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Bau-Turbo für Wohnungen: Köln will schnelleres Planungsrecht für mehr Wohnungsbau nutzen

19 Januar 2026 von Felix Morgenstern

Die Köln will den Wohnungsbau deutlich beschleunigen. Grundlage dafür ist die Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) durch das „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“, das am 27. Oktober 2025 in Kraft getreten ist. Mit dem sogenannten Bau-Turbo erhalten Kommunen neue Möglichkeiten, schneller Planungsrecht für geeignete Flächen zu schaffen und dringend benötigten Wohnraum zu realisieren.

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Verwaltung soll schneller entscheiden können

Die Stadtverwaltung plant, den zuständigen Gremien des Rates zeitnah eine Beschlussvorlage vorzulegen. Darin sollen klare Leitlinien festgelegt werden, wie der Bau-Turbo in Köln angewendet wird. Ziel ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich zu verkürzen.

Konkret soll die Verwaltung künftig die Möglichkeit erhalten, Wohnungsbauvorhaben eigenständig zu genehmigen, sofern diese den städtebaulichen Zielen der Stadt entsprechen. Auf diese Weise könnten Projekte schneller auf den Weg gebracht werden, ohne jedes Mal langwierige politische Verfahren durchlaufen zu müssen.

Bezahlbarer Wohnraum im Fokus

Oberbürgermeister Torsten Burmester sieht in dem neuen Instrument einen wichtigen Hebel gegen den angespannten Wohnungsmarkt: Der Bau-Turbo biete eine zusätzliche Möglichkeit, eine der zentralen Herausforderungen der Gegenwart anzugehen – den Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Durch schnelleres Planungsrecht könnten insbesondere neue Wohnungen zügiger entstehen.

Beitrag zur Wohnraumsicherung

Mit der konsequenten Nutzung der neuen gesetzlichen Spielräume will Köln einen aktiven Beitrag zur Wohnraumsicherung leisten. Der Fokus liegt dabei nicht nur auf der Quantität, sondern auch auf einer städtebaulich sinnvollen Entwicklung, die sich in bestehende Quartiere einfügt.

Weitere Informationen zum Bau-Turbo und zur bundesweiten Umsetzung stellt das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen online zur Verfügung.

Mit dem geplanten Vorgehen positioniert sich Köln als Stadt, die neue rechtliche Möglichkeiten aktiv nutzt, um schneller mehr Wohnraum zu schaffen – insbesondere dort, wo er dringend gebraucht wird.

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Einbruch in Bergisch Gladbach-Paffrath: Unbekannte stehlen hochwertige Handtaschen

19 Januar 2026 von Felix Morgenstern

In Bergisch Gladbach ist es am Samstagabend (17. Januar) zu einem Einbruch in ein Einfamilienhaus gekommen. Die Tat ereignete sich zwischen 19 Uhr und Mitternacht in der Straße Pannenberg im Stadtteil Paffrath.

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Täter schlagen Terrassentür ein

Nach bisherigen Erkenntnissen nutzten bislang unbekannte Täter die Abwesenheit der Hausbesitzer aus. Sie verschafften sich gewaltsam Zutritt zu dem Gebäude, indem sie die Scheibe einer Terrassentür einschlugen. Im Inneren des Hauses durchsuchten sie mehrere Räume.

Dabei entwendeten die Einbrecher offenbar mehrere hochwertige Handtaschen. Angaben zum genauen Wert der Beute liegen derzeit noch nicht vor.

Spurensicherung noch in der Nacht

Noch in der Nacht wurden Beamte der Kriminalwache zum Tatort gerufen. Sie führten eine umfangreiche Spurensicherung durch und dokumentierten die Einbruchsspuren. Die weiteren Ermittlungen hat das zuständige Kriminalkommissariat übernommen.

Polizei bittet um Hinweise

Die Polizei bittet Anwohnerinnen und Anwohner sowie mögliche Zeuginnen und Zeugen um Mithilfe. Wer im genannten Zeitraum verdächtige Beobachtungen in der Straße Pannenberg oder deren Umgebung gemacht hat, wird gebeten, sich beim Kriminalkommissariat 2 der Polizei Rhein-Berg zu melden. Hinweise werden unter der Telefonnummer 02202 205-0 entgegengenommen.

Die Polizei empfiehlt, verdächtige Wahrnehmungen auch künftig umgehend zu melden, um Einbrüche schneller aufklären zu können.

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Baubeginn für zwei zentrale Stadtentwicklungsprojekte in Bensberg

16 Januar 2026 von Felix Morgenstern

In der 4. Kalenderwoche 2026 starten in Bensberg die Bauarbeiten für zwei bedeutende Projekte des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK): die Neugestaltung der Freianlage rund um den Deutschen Platz sowie die Umgestaltung des Quartiersplatzes im Wohnpark Bensberg. Mit den Maßnahmen verfolgt die Stadt Bergisch Gladbach das Ziel, die Aufenthaltsqualität im Stadtteil weiter zu verbessern und bestehende Freiräume zukunftsfähig aufzuwerten.

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Historische Parkanlage wird zeitgemäß weiterentwickelt

Der Startschuss für die Arbeiten am Deutschen Platz fällt ohne offizielle Baustelleneröffnung. Grund dafür sind die aktuell wechselhaften Witterungsverhältnisse. Die Stadt plant, die neugestaltete Parkanlage bis Ende 2026 wieder vollständig für die Öffentlichkeit freizugeben.

Bereits im Jahr 2020 begann eine intensive Planungsphase für die historische Grünanlage. Unter dem Leitgedanken „Neugestaltung trifft auf wechselvolle Geschichte“ wurde ein Konzept erarbeitet, das den Park behutsam modernisiert und zugleich seine historischen Elemente bewahrt. Dazu zählt unter anderem die Lindenallee, die früher als zentrale Wegeachse direkt auf das Schloss Bensberg ausgerichtet war.

Die Bauarbeiten erfolgen abschnittsweise, sodass der Park während der gesamten Bauzeit weiterhin zugänglich bleibt. Eine vollständige Sperrung ist nicht vorgesehen. Einen konkreten Fertigstellungstermin kann StadtGrün Bergisch Gladbach derzeit witterungsbedingt noch nicht benennen. Die vom Planungsausschuss beschlossene Entwurfsplanung ist online abrufbar, ebenso aktuelle Informationen zum Baufortschritt auf der städtischen InHK-Seite.

Quartiersplatz im Wohnpark wird behutsam neu gestaltet

Parallel dazu beginnen auch die Arbeiten am Quartiersplatz im Wohnpark Bensberg. Die Planungen hierfür wurden bereits 2021 in enger Abstimmung mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Wohnparks aufgenommen. Unter dem Arbeitstitel „dezenter ist besser“ entstand eine Entwurfsplanung, die bewusst auf Zurückhaltung setzt und die vorhandenen Qualitäten der Fläche betont.

Auch für dieses Projekt ist zunächst keine offizielle Baustelleneröffnung vorgesehen. Im weiteren Verlauf der Arbeiten sollen jedoch sowohl Anwohnerinnen und Anwohner als auch interessierte Bürgerinnen und Bürger regelmäßig über den Stand der Umsetzung informiert werden.

Förderung durch Bund und Land

Die Umsetzung des Quartiersplatzes wird durch Fördermittel von Bund und Land ermöglicht. Der entsprechende Förderantrag wurde im September 2022 eingereicht und bewilligt. Wie beim Deutschen Platz hängt auch hier der genaue Fertigstellungstermin von den Witterungsbedingungen ab und kann derzeit noch nicht abschließend benannt werden.

Mit dem gleichzeitigen Start beider Projekte setzt die Stadt ein deutliches Zeichen für die nachhaltige Aufwertung öffentlicher Räume und die weitere Stärkung des Stadtteils Bensberg.

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Erneuerung der Altenberger-Dom-Straße: Bauablauf angepasst – Verkehrseinschränkungen verschieben sich

16 Januar 2026 von Felix Morgenstern

Die Stadt Bergisch Gladbach passt den Bauablauf für die geplante Erneuerung der Altenberger-Dom-Straße im Stadtteil Schildgen an. Entgegen der bisherigen Planung führt der angekündigte Baubeginn am 19. Januar 2026 zunächst nicht zu einer halbseitigen Sperrung der Straße. Ziel der kurzfristigen Anpassung ist es, den Gesamtzeitplan der Maßnahme einzuhalten und gleichzeitig die verkehrlichen Auswirkungen für Bürgerinnen und Bürger möglichst gering zu halten.

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Start mit erstem Bauabschnitt ohne Verkehrsbehinderungen

Zum Auftakt der Maßnahme wird nun ausschließlich der erste Bauabschnitt umgesetzt. Dieser umfasst – wie bereits ursprünglich vorgesehen – die Erneuerung des südöstlichen Gehweges auf der rechten Seite in Fahrtrichtung Odenthal. Die Arbeiten können unter Aufrechterhaltung des Verkehrs in beide Richtungen erfolgen.

Damit bleiben vorerst sowohl eine geänderte Verkehrsführung als auch Umleitungen und Anpassungen im Busverkehr aus. In den kommenden Wochen sind daher keine spürbaren verkehrlichen Einschränkungen zu erwarten.

Geändertes Verkehrskonzept für spätere Bauphasen

Für die weiteren Bauabschnitte hatte die beauftragte Baufirma ein angepasstes Verkehrskonzept vorgeschlagen, das eine deutliche Verkürzung der Bauzeit auf rund sieben Monate ermöglichen soll. Vorgesehen ist eine Einbahnstraßenregelung während der Bauzeit.

Die Stadt hat diesem Konzept grundsätzlich zugestimmt, jedoch mit wichtigen Änderungen und Auflagen: Künftig soll der Verkehr aus Richtung Köln in Richtung Odenthal über die Altenberger-Dom-Straße geführt werden. Diese Lösung erlaubt eine leistungsfähigere Schaltung der Knotenpunkte an der Leverkusener Straße und der Schlebuscher Straße als in der ursprünglich vorgesehenen Variante.

Schutz der Wohngebiete hat Priorität

Ein weiterer zentraler Punkt ist der Schutz angrenzender Wohngebiete. Die Stadt fordert vom zuständigen Verkehrssicherungsunternehmen ein belastbares Konzept, das sicherstellt, dass sich kein zusätzlicher Durchgangsverkehr in das Wohngebiet Nittum – insbesondere in den Nittumer Weg und den Zehntweg – verlagert.

Die notwendigen Pläne zur Verkehrsführung werden derzeit überarbeitet und eng mit den Busbetrieben abgestimmt. Aufgrund der noch offenen Details, insbesondere bei der künftigen Linienführung des öffentlichen Nahverkehrs, kann aktuell noch kein konkreter Termin für die Einführung der Einbahnstraßenregelung genannt werden.

Stadt kündigt rechtzeitige Information an

Die Stadt Bergisch Gladbach sichert zu, die Öffentlichkeit rechtzeitig über die weiteren Schritte und konkrete Termine zu informieren. Gleichzeitig bittet sie die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die notwendigen Anpassungen im Bauablauf und bedankt sich für die Geduld im Zusammenhang mit der umfassenden Erneuerung der Altenberger-Dom-Straße.

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Richtfest für neues Interims-Klassenhaus des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums

15 Januar 2026 von Felix Morgenstern

Mit dem Richtfest am Mittwoch, 14. Januar 2026, hat der Neubau des dreigeschossigen Interims-Klassenhauses für das Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium (DBG) einen wichtigen Meilenstein erreicht. Seit dem Spatenstich im August 2025 entsteht auf dem Gelände des Sportverein Jan Wellem ein modernes Schulgebäude in modularer Holzbauweise, das pünktlich zum Schuljahresbeginn 2026/27 bezugsfertig sein soll.

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Schneller Baufortschritt dank Modulbauweise

Bereits beim offiziellen Baustart am 12. August 2025 war klar, dass das Projekt einen ambitionierten Zeitplan verfolgt. Die Schulbau GmbH Bergisch Gladbach (SBGL) setzt dabei auf eine serielle Holzmodulbauweise, die sich in der Stadt bereits mehrfach bewährt hat. Vorgefertigte Module ermöglichen eine zügige Errichtung des Rohbaus und sorgen zugleich für eine geringere Belastung der Anwohnenden.

Auch die vorbereitenden Maßnahmen – darunter die enge Abstimmung mit dem Sportverein Jan Wellem sowie notwendige Baumfällungen mit anschließenden Ersatzpflanzungen – konnten planmäßig abgeschlossen werden.

Lob für Zusammenarbeit und Verlässlichkeit

Bürgermeister Marcel Kreutz würdigte beim Richtfest das Zusammenspiel aller Beteiligten:
„Dass wir heute Richtfest feiern können, ist das Ergebnis einer starken Gemeinschaftsleistung. Verwaltung, SBGL, der Sportverein Jan Wellem und die beteiligten regionalen Unternehmen ziehen an einem Strang. Dieses Projekt zeigt, wie leistungsfähig unsere Stadt ist, wenn alle gemeinsam Verantwortung übernehmen.“

Auch Sebastian Rolko, Geschäftsführer der SBGL, zeigte sich zufrieden mit dem Fortschritt:
„Beim Spatenstich haben wir zugesagt, dieses Gebäude zum Sommer 2026 fertigzustellen – und wir halten voraussichtlich Wort. Die Holzmodulbauweise zeigt erneut, wie effizient, präzise und verlässlich sie ist.“

Der Schulbau-Dezernent und Kämmerer der Stadt Bergisch Gladbach, Thore Eggert, betonte die solide Planung:
„Dieses Richtfest steht für Maßnahmentreue und finanzielle Verlässlichkeit. Die Interimsnutzung war frühzeitig im Haushalt berücksichtigt, sodass wir das Projekt mit hoher Planungssicherheit umsetzen können.“

Ergänzend hob Alexandra Meuthen, Fachbereichsleiterin Immobilien, Liegenschaften und Stadtgrün, die Qualität des Neubaus hervor:
„Die Holzbauweise ist nicht nur nachhaltig, sondern schafft auch ein hochwertiges Lernumfeld. Das DBG erhält hier ein modernes Gebäude, das den kommenden Jahren bestens gerecht wird.“

Interimsgebäude für bis zu 15 Jahre

Nach Abschluss des Innenausbaus sowie der Gestaltung der Schulhof- und Sportflächen soll das Interims-Klassenhaus dem Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium für bis zu 15 Jahre zur Verfügung stehen. Damit schafft die Stadt dringend benötigte Kapazitäten und stellt sicher, dass der Schulbetrieb auch während weiterer Baumaßnahmen am Hauptstandort reibungslos fortgeführt werden kann.

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Entwicklungsplanung Weststadt: Zweiter Online-Dialog startet

15 Januar 2026 von Felix Morgenstern

Die Stadt Köln treibt die Entwicklungsplanung für die Kölner Weststadt weiter voran und lädt die Bürgerinnen zur erneuten Beteiligung ein. Ab dem 21. Januar bis einschließlich 15. Februar 2026 findet der zweite Online-Dialog zum wichtigen Zukunftsprojekt statt. Ziel ist es, Erfahrungen, Bedarfe und Ideen der Kölnerinnen frühzeitig in die Planung einzubeziehen.

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Großes Entwicklungsgebiet im Kölner Westen

Die Weststadt liegt in den linksrheinischen Stadtbezirken Lindenthal und Ehrenfeld und umfasst rund 500 Hektar. Das Gebiet wird durch den Militärring, die Aachener Straße, den Melatengürtel und die Venloer Straße begrenzt. Geprägt ist die Weststadt von einem tiefgreifenden Wandel: Neben klassischen Gewerbe- und Logistiknutzungen finden sich dort eine lebendige Klubkultur sowie neue Büro- und Wohnquartiere.

Mit der Entwicklungsplanung möchte die Stadt Köln diese vielfältigen Entwicklungen gezielt steuern und zu einem zukunftsfähigen Gesamtkonzept zusammenführen.

Online-Beteiligung für alle Kölner*innen

Im Zeitraum vom 21. Januar bis 15. Februar 2026 können alle Kölner*innen ihre Einschätzungen und Ideen auf dem Online-Portal „Meinung für Köln“ einbringen. Im Fokus des Dialogs stehen drei sogenannte Lupenräume: der Gleispark, der Grüne Weg und die Bickendorfer Höfe. Die Stadt möchte hier insbesondere mehr über die Erfahrungen, Herausforderungen und Wünsche der Menschen erfahren, die das Gebiet nutzen oder dort leben.

Wer sich vorab informieren möchte, findet bereits jetzt ausführliche Informationen zum Projekt und zur Beteiligung auf der Website von Meinung für Köln.

Grundlage für eine zukunftsorientierte Planung

Mit der „Entwicklungsplanung Weststadt“ setzt die Verwaltung einen Ratsbeschluss vom 6. Februar 2020 um. Dieser sieht die Überarbeitung der Rahmenplanung für Braunsfeld, Müngersdorf und Ehrenfeld aus dem Jahr 2004 vor. Die neue Planung soll zeigen, wie die dynamischen Flächenentwicklungen privater Vorhabenträger*innen sinnvoll aufeinander abgestimmt werden können.

Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Lupenräumen. Diese kleineren, klar abgegrenzten Bereiche gelten als Schlüsselorte für zukünftige Veränderungen und bieten besonderes Entwicklungspotenzial.

Bürgerbeteiligung als zentraler Baustein

Die Rückmeldungen der Kölner*innen spielen eine zentrale Rolle für den weiteren Planungsprozess. Sie helfen der Stadt, relevante Bedarfe zu erkennen und neue Ideen für die Lupenräume zu entwickeln. Die Verwaltung ruft daher zur regen Teilnahme am Online-Dialog auf, um die Zukunft der Weststadt gemeinsam zu gestalten.

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Wermelskirchen: Zwei Pedelec-Diebe fliehen schwankend – Polizei schnappt Täter kurze Zeit später

15 Januar 2026 von Felix Morgenstern

Zwei mutmaßlich alkoholisierte und berauschte Männer aus Solingen stahlen am Mittwochabend zwei hochwertige Pedelecs aus dem Keller eines Mehrfamilienhauses in Wermelskirchen – dank eines aufmerksamen Hinweises konnte die Polizei die Täter schnell stellen.

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Zeugin hört verdächtige Geräusche

Am Mittwochabend (14. Januar) gegen 21:15 Uhr wurde eine Bewohnerin der Thomas-Mann-Straße auf seltsame Geräusche aus dem Keller des Hauses aufmerksam. Kurz darauf beobachtete sie, wie zwei Männer mit Fahrrädern aus einer rückwärtigen Tür flüchteten – laut Zeugin mit auffällig unsicherer Fahrweise in Richtung Kenkhauser Straße.

Täter in der Nähe gestellt

Die Polizei leitete sofort eine Fahndung im Nahbereich ein. Wenig später, gegen 21:50 Uhr, entdeckten Einsatzkräfte zwei Männer, die auf Pedelecs die Straße Am Belten entlangfuhren. Aufgrund der genauen Personen- und Fahrradbeschreibung passten die Verdächtigen zu den Hinweisen. Bei der Kontrolle konnten sie keine Angaben zur Herkunft der Räder machen – und sich auch nicht ausweisen.

Verdacht auf Alkohol- und Drogenkonsum

Beide Männer, 34 und 29 Jahre alt und aus Solingen, standen offenbar unter Alkohol- und Drogeneinfluss. Atemalkoholtests ergaben rund 1,6 und 1 Promille. Einen Drogentest lehnten sie ab. Die Polizei brachte sie zur Wache in Burscheid, wo beiden eine Blutprobe entnommen wurde.

Fahrräder zurück beim Besitzer

Die gestohlenen Pedelecs konnten dem rechtmäßigen Eigentümer bereits wieder zurückgegeben werden. Nach Abschluss der Maßnahmen durften die beiden Tatverdächtigen die Polizeiwache verlassen. Die weiteren Ermittlungen wegen schweren Diebstahls und Fahrens unter Alkohol- und Drogeneinfluss dauern an.

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Öffentlichkeitsfahndung erfolgreich beendet

14 Januar 2026 von Felix Morgenstern

Die Öffentlichkeitsfahndung nach dem 15-jährigen Pascal K. aus Leichlingen ist eingestellt worden. Der Jugendliche wurde von der Bundespolizei in Paderborn wohlbehalten angetroffen.

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Jugendlicher unverletzt aufgefunden

Nach Angaben der Behörden besteht kein weiterer Handlungsbedarf. Der Jugendliche ist unverletzt und befindet sich in Sicherheit. Damit endete die Suche wenige Tage nach dem Start der Öffentlichkeitsfahndung mit einem positiven Ausgang.

Dank an Öffentlichkeit und Medien

Die Polizei dankte der Bevölkerung sowie den Medien für die Unterstützung bei der Suche in den vergangenen Tagen. Medienvertreter, die im Rahmen der Fahndung ein Foto des Jugendlichen veröffentlicht hatten, wurden gebeten, dieses nun zu löschen.

Fahndungsmaßnahmen aufgehoben

Mit dem Antreffen des Jugendlichen sind sämtliche Fahndungsmaßnahmen beendet. Weitere Angaben zu den Umständen wurden nicht gemacht.

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Diebstahl in Wohnung am Gerottener Weg

14 Januar 2026 von Felix Morgenstern

In Rösrath ist eine 80-jährige Seniorin Opfer eines dreisten Diebstahls geworden. Am Dienstagvormittag, dem 13. Januar, wurde sie zwischen 10:00 Uhr und 10:50 Uhr in ihrer Wohnung am Gerottener Weg bestohlen. Die Täterin gab sich nach bisherigen Erkenntnissen als Reinigungskraft aus, um sich Zutritt zur Wohnung zu verschaffen.

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Täterin täuscht Reinigungsdienst vor

Die Seniorin hatte die Frau in ihre Wohnung gelassen, um Reinigungsarbeiten durchführen zu lassen. Währenddessen entwendete die Tatverdächtige unbemerkt mehrere Schmuckstücke sowie eine Geldbörse mit Bargeld, Krankenkassenkarte und Personalausweis. Der Diebstahl fiel erst auf, nachdem die Frau die Wohnung unter dem Vorwand eines dringenden Anlasses vorzeitig verlassen hatte.

Schaden im dreistelligen Bereich

Der entstandene finanzielle Schaden wird von den Ermittlern auf mehrere hundert Euro geschätzt. Nach bisherigen Erkenntnissen gehen die Beamten davon aus, dass es sich bei der Täterin nicht um eine echte Reinigungskraft handelte, sondern dass diese Rolle gezielt genutzt wurde, um Zugang zur Wohnung zu erhalten.

Polizei warnt vor Betrugsmaschen

Die Polizei nahm eine Strafanzeige auf und warnt erneut vor ähnlichen Betrugs- und Diebstahlsmaschen, die sich häufig gegen ältere Menschen richten. Insbesondere alleinlebende Seniorinnen und Senioren sollten keine Unbekannten in ihre Wohnung lassen. In Zweifelsfällen wird empfohlen, Termine zu verschieben und eine Vertrauensperson hinzuzuziehen.

Zeugen gesucht

Die Ermittlungen führt die zuständige Polizeibehörde in Rösrath. Hinweise zu der Tat nimmt die Polizei Rhein-Berg unter der Telefonnummer 02202 205-0 entgegen.

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Prozessauftakt unter großem Andrang in Düsseldorf

13 Januar 2026 von Felix Morgenstern

Vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf hat am Vormittag der Strafprozess gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der linksextremistischen Hammerbande begonnen. Der Auftakt verlief unter hohem Publikumsinteresse und wurde von einer Unterstützer-Demonstration begleitet. Der Beginn verzögerte sich, da die Angeklagten verspätet eintrafen. Auch eine angemeldete Kundgebung musste zwischenzeitlich aufgelöst werden. Vor dem Gerichtsgebäude bildeten sich lange Warteschlangen, rund 160 Zuschauer verfolgten den Prozessstart im Saal – eine für Strafverfahren außergewöhnlich hohe Zahl.

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Unterbrechung wegen Jugendschutzprüfung

Unmittelbar nach der Eröffnung wurde die Verhandlung erneut unterbrochen. Das Gericht beriet darüber, ob die Öffentlichkeit aus Gründen des Jugendschutzes ganz oder teilweise ausgeschlossen werden muss. Eine Entscheidung dazu stand zunächst aus.

Angeklagte und Vorwürfe

Angeklagt sind fünf junge Frauen und ein Mann im Alter zwischen 22 und 24 Jahren aus Jena und Leipzig. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen unter anderem die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, gefährliche Körperverletzung sowie versuchten Mord vor. Die Beschuldigten sollen zu einer Gruppe gehören, die durch gewalttätige Angriffe auf mutmaßliche Neonazis vor allem im Osten Deutschlands bekannt wurde.

Schwere Gewalttaten im In- und Ausland

Kern der Anklage sind mehrere Attacken beim internationalen Treffen von Rechtsextremen in Budapest, dem sogenannten Tag der Ehre. Dort sollen Teilnehmer vor rund drei Jahren mit Schlagstöcken und Hämmern angegriffen und teils schwer verletzt worden sein. Zudem wird einer der Angeklagten eine Beteiligung an einem brutalen Angriff auf eine bei Rechtsextremen beliebte Modemarke in Erfurt zur Last gelegt.

Warum der Prozess in Nordrhein-Westfalen stattfindet

Der Strafprozess wird in Düsseldorf geführt, weil sich zwei der Angeklagten in Hamm und Köln den Behörden gestellt hatten. Die übrigen Beschuldigten meldeten sich zuvor in Ostdeutschland. Für die Zuständigkeit der Gerichte sind neben Tat- und Wohnort auch der Ort der Festnahme maßgeblich. Das Verfahren in Düsseldorf entlastet damit möglicherweise andere Oberlandesgerichte.

Weitere Verfahren gegen die Gruppe

Parallel dazu läuft seit Ende November in Dresden ein weiteres Verfahren gegen den mutmaßlichen Kopf der Gruppe sowie weitere Beschuldigte. Zudem steht eine weitere Person der Szene in Ungarn vor Gericht. Ihr Verfahren war zuletzt wegen eines mehrwöchigen Hungerstreiks unterbrochen worden und soll fortgesetzt werden. In Ungarn drohen in diesem Fall hohe Haftstrafen.

Bereits verurteilte Mitglieder und Ausblick

Zwei Frauen aus dem Umfeld der Gruppe wurden bereits in München und Dresden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Auch den nun in Düsseldorf Angeklagten drohen langjährige Freiheitsstrafen. Sie befinden sich seit ihrer Festnahme in Untersuchungshaft und haben sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert. Für das Düsseldorfer Verfahren sind mehr als 70 Verhandlungstage angesetzt, die sich bis ins Jahr 2027 erstrecken sollen.

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