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Kreistag will Breitbandversorgung verbessern – Mobilitätskonzept zurückgestellt

20 Juni 2015 von admin

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breitband-meeting

Marco Overath (Bürgerinitiative Breitband in Hand) & Frank Samirae (Bürgerpartei GL)

Rheinisch-Bergischer Kreis. Der Kreistag hat auf seiner Sitzung am Donnerstag auch bei den Themen Breitbandversorgung und Mobilität Nägel mit Köpfen gemacht. Mit breiter Mehrheit durch fast alle Parteien wurde beschlossen, diese Themen intensiv zu bearbeiten. Die Bürgerpartei GL hatte im Kommunalwahlkampf 2014 mit einer kreisweiten Kampagne aufmerksam gemacht auf die mangelhafte Breitbandversorgung. Dem Programmpunkt der Bürgerpartei GL folgt nun auch der Kreistag mit großer Mehrheit. Zunächst soll der Breitbandausbau im Kreis forciert werden. Die Erstellung eines Mobilitätskonzept wird dagegen zunächst zurückgestellt, bis dessen Eckpunkte durch den Kreistag beschlossen sind. Beim Breitbandausbau ist nach Ansicht der beiden Parteien Eile geboten, weil man sich in naher Zukunft Fördermaßnahmen erhofft. Um dieser Tatsache gerecht zu werden und den Ausbau strukturiert in Angriff zu nehmen, wird ein Projektkoordinator, befristet für drei Jahre, eingestellt. Dieses Vorgehen wurde mit den Stimmen der Antragsteller mehrheitlich beschlossen. Die SPD und DIE LINKE hatten sich dafür eingesetzt, eine weitere halbe Stelle zur Unterstützung des Projektkoordinators zu schaffen, setzten sich damit aber nicht durch.
Zuletzt sorgte der Rheinisch-Bergische Kreis gemeinsam mit mehreren Kommunen und der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft bereits für die Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Internets in bislang unterversorgten Gewerbegebieten. Auch mit der Hilfe von Fördermitteln gelang der Ausbau.

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