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Leere Stadtkasse: Internetsteuer demnächst auch in GL?

25 Oktober 2014 von B. J.

Roland Tanglao Peters ASUS http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Peter%27s_ASUS_eee_Linux_PC_-_Image803.jpg?uselang=de

Internet in Gladbach: Umsonst war gestern Roland Tanglao, CC2.0

Behelfshaushalt verabschiedet

Wie GL Aktuell berichtete, können wegen der leeren Haushaltskasse Bürgermeister Lutz Urbach und Kämmerer Jürgen Mumdey keinen Doppelhaushalt erstellen. Die Gladbacher Stadtkasse ist durch die Beantwortung der 50 Anfragen der BGL völlig ausgeschöpft. Die Kosten dieser Anfragen hatten den Haushalt der Stadt vollends ins Trudeln gebracht, wie eine Bürgeranfrage eines pensionierten Lehrers auf der letzten Ratssitzung ergab: Arbeitsstunden im Wert von
angeblich ca. 3500 Euro (in-gl berichtete).

Hoffnung aus dem Äther

Deshalb griff Urbach die Idee der Internetsteuer auf, die gerade innnerhalb der EU in Ungarn eingeführt wird. Das Konzept der Umsetzung, je Gigabyte eine Steuer von 44 Cent aufzulegen, wurde jedoch schnell wieder verworfen, da man hier mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand rechnen müsse. Bürgermeister Urbach reagierte prompt auf die Kritik und versprach, die Steuer für Privathaushalte auf 22,70 Euro pro Monat zu deckeln. Die Reaktionen sind gemischt: „Sollen die doch endlich zahlen, ich muss das ja auch für meinen Fernseher und der bringt keine Schweinereien“, – so eine Bürgerin -, bis hin zur Bemerkung eines Bürgers: „Da kann ich ja gleich in den Puff gehen“.

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Nachricht aus dem Äther

Der Kutter schlingert

„Was am ungarischen Plattensee möglich ist, ist es erst recht im Bergischen. Wir müssen den Kutter in den sicheren Hafen bringen“, so die sachkundige Erklärung von Bürgermeister Urbach. Er sieht die Stadt Bergisch Gladbach seit der letzten Ratsitzung als „schlingernden Kutter“. Die Einnahmen aus dem Internet sollen in einem Hafen am Rhein investiert werden. Über eine Enklave am Rheinufer wird bereits mit der Stadt Köln verhandelt.

 

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