Auf dem Refrather Marktplatz, sowie am Kahnweiher wurde die Landschaft durch wilden Müll über mehrere Wochen verschandelt. Gleiches galt für die Mülleimer am Refrather Bürgerpark gegenüber der Feuerwache. Refrather Bürger beobachteten, dass die Mülleimer seit Beginn der Fußball WM nicht mehr ordentlich geleert wurden. Das Ortsbild des schönen Refrath „ähnelt nun vielmehr einem Slum“, meinten diese Bürger.

Nachdem die Bürgerpartei GL durch ihr Ratsmitglied Frank Samirae bei der Stadt Bergisch Gladbach nachforschte und den Fall im Internet öffentlich machte auf der Internetseite der Bürgerpartei GL, wurde die Vermüllung binnen 24 Stunden entfernt.

Das Kölner Verwaltungsgericht wird am Dienstag den 22.7. verkünden, ob Schmerzpatienten Cannabis im Einzelfall selbst anbauen dürfen.  Hierzu wird das Gericht zu 5 Fällen,  deren Verhandlungen am 8.7.14 stattfanden jeweils ein Urteil fällen.  Die erste Verhandlung wird ab 10 Uhr beginnen und die weiteren Urteilsverkündungen werden sich über den Tag hinziehen. Alle Kläger verfügen über die Erlaubnis, Cannabis in der Apotheke zu erwerben und zu konsumieren.  Allerdings klagen sie über die hohen Kosten  und klagen deshalb gegen das Bundesinstitut für Arzneimittel  und Medizinprodukte ( BfArM – Bundesopiumstelle), auf Eigenanbau.  Ab 9:30 wird gegenüber des Haupteingang des Verwaltungsgericht,  am Römerbrunnen (Burgmauer – Appellhofplatz) eine Demo stattfinden.  Hierbei wird nicht nur Cannabis Colonia,  sondern auch die Piratenpartei und die Julis mit Infoständen vertreten sein.
   
Infos gibts auf der  FB-Eventseite https://www.facebook.com/events/1439511692993133/

Innenausschuss tritt wegen NSA Affähre zusammen

In geheimer Sitzung muss heute Wolfgang Bosbach als Vorsitzender im Innenauschauss als einzigen Tagesordnungspunkt den Bericht der Bundesregierung zu „aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Spionagetätigkeit gegen einen oder mehrere Mitarbeiter von Nachrichtendiensten des Bundes und mögliche Spionagetätigkeit zum Schaden des Deutschen Bundestages“ behandeln. Auch in Bergisch Gladbach musste sich Wolfgang Bosbach bereits diesem Thema stellen. Eine Demonstration gegen den laxen Umgang mit der NSA Affähre durch den damaligen Innenminister Friedrich fand im August 2013 große mediale Aufmerksamkeit, als Bosbach und sein Parteifreund Hans Peter Friedrich auf einer Visite durch die Gladbacher Innenstadt spazierten. Als Friedrich die Demonstranten bemerkte, witzelte Bosbach vor versammelter Presse noch: „Die haben wir extra für Dich da hingestellt.“ Heute, knapp ein Jahr später muss er sich damit befassen ob durch mögliche Spionagetätigkeit dem Deutschen Bundestag schaden entstanden ist. Ein Thema was wohl jetzt auch Bosbach nun ernstnehmen muss.

Beitrag zur Demonstration vom 15. August 2013
https://www.glaktuell.net/demo-gegen-innenminister-friedrich-protest-in-bergisch-gladbach/

Blockupy verschoben?

Die Eröffnungsfeier des neuen EZB-Gebäudes in Frankfurt wird voraussichtlich von November diesen Jahres auf das nächste Jahr verschoben. Dies erklärte Benoît Coeuré, Mitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank, in einem Interview der Süddeutsche Zeitung (8./9. Juni 2014) mit Werner Rätz und Mischa Aschmoneit, beides Blockupy-Aktivisten. Da laut Aschmoneit die EZB-Einzugsparty in das neue Gebäude blockiert werden soll, „höflich, freundlich, aber zupackend“, verschiebt sich so auch die Blockade von Blockupy.

„Block­u­py-​Fes­ti­val“ im Herbst

Für etwa Ende No­vem­ber ist jetzt ein trans­na­tio­na­les „Block­u­py-​Fes­ti­val“ in Frank­furt geplant. Das ist der ur­sprüng­li­che Ge­gen­gip­fel, nun aber mit Schwer­punkt der Ent­wick­lung ge­mein­sa­mer in­halt­li­cher und Ak­ti­ons­schwer­punk­te über die EZB-(Nicht)er­öff­nung hin­aus, mit der Stadt als Spiel­raum eines in­spi­rie­ren­den Fes­ti­vals – und mit einem aktiven Schwer­punkt gegen den dann be­gin­nen­den Umzug der EZB in ihr neues Do­mi­zil.

Antrag der Hessischen Fraktionen von CDU und Grüne

Am 17. Juni stellten die CDU- und die Grüne-Fraktion einen Antrag an den Hessischen Landtag. Der Landtag solle das Grundrecht bekräftigen, friedlich zu demonstrieren. Teile der Bevölkerung seien angesichts der Globalisierung, der Finanz- und Schuldenkrise besorgt und wollen auch ihr Mitgefühl mit den von diesen Krisen betroffenen Menschen durch Demonstrationen und Proteste bekunden. Der Landtag begrüße einen dailogorientierten Ansatz der Hessischen Polizei und dass diese frühzeitig Dialogangebote unterbreite. Ebenfalls begrüßt werde praktisches Deeskalationstraining für die Polizei und eine transparente Polizei-Kommunikationspolitik. Der Austausch mit den Demonstrationsanmeldern solle gesucht und individualisierbare Dienstnummern von Polizeibeamten getragen werden.

Gedenken an den Brandanschlag von Sivas

Jährlich finden am 2. Juli Gedenkfeiern für die 35 Opfer des Brandanschlags von Sivas im Jahr 1993 statt. In Bergisch Gladbach nahmen 150-200 Personen daran teil. Inzwischen führte der Brandanschlag auch zur Annäherung zwischen Sunniten und Aleviten und zur gemeinsamen Solidarität, solche tragischen Ereignisse in Zukunft abzuwenden. Doch was geschah am 2. Juli 1993?

Bei einem alevitischen Kulturfestival zu Ehren des Dichters Pir Sultan Abdal im Sommer 1993 in Sivas erklärte der türkische Schriftsteller Aziz Nesin öffentlich, er halte einen Großteil der türkischen Bevölkerung für „feige und dumm,“ da sie nicht den Mut hätten, für die Demokratie einzutreten. Dies und die Übersetzung und teilweise Veröffentlichung des für Muslime ketzerischen Romans „Die satanischen Verse“ von Salman Rushdie führte dazu, dass sich vor allem konservative sunnitische Kreise provoziert fühlten.

Am 2. Juli versammelte sich eine aufgebrachte Menschenmasse nach dem Freitagsgebet vor dem Madimak-Hotel, in dem Aziz Nesin und weitere alevitische Musiker, Schriftsteller, Dichter und Verleger logierten. Mitten aus der wütenden Menschenmenge wurden schließlich Brandsätze gegen das Hotel geworfen. Da das Hotel aus Holz gebaut war, breitete sich das Feuer schnell aus. Dabei verbrannten 37 Menschen. Der Autor Aziz Nesin überlebte leicht verletzt. Wegen der wütenden Menschenmenge draußen vor dem Hotel konnten die Bewohner des Hotels nicht ins Freie, bis sie schließlich vom Feuer eingeschlossen waren. Obwohl Polizei und Feuerwehr frühzeitig alarmiert waren, griffen sie erst nach acht Stunden ein. Das Staatsicherheitsgericht in Ankara kam zu dem Urteil, dass die Menge die Feuerwehr bei den Rettungsarbeiten behinderte. Andererseits belegen Zeugenaussagen sowie Videoaufnahmen, wie vereinzelte Polizisten der Menge halfen und eine anrückende Armeeeinheit sich wieder zurückzog.

Die Aleviten nennen diesen Anschlag das ‚Sivas-Massaker‘, wobei aus ihrer Sicht der Brandanschlag ihnen gegolten hatte, und fühlen sich seither vom Staat im Stich gelassen.

Keine Strafe für die Täter?

Die türkische Regierung verwendet bis dato nicht den Begriff „Massaker“, sondern spricht von einem „traurigen Vorfall“. Immer noch sind zahlreiche Verurteilte auf der Flucht, wobei sich viele in Deutschland aufhalten. Nicht bei allen scheint ein internationaler Haftbefehl weitergeleitet worden zu sein. Der türkische Staat weist diese Vorwürfe allerdings zurück.

Eine gute Nachricht für Eltern von Kindern, die eine Spielgruppe besuchen: Sie verlieren hierdurch nicht ihren Anspruch auf Betreuungsgeld. Das hat der Rheinisch-Bergische Kreis als Bewilligungsbehörde kürzlich klargestellt – ein willkommener Anlass für das städtische Jugendamt, auf das reiche Angebot an Spielgruppen in Bergisch Gladbach aufmerksam zu machen. Insgesamt existieren zwölf Einrichtungen in zehn Stadtteilen.

In einigen Spielgruppen gibt es noch freie Plätze ab dem 1. August.

Was ist eine Spielgruppe? Eine Spielgruppe richtet sich an Kinder, die zwei Jahre alt sind und noch keinen Kindergarten besuchen. Die Spielgruppe findet zwei bis dreimal in der Woche jeweils für 3-4 Stunden statt. Bis zu zehn Kinder werden in der Regel von zwei Personen (einer sozialpädagogischen Fachkraft und abwechselnd von einem Elternteil) begleitet. Die Spielgruppen geben den Kindern die Möglichkeit, in einer neuen Umgebung mit Kindern etwa gleichen Alters gemeinsam zu spielen, Kontakte zu anderen Kindern und anderen Erwachsenen zu knüpfen und Angebote zu erfahren, die ihre Selbständigkeit fördern und die Eigenaktivität und die Lebensfreude anregen.

Nähere Auskünfte auf den Internet-Seiten der Stadt Bergisch Gladbach: www.bergischgladbach.de/betreuung.aspx.
Ansprechpartnerin beim städtischen Jugendamt:
Waltraud Thometzki-Krebs, Tel. 02202 142500 (di-do 8.00 bis 13.00 Uhr).

Betreuungsgeld kann beantragt werden beim Sozialamt des Rheinisch-Bergischen Kreises, Refrather Weg 30 in Bergisch Gladbach-Gronau. Informationen im Internet unter www.rbk-online.de, Stichwort: Betreuungsgeld.

Frank Samirae, Martin Panzer, Marcel Hartmann von der Bürgerpartei GL.

Mit den Worten: „Wir wurden hier lange genug nur verwaltet. Die Stadt wird de facto nicht weiterentwickelt.“ hat sich gestern in der zweiten öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Abgeordnete der Bürgerpartei GL, Frank Samirae, für die Bürger in die Bresche geworfen.

Bürgermeister Lutz Urbach, reagierte allerdings sehr ungehalten auf die unangenehmen und umfangreich gestellten Fragen. Zunächst versuchte der Verwaltungschef die Bürgerfragen ins Lächerliche zu ziehen – was allerdings misslang. Mit Verweis auf eines der WM–Fußballspiele konnte er sich selbst in die „Verlängerung“ retten und versicherte die Antworten in einem „hübschen Paket“ an die lästigen Fragesteller zu versenden. Das Argument mit dem Fußball fand sogar im Rat rege Zustimmung. Einen Termin nannte Urbach nicht.

„Leider wundert mich diese bürgerfremde Strategie des Bürgermeisters und Rats nicht wirklich.“ – kommentiert Dennis S., ein interessierter Bergisch Gladbacher Bürger per E-Mail. Er schlussfolgert: „Es wird halt den Vorbildern aus der grossen Politik gefolgt, die sich lieber um die Wahrheit drückt als ihr ins Auge zu sehen.“

Ganze 50 Anfragen hatte die Bürgerpartei aus Bürgerfragen und ihrem Wahlprogramm an die Verwaltung gerichtet. Eine Menge von Problemthemen wie die katastrophale Kindergartenplatz-Versorgung, der Zustand unserer Schulen und die in vielen Ortsteilen mangelnde Breitband-Internetversorgung beschäftigen die Bürger. Auch viele Einzelthemen wie das marode Schwimmbad Mohnweg und der nicht reparierte Basketball-Platz an den Otto-Hahn-Schulen werden seit Jahren von der Stadt vor sich hergeschoben.

Die Anbindung an eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist für das gesamte Stadtgebiet von Bergisch Gladbach mehr denn je ein entscheidender Standortfaktor.

„Aus unserer Sicht ist die Verfügbarkeit von entsprechend schnellen Datenleitungen für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt von existenzieller Bedeutung, sagt Frank Samirae der Mandatsträger der Bürgerpartei GL im Stadtrat und weiter: „In einigen Ortsteilen existiert jedoch nach wie vor keine oder aber nur eine sehr unzureichende Versorgung mit Breitbandtechnologie. In den Gebieten, in denen diese Technologie nicht vorhanden ist, entstehen der lokalen Wirtschaft erhebliche Wettbewerbsnachteile. Dies trifft vor allem mittelständischen Unternehmen und den Dienstleistungssektor. Sie bilden das Rückgrat der Bergisch Gladbacher Wirtschaft bilden. Auch das Privatleben der Menschen erfährt Einschränkungen, wenn Ihnen keine adäquate Anbindung an das Internet zur Verfügung steht. Das Internet hat sich zu einem elementaren Bestandteil des Alltagslebens der Bürgerinnen und Bürger entwickelt. Die Nutzung von Videoportalen, sozialen Netzwerken und anderen Angeboten ist ohne eine leistungsfähige Datenleitung kaum möglich.“

Vor diesem Hintergrund hat Frank Samirae (BGL) nunmehr beantragt, das Thema „Internetversorgung des Stadtgebiets“ auf die Tagesordnung der heutige Ratssitzung am 01.07.2014 zu setzen – zunächst als Anfrage. Zum Einen soll die schlechte Versorgungssituation öffentlich gemacht werden, zum Anderen muss sich die Verwaltung die Frage gefallen lassen, warum die Studien zur Internetversorgung nicht im Internet interessierten Bürgern und Unternehmern vollständig vorgehalten werden.

Anlass hierfür das Begehren der Bürgerinitiative Breitband Internet für Hand der Gebrüder Overath und zahlreiche Beschwerden von Bürgern aus dem Stadtteil Nußbaum. Dort leiden die Bürger im Extremfall unter Datenleitungen mit einer Geschwindigkeit von 0,75 Mbit. Die Bürgerinitiative hat sich demnach bereits in Eigeninitiative mit Ingenieurbüros in Verbindung gesetzt und in Erfahrung gebracht, dass ein Ausbau technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll wäre. In Nussbaum arbeiten Gladbacher Bürger sogar an einer Antennenlösung um per LTE Funkleitung aus der Misere zu entrinnen. „Manchmal bekomme ich hier einen Rappel. Ich kann nichtmal meine E-Mails richtig ablesen.“ schimpft eine Anwohnerin aus Nussbaum.

Die Bürgerpartei GL unterstützt die Eigeninitiative der Bürger und der Bürgerinitiativen um eine schnellere Internetverbindung und bittet die Verwaltung um Stellungnahme zu den Fragen:

Wie viele Haushalte gibt es in Bergisch Gladbach?
Wie viele Haushalte in Bergisch-Gladbach weisen reale Versorgung von 2 MBit/Sekunde oder mehr auf?
Wie viele Haushalte liegen unterhalb einer Versorgung von 2 MBit/s oder einer Versorgung von unter 1 MBit/s auf? Welche Studien gibt es hierzu?
Warum werden diese Studien nicht im Internet interessierten Bürgern und Unternehmern vollständig vorgehalten?

In der Folge will Frank Samirae prüfen lassen wie die Eigeninitiativen von Bürgern und Gewerbetreibenden durch mögliche Fördermaßnahmen und Hilfestellungen seitens der Stadt Bergisch Gladbach unterstützt werden können.

Die Anfrage im Wortlaut:
http://buergerpartei.gl/anfrage-zur-internetversorgung-des-stadtgebiets/

Integrationsrat will Diversity Management einführen

Frank Samirae, Martin Panzer und Marcel Hartmann (Bürgerpartei GL) trafen mit ihrem Vorhaben der Einführung des Diversity Managements in der Stadtverwaltung Bergisch Gladbachs, in der ersten Sitzung des Integrationsrat am 26.07.2014 auf große Zustimmung. Die drei Mitglieder der Bürgerpartei GL hatten bei der Wahl des Integrationsrates 33.44 % der Stimmen erhalten. Ihr Vorschlag des Diversity Management wurde vom Integrationsrat mit großer Mehrheit angenommen und bedarf jetzt der Zustimmung des Stadtrates.

Bereits im Jahr 2006 begründeten vier große deutsche Unternehmen die so genannte „Charta der Vielfalt“. Mit ihrer Unterzeichnung verpflichten sich Städte und Unternehmen, ein wertschätzendes und vorurteilfreies Arbeitsumfeld zu schaffen. Die Schirmherrschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel übernommen. Inzwischen haben diese Charta etwa 1800 Unternehmen und auch mehrere hundert Städte unterschrieben.

Frank Samirae erklärte, dass der öffentliche Dienst in Bergisch Gladbach Nachholbedarf habe. „Die Umsetzung der „Charta der Vielfalt“ in unserer Stadtverwaltung hat zum Ziel, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Vorurteilen ist, sei es gegenüber des Geschlechts, der Herkunft, der Weltanschauung oder des Alters.“ – so Samirae. Auch Marcel Hartmann ist der Ansicht, dass Vielfalt ein Erfolgsfaktor für die Stadtverwaltung Bergisch Gladbach sein könne. Abschließend betonte Martin Panzer, Personalprozesse seien zu überprüfen und sicherzustellen, dass diese den vielfältigen Fähigkeiten und Talenten aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie dem Leistungsanspruch gerecht werden.

Demnach wird erwartet, dass die Produktivität in der Verwaltung nach der Einführung von Diversity Management zunimmt. Gleichzeitig soll dem Konzept nach die Anzahl der Konflikte mit dem Bürger abnehmen. Beides führt neben den positiven menschlichen Aspekten auch zu einen nennenswerten Kostenersparnis für die Stadt.

Antrag im Wortlaut:
http://buergerpartei.gl/beitritt-zur-charta-der-vielfalt-und-einfuehrung-eines-diversity-management/
Charta der Vielfalt im Wortlaut:
http://www.charta-der-vielfalt.de/charta-der-vielfalt/die-charta-im-wortlaut.html

von links nach rechts
Frank Samirae, Martin Panzer, Marcel Hartman, Melisa Dönmez

Rathaus-Empfang für Delegation aus Bourgoin-Jallieu

Es war die erste große Bürgerbegegnung nach vielen Jahren, die vom 19. Juni bis 22. Juni 2014 zwischen den Partnerstädten Bergisch Gladbach und Bourgoin-Jallieu stattfand. Eine so genannte Bürgerreise führte 18 Gäste aus Frankreich in Bergisch Gladbacher Gastfamilien. Organisiert wurde dieses besondere Treffen vom „Comité de Jumelage et d`Echanges Internationaux de Bourgoin-Jallieu“ und dem Arbeitskreis „Deutsch- Französische Freundschaft“

Am Freitagmorgen (20.06.2014) empfing der 1. Stellvertretende Bürgermeister Josef Willnecker die Gäste und deren Gastfamilien im Großen Ratssaal im Bergisch Gladbacher Rathaus. Die Begrüßung verlief, wie es in Frankreich üblich ist: Küsschen hier, Küsschen da, begleitet von mindestens einem freundlichen Satz für jeden. Willnecker ließ die Neubelebung der Deutsch-französischen Freundschaft hochleben und fand es großartig, dass die Bürgerinnen und Bürger aus der Partnerstadt in Frankreich die zwölfstündige Anfahrt auf sich genommen haben, um die Freundschaft mit den Bergisch Gladbacherinnen und Bergisch Gladbachern wieder aufleben zu lassen.

Danach begrüßte Klaus Wohlt, Vorsitzender des Arbeitskreises „Deutsch-Französische Freundschaft“ die Gäste und dankte vor allem den Gastfamilien. Er lobte die sehr große Gastfreundschaft in Bergisch Gladbach – er sogar hätte noch einige Franzosen mehr in Gastfamilien vermitteln können. Auch Marie-France Marmonier, die neue, im Januar 2014 gewählte Vorsitzende des Comité de Jumelage von Bourgoin-Jallieu, sprach Ihren Dank aus, für die Einladung und vor allem den herzlichen Empfang durch Josef Willnecker im Rathaus. Die Bürgerreisegruppe hatte einige Geschenke im Gepäck: Neben zahlreichen Weinen aus der Region war auch ein Bergkristall für den Stellvertretenden Bürgermeister dabei.

Die Sprache war keine Barriere, zumal viele Bergisch Gladbacher gute Französischkenntnisse haben und auch einige Bürgerinnen und Bürger aus Bourgoin-Jallieu einige Deutschkenntnisse aufwiesen.

Insgesamt blieb die Delegation vier Tage in der Region und machte Ausflüge in die einzelnen Stadtteile, besucht kulturelle Einrichtungen, wie das Kunstmuseum Villa Zanders und das Bergischen Museum für Bergbau, Handwerk und Gewerbe. Auch ein Ausflug nach Köln sah das Reiseprogramm vor. Doch mit bloßem Sightseeing war es nicht getan; in einem Arbeitskreis wurde sich rege über Ideen und Pläne zum Ausbau der städtepartnerschaftlichen Beziehungen ausgetauscht.

Ihren Ausklang fand die Reise am Samstagabend in einer kleinen Abschiedsfeier. Es wurden viele Einladungen wechselseitig ausgesprochen und sicher bleiben einige Reisende und Gastgeber miteinander in Kontakt – bis zur nächsten großen Begegnung.