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Meilenstein zum Schulneubau – Richtfest an der GGS Bensberg

Meilenstein zum Schulneubau – Richtfest an der GGS Bensberg

02 Juli 2024 von Darian Lambert

Am Freitag, den 28. Juni 2024, war es soweit: Rund 60 geladene Gäste versammelten sich an der Karl-Philipp-Straße 16, um das Richtfest des Rohbaus der neuen GGS Bensberg zu feiern. „Damit kommen wir unserem Ziel wieder ein Stück näher, allen Schülerinnen und Schülern in Bergisch Gladbach eine moderne Schule anbieten zu können“, freute sich Bürgermeister Frank Stein bei seiner Begrüßung.

Das Programm begann mit einem Grußwort des Bürgermeisters und einem informativen Beitrag aus dem Fachbereich Immobilienbetrieb. Anschließend folgten der traditionelle Richtfestspruch und eine ökumenische Segnung durch die evangelischen und katholischen Kirchengemeinden aus Bensberg. Ein besonderes Highlight war der Auftritt der Schülerinnen und Schüler der GGS Bensberg, die mit dem Lied „Pippi Langstrumpf“ für Stimmung sorgten und anschließend kleine Geschenke erhielten.

Der Spatenstich für die neue Schule erfolgte bereits im Januar 2023. Nach den Erdarbeiten bis Mai desselben Jahres wurde kontinuierlich am Rohbau gearbeitet. „Besonders bedanken möchte ich mich bei den Anwohnerinnen und Anwohnern der unmittelbaren Nachbarschaft, die verstärkt mit Verschmutzungen ihrer Wohnstraße sowie weiteren Belästigungen, die mit dem Neubau zu tun hatten, leben mussten“, sagte Alexandra Meuthen, Fachbereichsleiterin des Immobilienbetriebs, und dankte den Anliegenden für ihr Verständnis.

„Der Schulbau und die Schulsanierung sind vordringliche, aber auch finanziell extrem belastende Ziele der kommenden Jahre und Jahrzehnte. Deshalb bin ich sehr froh, dass wir nach mehreren Großprojekten bei den weiterführenden Schulen bald auch einen Grundschul-Neubau feiern”, betonte Stadtkämmerer und Hochbaudezernent Thore Eggert und zeigte sich ebenfalls erfreut über den erreichten Meilenstein.

Bereits zum Schuljahresbeginn 2021/2022 zogen die Schülerinnen und Schüler der Grundschule und der Offenen Ganztagsschule in ihre Interimsschule auf dem Gelände des Schulzentrums Saaler Mühle. Die Übergabe des fertigen Gebäudes ist bis Ende 2025 geplant. „Wenn alles nach Plan läuft, ist die Übergangsphase in den Containern an der Saaler Mühle im Jahr 2026 wieder beendet. Kinder und Pädagogen können dann die lang erwartete, nagelneue Schule in Gebrauch nehmen“, erklärte Alexandra Meuthen. „Bis dahin bitten wir weiterhin alle Anliegenden sowie die Schüler- und Lehrerschaft um Verständnis für die Unannehmlichkeiten.“

Die Schülerinnen und Schüler in Bensberg können sich also schon bald über ihre neue Grundschule freuen. Nach dem Richtfest steht nun die Gestaltung des Innenlebens des Gebäudes an, bevor die Schule Ende 2025 ihre Türen öffnet.

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Millionäre: Gladbach führt im Regionalvergleich, bleibt NRW-weit jedoch abgeschlagen

Millionäre: Gladbach führt im Regionalvergleich, bleibt NRW-weit jedoch abgeschlagen

24 Juni 2024 von Darian Lambert

In den drei Landkreisen Rhein-Berg, Oberberg und Rhein-Sieg, die das „Bergische Rheinland“ bilden, führt Bergisch Gladbach bei der Anzahl der Einkommensmillionäre. Doch während die Stadt in dieser Region mit 69 Einkommensmillionären im Jahr 2020 klar an der Spitze liegt, zeigt der Blick auf Nordrhein-Westfalen insgesamt ein anderes Bild. Denn NRW-weit rangiert Bergisch Gladbach lediglich auf Platz 30 von insgesamt 396 Städten und Gemeinden.

Lokale Dominanz bei Einkommensmillionären

Innerhalb des „Bergischen Rheinlandes“ ist Bergisch Gladbach die Stadt mit den meisten Einkommensmillionären. 2019 zählten die Finanzämter hier 61 Millionäre, eine Zahl, die sich 2020 um 13 Prozent auf 69 erhöhte. Damit kommen in Bergisch Gladbach auf 10.000 Einwohner nun 6,2 Millionäre. Dies ist ein beeindruckendes Ergebnis für eine Stadt, die immer wieder mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen hat.

Auch andere Städte und Gemeinden im Rheinisch-Bergischen Kreis konnten ihre Zahlen verbessern. So stieg die Zahl der Millionäre in Odenthal von acht auf neun, was dieser kleinen Gemeinde Platz 40 in der NRW-weiten Rangliste einbrachte. Ebenso bemerkenswert ist die Steigerung in Städten wie Burscheid, Kürten und Wermelskirchen, wo die Zahlen von Einkommensmillionären ebenfalls zunahmen.

Vergleich zu anderen Regionen in NRW

Während Bergisch Gladbach regional herausragt, zeigt der Vergleich mit anderen Städten in Nordrhein-Westfalen, dass das große Geld anderswo wohnt. An der Spitze der Rangliste steht Meerbusch im Rhein-Kreis Neuss mit einer Quote von 18,4 Millionären pro 10.000 Einwohnern. Auch Herdecke und Düsseldorf haben deutlich mehr Millionäre pro Kopf als Bergisch Gladbach.

Interessant ist auch der Vergleich mit Köln, der größten Stadt in NRW. Obwohl Köln mit fast 1,1 Millionen Einwohnern die meisten Einkommensmillionäre in absoluten Zahlen hat (597 im Jahr 2020), liegt die Millionärsdichte nur bei 5,5 pro 10.000 Einwohner. Das ist niedriger als in Bergisch Gladbach und vielen anderen kleineren Städten, was Köln in der NRW-weiten Rangliste nur auf Platz 50 bringt.

Unterschiedliche Entwicklungen in den Nachbarkreisen

Während die Zahl der Einkommensmillionäre in allen acht Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises entweder gestiegen oder konstant geblieben ist, zeigt sich in den benachbarten Landkreisen Oberberg und Rhein-Sieg ein gemischtes Bild. In Städten wie Wiehl und Engelskirchen (Oberberg) sowie Bad Honnef und Wachtberg (Rhein-Sieg) gab es eine positive Entwicklung. Andere Gemeinden, wie Marienheide und Reichshof in Oberberg sowie Much und Ruppichteroth in Rhein-Sieg, verzeichneten hingegen einen Rückgang der Einkommensmillionäre.

Fazit: Lokaler Erfolg, aber keine NRW-Spitze

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Bergisch Gladbach im Regionalvergleich eine beeindruckende Leistung zeigt und die meisten Einkommensmillionäre im „Bergischen Rheinland“ beherbergt. NRW-weit betrachtet, ist die Stadt jedoch weit davon entfernt, in der Spitzengruppe mitzuspielen. Während sie in der regionalen Rangliste vorne liegt, schafft es Bergisch Gladbach im landesweiten Vergleich nur auf Platz 30 und bleibt damit hinter Städten wie Meerbusch, Herdecke und Düsseldorf deutlich zurück.

Die Zahlen zeigen, dass regionale Erfolge nicht automatisch auch im größeren Maßstab Bedeutung haben und dass die Verteilung des Reichtums in Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich ist.

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Herkenrather Supermarkt kommt: Klaus Waldschmidt (SPD) sorgt für Entsetzen

Herkenrather Supermarkt kommt: Klaus Waldschmidt (SPD) sorgt für Entsetzen

06 Juni 2024 von Darian Lambert

In der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses kam es zu einem bemerkenswerten Vorfall, der sowohl die Mitglieder des Ausschusses als auch die anwesenden Bürger in Aufruhr versetzte. Während zunächst über den dramatischen Rückgang des Wohnungsbaus und die Krise in der Bauwirtschaft berichtet wurde, sorgten die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Waldschmidt für Entsetzen und Unverständnis.

In die Jahre gekommen und überfordert: Gerd Neu und Klaus Waldschmidt

Ein Projekt im Fokus: Der Herkenrather Supermarkt

Im Mittelpunkt der Sitzung stand das lang erwartete Bauprojekt des neuen Herkenrather Supermarktes, das auch Wohn- und Geschäftsräume entlang der Hauptstraße umfassen sollte. Die Pläne des Architekturbüros des Investors wurden eindrucksvoll durch ein mehrminütiges 3D-Video präsentiert, das die geplante Bebauung visualisierte. Ziel war es, dem Projekt grünes Licht zu geben, um einen wichtigen Schritt zur Entwicklung von Herkenrath mit einem neuen Supermarkt plus Büroflächen und Wohnungen zu machen.

Waldschmidts Forderungen und ihre Folgen

Trotz des einstimmigen Beschlusses des Ausschusses lösten die Forderungen von Klaus Waldschmidt scharfe Kritik und Kopfschütteln aus. Waldschmidt schlug vor, die Anzahl der geplanten Wohnungen von 12 auf 10 zu reduzieren, und bezeichnete die glatte Bebauung sinngemäß als „unschönen Klotz“. Diese Kommentare stießen nicht nur bei den Ausschussmitgliedern, sondern auch bei den anwesenden Bürgern auf heftigen Widerstand. Die mit der SPD in Partnerschaft verwobenen Grünen versuchten sich verlegen in Schadenbegrenzung.

Es wurde schnell klar, dass Waldschmidts Vorschläge dem Fortschritt der Stadt erheblich im Wege stehen könnten. Das Projekt zur Errichtung des Herkenrather Supermarktes läuft bereits seit 15 Jahren, und es scheint, als hätte Waldschmidt immer noch nicht verstanden, wie entscheidend dieses Vorhaben für die Stadtentwicklung ist. Seine Äußerungen wurden als hinderlich und unüberlegt wahrgenommen.

Kluges Handeln der FDP und Bürgerpartei GL

Inmitten dieser Kontroverse traten Dorothee Wasmuth von der FDP und Frank Samirae von der Bürgerpartei GL als Stimmen der Vernunft hervor. Wasmuth kritisierte scharf, dass Waldschmidt und der Ausschuss gerade erst von der Verwaltung gehört hatten, wie schlecht es um die Bauwirtschaft und die Entwicklung der Stadtteile bestellt sei. Sie fragte sich, wie Waldschmidt in Anbetracht dieser Informationen solche unüberlegten Forderungen äußern konnte. Ihre Worte fanden breite Zustimmung und verdeutlichten die Notwendigkeit eines durchdachten und progressiven Ansatzes.

Frank Samirae von der Bürgerpartei GL ging noch einen Schritt weiter und stellte fest, dass die Probleme der Stadt nicht nur auf die Bundespolitik zurückzuführen seien, sondern auch auf unqualifizierte Lokalpolitiker wie Waldschmidt. Er betonte die Wichtigkeit kompetenter Entscheidungen auf kommunaler Ebene, um die Herausforderungen der Stadtentwicklung zu meistern.

Fazit und Ausblick

Die Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses offenbarte nicht nur die Dringlichkeit, mit der der Wohnungsbau in der Stadt vorangetrieben werden muss, sondern auch die entscheidende Rolle, die kluge und durchdachte politische Führung dabei spielt. Die kontroversen Äußerungen von Klaus Waldschmidt haben deutlich gemacht, wie hinderlich unüberlegte Forderungen für den Fortschritt sein können. Gleichzeitig haben die besonnenen Reaktionen von Dorothee Wasmuth und Frank Samirae gezeigt, dass es in der Politik Stimmen der Vernunft gibt, die in der Lage sind, den Blick auf das Wesentliche zu richten und die Entwicklung der Stadt konstruktiv voranzutreiben.

Der Beschluss, die geplante Bebauung des neuen Herkenrather Supermarktes inkl. Wohn- und Geschäftshaus zu genehmigen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es bleibt zu hoffen, dass zukünftige Entscheidungen im Sinne der Stadtentwicklung getroffen werden und dass sich die Lokalpolitik durch Kompetenz und Weitsicht auszeichnet.

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Schleuser-Skandal: Verstrickungen und mangelnde Sorgfalt im NRW-Innenministerium

Schleuser-Skandal: Verstrickungen und mangelnde Sorgfalt im NRW-Innenministerium

16 Mai 2024 von Darian Lambert

Die jüngsten Enthüllungen über eine Parteispende des mutmaßlichen Chefs einer Schleuserbande an die CDU werfen ein kritisches Licht auf das NRW-Innenministerium und dessen Leitung durch Herbert Reul. Die 27.970-Euro-Spende, die Reul für seinen Landtagswahlkampf nutzte, stammt von Claus B., einem der Hauptbeschuldigten in einem umfangreichen Schleuser-Verfahren.

Einblick in die Spendenpraxis und Verbindungen

Claus B., ein 42-jähriger Jurist, soll seit 2015 maßgeblich daran beteiligt gewesen sein, vermögenden Chinesen mit gefälschten Unterlagen eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland zu verschaffen. Trotz der nun bekannten Hintergründe behauptet Reul, er habe damals keinen Grund gehabt, die Ernsthaftigkeit von Claus B. zu hinterfragen. Diese naive Haltung wirft Fragen über die Sorgfaltspflicht und das Urteilsvermögen des Ministers auf.

Reul schildert den mutmaßlichen Schleuserchef als konservativen und religiösen Menschen, dem er mehrfach begegnete. Der Mangel an kritischer Prüfung und die bereitwillige Annahme der Spende zeigen eine erschreckende Sorglosigkeit in den Reihen der CDU. Eine gründlichere Überprüfung hätte möglicherweise Verdachtsmomente ans Licht gebracht und die Partei vor diesem Skandal bewahrt.

Systemische Schwächen und Versagen der Kontrollmechanismen

Der Skandal geht weit über individuelle Fehltritte hinaus und offenbart systemische Schwächen. Die Spenden wurden vorschriftsmäßig verbucht und gemäß Bestimmung im Rheinisch-Bergischen Kreis verwendet. Diese formelle Korrektheit verschleiert jedoch die gravierenden inhaltlichen Mängel in der Spendenprüfung und dem Umgang mit potenziell kriminellen Geldgebern.

Die Rolle der Behörden und Konsequenzen für den Rechtsstaat

Der Fall zeigt auch Versagen auf behördlicher Ebene. Die Aufenthaltserlaubnisse für die illegal Eingereisten wurden von den Ausländerämtern in mehreren Kreisen erteilt, teilweise unterstützt durch gefälschte Arbeitsverträge. Besonders pikant ist die Beteiligung des Kölner Regierungspräsidiums, das durch seine „Zentralstelle Fachkräfte Einwanderung NRW“ mutmaßlich den Schleusern half, die Bearbeitungszeit der Visa-Anträge erheblich zu verkürzen.

Dieses Beispiel zeigt, wie leicht administrative Prozesse von kriminellen Netzwerken ausgenutzt werden können, wenn keine ausreichenden Kontrollen und Sicherheitsmechanismen vorhanden sind. Die Behörden müssen sich fragen lassen, wie solche umfangreichen Fälschungen und Manipulationen unbemerkt bleiben konnten.

Politische und gesellschaftliche Verantwortung

Der Skandal hat weitreichende Konsequenzen für die Glaubwürdigkeit der CDU und des Innenministeriums in Nordrhein-Westfalen. Herbert Reul und seine Partei stehen nun vor der Aufgabe, das verlorene Vertrauen wiederherzustellen. Dies erfordert nicht nur Transparenz und Aufklärung in diesem konkreten Fall, sondern auch eine umfassende Reform der Spendenpraxis und strengere Kontrollen, um ähnliche Vorfälle in Zukunft zu verhindern.

Es bleibt abzuwarten, ob die politischen und administrativen Konsequenzen aus diesem Skandal gezogen werden oder ob er als weiteres Beispiel für die Verflechtungen von Politik und kriminellen Machenschaften in Vergessenheit gerät. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass ihre Vertreter mit höchster Integrität und Verantwortungsbewusstsein handeln – ein Anspruch, dem Reul und seine Partei derzeit nicht gerecht werden.

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Start des Glasfaserausbaus in Refrath und Lustheide für zukunftssicheres Internet

Start des Glasfaserausbaus in Refrath und Lustheide für zukunftssicheres Internet

25 April 2024 von Gregor Herzfeld

Im dritten Quartal 2024 beginnt ein zukunftsweisendes Projekt im Bereich der digitalen Infrastruktur: Die Deutsche Giganetz GmbH wird den Ausbau der Glasfasernetze in Bergisch Gladbachs größtem Stadtteil Refrath sowie in der angrenzenden Lustheide starten. Dieses Vorhaben verspricht den Anwohnern einen erheblichen Zugewinn an Internetgeschwindigkeit und -qualität.

Hintergrund des Glasfaserausbaus Der Bedarf an schnelleren Internetverbindungen steigt stetig, insbesondere in dicht besiedelten und wirtschaftlich aktiven Regionen wie Refrath und Lustheide. Glasfaserkabel bieten hierbei deutliche Vorteile gegenüber traditionellen Kupferkabeln. Sie sind nicht nur leistungsfähiger in Bezug auf die Datenübertragungsgeschwindigkeit, sondern auch weniger anfällig für Störungen und bieten eine höhere Energieeffizienz. Im Vergleich zu herkömmlichen Technologien ermöglichen Glasfaserkabel fast unbegrenzte Bandbreiten und eine signifikant verbesserte Latenz, was für Anwendungen wie das Streamen von Hochauflösungs-Videos, Home-Office, Telemedizin oder Cloud-Computing essentiell ist.

Aktueller Stand des Projekts Laut Angaben der Deutschen Giganetz steht der Projektstart unmittelbar bevor, da nur noch eine Hand voll Bestellungen von Glasfaseranschlüssen zu den Haushalten fehlen. Diese Verträge sind entscheidend, da sie die wirtschaftliche Durchführbarkeit des Projekts sicherstellen.

Lokale Unterstützung und Kundenservice Um den Bürgerinnen und Bürgern näher zu kommen und Fragen rund um den Glasfaserausbau zu klären, bietet der Technikpartner EDV-Samirae Beratungen an. Interessierte können diese Beratungsangebote von Montag bis Samstag zwischen 9 Uhr und 21 Uhr am Holunderweg 9 in Anspruch nehmen. Darüber hinaus wird das Serviceangebot mit der Eröffnung eines neuen EDV-Shops in der Schloßstraße 33 in Bensberg im Sommer dieses Jahres erweitert.

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Frühlingserwachen im Bergischen Museum: Ein Tag voller Entdeckungen und Genüsse

Frühlingserwachen im Bergischen Museum: Ein Tag voller Entdeckungen und Genüsse

19 März 2024 von Darian Lambert

Mit dem Aktionstag „Frühlingserwachen“ am Sonntag, den 7. April 2024, eröffnet das Bergische Museum in Bergisch Gladbach feierlich das Museumsjahr. Zwischen 11 und 17 Uhr sind Besucherinnen und Besucher jeden Alters eingeladen, die historische Stätte und ihr frühlingshaftes Außengelände zu erkunden und sich von einem vielfältigen Programm inspirieren zu lassen.

Inmitten blühender Frühlingswiesen bieten die historischen Gebäude des Museums eine malerische Kulisse für einen Tag voller kultureller Erlebnisse und Bildung. Das Highlight des Tages sind die kostenfreien Führungen durch den Besucherstollen, bei denen Gäste einen Einblick in den anspruchsvollen Alltag eines Bergmanns erhalten und gleichzeitig wertvolles Wissen über die Geschichte der Region sammeln können.

Für Natur- und Tierfreunde halten Imkerinnen und Imker des Bienenzuchtvereins Bergisch Gladbach spannende Informationen über Bienen und die Imkerei bereit. Kinder können sich auf eine besondere Mitmach-Aktion freuen, die speziell für sie organisiert wird.

Auch kulinarisch hat das „Frühlingserwachen“ viel zu bieten: Der historische „Backes“ verspricht köstliche Backwaren, während der Förderverein des Museums an seinem Stand eine Auswahl an süßen und herzhaften Speisen sowie heiße und kalte Getränke bereithält.

Der Eintritt für Erwachsene beträgt 3 Euro, für ermäßigte Tickets 1,50 Euro, und Kinder im Vorschulalter genießen freien Eintritt. Diese Veranstaltung bietet eine wunderbare Gelegenheit für Familien, Paare und Einzelbesucher, einen einzigartigen und bereichernden Tag im Zeichen des Frühlings und der Kultur zu verbringen.

Für weitere Informationen steht die Museumswebsite www.bergisches-museum.de zur Verfügung, ebenso wie der direkte Kontakt per E-Mail an kontakt@bergisches-museum.de. Verpassen Sie nicht die Chance, Teil des „Frühlingserwachens“ im Bergischen Museum zu sein und einen Tag voller Entdeckungen, Genüsse und Gemeinschaft zu erleben.

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Bau der Schloßstraße bringt große Kreuzungssperrung

Bau der Schloßstraße bringt große Kreuzungssperrung

07 März 2024 von Darian Lambert

Bergisch Gladbach steht vor einer erheblichen Verkehrsänderung, da die Stadt die nächste Phase der Bauarbeiten in der Schloßstraße einleitet. Die Umbauarbeiten an der Kreuzung Schloßstraße – Nikolausstraße, die von der Baufirma Boymann durchgeführt werden, zwingen zu einer notwendigen Sperrung des Durchgangsverkehrs für etwa acht Wochen. Diese Maßnahme beginnt voraussichtlich am Mittwoch, den 13. März, und ist Teil des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK) Bensberg, das auf eine umfassende Verbesserung der Infrastruktur der Stadt abzielt.

Die Bauarbeiten, die sich zwischen den Hausnummern 16 und 33 der Schloßstraße erstrecken, beinhalten die Pflasterung der Gehwege und der Fahrbahn. Gleichzeitig wird der Kreuzungsbereich umgebaut, was die vollständige Sperrung dieses Abschnitts erforderlich macht. Die Sperrung ist bedingt durch die notwendige Aushärtungszeit des Bettungs- und Fugenmörtels, die für die gebundene Bauweise benötigt wird.

Die geringe Restbreite im Baubereich lässt eine sichere Passage für Fußgängerinnen und Fußgänger bei gleichzeitigem Durchgangsverkehr nicht zu, wodurch die vollständige Sperrung unumgänglich wird. Dies führt dazu, dass sowohl die Nikolausstraße als auch die untere Schloßstraße (Hausnummer 1 bis 16) zu Sackgassen werden, allerdings für Anlieferungen befahrbar bleiben. Die Einrichtung von Anlieferzonen an den Hausnummern 13 und 16 soll die Versorgung der Anwohner und Geschäfte sicherstellen. Parkmöglichkeiten bleiben während der Bauphase erhalten.

Als vorübergehende Maßnahme wird die Einbahnstraßenregelung im oberen Bereich der Schloßstraße aufgehoben, wodurch der Beidrichtungsverkehr aus der Kadettenstraße möglich wird. Diese Anpassung der Verkehrsführung erinnert an die Umleitungen, die während der Stadtfeste in der Vergangenheit eingerichtet wurden.

Die Neugestaltung der Kreuzung umfasst die Verlegung einer Tragschicht aus Asphalt, gefolgt von einem Abschluss aus Granit, um eine optisch durchgehende Verbindungsachse zwischen Nikolausstraße und Schloßstraße zu schaffen. Während im unteren Teil der Schloßstraße bereits eine Asphaltfahrbahn angelegt wurde, bleibt das charakteristische Kopfsteinpflaster im oberen Teil der Straße erhalten.

Für die Bewohner und Geschäftsinhaber von Bergisch Gladbach bedeutet diese Sperrung eine Anpassung ihres täglichen Verkehrsflusses und möglicherweise kleine Unannehmlichkeiten. Die Stadtverwaltung und die ausführende Baufirma Boymann sind jedoch bemüht, die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten und gleichzeitig die langfristigen Vorteile der Bauarbeiten zu betonen.

Weitere Informationen zum Umbau der Schloßstraße und anderen Projekten im Rahmen des InHK Bensberg finden Interessierte auf der offiziellen Webseite der Stadt Bergisch Gladbach. Dort besteht zudem die Möglichkeit, sich für einen speziellen Newsletter anzumelden, um regelmäßige Updates zum Fortschritt der Baumaßnahmen zu erhalten.

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AfD strebt gerichtliche Entscheidung an, um Veranstaltung in Kürtener Bürgerhaus durchzusetzen

AfD strebt gerichtliche Entscheidung an, um Veranstaltung in Kürtener Bürgerhaus durchzusetzen

13 Februar 2024 von Darian Lambert

Die Alternative für Deutschland (AfD) sieht sich in Kürten mit Widerständen konfrontiert, ihre geplante Wahlveranstaltung am 16. Februar im Bürgerhaus durchzuführen. Nachdem die örtliche Verwaltung der Partei die Anmietung der Räumlichkeiten verwehrt hat, hat die AfD nun einen Eilantrag gestellt, um ihr Recht auf Nutzung des Bürgerhauses einzufordern.

Der Streitpunkt entzündete sich an der Planung der AfD für ihren „populistischen Ascherfreitag“, eine Veranstaltung mit Maximilian Krah, dem Spitzenkandidaten der Partei für das Europaparlament. Günther Schöpf, Sprecher der Gladbacher AfD, erklärte, dass trotz intensiver Bemühungen kein Veranstaltungsort gesichert werden konnte, was bereits zu Absagen von Teilnehmern geführt hat.

Die Gemeindeverwaltung begründet ihre Ablehnung mit der Einschätzung, dass die Veranstaltung samt erwarteter Gegendemonstrationen das Fassungsvermögen und die Kapazitäten des Ortes übersteige. Ein früherer Versuch, Räumlichkeiten im Bergischen Löwen anzumieten, scheiterte ebenfalls, da dieser als GmbH nicht zur Begründung seiner Ablehnung verpflichtet ist.

Die AfD argumentiert, dass die Gemeinde als Eigentümerin des Bürgerhauses im Sinne der Überparteilichkeit verpflichtet sei, allen zugelassenen Parteien die Anmietung der Räumlichkeiten zu ermöglichen. Der Hinweis auf die zu erwartende Größe der Veranstaltung und die damit verbundenen Probleme wird von der Partei als nicht stichhaltig betrachtet.

Sollte der Eilantrag keinen Erfolg haben, verfolgt die AfD bereits einen Plan B und hat eine alternative Veranstaltungsstätte in der Gladbacher Innenstadt ins Auge gefasst. Unabhängig vom Ausgang der juristischen Auseinandersetzung betont Schöpf, dass die Veranstaltung mit Maximilian Krah stattfinden wird.

Die Situation bleibt angespannt, da auch Gegendemonstranten ihre Präsenz angekündigt haben, sollten die Pläne der AfD realisiert werden. Kürtens Bürgermeister Willi Heider äußerte sich zurückhaltend und betonte, dass die Veranstaltung nicht ins Bürgerhaus gehöre. Die Entscheidung des Gerichts über den Eilantrag der AfD steht noch aus.

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Gesellschafterversammlung des Bergischen Löwen verhindert AfD-Veranstaltung

Gesellschafterversammlung des Bergischen Löwen verhindert AfD-Veranstaltung

31 Januar 2024 von Darian Lambert

In einer bedeutenden Entscheidung hat die Gesellschafterversammlung der Bürgerhaus Bergischer Löwe GmbH beschlossen, keinen Mietvertrag mit der Alternative für Deutschland (AfD) für eine geplante Veranstaltung am 16. Februar 2024 abzuschließen. Dieser Schritt verhindert effektiv die Durchführung der Veranstaltung in den Räumlichkeiten des Bergischen Löwen.

Die Bürgerhaus Bergischer Löwe GmbH, die nicht im Mehrheitseigentum der Stadt Bergisch Gladbach steht, sondern gemeinschaftlich von städtischen und nicht-städtischen Gesellschaftern gehalten wird, hat diese Entscheidung in einer kurzfristig einberufenen Versammlung getroffen. Die Gesellschafter kamen zu dem Schluss, dass die Ausrichtung der AfD-Veranstaltung nicht mit den Werten und Zielen der Einrichtung vereinbar ist.

Norbert Pfennings, der Geschäftsführer der Bürgerhaus Bergischer Löwe GmbH, wurde angewiesen, den Mietvertrag für den geplanten Veranstaltungstermin nicht abzuschließen. Diese Entscheidung stellt einen deutlichen Standpunkt gegen die AfD dar und spiegelt das Engagement der Gesellschaft für bestimmte soziale und politische Werte wider.

Die AfD, bekannt für ihre oft kontroversen Positionen, hat in verschiedenen Städten Deutschlands ähnliche Schwierigkeiten erlebt, Veranstaltungsorte zu sichern. Die Entscheidung des Bergischen Löwen fügt sich in ein Muster von zunehmendem Widerstand gegen die Partei in öffentlichen Räumen ein.

Die Entscheidung hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während einige die Entscheidung als notwendigen Schritt zur Wahrung der ethischen und sozialen Werte der Gemeinschaft loben, kritisieren andere sie als Einschränkung der Meinungsfreiheit und politischen Diskurses. Die Debatte über den angemessenen Umgang mit kontroversen politischen Gruppierungen in öffentlichen Räumen bleibt somit weiterhin aktuell.

Diese Entwicklung wirft grundlegende Fragen über die Rolle von Veranstaltungsorten in politischen Diskussionen und die Verantwortung der Betreiber solcher Einrichtungen auf. Sie unterstreicht die wachsende Notwendigkeit, eine Balance zwischen Meinungsfreiheit und der Förderung von Werten wie Toleranz und Respekt zu finden.

Die AfD hat bisher noch nicht öffentlich auf diese Entscheidung reagiert. Es bleibt abzuwarten, ob sie alternative Orte für ihre Veranstaltung finden oder juristische Schritte gegen die Entscheidung der Gesellschafterversammlung des Bergischen Löwen in Betracht ziehen wird.

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Kein Datenabfluss bei CyberAngriff auf Südwestfalen-IT

Kein Datenabfluss bei CyberAngriff auf Südwestfalen-IT

29 Januar 2024 von Darian Lambert

Südwestfalen-IT veröffentlicht forensischen Bericht nach Cyberattacke – Kein Datenabfluss, aber Herausforderungen im Wiederherstellungsprozess

Die Südwestfalen-IT (SIT), der IT-Dienstleister von über 70 Städten und Gemeinden, wurde Ende Oktober 2023 Opfer eines schwerwiegenden CyberAngriffs. Dies führte zu erheblichen Störungen in vielen Fachprogrammen, die von den Kommunen, einschließlich der Stadt Bergisch Gladbach, genutzt werden. Der Angriff hat umfangreiche manuelle Arbeitsprozesse und Einschränkungen in den Bürgerservices zur Folge gehabt.

In einem kürzlich vorgelegten forensischen Bericht hat die SIT nun detaillierte Einblicke in den Angriffsverlauf und die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen gegeben. Der Bericht zeichnet eine chronologische Darstellung des Geschehens, bewertet das potenzielle Ausbreitungsrisiko und liefert wichtige Erkenntnisse über Datenabflüsse und -verluste. Erwähnenswert ist dabei, dass nach intensiven Untersuchungen und Überwachungsmaßnahmen im Darkweb mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit kein Datenabfluss stattgefunden hat.

David Sprenger, Leiter der TaskForce zum CyberAngriff bei der Stadt Bergisch Gladbach, erklärte, dass trotz des fehlenden Datenabflusses, die Datenbestände vielfach auf den Stand vor dem Angriff zurückgesetzt wurden. Dies erfordert umfassende Nachbearbeitungen und Neuerfassungen in den Systemen, ein Prozess, der Wochen bis Monate in Anspruch nehmen könnte.

Es gibt jedoch auch positive Entwicklungen: Einige Programme sind bereits in einem Basisbetrieb wiederhergestellt, was eine allmähliche Normalisierung der Arbeitsabläufe ermöglicht. Die SIT strebt an, bis Ende März den Normalbetrieb vollständig wiederherzustellen.

Bürgerbüros und Standesämter haben ihre Tätigkeiten wieder aufgenommen und bieten Termine für die Bevölkerung an, obwohl mit längeren Wartezeiten als üblich zu rechnen ist. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis und betont das Engagement der Mitarbeitenden, die intensiv an der Bewältigung der Rückstände arbeiten.

Weitere Informationen zu den aktuellen Auswirkungen des CyberAngriffs auf Bergisch Gladbach finden Interessierte auf der offiziellen Website der Stadt unter https://www.bergischgladbach.de/cyber-angriff-auf-die-sit.aspx.

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