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AfD drittstärkste Kraft im Bundestag nach neuer Umfrage

AfD drittstärkste Kraft im Bundestag nach neuer Umfrage

16 Oktober 2017 von Gregor Herzfeld

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Trotz Querelen im Bundestag: die AfD

Die parteiinternen Querelen scheinen der AfD auch nach der Bundestagswahl 2017 nicht groß zu schaden. Eine neue Umfrage sieht die AfD weiter als drittstärkste Kraft im Bundestag. Die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom Freitag, 13. Oktober, stuft die Alternative für Deutschland auf 12 Prozent (minus 0,6 Prozent im Vergleich zur Bundestagswahl).

Im Fall der Union scheinen sich die innerparteilichen Diskussionen um Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer negativer auszuwirken als bei der AfD. Die CDU/CSU verliert leicht (minus 1,9 Prozent im Vergleich zur Wahl), bleibt aber mit 31 Prozent stärkste Kraft.

Nach der Bundestagswahl 2017: AfD Umfragewerte stabil

Datum Umfrage-Institut AfD-Wert
13.10.2017 Forschungsgruppe Wahlen 12 Prozent
11.10.2017 Forsa 12 Prozent
10.10.2017 INSA 13 Prozent
07.10.2017 Emnid 12 Prozent

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Kreistag verabschiedet Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke

Kreistag verabschiedet Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke

16 Oktober 2017 von Gregor Herzfeld

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Bevor der bisherige Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke nach Berlin wechselt, um dort sein Bundestagsmandat wahrzunehmen, gibt es in seiner Funktion als Landrat viele letzte Male. So leitete er gestern zum letzten Mal die Kreistagssitzung und wurde dort feierlich verabschiedet. „In der Zusammenarbeit haben wir stets Deine Ruhe, Glaubwürdigkeit und Authentizität geschätzt“, hob Ulrich Heimann als stellvertretender Landrat in seiner Rede hervor, „dabei gelang es Dir immer, der Überparteilichkeit eines Landrats gerecht zu werden und Kompromisse zu finden. Für deine neue Aufgabe wünschen wir Dir alles erdenklich Gute.“

In Namen des gesamten Kreistags blickte Ulrich Heimann auf die Meilensteine der Amtszeit von Dr. Hermann-Josef Tebroke zurück. Verschiedene Projekte im Bereich Bildung, das Mobilitätskonzept sowie die Breitbandinitiative waren dabei nur einige Aspekte, in denen sich der Kreis positiv weiterentwickelt hat. Auch wichtige interkommunale und auch kreisübergreifende Kooperationen, wie beispielsweise die Regionale 2025, wurden durch 
Dr. Hermann-Josef Tebroke mit auf den Weg gebracht und intensiv unterstützt. Innerhalb der Verwaltung waren die Umstrukturierung auf vier Dezernate oder die Erweiterung des Kreishauses durch einen Anbau bedeutende Veränderungen und Entscheidungen. „Ich habe das Landratsamt sehr gerne ausgeübt, deshalb fällt mir der Abschied nicht leicht“, machte 
Dr. Hermann-Josef Tebroke deutlich. „Jetzt freue ich mich aber auch auf die neue Aufgabe.“ Besonders bedankte sich der scheidende Landrat „für die große Unterstützung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung sowie aus der Politik. Ohne diese enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit wäre die erfolgreiche Umsetzung vieler Projekte nicht möglich gewesen.“

Am 24. Oktober findet in Berlin die konstituierende Sitzung des Bundestags statt. Ab dann ist Dr. Hermann-Josef Tebroke nicht mehr in seinem Amt als Landrat.

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Anmeldetermine Grundschulen

15 Oktober 2017 von HVD-Bergischland

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In diesen Tagen finden die Anmeldungen für die Grundschule statt. Interessierte Eltern können sich bei Infoveranstaltungen oder dem „Tag der Offenen Tür“ ein Bild von der zukünftigen Schule ihres Kindes machen und z.B. den Schulweg erkunden. Wichtige Schritte im Leben der Kinder!

Bei der Aufnahme an der Grundschule wird meist nach der Konfessionszugehörigkeit gefragt – für die Zuordnung zum Religionsunterricht. Aber bei dieser Gelegenheit dürfen Eltern ihr Kind auch einfach davon abmelden. Schwierig wird es bei einer Bekenntnis-Grundschule, wenn die nächste Gemeinschaftsgrundschule ganz in der Nähe liegt.

Ebenfalls könnte gleich bei der Einschulung die Abmeldung vom sog. „Schulgottesdienst“ erfolgen. Der hätte an sich im Stundenplan auch nichts verloren. Häufig wird der Eindruck erweckt, dass die Teilnahme an einem „Einschulungsgottesdienst“ verbindlich sein könnte. Ist aber freiwillig!

Eltern fragen nach einer „Bekenntnis-unabhängigen Feier zur Einschulung“. Die gibt es bislang nicht. Wenn aber genügend Interesse besteht, sollte das möglich sein!

Gut wäre ein Runder Tisch „Ethikunterricht an Grundschulen“. Dann gäbe es Möglichkeiten zum Austausch mit anderen Betroffenen und zu gemeinsamen Schritten.

Mehr Infos unter
www.Pro-Ethik-NRW.de
www.HuS-NRW.de

Wir helfen weiter: Humanistischer Verband im Bergischen Land
HVD-Wuppertal@gmx.de

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Haushaltsentwurf 2018: Kreisumlagesatz sinkt um 3,45 Prozent auf 35,5 Prozent

11 Oktober 2017 von Gregor Herzfeld

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Fehlbetrag von 8 Millionen Euro eingeplant – Entlastung der Städte und Gemeinden

Den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr brachten am Donnerstagabend Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke und Kämmerer Klaus Eckl in den Kreistag ein. Wichtigster Eckpunkt ist, dass der Kreisumlagesatz erneut gesenkt wird – und zwar um 3,45 Prozentpunkte. Somit liegt der Satz jetzt bei 35,5 Prozent, 2017 waren es noch 38,95 Prozent. Dadurch erhält der Rheinisch-Bergische Kreis 4 Millionen Euro weniger aus den Kommunen. 2017 waren es 138,3 Millionen Euro gewesen. Auch die durchschnittliche Umlage je Kreiseinwohner sinkt und zwar von rund 495 Euro in diesem Jahr auf 475 Euro in 2018. „Wir steuern damit unseren Teil dazu bei, die engen Handlungsspielräume der Kommunen etwas zu erweitern“, erklärt Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke. Seit 2011 hat der Rheinisch-Bergische Kreis den Kreisumlagesatz nun um mehr als 9 Prozent-Punkte gesenkt. „Dennoch ist der kommunale Raum weiter unterfinanziert. Da brauchen wir im Kreis und natürlich auch bei den Städten und Gemeinden noch mehr Unterstützung von Bund und Land“, macht der Landrat deutlich. Der Rheinisch-Bergische Kreis rechnet für das Jahr 2018 mit einem Defizit von 8 Millionen Euro, das aus der Ausgleichsrücklage gedeckt wird. Ohne den Rückgriff darauf wäre eine Reduzierung der Kreisumlage nicht möglich. Diese wird nach derzeitigen Berechnungen im Jahr 2020 aufgebraucht sein. Insgesamt rechnet der Rheinisch-Bergische Kreis für das Jahr 2018 mit Erträgen von 322 Millionen Euro und Aufwendungen von 330 Millionen Euro.

Der Rheinisch-Bergische Kreis stundet, wie auch schon in den vergangenen Jahren, erneut die Zahlung der Kreisumlage. Durch die verzögerte Zahlung verbessert sich die Liquiditätssituation der Städte und Gemeinden. Die Aufstellung des Haushalts erfolgte unter Einbindung der Kommunen. In seiner Sitzung am 14. Dezember entscheidet der Kreistag über den Etat.

„Die guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mit einer weiterhin niedrigen Zahl von Arbeitslosen tragen natürlich dazu bei, dass wir die Kommunen entlasten können“, verweist Kämmerer Klaus Eckl auf die Rahmenbedingungen. Die allgemeinen Finanzierungsmittel des Kreises reduzieren sich gegenüber dem Vorjahr um 2,8 Millionen Euro. Zwar erhält der Kreis durch die positiven wirtschaftlichen Zahlen 6,1 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen durch das Land Nordrhein-Westfalen, dem stehen aber 4 Millionen Euro geringere Erträge aus der Kreisumlage und um 4,9 Millionen Euro höhere Aufwendungen für die Umlage des Landschaftsverbands Rheinland gegenüber.

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Eklat beim "Deutschlandtag": Diego Fastnacht fordert Merkels Rücktritt und wird ausgebuht

Eklat beim „Deutschlandtag“: Diego Fastnacht fordert Merkels Rücktritt und wird ausgebuht

09 Oktober 2017 von admin

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Beim „Deutschlandtag“ der CDU fordert Diego Faßnacht (JU Bergisch Gladbach) Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Rücktritt auf und sorgt so für einen Eklat.

Die Rücktrittsforderung von Fastnacht an Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel ist beim Bundestreffen der Jungen Union mit lauten Buhruhen quittiert worden. Lediglich die bayerischen Delegierten applaudierten. Diego Faßnacht hatte Merkel am Samstag bei der Aussprache zu ihrer Rede auf dem „Deutschlandtag“ der JU in Dresden nach einem Resümee über den Wahlkampf gefragt, ob sie bereit sei, „den Weg frei zu machen für einen inhaltlichen und personellen Neuanfang“.

Fastnacht attakierte Merkel direkt. Die Kanzlerin sei für einen „vollkommenen Kontrollverlust“ der Behörden in der Flüchtlingskrise verantwortlich. Er habe den Eindruck, dass Merkel entweder nicht bereit oder nicht mehr in der Lage sei, eine Trendwende für die Union zu erreichen. Merkel ging auf die Rücktrittsforderung nicht ein.

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Stephan Santelmann zum Landrat des Rheinisch-Bergischen Kreises gewählt

09 Oktober 2017 von admin

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Stephan Santelmann ist der neue Landrat des Rheinisch-Bergischen Kreises. In der Stichwahl um das Landratsamt setzte sich der Kandidat der CDU mit 59,44 Prozent der Stimmen gegen Tülay Durdu von der SPD durch, die 40,56 Prozent erhielt. Die Wahlbeteiligung lag bei 32,09 Prozent. Wahlsieger Stephan Santelmann lag in allen acht Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreis am Ende vorne.

Im ersten Wahlgang bekam keiner der Bewerberinnen und Bewerber die erforderliche Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen. Daher wurde die zweite Runde notwendig.
Bei der Wahlveranstaltung im Bergisch Gladbacher Kreishaus verfolgten mehr als 150 Menschen die Auszählung der Stimmen.

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Stichwahl des Landrats am 8. Oktober live im Kreishaus verfolgen

05 Oktober 2017 von Gregor Herzfeld

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Anlässlich der Stichwahl um das Landratsamt am kommenden Sonntag lädt der Rheinisch-Bergische Kreis interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein, die Ergebnisse am Wahlabend im Kreishaus mitzuverfolgen. Dafür öffnen sich die Türen des Kreishauses um 17.30 Uhr (Am Rübezahlwald 7, 51469 Bergisch Gladbach).

Auf einer großen Leinwand werden die Ergebnisse der verschiedenen Wahlbezirke präsentiert. Natürlich können Sie sich diese auch vor Ort ausdrucken lassen. Den genauen Verlauf der Stimmauszählung können Sie zusätzlich auch im Internet verfolgen. Von der Homepage des Kreises, www.rbk-direkt.de, gelangen Sie auf die Seite der kommunalen Datenverarbeitungszentrale, die alle regionalen Ergebnisse darstellt. Bei der ersten Runde der Landratswahl am 24. September hatte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht. Daher treten nun Stephan Santelmann (CDU) und Tülay Durdu (SPD) bei der Stichwahl erneut an.

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Erfolg für die Bürgerpartei GL: Sporthalle leuchtet jetzt umweltfreundlich

Erfolg für die Bürgerpartei GL: Sporthalle leuchtet jetzt umweltfreundlich

04 Oktober 2017 von Gregor Herzfeld

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Mit LED Bleuchtung lassen sich Stromkosten erheblich senken. Eine Initiative der Bürgerpartei GL, die Turnhallen der Stadt Bergisch Gladbach auf LED Beleuchtung umzurüsten um Strom zu sparen und die Umwelt zu schützen, wurde nun von der Stadtverwaltung angenommen und umgesetzt.

Nicht nur die Bergisch Gladbacher Straßen werden zur Zeit auf moderne Lichttechnik umgestellt. Auch öffentliche Gebäude erhalten umwelt- und geldbeutelschonende LED-Beleuchtung. Seit Beginn der Sommerferien hat der städtische Immobilienbetrieb so die 4-fach-Sporthalle der Integrierten Gesamtschule Paffrath umgerüstet. 64 Lichtquellen mussten dafür komplett neu installiert werden. Die Arbeiten sind nun abgeschlossen; die Sporthalle erstrahlt ab sofort in neuem Lichterglanz, und die neue Anlage spart nebenbei über 1.000 Tonnen CO² ein.

Die Einsparung an klimaschädlichem Treibhausgas war auch entscheidend für die Förderung der Maßnahme im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative des  Bundesumweltministeriums. Die Gesamtausgaben für die Umrüstung in Höhe von über 60.000 Euro wurden mit 37,5 % oder gut 23.000 Euro vom Bund unterstützt. Die jährliche Stromeinsparung beträgt mehr als 90.000 KWh, die CO²-Bilanz über eine Lebensdauer von 20 Jahren gerechnet geht von 1.071 Tonnen Reduktion gegenüber der bisherigen Technik aus.

Selbst wenn künftig der letzte Verein des Abends öfter mal vergisst, das Licht auszumachen, wird die günstige Energiebilanz nicht geschmälert: Die Beleuchtungsanlage ist mit Bewegungsmeldern ausgestattet, so dass nach dem Verlassen der Halle der Strom automatisch abgeschaltet wird.

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Briefwahlunterlagen richtig verschicken

04 Oktober 2017 von Gregor Herzfeld

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Wahlscheine unterschreiben

Bei der Bundestagswahl sowie bei den vorangegangenen Wahlen hat es eine große Anzahl ungültiger Wahlbriefe gegeben. Ca. 300 Stimmen waren verloren, da kein oder kein unterschriebener Wahlschein beigefügt war.

Das Wahlbüro weist daher auf folgendes hin:
Jeder Wähler/jede Wählerin, die seine/ihre Stimme per Brief abgeben möchte, muss
1.        den gekennzeichneten Stimmzettel in den grünen Stimmzettelumschlag legen und diesen verschließen.
2.        Den Wahlschein unterschreiben und diesen zusammen mit dem grünen Stimmzettelumschlag in den gelben Wahlbrief stecken.
Nur dann ist die Stimmabgabe korrekt.

Bei der Auswertung der Wahlbriefe wird zunächst geprüft, ob dem gelben Wahlbrief ein Wahlschein und ein verschlossener grüner Stimmzettelumschlag beiliegt. Sollte dies nicht der Fall sein, muss der Wahlbrief komplett aussortiert werden und die Stimme ist verloren.

Wenn ein unterschriebener Wahlschein vorhanden ist, wird der grüne Stimmzettelumschlag verschlossen in eine versiegelte Wahlurne geworfen, die erst um 18:00 Uhr geöffnet wird. Auf diese Weise ist das Wahlgeheimnis gewahrt und niemand weiß, wer die Stimme abgegeben hat.

Das Wahlbüro appelliert an alle Briefwähler, den Wahlschein zu unterschreiben und erst dann den gelben Wahlbrief zu verschließen.

Das Wahlbüro ist für Nachfragen unter der Telefonnummer 02202 14 2888 erreichbar.

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Pro-Ethik-NRW-quadrat

Schul-Gottesdienst

29 August 2017 von HVD-Bergischland

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Am 31. Aug. ist die Einschulung der sog. „i-Dötzchen“. Der Eintritt in den neuen Lebensabschnitt bringt manche Änderung für die angehenden Grundschul-Kinder. Augenfälligstes Merkmal ist wohl die Schul-Tüte. Außerdem gibt es „Schul-Gottesdienst“ und künftig einen Stundenplan. Darauf steht „Religionsunterricht“.

Für alle gläubigen Menschen ist das ganz normal und zudem gesetzlich geregelt. Aber was ist mit den Kindern der nicht-gläubigen Menschen, der Konfessionsfreien? Meist bleiben sie einfach in der Klasse, wenn „Reli“ ist oder die Eltern melden sie ab. Dann gibt es Beschäftigung oder lediglich „Aufsicht“ in einem Nebenraum. In Bekenntnis-Grundschulen ist selbst diese „Alternative“ nicht vorgesehen und alle Schüler/innen müssen die christliche Lehre anhören.

Konfessionsfreien Eltern ist das gar nicht recht. Schließlich hat die neue Landesregierung versprochen, „Ethikunterricht in der Grundschule“ zu ermöglichen – aber wann?

Manche suchen derweil eigene Wege und Austausch über diesen Mißstand, sie wollen Abhilfe. Alternative Infos und Möglichkeit zur Vernetzung für Eltern und andere bietet die Plattform www.Pro-Ethik-NRW.de

Weitere Infos auch über HVD-Wuppertal@gmx.de

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