Archiv | Juni, 2018

Videoüberwachung in GL: Kameras lösen nicht alle Probleme

Videoüberwachung in GL: Kameras lösen nicht alle Probleme

29 Juni 2018 von admin

Vorlesen mit webReader

Videoüberwachung von öffentlichem Raum in Bergisch Gladbach. Ist Überwachung erlaubt und sinnvoll? Eine Analyse.

Fachleute sind sich uneins, ob Videokameras wirklich Straftaten verhindern können. Kritiker sagen, die Kriminalität werde dadurch allenfalls verdrängt in Bereiche, in denen noch keine Kameras hängen. Unbestritten allerdings können die Aufzeichnungen der Videokameras dazu beitragen, nach einer Straftat die Täter zu identifizieren und ausfindig zu machen. Ob man mit dem flächendeckenden Einsatz von Kameras das erhoffte Sicherheitsgefühl gewinnt, ist nicht klar. Es gibt nur wenige Studien, die untersucht haben, ob Kameras überhaupt Einfluss auf die Kriminalität haben. Eine tat das am Beispiel der Berliner U-Bahn. Ergebnis: Die Überwachung verändert gar nichts. Eine andere Studie welche vom NRW-Innenministerium beauftragt wurde kommt zum Ergebnis, dass Videoüberwachung allenfalls nur geringfügig die Kriminalität senkt.

Ein Allheilmittel ist Videoüberwachung also nicht.

„Arbeitslosigkeit und sozialer Abstieg begünstigen Kriminalität. Schlechte Bedingungen für die Familien sind hier mit ursächlich. Das Vergessen die Kollegen der Union immer besonders schnell beim Ruf nach der Überwachungskeule.“ – so Thomas Klein (Die Linke).

„Bei der CDU hat sich keiner Gedanken gemacht wie viel Leid entsteht, wenn Eltern Ihren Job verlieren, weil es in Bergisch Gladbach für sie keinen Kindergarten- oder OGS-Platz gibt. Die Union hat jedes Gefühl für Verantwortung verloren.“ – ergänzt Fraktionskollege Frank Samirae (Bürgerpartei GL).

Der Wunsch nach Sicherheit ist groß in diesen Tagen. Die Politik muss die Ursachen der Kriminalität bekämpfen.

Kann in GL Videoüberwachung eingesetzt werden? Nein.

In Bergisch Gladbach stellt sich allerdings die Frage, ob es überhaupt Plätze und Straßenzüge gibt, die so gefährlich sind, dass der Einsatz von Videoüberwachung auch rechtlich begründet werden kann. Bisher jedenfalls erkannte man bei der Polizei keine derartigen Brennpunkte. Nicht einmal am Konrad-Adenauer-Platz, im Park der Villa Zanders oder in der Fußgängerzone. Zwar gibt es dort immer wieder einzelne (teilweise schwerwiegende) Straftaten und eine gewisse Anzahl von Rettungsdiensteinsätzen, ausgelöst durch Alkohol- und Drogenmissbrauch. Aber Straftaten in einer Masse, sodass man aus Sicht der Behörden Kameras installieren könnte, zählte die Polizei bislang nicht.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat die rechtlichen Voraussetzungen in dieser Mitteilung kurz zusammengefasst:

Zweckbindung und Verhältnismäßigkeit

Ob konkret durchgeführte Videomaßnahmen durch öffentliche Stellen oder durch Private von den bereichsspezifischen oder den allgemein datenschutzrechtlichen Regelungen gedeckt sind, bestimmt sich nach den jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen. Dabei sind insbesondere die gesetzlich bestimmten (zulässigen) Zwecke der Videoüberwachung zu beachten (z.B. die Gefahrenabwehr an Orten mit Kriminalitätsschwerpunkten) sowie der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit(…).

Aktenzeichen: WD 3 – 3000 – 133/16
Abschluss der Arbeit: 22.04.2016
Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung

Besser als jede Kamera ist aber immer noch die soziale Kontrolle. Der städtische Ordnungsdienst, wenn man ihn gut ausstattet, kann etwas, was Technik nicht leistet: Mit betroffenen Gruppen auf den Plätzen reden, sie auf Fehlverhalten hinweisen und ermahnen. Das erleichtert nicht nur die Aufklärung von Taten – es verhindert sie auch.

Eine noch bessere Variante ist es, den Menschen zu helfen bevor sie auf die schiefe Bahn geraten. Helfen, bevor Kriminalität entsteht können zum Beispiel gut ausgebildete Streetworker die junge Menschen unterstützen.

Kommentare (0)

Bergisch Gladbach: Neue Broschüre gibt Überblick über die Schätze der Stadt

28 Juni 2018 von Gregor Herzfeld

Vorlesen mit webReader

Bergisch Gladbach braucht sich als Ziel für Ausflügler und Urlauber nicht zu verstecken – als „Tor zum Bergischen Land“, mit seiner Lage als ruhender Pol am Rande der quirligen Rheinschiene, mit eigenem Stadtleben, Kultur und Atmosphäre. All dies versucht eine neue Broschüre einzufangen, die der Stadtentwicklungsbetrieb AöR als Dienststelle der Stadt für Torismusförderung nun als „Standardwerk“ entwickelt hat. „Bergisch Gladbach – angenehm anders“ lautet der Titel, der die Schätze der Stadt auf 20 Seiten vorstellt – plus Stadtkarte zum Ausklappen zur Orientierung. Im Untertitel wird die Lage Bergisch Gladbachs treffend mit „zwischen Metropole und Landleben“ charakterisiert.

22 Orte, die es lohnt, besichtigt zu werden, sind in der Broschüre zusammengetragen – jedes Mal mit einem kurzen Text, der das Wichtigste zur Sehenswürdigkeit erklärt. Beim historischen Rathaus werden so Treppenhaus, Trauzimmer und Sitzungszimmer angepriesen, im Bensberger Museum findet sich der Hinweis auf Backes und Schulzimmer, auf Scheunen, Stollen und Handwerksstuben. Schloss und Rathaus Bensberg, Papiermühle Alte Dombach, Villa Zanders und Refrather Taufkirche sind ebenso bebildert und beschrieben wie der Bergische Löwe, Gnadenkirche und Kulturhaus Zanders, Kindergarten- und Schulmuseum, Gartensiedlung Gronauerwald und Herrenstrunden mit seinen historischen Gebäuden. Als am weitesten außerhalb gelegenen Anziehungspunkt vermerkt die Broschüre das Bauernhausmuseum Clemens in Oberkülheim. Aber auch das Freizeitgelände an der Saaler Mühle mit Mediterana, der Lyrikpfad an der Strunde und das Tal der Schlade mit dem Geopfad bleiben nicht außen vor.

Bisher diente als wesentliche touristische Informationsquelle die alle zwei Jahre neu aufgelegte Broschüre „Informationen für Bürger und Gäste“, die aber kaum für die Westentasche geeignet ist  und auch mit Themen wie Stadtverwaltung, Gesundheit oder Wirtschaft nicht ausschließlich auf Belange der Stadtbesucher abgestellt ist. Neben den vielen einzelnen Prospekten, die die städtische Tourismusförderung und die Naturarena Bergisches Land herausgeben, fehlte einfach noch ein Format, das kurz und bündig das Wesentliche für potenzielle und tatsächliche Gäste unserer Stadt zusammenfasste.

Als im September 2017 einige Journalisten aus der polnischen Partnerstadt Pszczyna Bergisch Gladbach besuchten, überlegte man gemeinsam, was man tun könne, um die Bereitschaft zum gegenseitigen Besuch der Bürgerinnen und Bürger vor allem auf polnischer Seite anzukurbeln. Das Bedürfnis nach einer repräsentativen Broschüre stand ganz oben auf  der Wunschliste. So begaben sich Stadtentwicklungsbetrieb und Pressestelle an die Arbeit, um Texte zu entwerfen und Fotos auszuwählen.

Für die auffällige und ansprechende Gestaltung der Broschüre sorgte Michael Thomys von Thurm-Design, der das querliegende, handliche DIN-lang-Format und den ausklappbaren Orientierungsplan entwickelte. Die übersichtliche Anordnung von Text und Fotos stammen ebenfalls aus seiner Werkstatt, einige Fotos auch aus seiner Kamera. Eine sehr gelungene Komposition, die gut in der Hand liegt und leicht auch mal zwischendurch beim Sightseeing gelesen werden kann!

Natürlich nützt die Ausgabe in deutscher Sprache als Werbematerial in Polen wenig. Deshalb hat der Stadtentwicklungsbetrieb auch eine kleine Serie in polnischer Sprache aufgelegt, deren Text von Kollegin Gabriele Malek-Przemus übersetzt wurde und bereits den Weg in die Partnerstadt gefunden hat: gemeinsam mit der Bürgergruppe aus Bergisch Gladbach, die zu Pfingsten anlässlich des 25jährigen Partnerschaftjubiläums dorthin reiste. Wir freuen uns auf neue Gäste in Bergisch Gladbach, nicht nur aus der Partnerstadt!

Kommentare (0)

Schwimmbäder müssen für Familien bezahlbar sein

Schwimmbäder müssen für Familien bezahlbar sein

25 Juni 2018 von Gregor Herzfeld

Vorlesen mit webReader

Familien mit Kindern freuen sich, wenn der Sprung ins kühle Nass bezahlbar ist. Foto: privat

Die Koalition aus SPD und CDU hat kontinuierliche Eintrittspreiserhöhungen für die städtischen Bäder immer wieder geduldet. Im letzten Ausschuss für Anregungen und Beschwerden regte sich hiergegen der Bürgerprotest. Besonders Familien mit Kindern können sich die Eintrittspreise nicht mehr leisten.

Die Fraktion Die Linke mit Bürgerpartei GL hat schon im Vorfeld klar Stellung bezogen und sich gegen die Erhöhung der Preise ausgesprochen. Wir vertreten den Standpunkt, dass die Freibäder für alle Teile der Bevölkerung, gerade für Familien, bezahlbar bleiben müssen.

Insbesondere die CDU erscheint mit Ihrer Politik unglaubwürdig. Ihr Bürgermeister Lutz Urbach versprach als Kandidat:

“Bergisch Gladbach soll kinder- und familienfreundlichste Großstadt in NRW werden.“

Wie ist das mit der Tatsache zu vereinbaren, dass eine vierköpfige Familie im Kombibad Paffrath rund 20 Euro an Eintrittsgeldern zu entrichten hat? Man muss sich fragen ob die Koalition ihre eigenen Wahlprogramme überhaupt ernst nimmt.

Das Gegenteil ist also passiert und das „Versprechen“ wurde kurzerhand gebrochen.

„Wir haben vor dem Rathaus Demonstrationen von hunderten Eltern mit ihren Kindern gesehen, die keinen Kita oder OGS Platz bekommen. Jetzt haben wir den Bürgerprotest in den Ausschüssen, weil für städtische Schwimmbäder horrende Eintrittspreise verlangt werden.“ – so Frank Samirae (Bürgerpartei GL).

Wie kann man dem Bürger erklären wollen, dass Herr Habrunner nach Ende seiner Bankkarriere bei diversen Instituten es vorgezogen hat, zum dritten Geschäftsführer der Belkaw und auch der Kommunalen Bäder zu werden? Gleichzeitig schießen die Preise in die Höhe – das ist schlechterdings unvereinbar und dem Bürger nicht plausibel zu vermitteln. Die Duplizität der Ereignisse mutet frappant an und erinnert an typischen rheinischen Klüngel unter dem Motto „man kennt sich man hilft sich.“ Anmerkung der Redaktion: Herr Habrunner ist der Ehemann der Sekretärin des Bürgermeisters

Die Kosten unserer Bäder werden von den Gewinnen der Belkaw subventioniert. Wenn man sich bei der Belkaw ein Spitzengehalt für einen dritten Geschäftsführer leisten will und kann, dann muss man sich auch familienfreundliche Preise bei den Bädern leisten können. – schließt Thomas Klein (Die Linke).

 

Kommentare (0)

Bergische Humanisten neu aufgestellt

Bergische Humanisten neu aufgestellt

17 Juni 2018 von HVD-Bergischland

Vorlesen mit webReader

Die Gemeinschaft des Humanistischen Verbandes NRW K.d.ö.R. in Wuppertal hat am 13. Juni ihre Mitgliederversammlung durchgeführt und dabei einen neuen Vorstand gewählt.

Der langjährige Vorsitzende Jürgen Köster blickte einleitend auf die Entwicklung der Gemeinschaft zurück. Dabei stand die steigende Nachfrage nach weltlichen Lebensfeiern im Vordergrund. Diese werden von den ausgebildeten HVD-Feiersprecher/innen der Gemeinschaft gestaltet.

Die Wahl von Henrike Lerch als neue Vorsitzende und die weitgehende Umbesetzung der bisherigen Vorstandsfunktionen markieren in gewisser Weise einen Neustart des Humanistischen Verbandes in Wuppertal. Die neue Vorsitzende dankte Jürgen Köster für seine langjährige Tätigkeit als Vorsitzender der Gemeinschaft, für die er weiterhin als Schatzmeister tätig sein wird.

Die Versammlung wählte als Stellvertretende Vorsitzende Susanne Moschiri-Bischoff (Jugendfeier) sowie Hans-Peter Schulz (bisher Schatzmeister, nun Öffentlichkeitsarbeit). Außerdem wurde der Vorstand mit vier Beisitzer/innen erweitert, die bestimmte Schwerpunkt-Aufgaben übernehmen: Feierkultur, Engels-Jubiläum u.a.

Für die kommenden Monate sind verschiedene Aktivitäten in Planung: Das Thema „Ethik-Unterricht an Grundschulen“ soll mit einer öffentlichen Veranstaltung aufgegriffen werden. Zum Engelsjubiläum könnte der HVD Wuppertal die Ausrichtung einer Podiumsdiskussion übernehmen. Die Reihe „Humanisten lesen!“ will sich der Frage zuwenden: „War Engels ein Humanist?“ und auch die „historische Perspektive der freidenkerischen Bewegung“ aufgreifen. Außerdem werden für den Herbst wieder die „Humanistische Gedenkfeier“ und die Winter-Feier vorbereitet. Zum Jahresbeginn startet die neue Jugendfeier-„Saison“.

Weitere Informationen unter HVD-Wuppertal@gmx.de

Fotos: hp.schulz

Kommentare (0)

Advertise Here
Advertise Here
Juni 2018
M D M D F S S
« Mai   Jul »
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930  

Twitter

glaktuell

GL Aktuell

Impressum unter: http://t.co/LuVnnNlw54

Tweets