerschein beschlagnahmt.

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Über zwei Promille am frühen Mittag

Über zwei Promille am frühen Mittag

09 Oktober 2016 von admin

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polizeieinsatzBei einer Routinekontrolle in Refrath ist am Donnerstagmittag (06.10.) ein stark alkoholisierter Autofahrer aufgefallen.

Den 63-jährigen Bergisch Gladbacher überprüften die Beamten gegen 11:30 Uhr An der Wallburg. Seine Fahrweise war eher unauffällig, aber als er den Beamten gegenüber stand, fiel deutlicher Alkoholgeruch auf. Der Vortest bestätigte den Verdacht – er pustete über zwei Promille.

Ein Arzt entnahm ihm daraufhin eine Blutprobe. Den Heimweg musste der 63-Jährige zu Fuß antreten, nachdem sein Führerschein sichergestellt wurde.

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45 Plätze mehr für Kindergärten und Offene Ganztagsschulen

45 Plätze mehr für Kindergärten und Offene Ganztagsschulen

09 Oktober 2016 von Gregor Herzfeld

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Frank Samirae – Ratsmitglied

Finanzierungsplan wurde vorgelegt

In Bergisch Gladbach fehlt es jedes Jahr an Plätzen in Offenen Ganztagsschulen (OGS) und auch bei den Kindergärten. Missmanagement und eine Art Selbstbedienungsmentalität haben die Stadt in eine tiefe Finanzkrise gestürzt. So fallen jedes Jahr immer mehr Plätze in Offenen Ganztagsschulen und bei den Kindergärten dem Rotstift zum Opfer.

Die Linke. mit Bürgerpartei GL beantragt jetzt, den Parkplatz vor der Eissporthalle der Parkraumbewirtschaftung zuzuführen. Die Benutzung des Parkplatzes soll zukünftig für die Besucher des „Mediterana“ kostenpflichtig werden.

Frank Samirae fordert im Umweltausschuss: „Zusätzliche Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung sollen für Kindergärten und Offene Ganztagsschulen verwendet werden.“

Die zusätzlichen Einnahmen schätzt Frank Samirae auf ungefähr 110.000 Euro im Jahr. Damit sind zusätzlich 45 Plätze in der Offenen Ganztagsschule oder in Kindergärten finanzierbar. Die jungen Gladbacher Familien sollen so mehr unterstützt und die Versorgungslücke geschlossen werden.

Der Antrag wurde im Umweltausschuss erneut vertagt.

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Städtischer Immobilienbetrieb weiter in der Kritik

Städtischer Immobilienbetrieb weiter in der Kritik

08 Oktober 2016 von Gregor Herzfeld

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Bernd Martmanns Sondervergütungen in der Kritik

Der Geschäftsführer des Immobilienbetriebes schloss die Präsentation des negativen Ergebnisses mit einer Drohung an den Stadtrat: Er warnte den Stadtrat davor ihn weg zu rationalisieren. Während der Fraktionsvorsitzende der CDU den Immobilienbetrieb für den Verlust von rund 900.000,- € lobte, stellte Ioannis Bagiras von der Fraktion Die Linke. mit Bürgerpartei GL, der an diesem Sitzungstermin frisch vereidigt wurde, handwerkliche Fehler der Geschäftsleitung fest. Er legte den Finger in die Wunde und Herr Martmann (Geschäftsführer der Immobiliengesellschaft) musste eingestehen, dass er nicht im kaufmännischen Sinn gehandelt hat und bislang weder über ein effektives Controlling noch über einen direkten Bezug zum hauseigenen Rechnungswesen verfügt. Auch Quartalsabschlüsse seien noch nicht möglich. Eine aktuelle Liste der Städtischen Grundstücke ist auf Anfrage nicht verfügbar. Die Wirtschaftsprüfer geben Bürgern keine Auskunft und noch stehen weitere Fragen im Raum. So wurden vom SEB Sonderzahlungen an die Geschäftsleitung des Immobilienbetriebes vom Bürgermeister ohne Genehmigung geleistet. Bagiras entzauberte die unternehmerische Fassade des Immobilienbetriebes. Es wird die Forderung immer lauter, den Betrieb wieder unter die Kontrolle des Stadtrates zu stellen.

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Polizeidirektor Elmar Rüther tritt die Nachfolge von Martin Münchhausen an

Polizeidirektor Elmar Rüther tritt die Nachfolge von Martin Münchhausen an

08 Oktober 2016 von admin

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Elmar Rüther zwischen Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke und Abteilungsleiter Gerhard Wallmeroth

Landrat Dr. Tebroke ist glücklich, dass er heute Polizeidirektor Elmar Rüther als Nachfolger von Martin Münchhausen begrüßen durfte.

Der 57-jährige gebürtige Sauerländer übernimmt damit die größte Direktion der Polizei RheinBerg und wird Leiter der Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz. Der erfahrene Polizist begann seine dienstliche Karriere in unserer Nachbarstadt Leverkusen. Mit dem Aufstieg in den gehobenen Dienst musste er nicht weit umziehen – sein nächster Dienstort war die Leitstelle in Köln, wo er Kommissar vom Dienst wurde.

Nach einer Qualifizierungsphase im Lagezentrum des Innenministerium und erfolgreicher Ausbildung an der Deutschen Hochschule der Polizei konnte er weiter am Rhein verweilen. Er übernahm im Jahr 1997 die Leitung der Polizeiinspektion Leverkusen. Die weitere Station war das Landeskriminalamt in Düsseldorf, wo er u.a. bei der Koordinierungsstelle für die Spielorte der WM 2006 tätig war.

Auch im Anschluss ließ er den Rhein nicht aus den Augen – im Jahr 2007 übernahm er den Aufbau der Landesleitstelle beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD NRW) in Duisburg. Diese leitete er bis 2009. Die letzten sieben Jahre leitete er das Dezernat für Technik beim LZPD.

Die Polizei RheinBerg ist froh, dass er nun vom Rhein an die Strunde abgebogen ist. Der passionierte Wanderer und Liebhaber guter Bücher hat sich sehr über den freundlichen Empfang in der Stadt an der Strunde gefreut und ist gespannt auf die nächsten Jahre im Rheinisch-Bergischen Kreis.

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CDU-Kandidaten für Bundestag gehen auf Tour

CDU-Kandidaten für Bundestag gehen auf Tour

05 Oktober 2016 von admin

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u-bundestagBei der CDU wird es spannend. Nach dem angekündigten Rückzug von Wolfgang Bosbach aus der Politik bewerben sich ganze vier Kandidaten um die Chance auf einen Sitz im Bundestag. Doch das Quartett ist nur provisorisch besetzt – es gibt einen klaren Favoriten. Doro Dietsch, Christian Buchen, Hermann-Josef Tebroke und Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein ringen in Burscheid, Odenthal und Bensberg um die Gunst der eigenen Parteimitglieder.

Die Termine im Einzelnen:

  • Mittwoch, 5. Oktober, 19 Uhr
    Hotel Schützenburg, Hauptstraße 116, 51399 Burscheid
  • Mittwoch, 19. Oktober, 19 Uhr
    Bürgerhaus/Herzogenhof, Altenberger-Dom-Straße 36, 51519 Odenthal
  • Mittwoch, 26. Oktober, 19 Uhr
    Ratssaal Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz, 51429 Bergisch Gladbach

Wir stellen die Kandidaten vor und geben eine Einschätzung ab.

Doro Dietsch

Doro Dietsch ist seit einigen Jahren nicht mehr im Rat der Stadt Bergisch Gladbach vertreten. Nach einer langjährigen Tätigkeit als Journalistin arbeitet sie jetzt im Angestelltenverhältnis im Landtag NRW. Ihre Bewerbung um eine Chance auf ein Bundestagsmandat stützt sie u.a. auf Lebenserfahrung und dass sie sogar „Jungfrau“ im Dreigestirn der Großen Gladbacher war.

Unsere Einschätzung: CDU-Insider wissen, wenn man für ein hohes Amt kandidieren kann ist Doro Dietsch (fast) immer dabei. Bei der Union selbst haben es sich Doro und ihr Mann Werner-Schmitz Dietsch aber in jüngster Vergangenheit etwas verscherzt. Die Parteifreunde kritisierten gegenüber GL Aktuell insbesondere eine „überhebliche“ Art.

Doro Dietsch hatte sich bereits 2004 als Kandidatin für die Landtagswahl bei den CDU-Mitgliedern von Bergisch Gladbach und Rösrath beworben. Sie war auch 2009 als Kandidatin aufgestellt worden. Beide Male unterlag sie gegen Holger Müller. Ihre Kandidatur für den Landtag wiederholte Dietsch nochmals 2016, zog diese aber – augenscheinlich mangels Erfolgsaussichten – wieder zurück.

Wir denken, die Chancen für Doro auf den Weg in den Bundestag liegen in etwa bei Null.

Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein

Wer kennt Ihn nicht, den Prinz von und zu? Richtig, man kennt ihn nicht. Nur in Odenthal ist er bekannt als CDU Vorsitzender in der kleinen Gemeinde. Im Alter von 67 will er es nochmal wissen und künftig Ihre Stimme in Berlin sein. Sein Slogan: FÜR’S BERGISCHE LAND MIT HERZ UND VERSTAND.

Unsere Einschätzung:  Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein ist einige Jahre als Kreistagsmitglied für die Union tätig gewesen. Derzeit ist er auf der politischen Bühne in Odenthal als sachkundiger Bürger tätig. Für den Bundestag ist uns das deutlich zu wenig.

Hermann-Josef Tebroke

Tebroke ist mit seiner Familie ins Bergische Land nach Lindlar gezogen und war dort ab 2004 Bürgermeister, bis er im November 2011 zum Landrat gewählt wurde. Seine Amtszeit endet 2017. Tebroke hat einen guten fachlichen Background. Studium der Betriebswirtschaft, Promotion zum Dr. rer. pol. 1992, Habilitation, Professor für Finanzen bis 2004. CDU intern gilt Tebroke als seriös und zuverlässig.

Unsere Einschätzung: Tebroke ist im Kreis bekannt und gilt als guter Mann bei der CDU. Größere Schnitzer oder Blamagen wie einige seiner Mitbewerber leistete er sich nicht. Daher gilt er bei uns als sicherer Favorit und Nachfolger Wolfgang Bosbachs.

Christian Buchen

Christian Buchen ist seit 2009 Stadtratsmitglied in Bergisch Gladbach. Mit Mitte 30 gehört er zu den „jüngeren“ Kommunalpolitikern der Union. Wesentliche Themen konnte Buchen bisher nicht in die Politik einbringen. Größere Schnitzer blieben ihm nicht erspart. Als Vorsitzender des Verkehrs- und Infrastrukturausschusses fiel er kürzlich sogar negativ auf. Einige Ausschussunterlagen sind OBI-Informatiker Christan Buchem trotz aller Technik im Rathaus „verschwunden“ und auch im Faxgerät „verloren gegangen“. Ob persönliches Unvermögen oder Vorsatz im Spiel waren, wurde nicht geklärt.

Unsere Einschätzung:  Dass Buchem sich hier durchsetzt, halten wir für unwahrscheinlich. Gewählt wird selten jemand, der gerade erst einmal dabei ist. Ein Manko könnte auch der Fall mit den verschwundenen Ausschussunterlagen sein. Hart gesagt schafft man es auf diese Art, sich unmöglich zu machen, nur in gewisse Positionen bei Volkswagen – mehr aber auch nicht meinen wir.

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Dacia-Fahrer verstarb nach Unfall

03 Oktober 2016 von admin

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Ein Pkw Dacia ist Samstag (01.10.) von der Straße abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Der Wagen gerät daraufhin in Brand. Der 29-jährige Fahrer verstirbt noch an der Unfallstelle.

Gegen 15.30 Uhr befuhr am Samstag (01.10.) ein 29-Jähriger aus Köln in einem Dacia die K23 aus Richtung Hofferhof kommend in Richtung Schlehecker Straße. Aus bisher ungeklärter Ursache war der Wagen auf einer Geraden nach der Einmündung Stöcken nach links von der Fahrbahn abgekommen und dort frontal gegen einen Baum geprallt. Das Auto geriet daraufhin in Brand. Der 29-Jährige verstarb noch an der Unfallstelle. Die Feuerwehr konnte den brennenden Wagen löschen.

Die Straße ist aufgrund der umfangreichen Unfallaufnahme zwischen Stöcken und Schlehecker Straße komplett gesperrt.

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HVD Bergisches Land

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Säkulare Feier-Sprecher

02 Oktober 2016 von HVD-Bergischland

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Heutzutage sind Feiersprecher nichts ungewöhnliches mehr. Schon sehr früh in der Menschheitsgeschichte wurden kulturelle Handlungen entwickelt. Feste helfen den Lebenszyklus zu strukturieren. Die Anlässe waren und sind die Sonnenwenden, die Begrüßung neuer Erdenbürger, der Übergang eines Kindes zum Erwachsen werden, die feierliche Verbindung zweier Menschen zu einer Lebensgemeinschaft und der Abschied und die würdige Bestattung der Toten.

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Nora Krohm

Bei humanistischen Lebensfeiern teilen die Menschen Freud und Leid und festigen die Gemeinschaft, das Miteinander. Diese war schon lange vor Zeitenwende hoch entwickelt. Das Brauchtum wurde auch von den Christen als ethische Grundlage des Zusammenlebens übernommen, im Sinne ihres Glaubens.

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Armin Schreiner

Mit dem Beginn der säkularen Aufklärung

haben im 19. Jahrhundert Freigeister und Freidenker wieder verstärkt für eine weltlich-humanistische Feierkultur geworben. In dieser Tradition verstehen wir uns heute als Humanistischer Verband Deutschlands. So sind auch im Bergischen Land unsere HVD-Feiersprecher tätig. Die Sprecher-Ausbildung wird durchgeführt vom HVD-Landesverband NRW.

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Jürgen Köster

Neben Hochzeiten und Namensfeiern gestalten wir vor allem weltliche Trauerfeiern, bei denen ganz bewusst auf religiöse Rituale verzichtet wird. Denn inzwischen gehören auch im Bergischen rund ein Drittel der Einwohner keiner Religionsgemeinschaft mehr an. Wir stellen den Menschen in den Mittelpunkt der Feier. Bei Verstorbenen erinnern wir an das Leben und gestalten einen würdevollen und individuellen Abschied den jeder für sich in guter Erinnerung behalten kann.

Veranstaltungshinweis

Seit vielen Jahren führt der Humanistische Verband Wuppertal / Bergisches Land im November eine gemeinsame Toten-Gedenkfeier für religionsfreie Menschen durch. Dazu werden die Angehörigen all derjenigen Verstorbenen noch einmal eingeladen. Die diesjährige Gedenkfeier findet statt am Sonntag, dem 13. Nov. 2016 um 11:00 Uhr in der Trauerhalle des Kommunalfriedhofes Lohsiepenstraße in Wuppertal-Ronsdorf. Diese Feier ist grundsätzlich für alle interessierten Menschen offen. Teilnehmenden werden gebeten, den würdevollen Rahmen zu achten.

Mehr Infos unter www.HVD-Bergischesland.de
Informationen zu den Feier-Sprechern: bitte Fotos klicken

Atheisten wollen Rituale (WDR)
Interview zum Humanistischen „Lifestyle“ (Deutschlandfunk)
Feiern ohne Religion: Humanistisch Heiraten (Deutschlandfunk)

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