Tag Archiv | "Wilfried Obst"

Tags: , , ,

Verfassungssschutz bald an „Snowden-Straße“?

20 März 2014 von admin

Vorlesen mit webReader

Die Adresse des Bundesamt für Verfassungsschutz ist in Köln vielleicht bald Edward Snowden Straße 100. Zum Snowden Antrag berichtet aus Köln LIVE im WDR Radio Herr Prof. Dr.  Frank Überall.

Es wird in der Bezirksvertretung Chorweiler heute ab 17 Uhr öffentlich heiss diskutiert, ob die Merianstraße in Edward Snowden Str. umbenannt werden soll. Straßennamen nach lebenden Persönlichkeiten zu benennen, wird von der Verwaltung abgeraten. Die Bezirksvertretung ist aber daran nicht gebunden und sie wird eigenverantwortlich in dieser Sitzung entscheiden.

Der US-amerikanische Whistleblower und ehemalige Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden enthüllte Anfang Juni 2013, wie die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich in großem Umfang die Telekommunikation und das Internet global und verdachtsunabhängig überwachen. Es wurden zahlreiche führende Politiker abgehört. Weiterhin kamen Argumente der deutschen Industrie, das erhebliche Wirtschaftsspionage getätigt wurde und dies wohl auch weiterhin so geschieht. Und ganz wichtig, die erheblichen Beeinträchtigungen der persönlichen Privatsphäre jeden einzelnen Bürgers.

Edward Snowden kann eine Vorbildfunktion, auch für die Angestellten unseres Verfassungsschutzes haben. Mit der Umbenennung der Straße sollten wir ihn für sein nicht ungefährliches Engagement und seinen Einsatz für die Privatsphäre, als Vorbild ehren.


Donnerstag, den 20.03.2014, ab 17 Uhr

Öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung im großen Saal des
Bürgerzentrums Chorweiler, Pariser Platz 1, 50765 Köln

Zeitgleich ist eine Demonstration ab 16 Uhr bis 22 Uhr angesetzt,
wo Bürger, Organisationen und Parteien ihre Meinung kundgeben können.

edward-snowden-str

Kommentare (0)

Tags: , , , , , , , , , ,

Köln rüstet auf Elektroautos um – Bürgerantrag angenommen

01 Mai 2013 von admin

Vorlesen mit webReader

Elektroauto-Tesla-Model-SDas Elektroauto ist bereits heute für den innerstädtischen Liefer- und Verteilerverkehr in vollem Umfang geeignet. Dies stellte bereits im Jahr 2010 das BMVBS (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) fest. In einem Praxistest nimmt die rheinische Metropole bereits an dem mit 7,5 Mio Euro „colognE-mobil“ Elektromobilitätsprojek teil. Das war aber Willie Obst und Frank Samirae nicht genug. Sie wandten also kurzerhand mit einem Bürgerantrag an den Petitionsausschuss der Stadt Köln.

„Wir wollen dass die Stadt Köln die Energiewende aktiv mitgestaltet. Einen wichtigen Beitrag wird hierbei die nutzung alternativer Antriebe leisten. Das Elektroauto, welches natürlich mit Ökostrom geladen werden muss, soll Smog und Lärm aus den deutschen Großstädten verbannen. Gleichzeitig freuen wir uns, ein wenig unabhängiger vom Erdöl zu werden.“ – schildert Frank Samirae, ehemaliger Stadtverordneter der Stadt Bergisch Gladbach. „Ich habe mich sehr über Franks Hilfe gefreut. Er hat dafür die erforderliche politische Erfahrung und einen wirtschaftswissenschaftlichen Background. Mir ist klar, dass  das Elektroauto  in den vergangenen Jahrzehnten von der Automobilindustrie systematisch ausgebremst wurde. Dazu gibt es sogar eine aufschlussreiche Dokumentation: Who killed the electric car?. Inbesondere die deutsche Automobilindustrie, an der Ölgesellschaften und Ölstaaten mit hohen Anteilen am Aktienkaptial beteiligt sind, wollen die Entwicklung möglichst lange hinauszögern. So sollen weiterhin die Petrodollars fließen. Dies werden wir jedoch nicht länger mitmachen. Daher machen wir uns für die neuen Antriebstechnologien stark.“ – erklärt Willie Obst, gelernter Elektrotechniker aus Köln. Zusammen mit Frank Samirae aus Bergisch Gladbach stellte er, als antragsberechtigter Bürger der Stadt Köln den Antrag, die Stadt Köln solle bei Neuanschaffungen nach Möglichkeit künftig nur noch Elektroautos kaufen. Der Antrag wurde sehr gut von der Standt und der Politik angenommen.

In der Sitzung vom 29.04.2013 beschloss der zuständige Ausschuss einstimmig, ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen:
Der Ausschuss unterstützt das Bestreben, bei der Nutzung und Anschaffung öffentlich genutzter Fahrzeuge alternative, emissionsarme Antriebe, beispielsweise Elektroantriebe zu bevorzugen, um die Umweltbelastung zu reduzieren.

„Wir gehen von einer Signalwirkung für die gesamte Rheinische Region aus. Man schaut auch in den kleineren Städten und im Umland oft darauf was es Neues gibt in Köln. Meist macht man das dann, wenn man sieht und versteht dass es gut ist, entsprechend etwas später nach. Köln ist eben für die meisten Menschen die Stadt.“ freut sich Frank Samirae. „Es ist für uns ein großer Erfolg, dass man in der Stadt Köln die Weichen stellt für das Elektroauto. Die Umstellung der gesamten Fahrzeugflotte wird jedoch nur schrittweise und langfristig zu realisieren sein, denn es muss sich natürlich auch finanziell rechnen. Letztendlich werden wir aber eine erfolgreiche Entwicklung sehen hin zur mordernen Technologie. Wie sich das rechnet und wann haben wir im Ausschuss den Mandatsträgern transparent gemacht.“ – schließt Willie Obst.

Der zuständige Sachbearbeiter der Stadt Köln, Herr Droske, erklärte in typisch kölscher Offenheit: „Bei uns in Köln können Sie an den Petitionsauschuss auch Anträge stellen, wenn Sie nicht direkt aus Köln kommen. Dies kann jedoch je nach Stadt auch anders sein. Wir in Köln sind jedoch sehr offen und freuen uns über die rege Beteiligung der Bürger.“

Wie die Kölner nach dem erfolgreichen Antrag den Umstieg wagen, wie es sich auch für Sie als Bürger rechnet und wie es mit der Energiewende in der Region weitergeht, dass…. lesen Sie in einem der kommenden Beiträge bei GL Aktuell.

Kommentare (3)

Advertise Here
Advertise Here
September 2017
M D M D F S S
« Aug    
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930  

Twitter

glaktuell

GL Aktuell

Impressum unter: http://t.co/LuVnnNlw54

Tweets