Tag Archiv | "Stadtteilbibliothek Paffrath"

Tags: , , , , , ,

Die Grüne Position zum Haushalt 2012/2013

04 Juli 2012 von Maik

Vorlesen mit webReader

4 Grüne Ratsmitglieder haben dem Haushalt zugestimmt, 4 haben sich enthalten. Der Abstimmung im Rat gingen ausgiebige Diskussionen innerhalb der Fraktion und ebenso langwierige Verhandlungen mit CDU/FDP voraus.

Mit insgesamt 8 Ratsmitgliedern und bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen im Rat können wir keinen grünen Haushalt „pur“ durchsetzen. Es stellt sich also die Frage: lehnen wir den Haushaltsentwurf rundweg ab oder können wir ein paar Schrauben Richtung grün drehen?

Was uns als Grüne wichtig war und was wir in den Verhandlungen erreicht haben ist u.a.:

  1. die Stadtteilbibliothek Paffrath wird weiter von hauptamtlichen Kräften betreut, das Sachmittelbudget wird nicht – wie ursprünglich geplant – ersatzlos gestrichen, sondern halbiert. Der Weiterbetrieb ist somit sichergestellt
  2. die Radstation kommt, im Haushalt sind die nötigen Mittel nun eingeplant
  3. das Radwegenetz wird ausgebaut und verbessert.
  4. es wird eine “Armutskonferenz” mit dem Ziel der Wiedereinführung des Löwenpass geben

Sicher, es gäbe im Haushalt noch viel zu verbessern. Lieber wären uns keine Kürzungen bei den Stadtteilbibliotheken, eine solide finanzielle Planung der anstehenden Schulsanierungen und ein Haushaltssicherungskonzept, das hält.

Es ist aber absehbar, dass für Gebäude-Sanierungen in den nächsten Jahren 8-stellige Beträge aufgewendet werden müssen, gleichzeitig soll die Neuverschuldung auf Null reduziert werden und die städtischen Leistungen erhalten bleiben.

Wie soll das gehen ohne Erhöhung der Einnahmen? Die Steuereinnahmen sprudeln momentan auf einem Rekordhoch, jedoch wissen wir alle, dass die Konjunktur in Zyklen verläuft, insbesondere also die Einnahmen aus der Gewerbesteuer auch wieder sinken werden.

In einem auf 10 Jahre angelegten Haushaltssicherungskonzept wäre es folgerichtig jetzt ehrlich gewesen, Steuern moderat auf das Niveau der Nachbargemeinden anzuheben. Schade, dass diese Chance verpasst wurde – es werden aller Voraussicht nach Nachtragshaushalte nötig werden.

Die letztgenannten Punkte sind der Grund, warum es neben den 4 Ja-Stimmen auch 4 Enthaltungen gab.

Ausführlicher ist der Grüne Standpunkt in der Haushaltsrede des grünen Fraktionsvorsitzenden Günter Ziffus erläutert.

Kommentare (0)

Advertise Here
Advertise Here
Oktober 2019
M D M D F S S
« Aug    
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28293031  

Twitter

glaktuell

GL Aktuell

Impressum unter: http://t.co/LuVnnNlw54

Tweets