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#StopWatchingUs große Demonstration in Köln 31.08.2013

03 September 2013 von Darian Lambert

Zum Monatsende, am letzten Wochenende, 3 Wochen vor den Bundestagswahlen, gingen abertausende Bürger in Deutschland wegen der immer noch ungeklärtenn NSA-Affäre, die mittlerweile in der 10ten Woche geht, auf die Strassen.

Auch hier in Köln, auf der Domplatte, hatte das bundesweite Bündnis #StopWatchingUs zu einer Kundgebung eingeladen. Mehr als 200 empörte Bürger nahmen daran trotz des veregneten Wetters teil. Diese friedliche Kundgebung, die mit nicht nur mit Rednern, sondern auch mit musikalischen Beiträgen, wie das kölner Duo Anyway unterstütz wurden, wurde schon zuvor von anderen Kundgebungen angekündigt. Sei es der 27. August (Frankfurt, Heidelberg, Berlin, Celle, Köln, Hannover, Münster, Ulm, Saarbrücken, Ingoldstadt, Kassel, Leipzig, Hamburg, Magdeburg, München, Regensburg, Würzburg), bei der auch mal die etablierte Partei die Grünen, mit an dem breiten gesellschaftlichen Bündnis teilnahmen. Sondern auch eine Kundgebung, in einer der konservativsten Städten Deutschlands, vor dem Rathaus in Bergisch Gladbach, auf dem Konrad Adenauer Platz. Grund war der Undercover-Besuch des Bundesinnenminister Friedlich, um sich ins goldene Buch der Stadt zu verewigen. Nur 48 Stunden zuvor wurde der Besuch der Stadt mitgeteilt. Dennoch schlug es fehl den Besuch zu verheimlichen. Die Demonstranten fordern den Stopp der Überwachung, sowie die Bürger unverzüglich über das gesamte Ausmaß und die rechtlichen Grundlage der Überwachung zu informieren: Klartext, für Transparents in der NSA-Affäre zu sorgen.

Bei dieser Kundgebung waren nicht nur die kölner Piraten und Occupy Cologne, sondern auch Stadtrat-Mitglieder der Linken aktiv. Obwohl sich der Lautstärkepegel in Grenzen hielt, verschwand Friedrich nach seiner Eintragung ins goldene Buch, schnell zu einem Informationsgespräch in der dortigen Volkshochschule.

Friedrich sagt, Wir werden nicht ausspioniert. Seehofer antwortet, die NSA-Affäre ist nicht ausreichend geklärt. Die „unaufgeklärte“ Kanzlerin teilte beim letzten Kandidatenduell mit, sie hält die Ausspähung deutscher Daten für möglich. Zumal die Bundesregierung die Bürger weiter im Unklaren lässt, werden weitere, möglichweise europaweite Kundgebungen folgen.

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