Es war ein langer Freitag Abend im Bergischen Löwen. CDU Mitglieder aus dem gesamten Rheinisch-Bergischen-Kreis waren angereist um über den Nachfolger von Wolfgang Bosbach abzustimmen. Insgesamt bewarben sich vier CDU Mitglieder als Bundestagskandidaten. Mit einer detaillierten Einschätzung hatten wir bereits berichtet. Als Favorit sahen wir Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke an.

Bei der Vorstellungsrede der Kandidaten zeigten sich bereits deutliche Tendenzen. Als erstes stellte sich Christan Buchen mit merklich eingeübter Rede vor. Dabei wirkte er wenig natürlich und präsentierte sich tendenziell als Frischling. Hatte aber trotz einger Schnitzer um verwundene Sitzungsunterlagen durchaus Sympathien bei seiner Gladbacher CDU für sich gewonnen.

Auf Buchen folgte Dothea Dietsch. Dietsch, bekannt dafür so gut wie immer und für Alles zu kandidieren, präsentierte sich weniger souverän. Der Exkurs über ihre Wohnorte, Heirat und das Theologiestudium ließen den Auftritt eher banal wirken.

Hermann-Josef Tebroke kam gut vorbereitet ans Rednerpult und traf mit den Themen und seiner Präsentation den Nerv. Tebroke machte alles richtig, denn der Auftritt wirkte rund und fehlerfrei.

Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein punktete mit seiner wirtschaftlichen Unabhängigkeit. Leben für die Politik nicht von der Politik – war seine Devise. Nur so bleibt man in seinen Entscheidungen frei. Doch die Punkte die er gewann verlor er mit einem längeren Exkurs über den Islam und die Scharia wieder. Man fragte sich vielleicht fast schon ob der Prinz besser bei der AfD aufgehoben sei.

Nach zwei Wahlgängen setzte sich dann Hermann-Josef Tebroke gegen Christan Buchen mit 332 zu 275 Stimmen durch.

Der Wahlsieger konnte selbst nicht mitstimmen, weil er in Lindlar im Oberbergischen Kreis wohnt. Für Tebrokes Wählbarkeit spielt das jedoch keine Rolle – ein Bundestagsabgeordneter kann wohnen, wo er will. Auch außerhalb des eigenen Wahlkreises.

Vor dem Bergischen Löwen standen bin in die Nacht große Reisebusse. So waren CDU-Mitglieder aus dem gesamten Kreisgebiet zu der Veranstaltung gebracht worden.

Anfang der dreißiger Jahre hatte der damalige Freidenker-Verband eine Massenumbettung von Urnen seiner verstorbenen Mitglieder auf den neu entstandenen Kommunalfriedhof in Wuppertal-Ronsdorf organisiert.

Es waren an die 100 Urnen ehemaliger Mitglieder aus Barmen, Elberfeld und Vohwinkel, die vorher größten Teils in Hagen bestattet worden waren. Vordem gab es in Wuppertal nur christlich betriebene Friedhöfe, auf denen damals keine Feuerbestattung erlaubt war.

Darauf macht Jürgen Köster, HVD-Feiersprecher und Vorsitzender der HVD-Gemeinschaft Wuppertal / Bergisches Land, aufmerksam. Die Barmener Freidenker hatten damals ihren Mitgliedern versprochen, nach der Schaffung eines Kommunal-Friedhofes die Urnen der Verstorbenen hierher zu überführen.

So kam es, dass im Juni 1931 innerhalb weniger Tage eine Grabanlage für die Urnen verstorbener Freigeister entstand. Aus dem „Gräberlisten-Buch“ von damals geht hervor, dass diese Urnen im Wesentlichen in der Zeit vom 9. – 14. Juni auf dem Feld „M“ (s. Lageplan) beigesetzt wurden.

In der Wuppertal-Beilage der sozialdemokratischen „Freien Presse“ wurden am 3. Juni 1931 alle „proletarischen Kultur-Organisationen“ dazu aufgerufen, sich an einer Feier zur Einweihung der Grabanlage am Sonntag, dem 14. Juni 1931 zu beteiligen. Es waren Tausende, die an diesem Sonntag von überall her zu Fuß nach Ronsdorf zogen, um an dieser feierlichen Einweihung teilzunehmen (wir hatten berichtet).

Um 15 Uhr begann die Feier mit einer Gedächtnisrede des Vorsitzenden der Freidenker Löwenstein. Die Reichsbannerkapelle, der Arbeitergesangverein und andere Chöre sorgten für eine angemessene musikalische Umrahmung. Auch Vertreter von SPD und Gewerkschaften hielten Ansprachen. So wurde es eine eindrucksvolle Kundgebung, ein Bekenntnis zur Feuerbestattung und damit zum kulturellen Fortschritt. Dies erscheint heute vielen als selbstverständlich. „Das ist auch gut so“, findet Armin Schreiner, HVD-Feiersprecher aus Sprockhövel.

Aber 18 Monate später wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt und danach der gesellschaftliche Fortschritt vom Faschismus für zwölf Jahre brutal unterdrückt. Die Arbeiterparteien, Gewerkschaften und Freidenker wurden verboten, ihr Vermögen konfisziert, ihre Mitglieder verschwanden in den Folterkellern der Gestapo, wurden in Zuchthäusern und KZ’s ermordet. So ist in dieser Zeit die Erinnerung an die Grabanlage vergessen worden.

Vor einiger Zeit sind aufmerksame und engagierte Bürger wieder auf diese Historie gestoßen. Nach einigen Recherchen hat Herr von Balen, Leiter des Kommunal-Friedhofes Wuppertal-Ronsdorf, dankenswerterweise die alten Unterlagen zur Verfügung gestellt. Jürgen Köster konnte sich von den Einträgen in das Gräberlisten-Buch überzeugen. Auch die Grabanlage „M“ besteht noch in der ursprünglichen Form. „Einige neue Gräber sind inzwischen dazu gekommen.“ Darauf macht Nora Krohm aufmerksam. Als HVD-Feiersprecherin kennt sie sich auf Wuppertaler Friedhöfen aus.

Wir Freigeister und Humanisten wollen die Erinnerung wach halten.
Hier erhalten Sie laufend weitere Informationen

Fotos: J. Köster, H.-P. Schulz

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CDU-Mann Höring gefällt die AfD

Paukenschlag und Rolle rückwärts in der Bergisch Gladbacher CDU. Die Union hatte kürzlich den Bensberger Lennart Höring zum Kreisgeschäftsführer gewählt. Höring macht jetzt aus seinen Sympathien mit der rechtspopulistischen AfD aber kein großes Geheimnis mehr.

Zu den fragwürdigen Facebook-Einträgen des CDU-Kommunalpolitikers gehört jetzt auch ein „Gefällt mir“ der AfD-Parteiseite.  Dem 40-jährigen CDU-Mann wird vorgeworfen, seine Sympathien für die AfD offen zur Schau zu stellen.

Höring „gefällt“ eine Seite der AfD

Höring hatte die Facebook-Seite des AfD-Kreisverbandes Rheinisch-Bergischer-Kreis mit dem „Gefällt mir“-Zeichen versehen. Auf der Seite der Rechtspopulisten wird unter anderem gegen Flüchtlinge und Ausländer gehetzt. Hörings „Gefällt mir“- Klick ist offenbar erst am Donnerstag aufgefallen. Die Angaben wurden nach Informationen von GL Aktuell auch bisher nicht gelöscht.

Schon seit 2001 wird der Standort rund um das Rathaus unbemerkt von Kameras überwacht. Personen, die sich dort aufhalten, werden so grundlos und ohne ihr Wissen aufgezeichnet. Auch der Rathausflur und die Büros einiger Oppositionsparteien werden beobachtet.

NRW-Landesdatenschutzbeauftragter eingeschaltet

Der Landesdatenschutzbeauftragte machte den Bürgermeister schon vor einiger Zeit darauf aufmerksam, dass es für eine Überwachungsanlage einen stichhaltigen Grund geben müsse. Seit den letzten 10 Jahren gibt es aber keine kriminellen Handlungen wie Randale, die eine Überwachung rechtfertigen könnten.

Die Überwachung innerhalb des Rathauses muss für Besucher und Mitarbeiter offenkundig sein und Kameras müssen ausgeschildert werden. Bis heute ist das allerdings nicht geschehen. Die Überwachungskamera für den Parkplatz des Rathauses ist mittels eines Schildes ausgewiesen. Hierbei handelt es sich um einen nichtöffentlichen Bereich. Da das Schloss des Parkplatzes bereits beschädigt worden ist, ist die Überwachung teilweise zulässig. Eine weitere Kamera überwacht allerdings ausschließlich öffentlichen Raum. Begründet wird dies damit, auf diese Weise Schäden am Rathausgebäude zu vermeiden. Das stellt laut Datenschutzbeauftragtem aber einen Verstoß gegen geltendes Recht dar.

Der Datenschutzbeauftragte ist seither leider nicht weiter tätig geworden. Ob also die von ihm gerügten Mängel beseitigt und vorgeschlagenen Änderungen umgesetzt wurden, hat bis heute niemand geprüft.

Kritik in der letzten Ratssitzung

Der Bürgermeister und der zuständige Fachbereichsleiter wurden in der letzten Ratssitzung abermals mit der Videoüberwachung konfrontiert. Sie behaupteten jedoch, dass die Kameras seit Jahren nicht in Betrieb seien. Das stimmt so nicht. Die Überwachungsanlage wurde sogar im vergangenen Jahr modernisiert und verfügt nun unter anderem über Kameras von Monacor. Frank Samirae von der Bürgerpartei GL missbilligt die Vorgehensweise von Bürgermeister Lutz Urbach. Die heimliche Ausspähung „nach NSA-Manier“ der Bürger und Büros im Rathaus müsse sofort unterlassen werden.

Die Geräte der Überwachungsanlage sind während der Öffnungszeiten des Rathauses für jedermann zugänglich und unbeaufsichtigt. Auch können die aufgezeichneten Bilder und Videos über das Netzwerk der Stadtverwaltung intern von überall abgerufen und gespeichert werden. Es ist nicht klar, wo die aufgezeichneten Daten landen. Eine missbräuchliche Verwendung der Videoanlage, die durch einen Hausmeister oder anderen Mitarbeiter verhindert werden könnte, kann so nicht sichergestellt werden.

Frank Samirae – Ratsmitglied

Finanzierungsplan wurde vorgelegt

In Bergisch Gladbach fehlt es jedes Jahr an Plätzen in Offenen Ganztagsschulen (OGS) und auch bei den Kindergärten. Missmanagement und eine Art Selbstbedienungsmentalität haben die Stadt in eine tiefe Finanzkrise gestürzt. So fallen jedes Jahr immer mehr Plätze in Offenen Ganztagsschulen und bei den Kindergärten dem Rotstift zum Opfer.

Die Linke. mit Bürgerpartei GL beantragt jetzt, den Parkplatz vor der Eissporthalle der Parkraumbewirtschaftung zuzuführen. Die Benutzung des Parkplatzes soll zukünftig für die Besucher des „Mediterana“ kostenpflichtig werden.

Frank Samirae fordert im Umweltausschuss: „Zusätzliche Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung sollen für Kindergärten und Offene Ganztagsschulen verwendet werden.“

Die zusätzlichen Einnahmen schätzt Frank Samirae auf ungefähr 110.000 Euro im Jahr. Damit sind zusätzlich 45 Plätze in der Offenen Ganztagsschule oder in Kindergärten finanzierbar. Die jungen Gladbacher Familien sollen so mehr unterstützt und die Versorgungslücke geschlossen werden.

Der Antrag wurde im Umweltausschuss erneut vertagt.

Bernd Martmanns Sondervergütungen in der Kritik

Der Geschäftsführer des Immobilienbetriebes schloss die Präsentation des negativen Ergebnisses mit einer Drohung an den Stadtrat: Er warnte den Stadtrat davor ihn weg zu rationalisieren. Während der Fraktionsvorsitzende der CDU den Immobilienbetrieb für den Verlust von rund 900.000,- € lobte, stellte Ioannis Bagiras von der Fraktion Die Linke. mit Bürgerpartei GL, der an diesem Sitzungstermin frisch vereidigt wurde, handwerkliche Fehler der Geschäftsleitung fest. Er legte den Finger in die Wunde und Herr Martmann (Geschäftsführer der Immobiliengesellschaft) musste eingestehen, dass er nicht im kaufmännischen Sinn gehandelt hat und bislang weder über ein effektives Controlling noch über einen direkten Bezug zum hauseigenen Rechnungswesen verfügt. Auch Quartalsabschlüsse seien noch nicht möglich. Eine aktuelle Liste der Städtischen Grundstücke ist auf Anfrage nicht verfügbar. Die Wirtschaftsprüfer geben Bürgern keine Auskunft und noch stehen weitere Fragen im Raum. So wurden vom SEB Sonderzahlungen an die Geschäftsleitung des Immobilienbetriebes vom Bürgermeister ohne Genehmigung geleistet. Bagiras entzauberte die unternehmerische Fassade des Immobilienbetriebes. Es wird die Forderung immer lauter, den Betrieb wieder unter die Kontrolle des Stadtrates zu stellen.

Bei der CDU wird es spannend. Nach dem angekündigten Rückzug von Wolfgang Bosbach aus der Politik bewerben sich ganze vier Kandidaten um die Chance auf einen Sitz im Bundestag. Doch das Quartett ist nur provisorisch besetzt – es gibt einen klaren Favoriten. Doro Dietsch, Christian Buchen, Hermann-Josef Tebroke und Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein ringen in Burscheid, Odenthal und Bensberg um die Gunst der eigenen Parteimitglieder.

Die Termine im Einzelnen:

• Mittwoch, 5. Oktober, 19 Uhr
  Hotel Schützenburg, Hauptstraße 116, 51399 Burscheid
• Mittwoch, 19. Oktober, 19 Uhr
  Bürgerhaus/Herzogenhof, Altenberger-Dom-Straße 36, 51519 Odenthal
• Mittwoch, 26. Oktober, 19 Uhr
  Ratssaal Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz, 51429 Bergisch Gladbach

Wir stellen die Kandidaten vor und geben eine Einschätzung ab.

Doro Dietsch

Doro Dietsch ist seit einigen Jahren nicht mehr im Rat der Stadt Bergisch Gladbach vertreten. Nach einer langjährigen Tätigkeit als Journalistin arbeitet sie jetzt im Angestelltenverhältnis im Landtag NRW. Ihre Bewerbung um eine Chance auf ein Bundestagsmandat stützt sie u.a. auf Lebenserfahrung und dass sie sogar „Jungfrau“ im Dreigestirn der Großen Gladbacher war.

Unsere Einschätzung: CDU-Insider wissen, wenn man für ein hohes Amt kandidieren kann ist Doro Dietsch (fast) immer dabei. Bei der Union selbst haben es sich Doro und ihr Mann Werner-Schmitz Dietsch aber in jüngster Vergangenheit etwas verscherzt. Die Parteifreunde kritisierten gegenüber GL Aktuell insbesondere eine „überhebliche“ Art.

Wir denken, die Chancen für Doro auf den Weg in den Bundestag liegen in etwa bei Null.

Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein

Wer kennt Ihn nicht, den Prinz von und zu? Richtig, man kennt ihn nicht. Nur in Odenthal ist er bekannt als CDU Vorsitzender in der kleinen Gemeinde. Im Alter von 67 will er es nochmal wissen und künftig Ihre Stimme in Berlin sein. Sein Slogan: FÜR’S BERGISCHE LAND MIT HERZ UND VERSTAND.

Unsere Einschätzung:  Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein ist einige Jahre als Kreistagsmitglied für die Union tätig gewesen. Derzeit ist er auf der politischen Bühne in Odenthal als sachkundiger Bürger tätig. Für den Bundestag ist uns das deutlich zu wenig.

Hermann-Josef Tebroke

Tebroke ist mit seiner Familie ins Bergische Land nach Lindlar gezogen und war dort ab 2004 Bürgermeister, bis er im November 2011 zum Landrat gewählt wurde. Seine Amtszeit endet 2017. Tebroke hat einen guten fachlichen Background. Studium der Betriebswirtschaft, Promotion zum Dr. rer. pol. 1992, Habilitation, Professor für Finanzen bis 2004. CDU intern gilt Tebroke als seriös und zuverlässig.

Unsere Einschätzung: Tebroke ist im Kreis bekannt und gilt als guter Mann bei der CDU. Größere Schnitzer oder Blamagen wie einige seiner Mitbewerber leistete er sich nicht. Daher gilt er bei uns als sicherer Favorit und Nachfolger Wolfgang Bosbachs.

Christian Buchen

Christian Buchen ist seit 2009 Stadtratsmitglied in Bergisch Gladbach. Mit Mitte 30 gehört er zu den „jüngeren“ Kommunalpolitikern der Union. Wesentliche Themen konnte Buchen bisher nicht in die Politik einbringen. Größere Schnitzer blieben ihm nicht erspart. Als Vorsitzender des Verkehrs- und Infrastrukturausschusses fiel er kürzlich sogar negativ auf. Einige Ausschussunterlagen sind OBI-Informatiker Christan Buchem trotz aller Technik im Rathaus „verschwunden“ und auch im Faxgerät „verloren gegangen“. Ob persönliches Unvermögen oder Vorsatz im Spiel waren, wurde nicht geklärt.

Unsere Einschätzung:  Dass Buchem sich hier durchsetzt, halten wir für unwahrscheinlich. Gewählt wird selten jemand, der gerade erst einmal dabei ist. Ein Manko könnte auch der Fall mit den verschwundenen Ausschussunterlagen sein. Hart gesagt schafft man es auf diese Art, sich unmöglich zu machen, nur in gewisse Positionen bei Volkswagen – mehr aber auch nicht meinen wir.

Heutzutage sind Feiersprecher nichts ungewöhnliches mehr. Schon sehr früh in der Menschheitsgeschichte wurden kulturelle Handlungen entwickelt. Feste helfen den Lebenszyklus zu strukturieren. Die Anlässe waren und sind die Sonnenwenden, die Begrüßung neuer Erdenbürger, der Übergang eines Kindes zum Erwachsen werden, die feierliche Verbindung zweier Menschen zu einer Lebensgemeinschaft und der Abschied und die würdige Bestattung der Toten.

Bei humanistischen Lebensfeiern teilen die Menschen Freud und Leid und festigen die Gemeinschaft, das Miteinander. Diese war schon lange vor Zeitenwende hoch entwickelt. Das Brauchtum wurde auch von den Christen als ethische Grundlage des Zusammenlebens übernommen, im Sinne ihres Glaubens.

Mit dem Beginn der säkularen Aufklärung

haben im 19. Jahrhundert Freigeister und Freidenker wieder verstärkt für eine weltlich-humanistische Feierkultur geworben. In dieser Tradition verstehen wir uns heute als Humanistischer Verband Deutschlands. So sind auch im Bergischen Land unsere HVD-Feiersprecher tätig. Die Sprecher-Ausbildung wird durchgeführt vom HVD-Landesverband NRW.

Neben Hochzeiten und Namensfeiern gestalten wir vor allem weltliche Trauerfeiern, bei denen ganz bewusst auf religiöse Rituale verzichtet wird. Denn inzwischen gehören auch im Bergischen rund ein Drittel der Einwohner keiner Religionsgemeinschaft mehr an. Wir stellen den Menschen in den Mittelpunkt der Feier. Bei Verstorbenen erinnern wir an das Leben und gestalten einen würdevollen und individuellen Abschied den jeder für sich in guter Erinnerung behalten kann.

Veranstaltungshinweis

Seit vielen Jahren führt der Humanistische Verband Wuppertal / Bergisches Land im November eine gemeinsame Toten-Gedenkfeier für religionsfreie Menschen durch. Dazu werden die Angehörigen all derjenigen Verstorbenen noch einmal eingeladen. Die diesjährige Gedenkfeier findet statt am Sonntag, dem 13. Nov. 2016 um 11:00 Uhr in der Trauerhalle des Kommunalfriedhofes Lohsiepenstraße in Wuppertal-Ronsdorf. Diese Feier ist grundsätzlich für alle interessierten Menschen offen. Teilnehmenden werden gebeten, den würdevollen Rahmen zu achten.

Mehr Infos unter www.HVD-Bergischesland.de
Informationen zu den Feier-Sprechern: bitte Fotos klicken

Atheisten wollen Rituale (WDR)
Interview zum Humanistischen „Lifestyle“ (Deutschlandfunk)
Feiern ohne Religion: Humanistisch Heiraten (Deutschlandfunk)

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Im Gladbacher Integrationsrat sorgt ein CDU-Mann für Chaos. Bülent Iyilik (CDU) hatte seinen Rücktritt als Vorsitzender des Integrationsrats angekündigt, nachdem er über ca. ein Jahr nicht mehr zu den Sitzungen erschienen war.

Den Rücktritt hatte er aber nicht schriftlich eingereicht. Bei der Sitzung am Donnerstag fehlte er erneut, daher konnte kein Nachfolger gewählt werden. Alle mit ihm besetzten Ämter blieben zunächst unbesetzt. Auch auf seinen Sitz im Integrationsrat konnte so von seiner Wahlliste niemand nachrücken. Das Gremium wird zunehmend kleiner.

Wegen des erzeugten Chaos wurde bereits über die Fristen und Formalien zur Abwahl von Iyilik und Neuwahl eines Vorsitzenden diskutiert. Man will jedoch aus kollegialen Gründen noch etwas warten auf Iyiliks schriftlichen Rücktritt. Spätestens aber zur nächsten Sitzung soll die Abwahl auf der Agenda stehen.

Saim Basyigit (parteilos) gilt als sicherer Favorit für den Vorsitz des Gremiums. Er leitet als stellvertretender Vorsitzender die Sitzungen.

Mit strukturierter und angenehmer Sitzungsleistung schaffte das Gremium, seine Agenda in kurzer Zeit und ohne langwierige Diskussionen abzuarbeiten.

Ein Erfahrungsbericht von Christoph Kierspel

Eine Woche vor der Versammlung wird von der Polizei ein Anmeldeformular korrekt per E-Mail zugesendet und umgehend per Post sowie per E-Mail ausgefüllt zurückgeschickt.

Mit den persönlichen Angaben des Veranstalters, voraussichtliche Teilnehmerzahl (10 Personen) und Motto der Versammlung : „Cannabis normal, Schluss mit Krimi“.

Am selben Tag der Absendung ruft der für Versammlungen zuständige Polizeibeamte mich an, bemängelt unzureichende Angaben und bemängelt sogar das Motto. Es wäre nicht politisch und er würde die Anmeldung an die städtische Verwaltung weiterreichen. Versuche meinerseits, einen kooperativeren Gesprächsverlauf zu erreichen, blieben erfolglos.

Ein Verweis meinerseits auf das hohe Gut des Versammlungsrechts wurden mit der Aussage, er verbitte sich Belehrungen, quittiert.

Soweit das unerbauliche Telefongespräch !

Noch am Abend schicke ich eine E-Mail: Wir hätten schon häufiger solche Veranstaltungen in Köln durchgeführt, erst vor Kurzem auf dem Wiener Platz. Man solle sich doch bitte bei Herrn Braun, dem zuständigen Polizeibeamten für Versammlungen in Köln, erkundigen.

Einen Tag vor der Versammlung rufe ich in Euskirchen bei der Polizei an und frage nach der Bestätigung der Anmeldung. Versammlungen werden nicht genehmigt sondern bestätigt.

Soviel zum Verfassungsrang von Versammlungen.

Das zweite Telefonat läuft noch unergiebiger als das erste.

Es endet damit, dass ich meine Anwesenheit in der Euskirchener Fußgängerzone am folgenden Tag ankündige: Er könne mich dann ja verhaften !

Ja … auch ich werde manchmal ungehalten.

Am selben Abend informiere ich die lokale Presse und schildere meine Situation.

Die Versammlung tags darauf verläuft nicht ganz ungestört: Kurz nach dem Aufbau erscheinen 4 Polizisten und zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes, während ich noch mit einem Pressevertreter rede. Ein Zivilist bemächtigt sich fast der Hälfte unseres Zeitungsmaterials, ohne dass ein einziger Polizist eingreift. Wie ich dem Artikel des Journalisten entnehmen konnte, handelte es sich um ein Euskirchener SPD Ratsmitglied. Ich überlege, Strafantrag zu stellen.