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Gründung der Parents for Future Bergisch Gladbach

Gründung der Parents for Future Bergisch Gladbach

24 November 2020 von Gregor Herzfeld

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Wir möchten die Gründung der Ortsgruppe der Parents for Future (P4F) in Bergisch Gladbach bekannt geben. Diese Ortsgruppe soll klima- und umweltbewegte Erwachsene für ein gemeinsames Engagement im Rahmen der For Future Bewegungen zusammenbringen. Obschon „Parents“ Eltern meint, ist die Bewegung für alle Erwachsenen offen; die P4F integrieren insbesondere alle Interessierten, die sich nicht in spezielleren For Future Gruppen (wie z.B. den Scientists for Future) organisieren. Mit der Gründung der Ortsgruppe Bergisch Gladbach wird eine Lücke neben den Ortsgruppen Leverkusen und Köln geschlossen. Zur Zeit fungiert Dr. Christian Buth als Gründungs-Delegierter der Ortsgruppe (WWW: https://bergischgladbach.parentsforfuture.de, Email: bergischgladbach@parentsforfuture.de). Die Mitgliedschaft ist kostenlos.

Über Parents for Future

Wir sind ein freier Zusammenschluss von erwachsenen Menschen und stehen als Parents For Future in Solidarität zur Fridays-For-Future-Bewegung. Wir unterstützen die jungen Menschen in Ihrem friedlichen Protest für einen ambitionierten Klimaschutz in Deutschland und weltweit. Dazu gehört für uns auch explizit das Mittel des Schulstreiks. Als ältere Generation sehen wir uns in besonderem Maße in der Verantwortung, die von uns maßgeblich verursachte Klimaerwärmung zu stoppen – für die Generation unserer Kinder.

Unser Engagement umfasst sowohl die Arbeit an Schulen und in der lokalen Öffentlichkeit, als auch die Durchführung eigener Aktionen zum Thema Klima- und Umweltschutz. Unser Ziel ist es, den Jugendlichen in ihrem Anliegen für eine konsequente Klima-und Umweltschutzpolitik Rückhalt zu bieten und den Fokus der öffentlichen Debatte auf ihre berechtigten Forderungen zu lenken. In den Erkenntnissen der internationalen Wissenschaft zum Klimawandel sehen wir dabei eine wesentliche Legitimation für unser gemeinsames Handeln.

https://www.parentsforfuture.de/de/selbstverstaendnis-und-leitbild

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Linke/BGL: Fraktionsvorsitzender Thomas Klein verabschiedet

Linke/BGL: Fraktionsvorsitzender Thomas Klein verabschiedet

08 November 2020 von Gregor Herzfeld

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Zum Wechsel der Wahlperiode wurde Thomas Klein (Die Linke) als langjähriger Vorsitzender der Fraktion „Die Linke mit Bürgerpartei GL“ im Rahmen einer letzten Fraktionssitzung verabschiedet. Mitglieder der Linken sowie der Bürgerpartei GL dankten ihm für die vorbildliche Fraktionsarbeit.

Thomas Klein (Linke) führte das Bündnis der Parteien Linke und Bürgerpartei GL im Rathaus über fünf Jahre an. Foto: privat

„Von Seiten der Bürgerpartei GL danken wir unserem Kollegen Klein für seine ruhige Art der Fraktionsführung. Er hat es geschafft aus der Delegation von zwei Parteien im Rathaus ein gut zusammenarbeitendes Team zu formen. Für dieses außerordentliche Engagement danken wir Ihm sehr.“ – so Frank Samirae (Bürgerpartei GL).

Thomas Klein bedankte sich bei seinen Fraktionsmitgliedern für die gemeinsame politische Zeit im Rathaus mit den Worten: „In dieser Zeit habe ich viele Höhen aber auch Tiefen der Kommunalpolitik durchlebt. Es war nicht immer einfach, denn es gab auch viele strittige Entscheidungen. Es mussten im Interesse der Sache Kompromisse gefunden werden.

Ich habe im Laufe dieser Jahre viele gute und verlässliche Freunde gefunden mit denen ich weiter freundschaftlich verbunden bleiben werde.

Zusammenfassend kann ich jedoch sagen, dass es mir Freude bereitet hat, besonders gefreut hat es mich, dass ich immer genug Hilfe bekommen habe wenn es darum ging die Arbeit im Rathaus zu schaffen.“

Am 01. November 2020 begann die neue Wahlperiode. Die neu gewählte Fraktion der Bürgerpartei GL im Rat der Stadt Bergisch Gladbach unterstützt Thomas Klein in der politischen Arbeit aufgrund seiner besonderen Sachkenntnis als sachkundiger Bürger.

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Bürgermeister Frank Stein mit Corona-Virus infiziert und in Quarantäne

Bürgermeister Frank Stein mit Corona-Virus infiziert und in Quarantäne

02 November 2020 von Gregor Herzfeld

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Amtsantritt live verzögert sich

Der Terminkalender für den ersten Arbeitstag als Bürgermeister im Rathaus Stadtmitte am Montag, den 2. November 2020, war gut gefüllt, aber der neue Bürgermeister von Bergisch Gladbach, Frank Stein, muss zunächst in behördlich angeordneter Quarantäne bleiben. Seinen Arbeitsplatz im Rathaus Stadtmitte kann er vorerst nicht aufsuchen.

Frank Stein wurde am Samstag, den 31. Oktober 2020, durch einen Schnelltest positiv auf das Corona-Virus getestet und am Sonntag vom zuständigen Gesundheitsamt offiziell abgestrichen. Das Ergebnis steht noch aus. Anlass für die Untersuchungen war ein Coronafall in seinem persönlichen Umfeld.

„Ich stehe im Kontakt mit den zuständigen Behörden, jetzt erfolgen die nächsten Schritte“, betont Frank Stein, der die Leitung des Stabs für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) zum 1. November 2020 an Feuerwehrchef Jörg Köhler übergeben hat. „Bürgermeisteramt und SAE-Leiter sind nicht kombinierbar“, erläutert der Verwaltungschef. „Meine Amtsgeschäfte führe ich aus dem Home-Office fort“, erklärt Bürgermeister Frank Stein.

Da der 57-Jährige in der vergangenen Woche viele berufliche Abstimmungstermine – unter Einhaltung der Hygienevorschriften der CoronaSchutzVO sowie den weitergehenden Vorgaben des städtischen Arbeitsschutzes – wahrgenommen hat, hat der SAE über erste Vorsichtsmaßnahmen beraten. Es wurde entschieden, dass enge Kontaktpersonen aus dem Kreis der Kolleginnen und Kollegen von Zuhause aus arbeiten. Die Verwaltung hat bereits zum Beginn der Pandemie die entsprechenden technischen Voraussetzungen geschaffen.

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Buchholzstraße Einbruch in Mehrfamilienhaus

Buchholzstraße Einbruch in Mehrfamilienhaus

22 Oktober 2020 von Gregor Herzfeld

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Am Dienstag (22.10.) brachen unbekannte Täter zwischen 15:00 Uhr und 20:00 Uhr in ein Mehrfamilienhaus in der Buchholzstraße im Stadtteil Gronau ein und erbeuteten einen Betrag im unteren viertstelligen Bereich.

Hinweise bitte an die Polizei RheinBerg unter der Rufnummer 02202 205-0.

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Werteverfall: CDU-Rentner verbreiten Hass im Netz

Werteverfall: CDU-Rentner verbreiten Hass im Netz

18 Oktober 2020 von Gregor Herzfeld

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Harte Zeiten kommen Michael Metten (CDU) zu.

Hass und Hetze im Netz verbreiten ist keineswegs alleiniges Mittel der NPD oder anderer rechter Parteien. In Bergisch Gladbach sitzt bei der CDU der Schock nach dem Wahldebakel bei der Kommunalwahl noch tief. So tief, dass das Niveau bei so manchem CDU Mitglied oder Sympathisant auf Grundeis gegangen zu sein scheint.

Gerade ältere Damen wie Helga Bernhauser finden ihre Erfüllung nicht mehr bei der Frauenunion, einer Untergruppierung der CDU, alleine. Bernhauser ist ehemalige Lehrerin und versucht offenbar einen Wandel von einer in Rente gegangenen Technik-Legasthenikern hin zur aktiven Kommentatorin die sich gerne im Netz die Zeit vertreibt. Doch wer denkt, hier würde es um Politik gehen der irrt.

Bernhauser fährt vom Namen her hinsichtlich der Bekanntheit auf dem Ticket Ihres Mannes nun auch im Internet. Dr. Johannes Bernhauser war eine Zeit lang für die CDU im Stadtrat aktiv. Mit geschliffenen Redebeiträgen aus der Fraktion der CDU machte er sich im Rat der Stadt bekannt.

Doch das politische Feld und der Schliff haben sich nach der Kommunalwahl dramatisch verändert. Bernhauser ist augenscheinlich nun kein respektabler Name mehr im Rat sondern nur einer von gut einem Dutzend älterer Wutbürger die im Internet nach der Wahl ihrem Ärger Luft machen. Auch Ortsbeisitzer Rainer Berghaus und seine Frau, beides ältere Semester sind mittlerweile auf den Zug aufgesprungen und versuchen sich im „haten“.

Egal ob das Toilettenpapier im Supermarkt wieder ausverkauft ist oder irgendwo ein Plakat einer anderen Partei als der eigenen an der Laterne noch hängt, es wird „gehatet“.

Doch was ist das? Hater sind ein ein Web-Phänomen. Es sind Leute, die sich in Sozialen Medien anmelden, um andere mit ihrem „hate zu stalken.“ Also auf deutsch: Andere Menschen mit ihrem Hass zu verfolgen und zu stören.

Kurios: Ein großer Teil der Beteiligten ist nicht nur Mitglied bei der Union, sondern auch im Karneval engagiert und „stets bemüht“ Frohsinn zu verbreiten.

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Corona-Virus: Mehrere Einrichtungen betroffen

04 Oktober 2020 von Gregor Herzfeld

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Rheinisch-Bergischer Kreis. Wie dem Gesundheitsamt über das Wochenende bekannt wurde, sind mehrere Personen aus verschiedenen Einrichtungen im Rheinisch-Bergischen Kreis zum Teil positiv auf das Corona-Virus getestet worden.

Eine Person aus der Mitarbeiterschaft einer Kindertagesstätte, die nicht im Rheinisch-Bergischen Kreis wohnhaft ist, ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Das Gesundheitsamt des Rheinisch-Bergischen Kreises hat eine risikobasierte Kategorisierung möglicher Kontaktpersonen vorgenommen. Nach den bisherigen Ermittlungen des Gesundheitsamtes ist eine exakte Differenzierung der Kontaktpersonen 1. Grades und 2. Grades nicht möglich, da nicht durchgängig eine Mund-Nase-Bedeckung getragen und Sicherheitsabstände eingehalten werden konnten. Dies hat zur Folge, dass die Einrichtung komplett für die Dauer der möglichen Inkubationszeit geschlossen wird und alle Kinder und Betreuende unter Quarantäne gesetzt werden bzw. wurden. Bei ihnen wird in Kürze ein Abstrich durchgeführt.

Bei einer Person aus der Mitarbeiterschaft einer weiteren Kindertagesstätte sind coronaverdächtige Symptome aufgetreten. Nach den bisherigen Ermittlungen des Gesundheitsamtes hatte diese Person an einer mehrtägigen Fortbildungsveranstaltung für Erziehende teilgenommen bei der nach der derzeitigen Kenntnis des Gesundheitsamtes nicht durchgängig eine Mund-Nase-Bedeckung getragen und Sicherheitsabstände eingehalten werden konnten. Eine der teilnehmenden Personen dieser Veranstaltung, die nicht im Rheinisch-Bergischen Kreis wohnhaft ist, ist jetzt positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Dies hat zur Folge, dass die Einrichtung, aufgrund des dringenden Coronaverdachts der Person aus der Mitarbeiterschaft vorsorglich, mindestens bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses, geschlossen wird.

Aufgrund eines positiv getesteten Kindes einer weiteren Kindertagesstätte wird die betroffene Kita-Gruppe bis zum 13. Oktober 2020 unter Quarantäne gesetzt.

Aufgrund eines positiv getesteten Kindes in einer Gemeinschaftsgrundschule bleiben am Montag zunächst zwei Schulklassen vorsorglich zuhause. Ein weiteres angepasstes, individuelles Vorgehen wird am Montag mit dem Gesundheitsamt vor Ort geklärt und abgesprochen.

Aufgrund eines positiv getesteten Kindes in einer weiteren Gemeinschaftsgrundschule wird eine Schulklasse bis zum 14. Oktober 2020 unter Quarantäne gesetzt.

In allen vorher genannten Fällen wurden beziehungsweise werden die Erziehungsberechtigten, die Betreuenden sowie das Lehrpersonal durch die jeweiligen Einrichtungsleitungen informiert.

Bürgertelefon
Das Bürgertelefon des Rheinisch-Bergischen Kreises ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr sowie Freitag von 8 bis 15 Uhr unter der Telefonnummer 02202 131313 erreichbar.

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Corona-Virus: 17 weitere bestätigte Corona-Fälle im Rheinisch-Bergischen Kreis

29 September 2020 von Gregor Herzfeld

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Heute gibt es die Zusammenfassung des vergangenen Wochenendes einschließlich des heutigen Montags bis Nachmittag. Insgesamt sind 17 weitere bestätigte Corona-Fälle im Rheinisch-Bergischen Kreis, elf in Bergisch Gladbach, je einer in Odenthal, Overath, Rösrath sowie drei in Wermelskirchen und, bekannt geworden. Es gelten zwölf weitere Personen als genesen. 60 Personen sind aktuell infiziert. Es befinden sich 327 Personen in Quarantäne, das sind 47 Personen weniger als Freitag.

Bei sechs Fällen wird der Infektionsursprung im familiären beziehungsweise gesellschaftlichen Umfeld gesehen. Bei zwei Fällen liegt der Infektionsursprung im beruflichen Umfeld. Bei einer Person handelt es um einen Reiserückkehrer aus dem südlichen Mitteleuropa. Bei acht Fällen ist der Infektionsursprung derzeit noch unbekannt. 

Von dem am letzten Freitag bekannt gewordenen Fall in der Sekundarschule in Wermelskirchen, hat das Gesundheitsamt des Rheinisch-Bergischen Kreises heute zusammen mit der Schulleitung eine risikobasierte Kontaktpersonenermittlung durchgeführt.

Da nicht durchgängig Mund-Nase-Bedeckung getragen wurde und die Kontakte im Einzelnen nicht genau nachvollzogen werden konnten, führte dies zu dem Ergebnis, dass rund 130 Personen aus der Schüler- und Lehrerschaft, welche einer fünfzügigen Jahrgangsstufe zuzuordnen sind, als Kontaktpersonen 1. Grades gelten. Diese wurden per Allgemeinverfügung unter häusliche Quarantäne gesetzt. Diese Maßnahme dient der Sicherheit und zur Unterbrechung möglicher Infektionsketten.

Nach den Ermittlungen des Gesundheitsamtes hat sich die infizierte Person aus der Schülerschaft mit Auftreten der Symptome am 18. September vorbildlich verhalten und sich unmittelbar selber in häusliche Quarantäne begeben, ebenso das häusliche Umfeld. Daher endet die Quarantäne für die nunmehr als Kontaktperson in Frage kommenden Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen bereits am Donnerstag, dem 01. Oktober 2020. Eine Abstrichaktion ist daher nicht erforderlich.

Wer ist Kontaktperson?
Bei der Frage, ob Quarantäne angeordnet wird oder nicht ist entscheidend, inwieweit Kontakt zu infizierten Personen stattgefunden haben kann. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Kontaktpersonen ersten und zweiten Grades.

Eine Kontaktperson ersten Grades stand in direktem physischen Kontakt mit einer möglicherweise infizierten Person. Da der Übertragungsweg des Corona-Virus über Tröpfcheninfektion erfolgt, ist der unmittelbare Kontakt entscheidend. Dazu gehört zum Beispiel ein mindestens 15-minütiger Gesichts-Kontakt, beispielsweise im Rahmen eines Gesprächs. Ein Infektionsrisiko ist hier gegeben. Quarantäne wird angeordnet.

Die Kontaktperson zweiten Grades stand hingegen in weniger engem Kontakt mit der infizierten Person. Beispielsweise hat sie sich mit der infizierten Person zwar in einem räumlichen Umfeld aufgehalten jedoch hat der Kontakt nicht direkt und über einen Zeitraum hinweg bestanden. Das Infektionsrisiko ist in diesem Fall gering. Quarantäne wird nicht angeordnet.

Das Gesundheitsamt des Rheinisch-Bergischen Kreises betrachtet immer den Einzelfall. Dann wird über weitere konkrete Maßnahmen entschieden.

Ausstehende Testergebnisse:

Senioren-Park carpe diem in Wermelskirchen-Dabringhausen

Von der Abstrichaktion am Freitag liegen bereits viele Ergebnisse vor, welche alle negativ sind.

Aktuelle Zahlen
Die 751 bestätigten Corona-Fälle im Rheinisch-Bergischen Kreis verteilen sich wie folgt auf die Kommunen: Bergisch Gladbach (339), Burscheid (47), Kürten (31), Leichlingen (61), Odenthal (31), Overath (62), Rösrath (79) und Wermelskirchen (101).

Es befindet sich eine Person in stationärer Unterbringung in einem Krankenhaus im Rheinisch-Bergischen Kreis.  

22 Todesfälle im Rheinisch-Bergischen Kreis stehen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion: Bergisch Gladbach (16), Odenthal (1), Overath (2) und Wermelskirchen (3).

Von den 751 bestätigten Fällen gelten 669 Personen inzwischen als genesen. Die Zahlen verteilen sich wie folgt auf die Kommunen: Bergisch Gladbach (299), Burscheid (45), Kürten (30), Leichlingen (52), Odenthal (27), Overath (57), Rösrath (72) und Wermelskirchen (87).

60 Personen sind aktuell infiziert. Diese verteilen sich wie folgt auf die Kommunen: Bergisch Gladbach (24), Burscheid (2), Kürten (1), Leichlingen (9), Odenthal (3), Overath (3), Rösrath (7) und Wermelskirchen (11).

327 Personen befinden sich in Quarantäne. Bergisch Gladbach (92), Burscheid (25), Kürten (7), Leichlingen (43), Odenthal (17), Overath (17), Rösrath (42) und Wermelskirchen (84).

Eine digitale Karte zu den Corona-Fällen im Rheinisch-Bergischen Kreis gibt es hier: https://arcg.is/1189D, die entsprechende mobile Version hier: https://arcg.is/1X5mLy.

Bürgertelefon
Das Bürgertelefon des Rheinisch-Bergischen Kreises ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr sowie Freitag von 8 bis 15 Uhr unter der Telefonnummer 02202 131313 erreichbar.

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Tourismus bricht 56 Prozent ein

Tourismus bricht 56 Prozent ein

21 September 2020 von Gregor Herzfeld

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56 Prozent weniger Gäste im Rheinisch-Bergischen Kreis

Corona sorgt für Tourismus-Einbruch: Im ersten Halbjahr ging die Zahl der Gästeankünfte im Rheinisch-Bergischen Kreis um 56 Prozent zurück. Die Zahl der Übernachtungen sank um 46 Prozent. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Landesamtes mit. Die Pandemie habe zu einer beispiellosen Krise in der Branche geführt, sagt Manja Wiesner, Geschäftsführerin der NGG-Region Köln. Unter der Situation litten aber nicht nur die Betriebe, sondern auch die Beschäftigten. Für sie habe Kurzarbeitergeld zu großen finanziellen Einbußen geführt. Zugleich habe es jedoch einen Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindern können. Die Gewerkschaft appelliert nun an Hotels und Gaststätten, die Kurzarbeit für die Qualifikation ihrer Mitarbeiter zu nutzen.

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Corona-Virus: Fünf weitere bestätigte Corona-Fälle im Rheinisch-Bergischen Kreis

21 September 2020 von Gregor Herzfeld

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Pflegeeinrichtung betroffen

Rheinisch-Bergischer Kreis. Heute sind fünf weitere bestätigte Corona-Fälle im Rheinisch-Bergischen Kreis, einer in Burscheid, einer in Leichlingen, zwei in Rösrath und einer in Wermelskirchen bekannt geworden.

Es gilt 1 weitere Person als genesen. 50 Personen sind aktuell infiziert. Es befinden sich 380 Personen in Quarantäne, das sind 88 Personen mehr als gestern.

Bei allen neuen Fällen ist der Infektionsursprung derzeit noch unklar.

Wie dem Gesundheitsamt des Rheinisch-Bergischen Kreises heute mitgeteilt worden ist, wurde eine Person aus der Bewohnerschaft einer Wermelskirchener Pflegeeinrichtung im Rahmen des Aufnahmetests positiv auf das Corona-Virus getestet. Aufgrund von Kontakten zu anderen wenigen Bewohnenden und zu Mitarbeitenden, führt das Gesundheitsamt des Rheinisch-Bergischen Kreises heute noch vorsorglich eine Abstrichaktion vor Ort durch. 

Ausstehende Testergebnisse:

Städtische Kindertagesstätte Jörgensgasse in Wermelskirchen
Heute Vormittag hat die Testaktion von dem gestern bekannt gewordenen Fall in der Städtischen Kindertagesstätte Jörgensgasse in Wermelskirchen stattgefunden. Es wurden rund 70 Personen abgestrichen. Die Testergebnisse werden in den nächsten Tagen erwartet.

Berufskolleg in Bergisch Gladbach
Heute fand die Testaktion von dem gestern bekannt gewordenen Fall im Berufskolleg Bergisch Gladbach statt. Es wurden rund 30 Personen abgestrichen. Die Testergebnisse werden in den nächsten Tagen erwartet.

LVR-Schule am Königsforst in Rösrath
Von der Abstrichaktion des am letzten Freitag bekannt gewordenen Falls an der LVR-Schule am Königsforst in Rösrath stehen nach wie vor noch wenige Testergebnisse aus.

Aktuelle Zahlen
Die 699 bestätigten Corona-Fälle im Rheinisch-Bergischen Kreis verteilen sich wie folgt auf die Kommunen: Bergisch Gladbach (319), Burscheid (46), Kürten (30), Leichlingen (53), Odenthal (27), Overath (60), Rösrath (70) und Wermelskirchen (94).

Es befinden sich drei Personen in stationärer Unterbringung in einem Krankenhaus im Rheinisch-Bergischen Kreis.

22 Todesfälle im Rheinisch-Bergischen Kreis stehen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion: Bergisch Gladbach (16), Odenthal (1), Overath (2) und Wermelskirchen (3).

Von den 699 bestätigten Fällen gelten 627 Personen inzwischen als genesen. Die Zahlen verteilen sich wie folgt auf die Kommunen: Bergisch Gladbach (283), Burscheid (43), Kürten (30), Leichlingen (47), Odenthal (25), Overath (51), Rösrath (66) und Wermelskirchen (82).

50 Personen sind aktuell infiziert. Diese verteilen sich wie folgt auf die Kommunen: Bergisch Gladbach (20), Burscheid (3), Kürten (0), Leichlingen (6), Odenthal (1), Overath (7), Rösrath (4) und Wermelskirchen (9).

380 Personen befinden sich in Quarantäne. Bergisch Gladbach (137), Burscheid (15), Kürten (12), Leichlingen (31), Odenthal (12), Overath (30), Rösrath (49) und Wermelskirchen (94).

Eine digitale Karte zu den Corona-Fällen im Rheinisch-Bergischen Kreis gibt es hier: https://arcg.is/1189D, die entsprechende mobile Version hier:https://arcg.is/1X5mLy.

Bürgertelefon
Das Bürgertelefon des Rheinisch-Bergischen Kreises ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr sowie Freitag von 8 bis 15 Uhr unter der Telefonnummer 02202 131313 erreichbar.

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Iro Herrmann als Wahlbewerber durch Kreiswahlausschuss zugelassen

Iro Herrmann als Wahlbewerber durch Kreiswahlausschuss zugelassen

14 August 2020 von admin

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Paukenschlag bei Bürgermeisterwahl

Nach der überraschenden und skandalösen Entscheidung des Wahlausschusses der Stadt Bergisch Gladbach im Rahmen derer der Wahlausschuss entgegen der Empfehlung des Wahlleiters den Wahlvorschlag der Bürgerpartei GL für das Amt des Bürgermeisters, Herrn Iro Herrmann, zuzulassen, einstimmig entschieden hatte, ihm die Zulassung zu verweigern, hat der Wahlausschuss des Rheinisch-Bergischen-Kreises diese rechtswidrige Entscheidung korrigieren müssen.

In seiner Sitzung vom 13.08.2020 hat der Kreiswahlausschuss einstimmig beschlossen, die Entscheidung des Wahlausschusses der Stadt Bergisch Gladbach aufzuheben und den Wahlvorschlag Iro Herrmann zur Bürgermeisterwahl zuzulassen.

Im Rahmen der Sitzung führte der Kreiswahlleiter Dr. Werdel zunächst aus, dass die Entscheidung des Wahlausschusses der Stadt Bergisch Gladbach nach seiner Einschätzung rechtlich nicht tragfähig ist. Er hat dabei insbesondere ausgeführt, dass die Gewähr für den Eintritt für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zwar eine wesentliche Voraussetzung zur Zulassung zur Wahl für Bürgermeisterkandidaten ist. Die Erfüllung dieser Voraussetzung ist jedoch anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu beurteilen, welches hier einen strengen Maßstab an etwaige Zweifel an der Erfüllung dieser Gewähr anlegt.

Solche Zweifel können nicht schon durch den puren Verdacht der Begehung einer Straftat begründet sein. Vielmehr sind hier deutlich zwingendere Hinweise auf fehlende Verfassungstreue erforderlich.
Diese sind bei Herrn Iro Herrmann ohne jeden Zweifel nicht gegeben. Daher hat der Kreiswahlausschuss sich dem Vorschlag des Kreiswahlleiters einstimmig angeschlossen und Herrn Herrmann nunmehr nachträglich unter Abänderung der Entscheidung des Wahlausschusses der Stadt Bergisch Gladbach als Bürgermeisterkandidaten in Bergisch Gladbach zugelassen.

Die Bürgerpartei GL lässt derzeit hinsichtlich der entstandenen Schäden einen Amtshaftungsanspruch gegen die Mitglieder des Wahlausschusses der Stadt Bergisch Gladbach prüfen.

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