Archiv | Oktober, 2018

Dauer-Abwesenheit von Ratsmitglied Fabian Schütz beschäftigt Verwaltung

Dauer-Abwesenheit von Ratsmitglied Fabian Schütz beschäftigt Verwaltung

13 Oktober 2018 von admin

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Fabian Schütz gilt im Rat als „dauerabwesend“

Übt er sein Mandat aus oder nicht? Fabian Schütz sitzt als Einzelratsmitglied im Rat der Stadt Bergisch Gladbach. Seit einigen Monaten arbeitet er in Berlin. Schütz ist Mitarbeiter bei Roland Hartwig, der für die AfD 2017 in den Bundestag gewählt wurde. Die Rats- und Ausschusssitzungen besucht Schütz in Bergisch Gladbach nicht mehr. Warum er nun noch weiter seine Aufwandsenschädigung kassiert fragte Dr. Johannes Bernhauser von CDU Bergisch Gladbach den Bürgermeister und Parteikollegen Lutz Urbach nun im Gladbacher Rat. Doch Urbach gab sich machtlos und musste sich ausgerechnet von der Opposition helfen lassen. Frank Samirae von der Bürgerpartei GL erkläre im Rat, dass Ratsmitglieder, welche ihr Mandat nicht ausüben (Keine Sitzungsteilnahme, Anträge oder Anfragen etc.) auch keine Aufwandsenschädigung erhalten dürften und verwies auf die einschlägige Rechtssprechung hierzu. VG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.2010 – 1 K 8272/09

Die Gladbacher Stadtverwaltung muss nun prüfen ob dem „dauerabwesenden“ Schütz nun die Aufwandsenschädigung aberkannt werden kann.

 

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Linke / Bürgerpartei GL stimmen für Jahrhundertchance Zanders-Areal

Linke / Bürgerpartei GL stimmen für Jahrhundertchance Zanders-Areal

10 Oktober 2018 von Gregor Herzfeld

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Fraktion: Spätere Entwicklung des Zanders Geländes könnte besonders erhaltenswerte Flächenteile retten

Die Fraktion die Linke mit Bürgerpartei GL hat dem Erwerb der Flächen des Zanders-Geländes zugestimmt. „Wir freuen uns sehr die Chance wahrgenommen zu haben das Herz unserer Stadt zu erwerben. Es ist für die weitere Entwicklung der Stadt Bergisch Gladbach äußerst wichtig hier langfristig gesehen etwas Neues entstehen zu lassen. Hier könnte ein ganz neuer Stadtteil entstehen.“  – so Frank Samirae (Bürgerpartei GL). Samirae verweist damit auf das wahrscheinlichste Szenario hin. Zanders könnte in wenigen Jahren für immer schließen. Jetzt hat durch den Kauf die Stadt Bergisch Gladbach die Chance die Flächen später zu entwickeln. Wohnungsbau, neue Straßen, Gewerbegebiete oder gar ein neuer Stadtteil „Südliche Innenstadt“ – all das ist denkbar.

Fraktionskollege Thomas Klein freut sich besonders über die Sicherung der Arbeitsplätze. „Ich freue mich sehr, dass Zanders nun wieder liquide Mittel in der Kasse hat um zumindest für ein paar Jahre den Betrieb weiterführen zu können. Die knapp 500 Arbeitsplätze der Firma Zanders sind mit 500 Schicksalen von Menschen hier vor Ort verbunden.“

Besorgniserregend ist, dass die Stadt hier nur „auf Pump“ die Grundstücke erwerben konnte, da sie hoch verschuldet ist. Die Investition ist also riskant.

Die Ratsfraktion sieht im Ankauf der Flächen aber die Chance das Zentrum von Bergisch Gladbach auch wie ein Zentrum einer Großstadt mit passender Bebauung entwickeln zu können. Ganz besonders erhaltenswerte Flächenteile (Umweltschutz, Naherholungsfunktion, etc.), die im Entwurf des Flächennutzungsplanes bereits für eine mögliche Bebauung vorgesehen sind, könnten so vielleicht doch noch gerettet werden.

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