Nach dem Anhörungsverfahren der städtischen Bauaufsicht an die Betreiberin des Ponyhofs in Klein Hohn ist eine Entscheidung gefallen. Der Betreiberin wurde mit Verfügung vom 5. Februar 2018 aufgegeben, den Betrieb innerhalb der nächsten zwölf Wochen einzustellen.

Das Anhörungsverfahren war im August 2017 gestartet worden. Grund waren mehrere Beschwerden aus der Nachbarschaft. Mit Schreiben vom 8. November 2017 hat die Betreiberin, von ihrem Anwalt vertreten, Stellung genommen. Diese Stellungnahme wurde anschließend von der städtischen Bauaufsicht geprüft. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass eine weitere Duldung des Ponyhofs rechtlich ausgeschlossen ist.

Für den Betrieb eines Ponyhofs liegt keine bauordnungsrechtliche Genehmigung vor. Diese kann auch nicht erteilt werden, da es hierfür keine Rechtsgrundlage gibt. Es kann auch keine Rechtsgrundlage für die Erteilung einer solchen Genehmigung, beispielsweise aufgrund der Änderung des Bauplanungsrechts (Außenbereichssatzung nach § 35 BauGB bzw. Änderung des Flächennutzungsplans) geschaffen werden.

Die Betreiberin hatte durch eine Facebook-Umfrage erkennen lassen, nach einem neuen Standort zu suchen – womöglich in Kürten, Overath oder Rösrath.