BM Lutz Urbach präsentiert neues Haushaltsdefizit

Auf der Ratssitzung gestern, am 24. Oktober in Bensberg kam es zum Eklat: Statt einen Doppelhaushalt 2015/16 vorzulegen, legten Bürgermeister Lutz Urbach (CDU) und Kämmerer Jürgen Mumdey (SPD) nur einen verkürzten Haushaltsentwurf bis Ende 2015 vor. Alle ihre vorherigen Prognosen, – man schwärmte zur Kommunalwahlzeit im Mai von einem Ausgleich sprich keine neue Schuldenaufnahme im Jahre 2021 -, gingen in die Versenkung. Die gestern bekannt gegebenen Zahlen, jetzt nachdem die CDU die Wahl mit vollmundigen Versprechen gewann, machten diesem Luftschloss ein jähes Ende. Versagen beim Anwerben von Gewerbebetrieben bei maroder Infrastruktur, gleichzeitiges Sinken jährlicher Gewerbesteuereinnahmen von 40 Millionen auf 35 Millionen Euro und dringende Ausgaben von 33 Millionen für Schulen und der Sporthalle Herkenrath, die jahrelang verschleppt wurden, – so schnell setzten Bürgermeister und Kämmerer die BürgerInnen wieder auf den harten Boden der Realität. Weder ein solides Wirtschaftskonzept noch einen Entwicklungsplan für die Gladbacher Infrastruktur konnten vorgelegt werden.

Fehlbeträge jetzt offen gelegt

Kämmerer Mumdey: Haushalt mit Bilanztricks frisiert

Der verkürzte Haushaltsentwurf beinhaltet einen Fehlbetrag von 18 Millionen Euro, ein Minus um ca. 1,5 Millionen höher als im laufendem Jahr und um 3 bis 4 Millionen höher, als vor der Wahl angegeben. Um das Haushaltssicherungskonzept nicht sofort zu sprengen, rechnete Kämerer Mumdey auf dem Papier Vermögenswerte des Immobilienbetriebes den Verlusten gegen. Nicht ganz ungefährlich, denn die Immobilien-Hausse kann schnell ein Ende finden, wie es Kommunen in anderen Ländern zu ihren Leidwesen erfahren mussten. „Die vorgesehenen Einnahmen aus dem Baulandmanagement beispielsweise sind nie angekommen“, gibt Mumdey zu. Auch die versprochenen opulenten BELKAW-Dividenden, die dem Bürger dessen Kauf schmackhaft machen sollten, sind ausgeblieben. Vor der Wahl und vor dem BELKAW-Kauf, bei dem die Ratsfraktionen von CDU, SPD und AfD einige lukrative Aufsichtsratsposten unter sich aufteilten, hatte das noch optimistischer geklungen.

Selbst die höheren Zuweisungen vom Land NRW von 7,6 Millionen und ein Plus von 3,2 Millionen bei der Einkommensteuer helfen kaum, denn die lange vorhersehbaren und jetzt zu Buche schlagenden Mehrausgaben bei Kindertagesstätten, Hilfe zur Erziehung und für Flüchtlinge ziehen kräftiger an. Auch die Einfrierung des Erhaltungsaufwands des Abwasserwerkes erweist sich jetzt als Schildbürgerstreich. Das Werk benötigt zur Instandhaltung dringend 1,6 Millionen mehr. Gespart werden soll jetzt weiter im Kulturbereich.

Die Amazonen Tanja Nurna und Juliane Simon zusammen mit Edi Stoffel von der Bergisch Gladbacher Tafel

Die AMAZONEN der Grossen Bensberger Karnevalsgesellschaft haben sich auf die „Fahne“ geschrieben in Zusammenarbeit mit ihrer Muttergesellschaft auch gemeinnützig tätig zu werden. Als Begünstigte der Auftaktveranstaltung in diesem Jahr wurde die „Bergisch Gladbacher Tafel“ erkoren.

Ziel war es, eine Tombola auf die Beine zu stellen und den Erlös vollumfänglich diesem gemeinnützigen Verein zukommen zu lassen. Das Pilotprojekt wurde von zwei Amazonen federführend übernommen (Juliane Simon und Tanja Nurna). Große Unterstützung erhielten Sie von unserem Freund Eddy Stoffel, der bereits seit vielen Jahren ehrenamtlich und mit sehr viel Engagement für die Tafel tätig ist.

Aufgrund der überwältigenden Unterstützung der vielen Geschäftsleuten in Bensberg und Umgebung kamen so viele Preise zusammen, sodass zwei statt der geplanten einen Tombola stattfanden. Die erste Verlosung erfolgte auf dem jährlich stattfindenden „Amazonenherrenabend“ (hier laden die Damen ihre dazugehörigen Männer ein) und die zweite Verlosung folgte eine Woche später auf dem Grillfest der Gesellschaft.

Der stolze Betrag, der durch die Tombola erzielt werden konnte, wurde durch weitere Spenden der Grossen Bensberger Karnevalsgesellschaft (Rat, Senat & Herrenreiter) und einem Motto-„Schlado“ von Frau Nurna in „DAS BISTRO“ noch einmal aufgestockt. Final konnte eine Gesamtsumme von 2.000,00€ an „Die Bergisch Gladbacher Tafel“ übergeben werden.

Da staunte die Wachmannschaft der der Feuer- und Rettungswache Nord am vergangenen Samstag nicht schlecht, als zu Dienstbeginn pünktlich um 7:30 Uhr eine Gruppe Jugendfeuerwehrleute ebenfalls in der Fahrzeughalle angetreten waren. Die Mädchen und Jungen im Alter zwischen 10 und 17 Jahren standen bereit um im Rahmen einer „24-Stunden-Schicht“ den Wachalltag eines Feuerwehrbeamten kennenzulernen.

Organisiert wurde der „Berufsfeuerwehrtag“ von den Betreuern der Jugendgruppe Paffrath/Hand der Jugendfeuerwehr Bergisch Gladbach unterstützt aus einigen Angehörigen des Löschzuges Paffrath/Hand. Als erstes mussten selbstverständlich die Fahrzeuge auf ihre Einsatzbereitschaft hin überprüft werden. Danach durfte die zünftige Frühstückspause nicht fehlen.

Der stellvertretende Leiter der Feuerwehr, Jörg Köhler, ließ es sich nicht nehmen, den Feuerwehrnachwuchs kurz auf der Wache zu begrüßen und ihnen einen erlebnisreichen und spannenden Tag zu wünschen. Gemeinsam mit den hauptamtlichen Kollegen der Wachabteilung III ging es dann zur Ausbildung auf das Gelände der Fa. Metsä Board Zanders GmbH. Seite an Seite wurden Gerätschaften gemeinsam ausprobiert und von den Ausbildern erklärt.

Nach der Rückkehr auf der Feuerwache an der Paffrather Straße stand gemeinsames Kochen auf dem Dienstplan. Spaghetti Bolognese und Salat für alle! Doch das gemeinsame Mittagessen musste dann schnell unterbrochen werden. Einsatz für die Jugendfeuerwehr! Ein Verkehrsunfall hat sich ereignet, die Hilfe der Jugendfeuerwehr ist gefordert. Schnell geht es zu den Fahrzeugen und an den fiktiven Einsatzort ganz in der Nähe der Feuerwache. Fachmännisch arbeiten die Jugendfeuerwehrmitglieder die Aufgaben an solch einer Einsatzstelle ab. Nur das Mittagessen ist ein bisschen kalt geworden. Aber nachdem solch ein Einsatz abgearbeitet wurde, schmeckt das Essen dennoch bestens.

Am Nachmittag folgt noch eine Unterrichteinheit, die aber auch wieder durch einen Einsatz unterbrochen wird. Feuer in einem Wohnhaus, eine Person vermisst! So lautet die Meldung und routiniert besetzten die Mädchen und Jungen der Jugendfeuerwehr ihre Fahrzeuge und drehen eine Runde um die Wache. Der Einsatzort befindet sich direkt auf der Feuerwache. Die Handgriffe sitzen und der große Stoffhase, das Maskottchen der Jugendgruppe Paffrath/Hand, kann schnell aus dem dichten Rauch der Nebelmaschine gerettet werden.

Die Begeisterung der Mädchen und Jungen über die fast fehlerfreie Rettung ist groß. „Die Einsätze machen mir am meisten Spaß. Ich möchte später auch Berufsfeuerwehrmann werden“ berichtet der 10-jährige Frederik Schlepper stolz.

Die körperliche Fitness ist für die Feuerwehrfrauen und –männer eine wichtige Voraussetzung für ihre Arbeit. Dafür steht am Nachmittag noch eine Einheit Dienstsport auf dem Programm. Am Abend durften sich die angehenden Feuerwehrfrauen und –männer noch über leckere Hot Dogs freuen. Gemeinsames Aufräumen gehört selbstverständlich auch zu den Aufgaben, die zu erledigen sind.

Die Bereitschaftszeit am Abend wird wieder durch einen Alarm unterbrochen. Wieder ist ein Feuer zu bekämpfen, auch diese Aufgabe meistert die Jugendfeuerwehr mittlerweile mit beeindruckender Routine.

Heinz Klein, Jugendwart der Jugendgruppe Paffrath/Hand zeigte sich beeindruckt von der hohen Disziplin und Motivation der Kinder und Jugendlichen. „Wir wollen den Kindern und Jugendlichen zeigen, wie der berufliche Alltag sich für einen Berufsfeuerwehrmann gestaltet und dass es nicht nur um das Warten auf Einsätze geht. Unter anderem Aus- und Fortbildung, Sport, Fahrzeug- und Gerätepflege usw. gehören zum beruflichen Alltag eines Feuerwehrbeamten dazu.“

In der Nacht wurden die Kinder allerdings von Einsätzen verschont, aber der ein oder andere hat sicherlich etwas unruhiger und nicht so fest geschlafen in Gedanken schon an den nächsten Einsatz. Nach 24 Stunden „Dienst“ auf der Wache wurden dann die Kinder und Jugendlichen um 7:30 Uhr wieder von Ihren Eltern in Empfang genommen. Ein bisschen müde aber alle glücklich und zufrieden nach 24 Stunden Feuerwehr live!

Fotos: Feuerwehr Bergisch Gladbach

Das Umweltministerium gab am 6. Oktober vorab die Jahreszahlen zum Katzenabschuss in NRW bekannt. Die Statistik zum Abschuss von wildernden Katzen ist Teil der jährlichen Jagdbilanz in NRW, die in wenigen Tagen vorgelegt werden soll. Nach dem derzeit gültigen Jagdgesetz dürfen wildernde Katzen, die in einem Jagdbezirk in einer Entfernung von mehr als 200 Meter vom nächsten Haus angetroffen werden, erlegt werden.

Die Landesregierung hatte Mitte September den Entwurf für ein neues Ökologisches Jagdgesetz NRW (ÖJG) vorgelegt. In der Vergangenheit hatte es immer wieder starke Kritik an althergebrachten Jagdmethoden gegeben. Hierzu zählten unter anderem die Fallenjagd, der Abschuss von Katzen und Hunden, die Ausbildung von Jagdhunden an zuvor flugunfähig gemachten Enten und die übermäßige Fütterung. Der Gesetzesentwurf sieht ein grundsätzliches Verbot des Abschusses von Katzen vor.

Unberührt hiervon bleiben die bereits bestehenden Ausnahmen nach dem Tierseuchenrecht und aus artenschutzrechtlicher Sicht. Der Abschuss von Hunden soll strenger reglementiert und nur in absoluten Ausnahmen erlaubt sein.

Übersicht (aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten) (PDF, 14 KB)

Foto: Jagdbereite Katze, commons.wikimedia, User:4028mdk09, CC-BY-SA-3.0

Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW vom 20.10.2014

Mögliche bakterielle Verunreinigung in Rindfleisch

Vorsorglicher Rückruf der Produkte in NRW

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes wird in Nordrhein-Westfalen in mehreren Betrieben Fleisch zurückgerufen, das möglicherweise bakteriell verunreinigt ist. Das Rindfleisch stammt aus einer Lieferung aus Polen, zu der es eine Warnmeldung der niederländischen Behörden im europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel gegeben hat. Zwei in Polen geschlachtete Rinder stammen aus einem Betrieb in der Slowakei, bei dem Ende September bei einem Tier Milzbrand festgestellt worden ist. Zum Zeitpunkt der Schlachtung in Polen gab es bei den beiden Rindern keine Anzeichen einer Erkrankung. Eine Infektion der Tiere mit dem Erreger ist zwar nach aktuellem Kenntnisstand wenig wahrscheinlich, kann aber nicht vollständig ausgeschlossen werden. Das Fleisch wurde dann von Polen in die Niederlande geliefert und dort weiter zerlegt und auch nach Deutschland geliefert.

Nach der Information durch die niederländischen Behörden haben die nordrhein-westfälischen Behörden umgehend die Lieferwege in NRW ermittelt. Noch im Handel vorhandenes Fleisch wurde durch die zuständigen Behörden der Kreise gesperrt und zurückgerufen. Bei mehreren Betrieben wurde das betreffende Frischfleisch über die Fleischtheken verkauft. Es handelt sich dabei um Produkte, die im Zeitraum Ende September bis Anfang Oktober verkauft wurden. Die Behörden der Kreise haben die Betriebe vor Ort informiert und einen Produktrückruf sowie eine Information der Verbraucherinnen und Verbraucher über einen Filialaushang veranlasst. Über die genauen Betriebe, Produkte und den genauen Verkaufszeitraum können Verbraucherinnen und Verbraucher sich auf Externer Link – öffnet in neuem Fenster www.lebensmittelwarnung.de informieren.

Foto: commons.wikimedia Asio otus

Diversity hat es schwer in Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbachs Integrationsrat hatte in seiner ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode auf Antrag von Frank Samirae, Ratsmitglied der Bürgerpartei GL und Mitglied des Integrationsrates, beschlossen, dem Bergisch Gladbacher Stadtrat die Einführung des Diversity Management zu empfehlen. Aus dem Beschlussvorschlag machte die Stadtverwaltung jedoch nur eine schwache Vorlage. Statt der Beschlussempfehlung „Beitritt zur Charta der Vielfalt und Einführung des Diversity-Management in der Verwaltung“ hieß es jetzt nur noch „Bemühungen im Hinblick auf das Vielfältigkeitsmanagement weiterhin im Rahmen von Überlegungen zur Personal- und Organisationsentwicklung zu berücksichtigen.“ Das zeugt von großen Vorbehalten gegenüber dem Konzept und von einer verstaubten Struktur. Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung fand im Rat am 30.09.2014 eine Mehrheit. Es könnte ein Zeichen sein, dass es zwar recht langsam und verzögert, aber immerhin in Richtung Diversity Management in Bergisch Gladbach geht.

Gewählte junge Philippina wird durch ihren Ehemann (AfD) vertreten

Aber selbst die verwässerte Version der Stadtverwaltung über Vielfalt und Chancengleichheit ging den Vertretern der frisch gewählten AfD in Bergisch Gladbach jedoch zu weit. Sie stimmten im Rat gegen das Konzept. Die laue Begründung der AfD: „Wir wollen nicht noch mehr bürokratische Vorschriften.“ Auch im Integrationsrat hat die AfD nun ihre Vertreter am Tisch sitzen und bemüht sich Zusehens jeden Schritt in Richtung Diversity zu verhindern. Über das Ticket seiner um Jahre jüngeren philippinischen Frau Elda Bussy Canales Suazo, die mit ihren philippinischen Namen im Integrationsrat einen Sitz erringen konnte, schleuste sich ein Gladbacher AFD-Mitglied als ihr Stellvertreter in das Gremium. Die junge Frau selbst hat bisher an keiner Sitzung teilgenommen. Im Duett mit dem zweiten AfD-Mitglied des Integrationsrates und bei gelegentlicher Hilfe der Unionsvertreter wird dem Gremium die Arbeit schwer gemacht.

Es ist noch ein langer Weg in Bergisch Gladbacher zur Integration und Chancengleichheit aller Menschen. In Deutschland setzen viele Unternehmen, Städte und Gemeinden schon seit Jahren auf Diversity Management. Eine solche Unternehmenskultur fördert nicht nur ein Klima der Akzeptanz und des gegenseitigen Vertrauens, sie bietet auch handfeste ökonomische Vorteile. Gleichzeitig trägt es zu einem besseren Verständnis für Diskriminierungsthemen in der Öffentlichkeit bei.

Mit Beschluss vom heutigen Tage (20.10.2014) hat die Vergabekammer Köln das Verfahren der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH für beanstandungsfrei erklärt. In seinen 35-seitigen Entscheidungsgründen betont die Kammer, dass sämtliche Anträge der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH bereits nicht geeignet seien, die Schwelle der Zulässigkeit eines Nachprüfungsverfahrens zu überschreiten.

Der Kauf der Geschäftsanteile an der BELKAW unterliege ebenso wenig dem Vergaberecht wie das parallel geführte Verfahren zur Suche eines strategischen Partners für eigene Stadtwerke. Darüber hinaus erklärte die Vergabekammer, dass das vergaberechtliche Nachprüfungsverfahren nicht dazu dienen könne, einen eventuellen Schadensprozess vorzubereiten oder die Rehabilitation des unterlegenen Bieters zu betreiben. Solche Fallkonstellationen seien vom vergaberechtlichen Rechtsschutz nicht erfasst. Die Kosten des Verfahrens wurden den Stadtwerken Schwäbisch Hall auferlegt.

Warum „Der Postillon“ seine bis jetzt so erfolgreiche Seite nicht mehr betreibt, darüber lässt sich nur mutmaßen. Seine Meldung, es handele sich nur um eine zeitweise Einstellung aus Urlaubsgründen („Chefredakteur schon wieder in Urlaub gefahren“) ist auf der Seite wieder gestrichen worden. Anscheinend widerstrebt dem Postillon, seine LeserInnen aufzuklären, da auch die Kommentarfunktion gesperrt ist. Auch die Behauptung, man sei solidarisch mit dem Lokführerstreik, ist nicht zufrieden stellend.

glaktuell hat recherchiert und ist folgenden (anonymisierten) Hinweisen auf der Spur:

1. „chefred“ Stefan Sichermann hat einen lukrativen Job bei BILD erhalten

2. Die Redaktion des Postillons hat einen kollektives burnout, da die Realität bessere Satiren schreibt, als sie selbst jemals schaffen wird

3. Der NSA hat den Postillon mit stiller Zustimmung der Bundesregierung gekapert, die gesamte Redaktion ist auf Zwangsurlaub in Guantanamo

4. Der Postillon sieht sich in seinem künstlerischen Schaffen nicht gewürdigt und hat den Hals gestrichen voll, dass seine Satirewerke als seriöse Nachrichten aufgenommen werden

5. Der Chefredakteur ist mit der Praktikantin und der Betriebskasse nach Brasilien durchgebrannt

6. Dem Postillon ist finanziell die Luft ausgegangen, da Merkel, Gauck, Nahles und Konsorten ihnen bei Satire immer einen Schritt voraus sind

Bild: Stefan Sichermann CC BY-SA 3.0

Grenzanlagen Jürgen Ludwig/ CC-BY-SA

ADN Mitteldeutschland ist vorsorglich in Quarantäne gestellt worden – in Folge des Infektionsschutzgesetzes zur Gefahren- abwehr, da es in Leipzig einen ersten Ebola-Fall gab. Zur Sicherung der Zone werden alte Grenzvorrichtungen der ehemaligen DDR genutzt, verstärkt vom Technischen Hilfswerk (THW). Reisen in oder aus dem Gebiet sind nur über eine Sondergenehmigung möglich. Westberlin wird über eine Luftbrücke versorgt, solange die Transitlinien durch die Zone nicht wieder einen gefahrlosen Verkehr ermöglichen.

Die Einfuhr von Südfrüchten in die Zone, insbesondere Bananen, ist bis auf weiteres gestoppt. Bundeskanzlerin Merkel, wie Bundespräsident Gauck von der Quarantäne nicht betroffen, sagte dazu: „Die Menschen in Mitteldeutschland haben noch genügend Kenntnisse aus DDR-Zeiten, um sich selbst versorgen zu können.“ Westberlin wird eine freie Stadt bleiben. Der stiefmütterliche Umgang der Pharmabranche mit der „nicht-profitablen“ Krankheit Ebola besteht fort. Da die Zone eine eher schwache Kaufkraft hat, zeigen Pharmakonzerne wenig Interesse an der Entwicklung eines Gegenmittels.

Am gestrigen Samstag, den 18.10.2014 gegen 17:30 Uhr kam es zu einem Unfall am Ortseingang von Refrath. Zwei Fahrzeuge kollidierten an der Ecke Lustheide/In der Auen miteinander. In der Folge ham es mehrere Stunden zu erheblichen Verkehrsstörungen. Trotz erheblichen Sachschadens wurde zum Glück niemand ernsthaft verletzt.