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Neubaugebiete: Die miesen Tricks der Telekom

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Neubaugebiete: Die miesen Tricks der Telekom

30 Juli 2015 von admin

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… und wie Sie sich dagegen wehren können

Highspeed Internet im neuen Eigenheim – davon träumen viele Häuslebauer. Doch was sie in Bergisch Gladbach erleben kann zum wahren Alptraum werden denn der Wettbewerb um die neuen Kunden wird auf dem Rücken der Häuslebauer ausgetragen. Oft stehen diese monatelang ohne Anschluss da. Woran liegt das. GL Aktuell forscht nach.

Kein Anschluss wegen mieser Nummer – Telekom

Anton Förster (Name geändert) hat sich ein neues Häuschen gebaut nur etwa 20 Meter weiter von seinem „alten“ Haus. Es ist barrierefrei, hübsch eingerichtet und in einer schönen Wohnlage. Doch mit dem Umelden seines Netcologne Anschlusses will es nicht klappen. Die Netcologne kennt dieses Problem zu genüge. Den Hausanschluss muss ein Techniker der Telekom machen. Die Telekom möchte aber nicht die Kunden bei der Netcologne belassen und verschiebt regelmäßig die Termine um Wochen und Monate bis die Bürger die Geduld verlieren. Einige wechseln dann genervt zur Telekom.

Kleiner Trick große Wirkung

Das unwürdige Spiel um Anschluss und Kunde könne Häusklebauer geschickt umschiffen. Sie können bei der Telekom einen sog. Callplus Taruf buchen für das neue Haus. Dieser Tarif ist monatlich kündbar. Dabei wird das neue Haus natürlich von der Telekom problemlos ans Telefon und DSL Netz angeschlossen. Ist das Haus erstmal angeschlossen lässt sich der Tarif binnen 4 Wochen kpndigen und der Netcologneanschluss übernehmen.

Unser Fazit: Die miesen Tricks der Telekommunikationsfirmen werden wie so oft auf dem Rücken der Kunden ausgetragen. Ist der Kunde rechtzeitig informiert kann er die Probleme umschiffen. Vielleicht verliert man ja auch die Kunden an Kabelnetzbetreiber wie die Unitymedia bei diesen Spielchen. Kundenfreundlich geht anders!

 

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Erstes Maifest auf der Kaule ein Erfolg

01 Mai 2014 von admin

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maifest-kauleZum ersten Maifest luden Heinz Weikert und seine KG Bensberger Garde SchwarzWeiss ein. Das neue Fest war für die Bensberger ein großer Erfolg bis in spät in die Nacht feierte, grillte und tanzte jung und alt auf dem kleinen Ford Müller Gelände auf der Kaule. Auch für nächstes Jahr wird ein weites Maifest auf der Kaule geplant.

 

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Heinz Weikert unterstützt Bürgerpartei GL

29 März 2014 von admin

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In Bergisch Gladbach muss es wieder ein attraktives Nightlife geben. Heinz Weikert, Präsident der Karnevalsgesellschaft Bensberger Garde Schwarz-Weiss, sowie des Regionalverbandes Rhein-Berg im Bund Deutscher Karneval und Frank Samirae, Vorsitzender der Bürgerpartei GL, sind sich darüber einig: „Ziel ist es, das Freizeitangebot unter anderem mit zwei Diskotheken oder Kulturzentren in Bergisch Gladbach wieder attraktiv zu machen“.

Heinz Weikert gab der Bürgerpartei GL eine Unterstützungsunterschrift für die Kommunalwahlwahl am 25. Mai 2014. Weikert hat bereits öfters seinen Ummut über die unattraktive Fußgängerzone in Bensberg geäußert und wünscht sich, dass in Bergisch Gladbach der Finanzhaushalt deutlich verbessert, das Schulangebot modernisiert, und eine Mehrzweckhalle für Veranstaltungen gebaut wird.

Frank Samirae stimmt dem zu: „Die Bürgerpartei GL hat bereits erste Standorte für das neue Gladbacher Nightlife untersucht. Auch eine größere Hochschule in Bergisch Gladbach ist erwünscht. Junge Leute bringen Leben in unsere Stadt und Bergisch Gladbach kann zu alter Stärke zurückfinden. Dafür werden wir uns im Stadtrat einsetzen.“

heinz-weikert-buergerpartei

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Überarbeitete Planung für Marktgalerie vorgestellt

22 April 2013 von admin

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Sorgen der Bürger ernst genommen
Marktgalerie-VisualisierungVöllig neue Wege geht der Architekt der Centerscape GmbH & Co. KG Deutschland, Friedrich-Wilhelm Groefke, in der grundlegend überarbeiteten Konzeption des Marktgalerie-Projekts an der Bensberger Schlossstraße. In intensiver Auseinandersetzung mit dem historischen Umfeld, den Belangen der Anwohner und den Anregungen aus der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung hat er nun einen Baukörper entwickelt, der insbesondere die Freiräume rund um das Gebäude wesentlich stärker betont und auf die Sichtbeziehungen zu Schloss und Rathaus in hohem Maße berücksichtigt. Auch vom Marktplatz aus ist der „Durchblick“ in die Ebene an mehreren Stellen möglich.

Erreicht hat der Architekt diese Wirkungen mit einem ganzen Bündel von Änderungen gegenüber der Ursprungsplanung, die er in Abstimmung mit dem beteiligten Projektentwickler Centerscape eingearbeitet hat. So wird auf ein komplettes Obergeschoss verzichtet; der Bau wird von der Schlossstraße aus gesehen fünfstöckig ausgeführt, mit zwei Geschäftsgeschossen und zwei darüber liegenden Parkgeschossen. Die oberste Etage ist aufgegliedert in mehrere Elemente, die bewusst Blickachsen von oben ins Tal oder von unten zu den Rathaustürmen freihalten. Hier ist auch Platz für ein Restaurant mit Außenterrasse. Die Haustechnik soll verdeckt installiert werden.

Die Anordnung der Geschäfte erfolgt nicht mehr im Galerie-Stil, sondern als Passage. Man gelangt über einen mittig angeordneten Eingang ins Gebäude, auch an den Gebäudeflanken sind jeweils Ein- und Ausgänge angeordnet. Die avisierten Hauptmieter, ein Lebensmittel-Vollsortimenter und ein Drogeriemarkt, rücken gegenüber der vorherigen Konzeption in den hinteren Teil des Komplexes; zur Straße und zum Licht hin ist Platz für kleinere boutiqueähnliche Geschäftseinheiten.

Von der Schlossstraße ist das Gebäude jetzt nicht nur niedriger, sondern auch insgesamt wesentlich schlanker konzipiert. Dies wurde erreicht durch eine spürbare Rücknahme der Baukante. Besonderer Clou: Die Verkaufsfläche im Erdgeschoss wurde teilweise unterirdisch angeordnet. Unter Ausnutzung der natürlichen Geländeneigung wird es möglich, auf dem „Dach“ des Erdgeschosses eine großzügige „Piazzetta“ anzulegen (etwa auf Höhe der heutigen Naturbühne), von der aus die neue Treppenanlage Richtung Markt erreichbar ist. Die öffentliche Toilettenanlage findet sich künftig integriert in eine Stützmauer, die den Hang zum Goethehaus hin sichern wird.

Ebenfalls intensiv beschäftigt hat sich der Architekt mit der Anliefersituation vom Markt her. Dort wurde die Baugrenze um sieben Meter zurückversetzt und die Einfahrten sowohl für die Lkws als auch für die Parkhausnutzer versetzt, was Platz für das Rangieren der Lieferfahrzeuge auf dem eigenen Grundstück schafft. Die Müllstellplätze werden komplett nicht sichtbar ins Gebäude verlegt. Der Marktplatz selbst muss für Rangiermanöver nun nicht mehr in Anspruch genommen werden. Die Parketagen werden geschlossen ausgeführt, um die Lärmbelastung der Umgebung zu minimieren, zudem eine Natursteinwand zur Minimierung der Schallimmissionen und zur optischen Abschirmung errichtet.

Bürgermeister Lutz Urbach sieht in der überarbeiteten Planung einen großen Schritt nach vorn für die Bauästhetik und die Akzeptanz des Vorhabens: „Ich bin sehr froh, mit Centerscape und Atos zwei engagierte Partner gefunden zu haben, die sich sehr konstruktiv mit der besonderen städtebaulichen Situation in Bensberg auseinandersetzen und die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger um die Gestaltung ihres Stadtteils ernst nehmen. Ich sehe jetzt die Entwicklung des Bensberger Geschäftszentrums und seines Umfeldes auf einem guten Weg.“

Das Planungsbüro wird die neuen Pläne nicht nur in Politik und Verwaltung der Stadt Bergisch Gladbach, sondern auch den Anwohnern detailliert vorstellen. Zur Realisierung ist eine erneute Offenlage des Bebauungsplans erforderlich. Der Beschluss darüber soll in einer Sondersitzung des Planungsausschusses im Mai gefasst werden; die Satzung als Grundlage für das Bauantragsverfahren kann damit noch vor den Sommerferien in den Rat eingebracht werden. Die Projektgesellschaft Centerscape hält einen Fertigstellungstermin im Frühjahr 2015 für machbar.

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Bensberger Rathaus nominiert für bundesweiten Architekturpreis

26 Februar 2013 von admin

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Was für die Filmschaffenden der Bär, das ist für die Bauwirtschaft die „Nike“. Alle drei Jahre vergibt der Bundesverband der Architekten (BDA) den Preis in verschiedenen Kategorien, um „die Bedeutung der Architektur öffentlich bewusst zu machen“. Das Bensberger Rathaus hat diesmal gute Chancen, mit der „Klassik-Nike“ ausgezeichnet zu werden. Der BDA-Landesverband NRW hat das von Stararchitekt Gottfried Böhm entworfene Verwaltungsgebäude gemeinsam mit dem Bonner Kanzlerbungalow für den BDA-Architektenpreis nominiert.

Während die „Nike“ als Architekturpreis bereits seit 2007 existiert, wird die „Klassik-Nike“ in diesem Jahr zum ersten Mal vergeben. Mit ihr soll ein Bauwerk oder eine städtebauliche Arbeit ausgezeichnet werden, die vor mindestens 25 und höchstens 50 Jahre fertiggestellt wurde und bis heute als vorbildhaft gelten kann. Jeder der 16 Landesverbände des BDA darf zwei Projekte aus diesem Zeitraum nominieren. Die Jury besteht aus sieben namhaften Fachleuten; der Preis soll gemäß der Auslobung „gleichermaßen den Architekten wie den Bauherren würdigen, der mit seinem besonderen Engagement den Erfolg eines Projektes wesentlich mitbestimmt“.

Die Jurysitzung für die „Nike“ findet am 1. März statt, die Preisverleihung am 21. Juni in Frankfurt/Main. Jetzt heißt es Daumen drücken für das Bensberger Rathaus, damit die Trophäe in Gestalt der geflügelten Siegesgöttin den Sieg und die Trophäe nach Bergisch Gladbach trägt!

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Streit um Bensberger Marktgalerie geht weiter

11 Januar 2013 von admin

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Michael Neuendorff, ein bekannter Bensberger Architekt,  kündigt für Samstag eine Neuauflage seines Denkanstoßes von Februar 2011 an. Dieser soll eine Alternative zur geplanten Marktgalerie bieten – die sowohl die Interessen des Investors, der Anwohner und der lokalen Händler berücksichtigt.

Nur 12 Stunden, bevor Neuendorffs Vorschlag Online gehen soll, legt Bürgermeister Lutz Urbach eine Stellungnahme vor. Gleichzeitig gibt er bekannt, dass ein Betreiber für die Marktgalerie gefunden worden ist.

Hierzu erschien unlängst eine Pressemitteilung der Stadtverwaltung:

Mit einem weiteren Denkanstoß zur städtebaulichen Gestaltung des ehemaligen Bensberger Löwencenters hat sich Architekt Michael Neuendorff an die Öffentlichkeit gewandt. Bereits am 27. Dezember hatte sich Bürgermeister Lutz Urbach ein Bild machen können, als der Entwurfsverfasser ihm in seinem Kölner Büro die Pläne vorstellte.

Der Bürgermeister zeigte sich sehr angetan vom Engagement des Architekten: „Herr Neuendorff hat sich intensive Gedanken zur Bensberger Problem-Immobilie gemacht und sich auch kreativ mit der Frage der Stellplätze auseinandergesetzt. Ich habe ihm für seinen Einsatz gedankt und den Projektentwickler eingeladen, sich die Planung zeigen zu lassen.“

Bürgermeister Urbach wies aber auch auf die Erfahrungen der Vergangenheit hin: „Ich habe schon mehrere Entwürfe gesehen, die städtebaulich sehr ansprechend, weil zurückhaltend in ihrem Bauvolumen waren. Diese hatten alle einen entscheidenden Nachteil: Sie wurden niemals umgesetzt, weil die wirtschaftlichen Voraussetzungen nicht erfüllt werden konnten.“ Für den Neuendorff-Entwurf sieht Urbach offene Punkte, die nicht im Handumdrehen geklärt werden können: „Die Stellplatzfrage wird hier auf dem Nachbargrundstück gelöst, das 70 Teileigentümern gehört. Alle diese Teileigentümer müssten ausnahmslos ihre Zustimmung erklären.“ Unter anderem sind mehrere Ladenlokale und zwei Gastronomiebetriebe betroffen.

Investoren werden nur dann Geld in das Projekt stecken, wenn die Wirtschaftlichkeit gesichert ist. Hierzu müssen am Ende unterschriebene Mietverträge vorliegen. Die Klärung dieses Punktes werde wie die Zustimmung aller Teileigentümer der einbezogenen Nachbarimmobilie sicherlich mehrere Monate in Anspruch nehmen. Ob die Fragen am Ende alle positiv beantwortet werden, ist dabei völlig offen.

Letztendlich habe die Stadt aber nicht darüber zu entscheiden, wer das Projekt umsetzt. „Das ist Verhandlungssache zwischen Eigentümer und Interessenten. Wenn beide übereinkommen, wird die Stadt eine neue Planung genau so begleiten, wie sie es auch im bisherigen Verfahren getan hat.“

Als Projektentwickler für die Eigentümerseite hatte sich die Fa. Atos Immobilien in den letzten Jahren sorgfältig mit der Wiederbelebung der Bestandsimmobilie auseinandergesetzt, war aber zu dem Ergebnis gekommen, dass nur ein Abriss und Neuaufbau eine nachhaltige Lösung darstellen. Die Stadt Bergisch Gladbach betreibt bereits seit Ende 2011 das Verfahren zur Bebauungsplanänderung, um für das Projekt „Marktgalerie“ Planungsrecht zu schaffen. Zur Zeit befindet sich der B-Plan in der Offenlage.

Langfristiger Betreiber für Marktgalerie steht bereit

Unterdessen wird die Betreibersituation der geplanten Marktgalerie konkreter: Das Unternehmen Centerscape tritt dem Projekt bei und wird die Pläne gemeinsam mit dem bereits tätigen Projektentwickler Atos voranbringen. Centerscape soll das Objekt mit Fertigstellung in den eigenen langfristigen Bestand übernehmen und selbst betreiben. Damit ist der Stadt nun der langfristige Partner bekannt. Centerscape ist bereits in der Planungsphase und damit in einem sehr frühen Stadium in das Projekt eingebunden und kann so sein Betreiber-Knowhow in die weitere gemeinsame Projektentwicklung mit Atos einbringen.

Bürgermeister Urbach macht deutlich, dass für ihn am Ende nur der Nutzen für den Stadtteil zählt: „Wir sind nicht investorenhörig und für alle guten Lösungen offen. Was mir am Herzen liegt, ist eine tragfähige Planung, die sich am Ende realisieren lässt. Denn der Neubeginn am Standort Löwencenter ist ein ganz entscheidender Beitrag um Bensberg weiter fit für die Zukunft zu machen.“ Drei Alternativen sieht Urbach, wie es nun weitergehen kann: „Entweder schafft es Herr Neuendorff mit seinen Partnern, die Immobilie zu erwerben und rentabel im Bestand zu überplanen. Oder der bisherige Eigentümer setzt den Neubau Marktgalerie um. Von einer dritten Möglichkeit halte ich am wenigsten: dass am Ende alles bleibt, wie es ist.“

Das Unternehmen Centerscape

Centerscape ist ein führender Investor, Entwickler, Eigentümer und Manager von Nahversorgungs-Einkaufszentren in Deutschland. Centerscape investiert für einen großen amerikanischen Pensionsfonds und verfolgt dabei eine langfristige und nachhaltige Anlagestrategie: Es sollen Mieteinnahmen generiert aber auch der Wert der Gebäude langfristig erhalten werden. In diesem Punkt passen die Interessen der Stadt und Centerscapes ideal zueinander.

Seit der Gründung 2006 hat die Gesellschaft ein Portfolio von nunmehr 70 Immobilien mit knapp 190.000 Quadratmeter Mietfläche aufgebaut. Diese sind auf der Internetseite www.centerscape.de aufgelistet. Zu den Mietern zählen Deutschlands führende Einzelhändler. Das Gesamtvolumen beträgt gegenwärtig rund 300 Millionen Euro. Darunter sind zahlreiche Nahversorgungsflächen aber auch innerstädtische Einkaufszentren wie in Kevelaer und Witten. Weitere Innenstadtprojekte befinden sich in der Entwicklung.

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Gewerbegebiet Voislöhe könnte gestoppt werden

11 Dezember 2012 von admin

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Der Ärger der Bürger, besonders der Anlieger, um das geplante Gewerbegebiet in Voislöhre (Moitsfeld / Herkenrath) ist groß. Die Stadtverwaltung versuchte zunächst die Bürgerproteste zu torpedieren, indem sie immer wieder (erfolglos) versuchte die Protestplakate und Schilder an den Hauptstrassen bei Voislöhe zu verbieten. Die Anzahl der Gewerbegebiet-Gegener ist ebenso groß wie auch die rhetorische Klasse von deren Sprecher Dr. David Bothe. Bereits bei einigen Bürgerversammlungen und der letzten Sitzung des Auschusses für Anregungen und Beschwerden war ersichtlich, dass es auch in der Koalition bei CDU und FDP Streit gibt um Voislöhe – die grüne Lunge der Stadt. Während die CDU sowie überraschend auch Teile der SPD einen Anttrag der Bürgerinitiative auf Landschaftsschutz für Voislöhe ablehnten, sprach sich die FDP offen gegen ein Gewerbegebiet aus. Inzwischen regt sich auch Widerstand bei den Christdemokraten selbst um das Gewerbegebiet. Dies könnte für einen internen Streit sorgen. CDU Fraktionsvorsitzender Peter Mömkes hält es nämlich für „unklug oder schlicht populistisch“ schon jetzt eine endgültige Entscheidung zu verkünden. Unbeeindruckt davon zeigen sich die Vorsitzenden der Unions-Ortsverbände in Moitsfeld und Herkenrath. Birgitt Bischoff (Bensberg) und Wolfgang Kaiser (Herkenrath) sprechen sich für den Erhalt der Natur aus und verweisen auf das bereits beschlossene integrierte Stadtentwicklungskonzept „ISEK 2030“. Damit unterstreichen die beiden Ortsverbände eindrucksvoll ihre Positionen aus dem Wahlprogramm der Kommunalwahl 2009. Allerdings ist das letzte Wort in Sachen Voislöhe noch nicht gesprochen. Bürgermeister Lutz Urbach und auch die IHK – Köln setzten sich bisher weiter für ein Gewerbegebiet in Voislöhe ein. „Denkverbote“ dürfe es in Sachen Gewerbeansiedlungen nicht geben, ist hier die Devise.

Die Frage der Gewerbeentwicklung wird nun in der nächsten Planungsausschuss – Sitzung weiter diskutiert.

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CDU Bergisch Gladbach – Strafprozess

14 November 2012 von admin

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Erhebliche Geldstrafen gegen ehemalige CDU-Kommunalpolitiker

Vor dem Amtsgericht Bergisch Gladbach wurde am 07.11.2012 auf Antrag der kölner Staatsanwaltschaft ein Fall gegen die ehemaligen CDU-Kommunalpolitker sowie dem einstigen Geschäftsführer der CDU, Rolf Buchholz, Rosemarie Schu, Friedhelm Pytlik und Jürgen Albrecht, verhandelt. Bis ins Jahr 2001 reichten die Ermittlungen um schwarze Kassen, Lustreisen, Sozialversicherungsbetrug, Geldwäsche und Zweckentfremdung von Geldern aus der Stadtkasse zurück.

Gegen Zahlung von teilweise erheblichen Geldsummen wurde das strafrechtliche Verfahren gegen ehemalige CDU-Kommunalpolitiker inklusive dem Geschäftsführer eingestellt. Oberamtsanwalt Alfred Jannes ließ durchblicken, dass er das Verfahren gegen Geldstrafe deshalb einstelle, weil die Stadt inzwischen gegen die Politiker und den Geschäftsführer eine Schadensersatzklage eingereicht hat.  Ein weiterer Verhandlungstermin könnte also in naher Zukunft noch anstehen.

Was war eigentlich passiert?

Im Jahr 2006 deckte ein interner Prüfbericht der Bergisch Gladbacher CDU-Fraktion erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Führung der Fraktionskasse auf. Mit Steuergeldern finanzierte Schiffsreisen, Abendessen, Präsenten und auch Überweisungen auf privaten Konten wurden festgestellt. Die Unregelmäßigkeiten hatten den Rücktritt der gesamten Parteispitze, einschließlich des Geschäftsführers zur Folge. Ein von der CDU eingesetzter Wirtschaftsprüfer stellte fest, dass 18.500 Euro widerrechtlich verwendet worden waren. Das Geld wurde der Stadtkasse ersetzt. Es kann nur gehofft werden, dass nicht noch erheblich höhere Beträge widerrechtlich verwendet wurden.

Staatsanwaltschaft erhob Anklage

Oberamtsanwalt Jannes verlas vor dem Amtsgericht die Anklageschrift. Das Verlesen der Anklageschrift nahm ca. 25 Minuten in Anspruch. Komplex und vielfältig waren die Vergehen, in welchen die Staatsanwaltschaft über 10 Jahre ermittelte. Untreue und Betrug lauten die Vorwürfe. Knapp skizzierte Jannes die widerrechtlichen Handlungen der damaligen CDU-Fraktion. Es seien gezielt Konstrukte aufgebaut worden, um Sozialversicherungsbeiträge zu umgehen. Darüberhinaus seien auch „schwarze Kassen“ geführt worden und die damalige Schatzmeisterin habe sogar Steuergelder auf ihr Privatkonto überwiesen. Eine „transparente Buchführung“ z.B. nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung kurz GoB, habe es nicht gegeben. Belege über Transaktionen seien gezielt vernichtet worden und musste aufwendig von der Bank rekonstruiert werden für die Ermittlungen.

Richter Reinhard Bohn hörte Jannes zunächst aufmerksam zu, fragte dann aber zur Überraschung aller Beteiligter den Oberamtsanwalt ob er nicht lieber das Verfahren einstellen wolle, denn er hätte noch nie erlebt das eine Sache über so viele Jahre verfolgt worden sei. Jannes hätte sich mit den Beklagten ja auf eine Strafe in Vorfeld einigen können. Ein Negativbonus für Poliker dürfte es doch nicht geben. Es kam sodann zum heftigen Schlagabtausch. Oberamtsanwalt Jannes sprach von einer „Unverschämtheit“, wenn ihm unterstellt werde, ein Verfahren aus politischen Gründen zu führen.

Deal im Hinterzimmer

Nachdem der Richter bereits durchblicken lies, dass er wegen der seiner Meinung nach „geringen“ Geldbeträge lieber einen Deal, statt ein Urteil herbeiführen wollte war nun die Verteidigung dran. Die Verteidiger argumentierten der Oberamtsanwalt hätte  seine Kompetenzen überschritten und müsse deshalb ersetzt werden. Es gäbe außerdem für das gesamte Verfahren keinerlei juristische Grundlage. Diese Punkte wurden jedoch nicht abschließend geklärt. Richter, Oberamtsanwalt sowie die Verteidiger zogen sich zur Beratung in ein Beratungszimmer zurück. Dort hatten keine anderen Personen Zutritt.

Es wurde eine Einstellung des Verfahrens gegen erhebliche Geldstrafen ausgehandelt.

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende sowie die ehemalige Schatzmeisterin verpflichteten sich, jeweils 10.000 Euro an eine allgemeinnützige Organisation zu überweisen. Außerdem sollten beide jeweils 5.000 Euro an die Stadtkasse von Bergisch Gladbach zahlen. Der ehemalige Geschäftsführer kann mit einer Zahlung in Höhe vom 3.000 Euro an eine gemeinnützige Organisation weitere strafrechtliche Schritte von sich abwenden. Das Strafverfahren gegen den nur kurz im Amt tätigen Fraktionsvorsitzender war bereits gegen 5.000 Euro eingestellt worden.

Zu einem endgültigen juristischen Ende der CDU-Fraktionsgelder-Affäre ist es jedoch noch nicht gekommen. Die Schadenerstatzklage der Stadt Bergisch Gladbach ist noch anhängig.

 

 

Um die Transparenz zu erhöhen  wurde ein Protokoll zur Verhandlung angefertigt:

Prozess gegen ehemalige Fraktionsmitglieder der CDU

 

Verzeichnis der am Amtsgericht Bergisch Gladbach für den 07.11.2012:

Raum / Saal  A 106

Strafsachen:

Mitwirkender Richter am Amtsgericht:

Reinhard Bohn

Beginn: 09:00 Uhr

Angeklagter:

Buchholz

Schu

Pytlik

Geschäfts-Nr:

46 DS

592 / 11

114 JS

127 / 06

Verteidiger:

Breidenbach

Dr. Heerspink

Bode

Keller

Krah

Öffentlich: Ja

Terminart: HVT

 

 

Angeklagte:

Buchholz

Schu

Pytlik

07.11.2012:

Prozessbeginn: 09:00 Uhr

Den Vorsitz hat Richter Bohn

Es fanden sich etwa 12 – 14 Personen im Zuschauerbereich ein.

Rolf Buchholz

Rosemarie Schu

Friedhelm Pytlik

Oberamtsanwalt Jannes verlaß die Anklageschrift. Dauer etwa 20 – 25 Minuten.

Herr Albrecht ursprünglich Mitangeklagter

Es sollen Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten worden sein.

Angeklagte sollen sich Vermögensvorteile verschafft haben

Schatzmeisterin Schu und Angeklagter Buchholz beschlossen mündlich Entgeltzahlungen sollten „gesplittet“ werden daraus sollte dann eine 400 Euro Beschäftigung deklariert werden.

Schu hatte um geringfügige Beschäftigungsverhältnisse gebeten.

Eine umfassende Buchprüfung wurde abgelehnt.

Keine transparente Buchführung.

Es wurde keine Buchführung nach GoB (Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung) durchgeführt.

Schatzmeisterin Schu gab keine Ahnung von Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung zu haben.

Die Angeklagten Schu sowie Buchholz vernichteten Belege aus dem Jahr 2004.

Vorgehen führte zur Vermögensschädigung der Stadt Bergisch Gladbach

Den Angeklagten wurde Betrug §263 STGB sowie Untreue § 266 STGB vorgeworfen.

Albrecht, Schu und Buchholz unterzeichneten Verwendungszweck.

Schwarze Kassen wurden eingerichtet.

Auflösung von Festgeldkonten hat stattgefunden.

Geldbeträge wurden auf das private Girokonto von Frau Schu (Bensberger Bank) überwiesen.

Es wurden ebenso Geldbeträge vom Konto Schu auf ein Erbschaftskonto überwiesen.

Schu -> Schatzmeisterin. Einnahmen wurden für sogenannte „Spaßveranstaltungen“ der Fraktion verwendet.

Schu und Buchholz vernichteten im massiven Umfang Belege.

Betrugsanklage steht laut Richter auf „wackligen“ Füßen.

Vorwurf der Untreue etwas fraglich laut Richter Bohn.

Manche Vorwürfe bzw. Vorgänge ständen kurz vor einer Verjährung.

Richter appellierte an Oberamtsanwalt Jannes das Verfahren doch zur Einstellung zu bringen.

Eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft stellte Unregelmäßigkeiten fest.

Fraktionsmitglieder seien angeblich nicht Herr über Mittelverwendung.

Belege sind vernichtet worden. Bankauszüge mussten angefordert worden.

Oberamtsanwalt Jannes bemerkte, dass sich deshalb die Ermittlungen gegen die Angeklagten so in die Länge gezogen hätten.

Die angeklagten Personen sind strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten.

Richter Bohn legte Einstellung des Verfahrens nahe an die Adresse des Oberamtsanwalt Jannes.

Der Verteidiger Dr. Heerspink bemerkte, dass die Angeklagten an der Aufklärung mitgewirkt haben.

Laut des Verteidigers sei eine Fraktion nicht zu einer ordnungsgemäßen Buchführung verpflichtet wie beispielsweise Wirtschaftsunternehmen                     (z.B. GmbH, AG).

 

 

 

Es läge weder gewerbsmäßiger noch ein einfacher Betrug vor laut Verteidigung.

Albrecht wurde Einstellung des Verfahrens angeboten gegen Geldzahlung und Kooperation bei der Aufklärung dieser Vorgänge.

Rechtsanwalt Breidenbach schloss sich den Ausführungen und Anträgen seines Vorredners Dr. Heerspink an.

Oberamtsanwalt Jannes arbeitet in der Abteilung für Wirtschaftsstrafrecht.

Damals Bürgermeisterin Opladen.

Richter, Oberamtsanwalt sowie die Verteidiger zogen sich zur Beratung in ein Beratungszimmer zurück. Dort hatten keine anderen Personen Zutritt.

(Keine Transparenz)

Ein wesentlicher Konfliktpunkt war auch, ob eine Fraktion sich den Gesetzen der ordnungsgemäßen Buchführung unterwerfen soll.

Unterbrechung der Verhandlung: 10:30 – 11:15 Uhr.

Jannes Abteilung Wirtschaftsstrafrecht wurde bei seinen Ermittlungen aktiv von einem Dipl.- Kaufmann Herr Simons unterstützt.

Nach Verhandlungspause um 11:15 Uhr zogen sich Richter, Oberamtsanwalt und die Verteidiger erneut für fünf Minuten bis 11:20 Uhr in das Beratungszimmer zurück.

Der Verteidiger von Buchholz räumte ein, dass sein Mandant in der Vergangenheit bestimmt nicht alles richtig gemacht hätte, aber er würde heute bei seinem heutigen Kenntnisstand so nicht mehr handeln.

Der Richter verkündet Einstellung des Verfahrens gegen folgende Auflagen:

Herr Buchholz: Geldbuße 10.000 Euro + 5.000 Euro Wiedergutmachung an die Stadt Bergisch Gladbach.

Frau Schu: Geldbuße 10.000 Euro + 5.000 Euro Wiedergutmachung an die Stadt Bergisch Gladbach.

Herr Pytlik: 3.000 Euro an eine gemeinnützige Organisation, welche sich mit Palliativmedizin beschäftigt.

Der Richter richtete einen Appell an die Angeklagten die Geldbeträge zu entrichten, damit einer raschen Einstellung des Verfahrens nichts mehr im Wege steht.

 

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Scheitert geplantes Einkaufszentrum in Bensberg?

05 Oktober 2012 von admin

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Die gestrige Bürgerversammlung hat gezeigt, dass die überwiegende Mehrheit der anwesenden Bürger durch ihre Wortbeiträge oder ihren Beifall bekundeten, dass sie gegen das neue Einkaufszentrum in dieser massiven baulichen Form sind, der Bauörper ein zu großes Monstrum sei, dass nicht in das bauliche Umfeld passe und die Chancen einer langfristigen Belebung des oberen Marktplatzes verhindere. Die Eigentümer des Goethehauses kündigten bereits alle denklichen gerichtlichen Schritte gegen einen Bebauungsplan an, der die jetzige Planung legalisiere. Auch wurde die Rentabilität des Projektes in Frage gestellt, weil die erforderlichen Mieten heute am Markt nicht mehr erzielbar und 10-Jahres-Mietverträge nicht mehr durchsetzbar seien. Auch die Gefahr, dass die Fonds-Gesellschaft ebenso wie zuvor künftige erforderliche Investitionen unterlasse und auch dieses Objekt wie das Löwencenter abgewirtschaftet werden könne, wurde hingewiesen. Der Verwaltung und dem Architekturbüro wurde Täuschung durch gefällige perspektivische Visualisierungen vorgeworfen, die den wirklichen realen Eindruck nach Fertigstellung verschleiern sollen. Ich hatte nicht mit so viel Gegenwind aus der Bürgerschaft gerechnet, über die Verwaltung und Politik so ohne weiteres nicht mehr hinweggehen können. Hier treffen freilich Eigentümerrechte der Fondsgesellschaft einerseits wie auch andere Eigentumsverhältnisse im Gebiet des ausgelegten Bebauungsplanes und die Wunschvorstellungen der Bürger über ein schönes Bensberg andererseits diametral aufeinander, denn es ist einer Stadt als Nichteigentümer nicht möglich, die Planung nach städtebaulichen Gesichtspunkten optimiert am Reißbrett zu gestalten Und auch wirtschaftliche Zwänge des Investors bilden einen Zielkonflikt. Es dürfte aber nach der gestrigen Veranstaltung klar sein, dass das Projekt weder von der Verwaltung noch von der Politik so euphorisch wie bisher durchgewunken werden kann und Politik und Verwaltung an einer harten Nuss noch zu knabbern haben. Ich will nicht mehr ausschließen, dass wegen zu viel Widerstand zu vieler Bürger gegen die gegenwärtige Planung der Investor nicht mehr will, wenn das Gebäude um 2 Geschosse reduziert und noch mehr nach hinten versetzt werden soll. Auf die weitere Diskussion bin ich daher gespannt und auch darauf, inwieweit die Fraktionen auf die Bürgereinwendungen reagieren werden.

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Overather Straße wieder befahrbar

16 Juli 2012 von admin

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Endlich – nach knapp vier Monaten fließt der Verkehr seit dem 11. Juli auf der Overather Straße zwischen Bergisch Gladbach – Bensberg und Overath – Steinenbrück wieder. Durch den Bau des Gewerbegebietes war der Grundwasserspiegel angestiegen, was dazu führte, dass die Erdschichten unter der Straße instabil geworden sind und die Fahrbahn starken Schaden nahm. Der Verkehr musste der die Autobahn umgeleitet werden. Eigentlich sollte die Straße bereits Anfang Juli wieder geöffnet werden.  Ein schweres Unwetter führte aber zu Verzögerungen. Um die Risse in der Fahrbahn zu beseitigen, musste diese von Grund auf neu aufgebaut werden. Gekostet hat dies rund 50.000 Euro gekostet, zuzüglich die Kosten für den Gutachter, welche in fünfstelliger Höhe liegen.

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