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Stadt sagt Hauptausschuss ab

26 April 2021 von admin

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Hauptausschuss und damit ein kompletter Sitzungsturnus wurde abgesagt. Der Grund: Die CDU befürchtete, dass ungetestete Besucher den Saal betreten düften.

Hintergrund für diese kurzfristige Absage war, dass kein Coronatestzwang für Besucher rechtlich durchsetzbar war. Alle Fraktionen hatten sich jedoch bereiterklärt sich selbst testen zu lassen. Trotzdem scherte die CDU-Fraktion aus und ließ die Sitzung damit platzen.

Bürgermeister Frank Stein als Sitzungsleiter hatte bereits im Vorfeld klargestellt, dass er den Hauptausschuss nur einberufen würde, wenn alle Fraktionen sich über die Durchführbarkeit einig seien – unter den Voraussetzungen der Zusammenkunft im großen Theatersaal des Bürgerhauses und des Testangebotes vor der Sitzung. Nachdem dieses nicht der Fall ist, wird er nun die Dezernenten bitten, für die Tagesordnungspunkte, deren zeitnahe Beschlussfassung aus zwingenden rechtlichen oder sachlichen Gründen unverzichtbar ist, entsprechende Dringlichkeitsvorlagen zu erstellen, die dann durch den Bürgermeister und ein Stadtratsmitglied unterzeichnet und in der nächsten regulären Sitzung durch den Rat oder Hauptausschuss bestätigt werden müssen.

Stein hält diese Vorgehensweise nur aufgrund der aktuellen Zuspitzung der Pandemie für vertretbar. Er kündigt an, dass die Stadtverwaltung den nächsten Sitzungsturnus im Mai/Juni 2021 wieder als Abfolge von Präsenzsitzungen vorbereiten wird.

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