Archiv | Politik

Gute Vorbereitung zur Bergischen Jugendfeier

Gute Vorbereitung zur Bergischen Jugendfeier

29 April 2018 von HVD-Bergischland

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Bei der Vorbereitung zur Bergischen Jugendfeier 2018 gab es viele Infos und eine Menge Spaß für alle. Mitte Januar wurde beim Info-Abend für Jugendliche, Eltern und Interessierte ein Trailer von der Vorbereitung aus dem letzten Jahr gezeigt.

Gleich Anfang Februar fand schon die erste Runde zum Kennenlernen der Wuppertaler Gruppe statt mit dem Themenkomplex: „Was hat mir daran gefallen Kind zu sein? Was ändert sich jetzt, wenn ich Erwachsen werde? Wo will ich Verantwortung übernehmen? Wie stelle ich mir meine Zukunft vor?“ und dabei … klönen, spielen, Freizeit.

Anfang März stand das zentrales Vorbereitungswochenende des HVD-Landesverbandes unter dem Motto „Geschichte der Jugendfeier und Humanistisches Selbstverständnis“. Neben reichlich Freizeit ging es in der Tagungsstätte in Oer-Erkenschwik auch um den Einstieg und weitere Ideensammlung für die eigene Feier vor Ort. Mitte März stand der Besuch des NS-Dokumentationszentrum in Köln auf dem Programm. Damit gab es eine gute Vorbereitung für den Besuch der Gedenkveranstaltung an der Wenzelberg-Schlucht in Solingen.

Ende April in es für ein Wochenende in ein Naturfreunde-Haus in Solingen. Die teilnehmenden Jugendlichen konnten den eigenen weltanschaulichen Standpunkt klären: „Religionsfrei, ist da nichts? Was unterscheidet uns von gläubigen Menschen?“ Ansonsten gibt es bekanntlich nur wenig Gelegenheit zu kritischen Auseinandersetzung mit dem Thema Religion. Außerdem wurde an einem Nachmittag die ProFamilia-Geschäftsstelle in Wuppertal besucht zum Thema „Sexualität“.

Die Gruppe konnte sich mit Gleichgesinnten altersgemäß mit gesellschaftlich relevanten Fragen auseinander setzen. Dabei ist es dem Humanistischen Verband und den Freidenkern Wuppertal als Veranstaltern wichtig, dass die Jugendlichen selbst Einfluss auf Themen und Programmgestaltung nehmen können.

Mehr Info: www.Bergische-Jugendfeier.de

HVD Bergisches Land

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Titel „Politik sieht keinen Schaden für die Stadt“ – Wir klären auf

Titel „Politik sieht keinen Schaden für die Stadt“ – Wir klären auf

17 April 2018 von Fraktion Die Linke mit Buergerpartei GL

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Im Rathaus macht die Verwaltung offenbar ihre ganz eigene Politik

Zum 15. April beriefen wir – die Fraktion DIE LINKE mit Bürgerpartei GL – eine Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr (kurz AUKIV) ein.

Ein Thema ist der Kauf von Teilen des Zanders Geländes durch die Stadt. Ein Thema, das eben in jenem Ausschuss behandelt wird. Auf der Sitzung sollten zwei weitere Themen behandelt werden: Zum einen ein Konzept zur Elektromobilität zu erarbeiten und weiterhin ein Antrag zur Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums.

Warum beriefen wir eine Sondersitzung zu zwei Themen ein? Diese Frage ist ganz einfach zu beantworten: Weil beide Themen erneut NICHT auf der Tagesordnung der anstehenden Sitzung erschienen. Die Stadtverwaltung ignorierte beide Themen, indem sie schlicht keine Stellungnahmen schrieb. So wird dem Ausschuss und dem Rat die Möglichkeit genommen, über diese Anträge abzustimmen. Hier hatte die Stadtverwaltung wieder einmal völlig eigenmächtig gehandelt. Hätte die Stadtverwaltung rechtzeitig benötigte Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt, wäre es nicht zu dieser Sondersitzung gekommen.

Bereits am 19. September letzten Jahres hatte wir einen Antrag gestellt, in dem wir die Stadtverwaltung aufforderten, ein Konzept zur Elektromobilität zu erarbeiten. Die Stadtverwaltung hatte auf diesen Antrag nicht reagiert. Leider passiert das in dieser Stadt ziemlich häufig. Mit der Einberufung dieser Sondersitzung nahmen wir also unser Recht wahr, unsere Anträge behandeln zu lassen, was monatelang nicht erfolgte. Wenn dann der Fraktionsvorsitzende der SPD Klaus Waldschmidt behauptet, diese Sondersitzung sei unnötig, fragen wir uns, ob Herr Waldschmidt nicht vielleicht die demokratische Verantwortung eines Fraktionsvorsitzenden verkennt und ob er  die richtige Person ist, eine Fraktion zu führen.

Ein weiteres Thema die Altlastenproblematik auf dem Zandersgelände wurde von uns in das Programm aufgenommen.

Bereits letztes Jahr erhielt die Stadtverwaltung das Ergebnis eines in Auftrag gegebenen „Bodengutachtens“ zu möglichen Altlasten auf dem Grundstück  der Firma  Zanders. Dieses „Gutachten“ wurde nicht an die Ratsmitglieder dieser Stadt verschickt, bzw. ihnen – und uns – wurde nicht die Möglichkeit gegeben, Einsicht in die Unterlagen zu diesem Fall zu nehmen. Auch dies ist eine gängige Methode, den Souverän dieser Stadt – den Stadtrat – außen vorzuhalten. Dieses Vorgehen moniert unsere Fraktion bereits seit langem. Und die anderen Fraktionen im Rat scheinen dieses zu billigen. Oder erhalten sie vielleicht mehr Informationen als wir? Wir wissen es nicht.

Zu dieser „verdeckten Einflussnahme“ stand  in dem Artikel lediglich, dass es „glücklicher gewesen wäre, man hätte vorher die politischen Partner informiert.“  Ja, das wäre viel glücklicher gewesen! Wir mussten davon ausgehen – durch Erfahrungen mit der Stadtverwaltung in der Vergangenheit – dass der Rat erneut nicht informiert werden sollte. Diesmal jedoch war der Druck auf den Bürgermeister so groß, weil bereits im Vorfeld in der Presse über das Thema berichtet wurde, und auch weil die anderen Fraktionen sich ihrer oppositionellen Rolle erneut  bewusst wurden. Der Bürgermeister sah sich diesmal gezwungen, dem Rat Einblicke in die Unterlagen zu gewähren. Und wann geschah dies? Exakt vier Stunden vor unserer Sondersitzung. Der Rat hatte also genau vier Stunden Zeit viele hundert Seiten „Bodengutachten“ durchzuarbeiten, die noch nicht einmal „Bodengutachten“ hießen. Betitelt waren die Unterlagen, die man uns zeigte, mit den Worten „Orientierende Gefährdungsabschätzung“. Eine Gefährdungsabschätzung ist kein Gutachten als Solches. Das eigentliche Gutachten, welches bereits seit letztem Jahr im Besitz der Stadtverwaltung ist, liegt uns bis heute nicht vor. Weshalb? Darüber kann man nur vermuten. Wir behaupten: Ohne die Einberufung unserer Sondersitzung hätte der Bürgermeister vermutlich bis heute nichts über die Ergebnisse des „Bodengutachtens“ verlauten lassen, und auch nicht über geänderte Vertragsbedingungen im Zanders Vertrag.  Soviel zur Überflüssigkeit dieser Sondersitzung.

Es ging bei dieser Sondersitzung um die Einhaltung unserer Rechte als Fraktion. Diese Sitzung war leider notwendig gewesen. Wir haben den Eindruck, dass da jemand das Prinzip der Demokratie nicht verstanden hat. Wir werden auch weiterhin die Bearbeitung unserer Anträge und Anfragen politisch durchsetzen.

Wir als Opposition fragen uns: Warum verschwendet die Stadtverwaltung Steuergelder, wenn wir zum wiederholten Male unser Recht auf Akteneinsicht vor Gericht einklagen müssen?

Bei diesem Bürgermeister bekommen wir erst unser Recht, wenn ein Richter ihn dazu zwingt. Und was liest man in diesem Bezug in der einschlägigen Tagespresse: Wir hätten nichts Besseres zu tun, als ständig und immer wieder die Stadt zu verklagen, und kosten dadurch der Stadt Unsummen. Sicherlich ist es unsere Aufgabe als Opposition, die regierenden Parteien zu beobachten. Dass eine Oppositionsfraktion stets klagen muss, wenn sie irgendwie zu ihrem Recht kommen möchte, ist allerdings nicht normal. Gott sei Dank ist das nicht in allen Städten und Gemeinden so üblich. In Bergisch Gladbach ist es leider oppositioneller  Alltag.

Einen ganz ausführlichen Bericht zu diesem Vorgang finden Sie bei uns auf der Internetseite.

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Bürgerpartei GL macht mit den Bürgern "Schreibgespräche"

Bürgerpartei GL macht mit den Bürgern „Schreibgespräche“

24 Februar 2018 von Gregor Herzfeld

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Pinnwand nach der Aktion auf dem Konrad-Adenauer-Platz. Sie können das Bild durch einen Klick vergrößern.

Unter dem Motto „Meine Ideen für Bergisch Gladbach“ führt die Bürgerpartei GL Bergisch Gladbach in diesen Tagen die Aktion „Schreibgespräche“ in den Stadtteilzentren von Bergisch Gladbachs durch. Am Samstag, den 24.02.2018 fiel auf dem Wochenmarkt am Konrad-Adenauer-Platz der Startschuss. Es folgen Termine in Bensberg, Paffrath, Schildgen, Refrath und Herkenrath.

Im Schreibgespräch haben die Kommunalpolitiker ihr Ohr ganz nah am Bürger. Auf Kärtchen können die Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche, Bedürfnisse und Herzensangelegenheiten an die Politik formulieren, welche anschließend an eine Pinnwand gehängt werden.

Andere Gesprächsteilnehmer formulieren das, was ihnen zu diesen Themen einfällt ebenfalls auf den Karten oder bringen eigene Themen ein. Es entstehen ganze Geschichten oder auch nur eine Sammlung von Themen.

Die Aktion ist eine kreative Form der Bürgerbeteiligung. Rückmeldungen werden von der Partei ausgewertet und fließen in die politische Arbeit vor Ort mit ein. Die Ergebnisse der diesjährigen Aktion werden ein wichtiger Baustein bei der Entwicklung des Kommunalwahlprogramms sein. Eine rege Beteiligung ist daher sehr gewünscht.

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Neue Kita soll in Bensberg am Reiser / Mondsröttchen entstehen

Neue Kita soll in Bensberg am Reiser / Mondsröttchen entstehen

18 Februar 2018 von Gregor Herzfeld

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Standort für neue Kita „Reiser / Mondsröttchen“

Nach Auskunft des Jugendamtes fehlen allein in Bensberg fast 200 Kita-Plätze. Nach dem Wortlaut von Jugentsamtsleiterin Beate Schlich „steht das Wasser bis zum Hals“. Insgesamt fehlt es in Bergisch Gladbach an 377 Kitaplätzen. Doch Schlich’s Bemühungen zur Schaffung neuer Kita-Plätze scheiterten nach Angaben der Stadt Bergisch Gladbach immer wieder an fehlenden Grundstücken.

Stadtkämmerer Mumdey bat Politik Grundstücke vorzuschlagen

Nach mehreren „Krisengesprächen“ mit dem Stadtkämmerer Jürgen Mumdey machte sich die Bürgerpartei GL auf die Suche nach neuen Grundstücken. Parteivorsitzender Frank Samirae machte dies schnell zur Chefsache. Er führte viele Gespräche mit Grundstückseigentümern, Maklern, seinen Kunden und auch vielen Bürgern auf der Strasse. Eine denkbare Lösung für den am stärksten vom Kita-Mangel betroffenen Stadtteil Bensberg war schnell gefunden. An der Ecke „Reiser / Mondsröttchen“ liegt ein vom „Baurecht und der Lage äußerst geeignetes Grundstück in Bensberg“ – stellt Frank Samirae fest. Hier haben wir für die Kita und die spielenden Kids mit ca. 2000 qm eine sehr schöne Fläche gefunden, die der Stadt bereits gehört. Die Stadt Bergisch Gladbach hatte die Fläche nach Angaben von Anwohnern breits vor Jahren auf die Verwendbarkeit für eine Kita hin geprüft. Diese Pläne gerieten aber offenbar in „Vergessenheit“ oder wurden absichtlich zurückgehalten bis die Politik (Bürgerpartei GL) sich einschaltete und die Fläche selber fand.

Der dringende Bedarf an Grundstücken war schon lange bekannt. Aber erst Ende 2017 begann die die Stadt mit einer intensiveren Suche nach Grundstücken. Die eigene Suche der Verwaltung verlief ergebnisoffen. Die von ihr herausgefundenen in Betracht kommenden Flächen befinden sich im fremden Eigentum, ihre Verfügbarkeit hängt u.a.vom Mitwirken der jeweiligen Eigentümern und deren Preisvorstellungen ab, die zuweilen bis 4 Mio. € gehen sollen.

Wäre da nicht die Anregung der Bürgerpartei GL gewesen, der Verwaltung (Kämmerei) Ende 2017 das städtische Grundstück „Reiser Mondsröttchen“ vorzuschlagen, das von der Lage und den baurechtlichen Gegebenheiten einen idealen Standort für den Neubau einer neuen Kita bietet und der Stadt zudem Grunderwerbskosten von mind. 1 Mio. € einspart.

Die Errichtung einer neuen Kita in Bensberg der Ecke „Reiser / Mondsröttchen“  wird nun endlich von der Stadt Bergisch Gladbach mit Nachdruck geplant. Die Maßnahme dürfte kurzfristig zur Entscheidung der Politik vorgelegt werden.

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Wurde Michael Schubek Opfer einer Intrige in der SPD?

Wurde Michael Schubek Opfer einer Intrige in der SPD?

21 Januar 2018 von Gregor Herzfeld

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Die SPD erlebt in diesen Tagen schwere Zeiten in Bergisch Gladbach. SPD Bürgermeisterkandidat könnte nun Opfer einer parteiinternen Intrige geworden sein.

Das Krügerwerk in Bergisch Gladbach

Auf harsche Kritik von Anwohnern waren die Pläne der Firma Küger gestossen, ein neues Verwaltungsgebäude zu errichten neben dem Hochregallager. Daneben sollen zudem ein Parkhaus und ein kleines Gebäude für einen Kindergarten in freier Trägerschaft entstehen. Dieser soll auch für andere Betriebe im Gewerbegebiet Zinkhütte nutzbar sein. Die Bürgerinitiative „Neuborner Busch“ hatte sich gebildet und protestierte scharf gegen die Pläne.

Für die Pläne suchte die Firma Krüger den Dialog mit der Bürgerinitiative, welche den Dialog allerdings abgelehnt haben soll. Für Michael Schubeks Firma Solidarconsult war dies ein potentieller  Auftrag den Dialog mit den Bürgern zu organisieren. Also schrieb Schubek dem Firmenchef Marc Krüger per E-Mail, dass er gern mit seiner Firma Solidar-Consult den Dialogprozess in dieser Sache organisieren würde. Die E-Mail landete kurzerhand im digitalen Papierkorb.

Der SPD wurde diese E-Mail allerdings zugespielt und Michael Schubek zum Verhängnis. Die Genossen zeigten sich ob des Schubek-Angebotes entsetzt. Schubek reagierte auf die massive Kritik prompt und trat von seinem Posten als sachkundiger Bürger im Planungsausschuss zurück. Es ist wohlmöglich das politische Aus eines Mannes, der in Bergisch Gladbach für seine SPD Bürgermeister werden wollte. Fachliche Gründe hat es offenbar nicht gegeben für Schubeks Rückzug.

Eine Frage bleibt jedoch offen. Wer spielte der SPD die E-Mail von Michael Schubeks Firma Solidarconsult zu? Insider vermuteten hinter dem Manöver die Beteiligung vom Immobilienmakler Hinterecker und / oder von der SPD-Genossin Helene Hammelrath. Genau ließ sich dies jedoch nie ermitteln. Fakt ist: Der Top-Mann der Gladbacher SPD – ihr letzter Bürgermeisterkandidat – wurde von den eigenen Genossen in die Mangel genommen bis er das Handtuch warf. Eigenen Angaben zu Folge war seine Bürgermeisterschaftskandidatur schon von einem heftigen Streit mit den Genossen überlagert.

Der interne Streit unter Genossen hat in Bergisch Gladbach schon fast Tradition. Auch der ehemalige Gladbacher Bürgermeister Holger Pfleger (Bürgermeister 1989 bis 1994) lag mit seinen Parteigenossen am Ende ebenfalls über Kreuz.

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Humanistische Veranstaltungen

12 Januar 2018 von HVD-Bergischland

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Der Humanistische Verband führt in Wuppertal eine Info-Veranstaltung zur “Bergischen Jugendfeier” durch und befasst sich mit Gedanken aktueller Philosophen.

Informationsabend zur „Bergischen Jugendfeier“
Mi., 17. Jan., 19:00 Uhr
Alte Feuerwache, Gathe 6 in Wuppertal-Elberfeld
Es gibt Informationen zur Geschichte und Bedeutung der Jugendfeier. Seit vielen Jahren führt der Humanistische Verband die Feiern gemeinsam mit den Freidenkern in Wuppertal durch.
An diesem Abend geht es um die Vorbereitung für die kommende Feier. Dazu wird ein Trailer vom letzten Jahr gezeigt.
Mehr Infos unter www.Bergische-Jugendfeier.de

Humanisten Lesen!
Jeden dritten Donnerstag im Monat sprechen wir über humanistische Texte. Bisher ging es um Feuerbach, Erasmus und Mirandola. Die nächste Veranstaltung ist am
Do., 18. Jan., 19:30 Uhr im „Atelier“, in der Hofaue 51, W-Elberfeld
mehr Info und Text zur Veranstaltung auf Anfrage unter HVD-Wuppertal@gmx.de

 

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„Unser Weg zum Flächennutzungsplan“

10 Januar 2018 von Gregor Herzfeld

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 Beteiligungs-Broschüre wird an alle Haushalte verteilt

Der Entwurf des neuen Flächennutzungsplans 2035 für alle Bürgerinnen und Bürger im „Schnelldurchlauf“ – das ist ein besonderer Service der Bergisch Gladbacher Stadtverwaltung, der in der zweiten Januarwoche (am Mittwoch, 10. Januar 2018) als Beilage zum „Bergischen Handelsblatt“ im Stadtgebiet verteilt wird. 24 Seiten stark ist die Broschüre „Unser Weg zum Flächennutzungsplan“; die Kolleginnen und Kollegen der Stadtentwicklung haben darin die wesentlichen Informationen und Antworten auf besonders oft gestellte Fragen zusammengetragen. Anlass für die Publikation ist die Offenlage des Flächennutzungsplans als zweite Phase der Bürgerbeteiligung, die bis zum 9. Februar dauert.

Das Wichtigste auf einen Blick – und die Sorgen der Bürger ernst genommen: So erklärt die Broschüre zum Beispiel, wie es sich mit der Verbindlichkeit der neu ausgewiesenen Siedlungsflächen verhält. Muss hier gebaut werden, wenn einmal die Flächen so dargestellt sind? Nein, sagt die Broschüre ganz klar, gebaut wird nur nach Bedarf, mit zeitlicher Priorisierung und im Proporz der Stadtteile. Der Flächennutzungsplan eröffnet zunächst lediglich die Möglichkeit der Bebauung, denn ohne einen qualifizierten Bebauungsplan läuft auf diesen Flächen überhaupt nichts. Bis es dazu kommt, kann es Jahre dauern oder möglicherweise auch gar nicht eintreten.

Natürlich wird in der Broschüre auch erklärt, warum der Flächennutzungsplan dringend eine Neuaufstellung braucht. Wohnen und Gewerbe werden stark nachgefragt, Bergisch Gladbach ist eine attraktive Kommune für Neubürgerinnen  und Neubürger. Wohnraum soll aber erschwinglich bleiben, und unsere ortsansässigen Gewerbebetriebe sollen nicht ins Umland abwandern müssen. Deshalb sind Erweiterungen unumgänglich. Um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein, muss aber allerhand für ein Umdenken in der Mobilität unternommen werden und auch der „grüne“ Charakter der Stadt erhalten bleiben. Für Stadtbaurat Harald Flügge ist letzteres ein besonders wichtiges Ziel der nächsten Jahrzehnte: „Qualmende Schlote wird es in Bergisch Gladbach auch zukünftig nicht geben. Und 98 Prozent des heutigen Freiraums werden durch die neue Planung geschützt und gestärkt. Bergisch Gladbach bleibt grün!“

Kernstück der Bürgerinformation zum neuen Flächennutzungsplan ist schließlich die Darstellung der einzelnen Stadtteile mit den dort vorgesehenen Veränderungen in der Flächenausweisung. Gegenüber dem ersten Entwurf, der zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung Ende 2016 präsentiert wurde, sind viele Flächen zurückgenommen oder verkleinert worden. „Das ist gut so und war auch so zu erwarten“, beschreibt Flügge die städtische Planung, „durch die eingehende politische Erörterung, viele Informations- und Diskussionsveranstaltungen und eine sehr rege Bürgerbeteiligung haben wir als Planer wertvolle Aufschlüsse darüber erhalten, was möglich und gewollt ist und was überhaupt nicht geht. Die Anregungen der Bürger decken sich auch in vielen Fällen mit den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange.“

Der Flächennutzungsplan 2035 der Stadt Bergisch Gladbach liegt vom 8. Januar bis zum 9. Februar 2018 zur Offenlage aus; Bürgerinnen und Bürger können sich im Treppenhaus im 1. Obergeschoss des Rathauses Bensberg die Pläne im Originalformat anschauen, die städtischen Experten zur Beantwortung von Fragen ansprechen oder Anregungen und Bedenken loswerden. Bürgermeister Für Bürgermeister Lutz Urbach ist dies weit mehr als nur eine gesetzlich vorgeschriebene Pflichtaufgabe: „Die konstruktive Auseinandersetzung mit Kritik und die intensive Abwägung aller Interessen tun  der gesunden Entwicklung unserer Stadt gut. In einer Gemeinschaft gilt es stets Kompromisse zu schließen, ohne dabei das Gemeinwohl aus den Augen zu verlieren. Dies haben wir bisher gemeinsam gut gemeistert.“

Anregungen und Bedenken können während der Offenlage mündlich zur Niederschrift, schriftlich per Post oder auch per E-Mail geäußert werden; die Kontaktdaten sind auf der letzten Seite der Informationsbroschüre zusammengefasst.

Auch im Internet kann man sich über den neuen Flächennutzungsplan umfassend informieren:
www.bergischgladbach.de/fnp

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Bürgerpartei GL will Einbrechern das Handwerk legen

Bürgerpartei GL will Einbrechern das Handwerk legen

11 Dezember 2017 von admin

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Vorsorge ist besser als Nachsorge ist die Devise am kommenden Donnerstag im Rathaus. Der Zeitpunkt könnte kaum besser gewählt sein. Eine Einbruchsserie mit 6 Einbrüchen an einem Tag schaffte es vor winigen Tagen in die Schlagzeilen der Gladbacher Tageszeitungen. Damit soll nun Schluss sein. Die Bürgerpartei GL läd ins Rathaus ein um aus erster Hand Informationen zu Vorbeugemöglichkeiten zu erhalten und den Fachleuten der Polizei Fragen zum Themenbereich Wohnungseinbruch zu stellen.
Die Einladung der Brügerpartei GL im Wortlaut:
Wohnungseinbrüche
Polizeitipps gegen Einbrecher
 
296 Einbrüche wurden im vergangenen Jahr in Bergisch Gladbach registriert. Dies entspricht etwa einem Einbruch pro Tag. Die Polizei Bergisch Gladbach gibt auf Einladung der Bürgerpartei GL am Donnerstag den 14.12.2017 um 19:00 Uhr effektive Tipps gegen Wohnungseinbrüche. Langfingern soll so die Arbeit schwer gemacht werden.

                       

Im Rahmen ihrer offenen Mitgliederversammlung lädt die Bürgerpartei GL alle interessierten Bürger zu einer Veranstaltung rund um das Thema Einbruchsprävention ein. Kriminalhauptkommissar Bernhard Danger von der Polizei Bergisch Gladbach wird dabei in einem ca. 90 minütigen Vortrag über sinnvolle und effektive Sicherungsmöglichkeiten informieren. Darüber hinaus werden wertvolle Verhaltenstipps vermittelt.
Das man sich vor Einbrüchen schützen kann, zeigt die Erfahrung der Polizei: Weit über 40 % der Einbrüche bleiben im Versuchsstadium stecken, nicht zuletzt wegen sicherheitstechnischer Einrichtungen. Aber auch durch richtiges Verhalten und durch aufmerksame Nachbarn werden Einbrüche verhindert.


Da auch im Bergisch Gladbacher Raum in der „dunklen Jahreszeit“ erfahrungsgemäß die Einbruchszahlen steigen, bietet sich hier die Gelegenheit, aus erster Hand Informationen zu Vorbeugemöglichkeiten zu erhalten und den Fachleuten der Polizei Fragen zum Themenbereich Wohnungseinbruch zu stellen.


 
Termin:
Donnerstag, 14.12.2017 um 19:00 Uhr


Rathaus Stadtmitte,
Großer Ratssaal
Konrad-Adenauer-Platz 1

51465 Bergisch Gladbach

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Qualitätsoffensive im ÖPNV startet am 10. Dezember

Qualitätsoffensive im ÖPNV startet am 10. Dezember

30 November 2017 von Gregor Herzfeld

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Wilmund Opladen, Landrat Stephan Santelmann, Marc Kretkowski und Udo Wasserfuhr präsentierten die Qualitätsoffensive im ÖPNV.

Landrat Stephan Santelmann: „Wir vollziehen einen Paradigmenwechsel“

Für den ÖPNV im Rheinisch-Bergischen Kreis bricht ein neues Zeitalter an. Durch die Qualitätsoffensive, ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember, erhöht sich auf 30 Hauptlinien in der Region der Takt deutlich. So ist es montags bis freitags zwischen 6 Uhr und 21 Uhr viel leichter von A nach B zu gelangen. Für die Verbesserungen in Bergisch Gladbach, Burscheid, Kürten, Odenthal, Overath, Rösrath und Wermelskirchen engagieren sich die Politik des Rheinisch-Bergischen Kreises, die Kreisverwaltung in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden sowie natürlich die Verkehrsunternehmen RVK und wupsi gemeinsam. „Wir vollziehen einen Paradigmenwechsel“, macht Landrat Stephan Santelmann deutlich, „und zwar von einem nachfrageorientierten zu einem angebotsorientierten ÖPNV. Ich hoffe, dass möglichst viele Menschen dies nutzen und in die Busse einsteigen.“ Die Verkehrsunternehmen RVK und wupsi fahren im Rahmen der Qualitätsoffensive pro Jahr mehr als eine Million zusätzliche Kilometer im Rheinisch-Bergischen Kreis.

„Politik zog für Qualitätsoffensive an einem Strang“


Die geänderten Lebensumstände vieler Menschen sind ein wichtiger Grund für die Qualitätsoffensive. Besonders Arbeitszeiten bis in die Abendstunden, längerer Unterricht an den Schulen und nicht zuletzt der Wunsch, auch nach dem Restaurant- oder Kinobesuch mit dem Bus nach Hause zu fahren, sind Gründe, eine höhere Taktung und damit mehr Busfahrten anzubieten. „Der Politik ist es ein großes Anliegen, den ÖPNV zu stärken“, erklärt Wilmund Opladen, Vorsitzender des Verkehrsausschusses, „daher haben auch alle an einem Strang gezogen, um den Menschen dieses Angebot zu unterbreiten.“ Aber natürlich spielen auch ökologische Gesichtspunkte eine Rolle. Wenn mehr Menschen in den Bus einsteigen und der Individualverkehr verringert wird, führt dies zu einer Verbesserung der Luftqualität – ein wichtiger Aspekt in Zeiten, in denen Fahrverbote drohen. Auch auf den Straßen soll die Qualitätsoffensive zu einer Entlastung der Situation beitragen, wenn mehr Menschen in den Bus steigen.

Die verbesserte Qualität wird erreicht, indem die Busse in einer höheren Taktung verkehren. Daher werden die Hauptverkehrszeiten auf den Zeitraum von 6 bis 21 Uhr von montags bis freitags ausgeweitet. Bislang galten diese nur von 6 bis 9 Uhr und von 16 bis 18 Uhr. Dann verkehren viele Linien bis zu dreimal die Stunde auf ihren Strecken. Die Linie 454 fährt künftig über Bergisch Gladbach-Herkenrath hinaus bis nach Kürten-Bechen. „Wir verlängern die Stadtbahnlinie 1 auf der Straße bis nach Bechen“, sagt RVK-Prokurist Udo Wasserfuhr und unterstreicht damit, dass die Gemeinde Kürten nun deutlich besser angeschlossen ist. In einem 15-Minuten-Takt ist ab Dezember zudem die Linie 455 zwischen Bensberg-Busbahnhof an der Endhaltstelle der Linie 1 und dem TechnologiePark Bergisch Gladbach unterwegs. Damit kommen circa 2.500 Menschen mit dem Bus leichter an ihren Arbeitsplatz. Die Linien 426 und 427 verlängern künftig den Takt des S-Bahn-Netzes in die Region. Auf der Verbindung zwischen Kürten und dem Bergisch Gladbacher S-Bahnhof gibt es zukünftig immer mindestens einen 20-Minutentakt. Auch am Wochenende ist die Taktfrequenz zukünftig verdichtet. „Dadurch werden Kürten und Odenthal deutlich besser an den Schienenverkehr angebunden“, machte wupsi-Geschäftsführer Marc Kretkowski deutlich.

Von Wermelskirchen nach Köln durchgängig im 30-Minuten-Takt


Denn natürlich profitiert auch Odenthal von der Qualitätsoffensive. Die Linie 434 von Bergisch Gladbach über Odenthal und Schildgen nach Köln-Dünnwald bindet die Gemeinde im 20-Minutentakt in beide Richtungen an den Schienenverkehr an. Zum einen an die KVB-Linie 4 in Dünnwald, zum anderen an die S11 in Bergisch Gladbach. Die Linie 260 von Wermelskirchen über Burscheid und Leverkusen nach Köln fährt nun durchgängig im 30-Minuten-Takt und sorgt so für einen häufigeren Anschluss ans Gleis. Generell gelingt durch die Taktverdichtung eine bessere Anbindung an die Schiene, denn auch die Stadtbahnlinie 1 und die RB25 sind häufiger erreichbar.
Zur Kommunikation der Qualitätsoffensive haben die Partner zudem eine Kampagne entwickelt, um die Öffentlichkeit über die vielen neuen Möglichkeiten zu informieren. Im Mittelpunkt steht der Slogan „Der neue Takt für Deinen Bus – Klingt gut!“ Dafür wurden Flyer, Plakate und weitere Werbemaßnahmen entwickelt.

Insgesamt kostet die Ausweitung des Angebots rund 1,5 Millionen Euro pro Jahr. Der Rheinisch-Bergische Kreis wird zusammen mit den Verkehrsunternehmen kontinuierlich die Nutzung des neuen Angebotes verfolgen, um bei Bedarf gegebenenfalls auch nachzusteuern.

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Linke / Bürgerpartei GL kritisieren in offenem Brief mangelndes Demokratieverständnis von Lutz Urbach

Linke / Bürgerpartei GL kritisieren in offenem Brief mangelndes Demokratieverständnis von Lutz Urbach

29 November 2017 von admin

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Keine Sperrklausel in NRW: „Das ist einer großer Sieg für die Wahlgleichheit“

Die Fraktion die Linke mit Bürgerpartei GL äußert sich in einem offenen Brief zur gescheiterten Sperrklausel in NRW und kritisiert das mangelnde Demokratieverständnis von Gladbachs Bürgermeister scharf.

Wir dokumentieren den Text im Wortlaut:

 

Lieber Herr Bürgermeister,

es tut uns sehr leid für Sie, dass mit dem Urteil vom Verfassungsgericht NRW zur Aufhebung der Sperrklausel Ihr Traum einer Arbeitsentlastung Ihrer Verwaltung in die Ferne gerückt ist. Dürfen wir Ihnen diesbezüglich eine Frage stellen? Sehen Sie sich als Bürgermeister aller Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, oder nur als Vertreter derjenigen, die ihre Stimme einer der größeren Parteien gegeben haben?

Sie würden es also begrüßen, wenn erst die Menschen im Rat ein Sprachrohr haben, deren Partei wenigstens 2,5 % erzielte.
In Bergisch Gladbach leben ca. 110 000 Menschen. 2,5% davon sind 2750. Sind Ihnen das zu wenig Menschen? Bei diesem Urteil ging es nicht nur um Prozente. Es ging um Menschen, die mit der Politik der größeren Parteien nicht einverstanden sind. Auch diese Menschen wollen gehört werden! Auch diese Menschen wollen eine Stimme haben!

Sie verstehen nicht, wieso eine Sperrklausel auf Bundesebene gut ist, und in der Kommunalpolitik nicht? Wir ebenso wenig. Das macht die Sache aber nicht besser. Menschen die Stimme zu verwehren, nur weil sie ihr Kreuz nicht bei einer der großen Parteien gemacht haben, ist undemokratisch! Und deshalb begrüßen wir dieses Urteil sehr.

Und den kleineren Parteien und Gruppierungen vorzuwerfen, sie würden die Verwaltung deutlich mehr Ressourcen kosten, ist nicht nur undemokratisch, es ist ein direkter Angriff auf die Arbeit der Opposition. Denn genau das, was sie den kleineren Parteien vorwerfen, nennt man Opposition. Damit muss eine Demokratie leben und fertig werden. Natürlich bearbeitet eine Verwaltung nur selten Anfragen der Opposition gerne. Das ändert jedoch nichts daran, dass wir unsere Arbeit machen müssen. Und diese Arbeit lautet: Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, und ihrer Partei und deren Koalitionspartner auf die Finger zu schauen. Ihre Arbeit zu überwachen und zu kontrollieren. Dies ist eine wichtige Arbeit. Eine Arbeit, die wir sehr ernst nehmen. Und wenn Ihnen das nicht gefällt, kontrolliert zu werden, dann tut es uns sehr leid. Das ändert aber weiterhin nichts daran, dass wir unsere Arbeit weiter machen werden, im Namen unserer Wählerinnen und Wähler.
Hochachtungsvoll

Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL.

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