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Die Piraten und der Nazistreit

07 Juni 2012 von Mason Capwell

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Die Negativmeldungen über den rechten Rand bei der Piratenpartei nehmen kein Ende. Erst vor Kurzem wurden antisemitische Hass E-Mails gegen Marina Weisband gesendet. Marina Weisband konstatierte, dass es ihr jetzt endgültig mit rechtsextremen, antisemitischen und nicht zuletzt sexistischen Parteimitgliedern reiche. Die Parteibasis entwickelte einen seltsamen Rückhalt für z.B. dem Holocaustleugner Bodo Thiesen und anderen Personen mit ähnlich kruder Logik.

 

Die Piratenpartei, welche dafür bekannt ist Transparenz einzufordern, verhält sich aber in dem internen Streit über dieses brisante Thema doch sehr bedeckt.

Selbst Funktionäre wie Martin Delius passierten in der Vergangenheit, nennen wir es sprachliche Entgleisungen der schlimmen Art. Als Konsequenz musste er seine Kandidatur für das Amt des politischen Geschäftsführers aufgeben. Er verglich in einem Interview mit „Spiegel Online“ das rasante Wachstum seiner Partei mit dem Aufstieg der NSDAP. Es ging noch ein gescheitertes Ausschlussverfahren gegen den Holocaustleugner Bodo Thiesen voraus. Mit Abwiegelei ist dieses Problem nicht so einfach zu beseitigen, welches tief in der Partei verwurzelt zu sein scheint. Die deplatzierten Äußerungen von Bodo Thiesen wurden vom Parteimitglied Semken sinngemäß wie folgt verteidigt und kommentiert: Nicht die Nazis seien das Problem, sondern solche, die auf sie mit dem Finger zeigten.

Man kann nur hoffen, dass solche Äußerungen in Zukunft unterlassen werden und dass solch eine Gesinnung nicht allgemeiner Parteikonsens wird.

Es wurden in der näheren Vergangenheit auch in Orts- und Kreisverbänden wiederholt zweifelhafte Personen und Neonazis in die entsprechenden Ämter katapultiert. Nachdem sich die alarmierenden Anzeichen angehäuft hatten, musste im Oktober 2011 der Pirat Matthias Bahner sich aus dem Vorstand des Kreisverbands verabschieden. Er musste seinen Hut nehmen, da seine braune Vergangenheit ans Licht kam. Er kam aus der Partei NPD.

Wenn sich die Vorfälle dieser Art in den Medien noch anhäufen von der Piratenpartei wird sich diese Partei selbst ad absurdum führen.

Es ist ohnehin kaum anzunehmen, dass die Piraten 2013 im Bundestag nach der Wahl vertreten sein werden.

 

Quelle: Cicero-Online (Piraten scheitern an der Systemfrage) (April 2012)

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