Archiv | Mai, 2018

Bergisch Gladbach: AfD-Ratsherr soll in Rathaus nächtigen

Bergisch Gladbach: AfD-Ratsherr soll in Rathaus nächtigen

13 Mai 2018 von Gregor Herzfeld

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AfD Mann Schütz soll im Rathaus nächtigen

Es gibt Ratsmitglieder, die gibt es eigentlich gar nicht. Das meint zumindest der Kölner Stadtanzeiger in seinem Bericht über Fabian Schütz, neuer Mitarbeiter der AfD in Berlin und Ratsmitglied in Bergisch Gladbach. In seiner Heimatstadt nimmt Schütz aber an keiner Sitzung mehr teil, wird aber noch als Ratsmitglied geführt und erhält eine Aufwandsentschädigung.

Schütz soll im Rathaus nächtigen
So ganz von der Bildfläche verschwunden ist Schütz aber nicht. Den Angaben von Hausmeister Schomann im Gladbacher Rathaus zufolge nutzte der AfD Mann sein Rathaus-Büro offenbar gelegentlich als billige Schlafgelegenheit. „Der verlässt oft das Rathaus wenn ich hier morgens aufschließe mit ganz kleinen Augen.“ – wundert sich Schomann. Im Zuge der Reinigungsarbeiten habe er Schütz schon ein paar Mal mit den Fensterputzern schlafend in seinem Büro aufgegriffen.
„Alles Unsinn“ meint Schütz zu den Vorwürfen. Er sei bei seinen Arbeiten im Rathaus lediglich schonmal eingenickt. Er kündigte bereits im September 2017 an, sein Mandat zurückzugeben – aber bisher geschah nichts. Schütz ist mit seinem ersten Wohnsitz in Gladbach gemeldet, deshalb erhält er weiter seine Aufwandsentschädigung. Das sind 295,30 Euro im Monat.

Bürgermeister Lutz Urbach erklärte, dass ihm keine Rücktrittserklärung von Schütz vorliege und gibt sich hilflos.

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Linke / Bürgerpartei GL fordern Rats-TV für Bergisch Gladbach

Linke / Bürgerpartei GL fordern Rats-TV für Bergisch Gladbach

11 Mai 2018 von Gregor Herzfeld

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Der Rat der Stadt Monheim streamt und archiviert bereits seine Sitzungen per Internet.

In einem Antrag an Bürgermeister Lutz Urbach spricht sich die Fraktion „Die Linke mit Bürgerpartei GL“ im Sinne politischer Transparenz für die Möglichkeit von Video-Übertragungen der Ratssitzungen aus. „Transparenz ist für Politik und Verwaltung unmittelbarer Auftrag. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich über politische Entscheidungen informieren können. Die Möglichkeit der Teilnahme an Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse besteht grundsätzlich, setzt jedoch einen relativ hohen Aufwand seitens der interessierten Bürger voraus“, argumentiert Ratsherr Frank Samirae (Bürgerpartei GL).

Tatsächlich nutzt nur ein sehr geringer Teil der Bergisch Gladbacher Bevölkerung diese Möglichkeit. Eine Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzungen würde ein sehr viel höheres Transparenzniveau und einen leichteren Zugang zu den politischen Informationen ermöglichen. Dies ist vor allem auch deshalb wichtig, weil ein Besuch der Ratssitzung vielen Bürgern gar nicht möglich sei, etwa aufgrund von Berufstätigkeit oder Mobilitätseinschränkung. Hierzu stellt Thomas Klein (Die Linke) fest: „In Monheim wurde mittlerweile das Rats-TV erfolgreich, sowohl rechtlich als auch praktisch, eingeführt. Aufgrund der rechtlichen Stellung der kommunalen Räte ist dies allein bei Einwilligung aller Mitglieder des Rates möglich. Der Rat der Stadt Bergisch Gladbach sollte daher seine grundsätzliche Bereitschaft signalisieren.“

Bergisch Gladbach könne auf Erfahrungen der Nachbarstädte zurückgreifen

Alternativ können nicht einwilligende Ratsmitglieder aus der Übertragung ausgenommen werden. Auch dies wird in Monheim schon praktiziert, erklärt Samirae. Auf die Erfahrungen anderer Kommunen könne bei der Realisierung in Bergisch Gladbach zurückgegriffen werden. Samirae: „Die technische Umsetzbarkeit ist in unseren Rathäusern gegeben.“

„Die Zeit war schon 2012 reif für mehr Transparenz als ein Bürgerantrag in Bergisch Gladbach das Thema auf die Agenda brachte. Das Monheimer Beispiel sollte die Bedenkenträger in unserem Rat noch einmal zum Nachdenken bringen. Diejenigen, die dies in Bergisch Gladbach abgelehnt haben, können sich ja von ihren Kollegen in Monheim erklären lassen, warum dort der Wille zur Transparenz die Angst überwinden konnte. Ich würde mir wünschen, dass wir nach vielen verlorenen Jahren in Bergisch Gladbach einen neuen Anlauf machen und die Übertragung von Ratssitzungen ermöglichen.“ – schließt Samirae.

 

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Exhibitionist belästigt Frauen im Friedhof Gronau

Exhibitionist belästigt Frauen im Friedhof Gronau

07 Mai 2018 von admin

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Am heutigen Montag Vormittag pflegte eine Bergisch Gladbacherin das Grab Ihres Vaters auf dem Friedhof Gronau. Dort wurde sie von einem mit einer Sturmhaube maskierten Mann überrasch welcher ansonsten nackt war. Der Mann zeigte auf seine Genitalien. Die Bergisch Gladbacherin bekam es mit der Angst zu tun schrie um Hilfe und konnte zu in der Nähe arbeiteten Bauarbeitern flüchten. Gleichzeitig floh der Exhibitionist mit einem Fahrrad vom Tatort.

Nach Recherchen dieser Zeitung ist dies zum wiederholten Male ein Fall eines im Stadtgebiet von Bergisch Gladbach mit ähnlichem Tathergang.

 

Hinweise nimmt die Polizei unter 02202 / 2050 entgegen.

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Köln 5 Mai: Bürgermeister freut sich über die Vergabe von 500 CANNABIS-JOINTS

Köln 5 Mai: Bürgermeister freut sich über die Vergabe von 500 CANNABIS-JOINTS

04 Mai 2018 von Gregor Herzfeld

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Am Samstag startet wie alljährlich der Global Marijuana March (GMM) in Kölle. Dieser internationale Aktionstag zur Cannabis-Legalisierung wird in weit über 75 Länder zelebriert und wurde 1999 in den USA ins Leben gerufen. Mit dabei Schirmherr Andreas Hupke. Er ist der erste und einzige Bürgermeister in Deutschland, der mit seine Schirmherrschaft die Cannabis-Bewegung und seit 2015 den GMM unterstützt.In den letzten Jahren und jetzt auch wieder aktuell, ist er regelmäßig mit Anträgen zur regulierten Abgabe von Cannabis in der Presse. Auch der Welt-Cannabis-Tag, zwei Wochen zuvor am 20. April, unterstützte er mit seiner Schirmherrschaft. Da wurden unter dem Codeword-420 weit über 150 THC-freie Cannabis-Joints zur freien Verfügung gestellt. Diese enthalten keinen Wirkstoff nach dem BTM-Gesetz. Gegen 14 Uhr, 5. Mai geht es dann auf dem Kölner Heumarkt mit den GMM los. Begleitet wird das Programm musikalisch durch 4 Live-Acts, 3 Kabarettisten, Redner*innen und vieles mehr. Mit dabei ist erstmalig das Bündnis der Jugendorganisationen zur Legalisierung von Cannabis (Grüne Jugend, JuLis, Jusos und Solid Jugend). Aber auch die Parteien der Bezirksvertretung Innenstadt, die die Aufforderung an die Stadt verabschiedet haben, bei der BfArM eine Ausnahmegenehmigung zur Abgabe von Cannabis zu stellen, sind vertreten. Wie immer dabei, Die Partei, Die Bunten/Piraten, Bürgerpartei GL, sowie der Verein Cannabis Solutions Cologne. Diesmal sollen 500 THC-freie Cannabis-Joints in Planung sein, wie uns Bürgermeister Andreas Hupke in Absprache mit Veranstalter Willie Obst mitgeteilt hat.

Samstag 5. Mai
14 Uhr Beginn Heumarkt
19 Uhr Demozug
21 Uhr Endkundgebung auf dem Heumarkt.

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Tesla Düsseldorf: Massive Qualitätsprobleme

Tesla Düsseldorf: Massive Qualitätsprobleme

02 Mai 2018 von admin

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Während Tesla Chef Elon Musk in der „Produktionshölle“ versucht die Probleme der Massenproduktion in den Griff zu bekommen, haben offenbar massive Qualitätsprobleme bei Tesla die Landeshauptstadt Düsseldorf erreicht. Hier betreibt der Autobauer ein Service Center (Werkstatt). Wie der Stern berichtet sollen bis zu 90% der Tesla Fahrzeuge direkt nach der Produktion noch nachgebessert werden müssen. Demnach hätten routinemäßige Prüfungen Qualitätsprobleme in mehr als 90 Prozent der nach der Montage inspizierten Modelle S und Model X aufgedeckt.

Es geht hierbei nicht immer nur um ein paar Macken. Nein! Die Techniker im Service Center haben es auch mit Problemen zu tun, die für den Fahrer lebensgefährlich sein können. Ein Autopilot der wie ein „Besoffener“ fährt oder ein Scheibenwischer, der während der Fahrt einfach stehen bleibt sind wenn wir den folgenden Aufnahmen glauben können, keine Eintagsfliegen mehr.

Auch ein Kunde aus Bergisch Gladbach zeigt uns ein paar Aufnahmen die uns staunen lassen. Hier bleibt der Scheibenwischer bei einem Tesla Model X einfach während der Fahr stehen. Der Regensensor war nichteinmal aktiviert. Der Scheibenwischer stand auf der höchsten Stufe (manuell).

Das Düsseldorfer Service Center von Tesla kann den Fehler nicht finden. Trotzdem heisst im Bericht zum Reparaturauftrag: „Funktion wie vorgesehen.“ Und „Proaktiv“ wurden die Wischerrelais getauscht. Teslas zweiter Versuch. Beim ersten Mal tauschte man die Wischermotoren. Das Problem sei „bekannt“. – so ein Mitarbeiter. Wenn bei hoher Geschwindigkeit und Regen die Wischer ausfallen kann es zu tödlichen Unfällen kommen. Tesla beindruckt dies aber nicht meint der Kunde. – Das Auto sei ja „fahrbereit“ hätte Tesla in Düsseldorf erklärt.

Auch bei den hübschen Flügeltüren scheint es bei vielen Kunden Probleme zu geben. Die Türen scheuern sich den Lack unter den Flügeltüren weg. Viele Kunden beschweren Sie bei Facebook über gleichartige Probleme. In der USA hätte Tesla dafür einen „Fix“ entwickelt heisst es dort. Ein betroffenes Fahrzeug wurde dort schon entsprechend neu lackiert und Protektoren bzw. andere Plastikteile eingebaut.

 

Für die Düsseldorfer Tesla Mitarbeiter gilt das blanke Metall ohne Lack unter den Türen aber als „ganz normal“. Das seien Druckstellen. Die hätte jedes Auto heisst es dort.

 

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