Schon seit 2001 wird der Standort rund um das Rathaus unbemerkt von Kameras überwacht. Personen, die sich dort aufhalten, werden so grundlos und ohne ihr Wissen aufgezeichnet. Auch der Rathausflur und die Büros einiger Oppositionsparteien werden beobachtet.

NRW-Landesdatenschutzbeauftragter eingeschaltet

Der Landesdatenschutzbeauftragte machte den Bürgermeister schon vor einiger Zeit darauf aufmerksam, dass es für eine Überwachungsanlage einen stichhaltigen Grund geben müsse. Seit den letzten 10 Jahren gibt es aber keine kriminellen Handlungen wie Randale, die eine Überwachung rechtfertigen könnten.

Die Überwachung innerhalb des Rathauses muss für Besucher und Mitarbeiter offenkundig sein und Kameras müssen ausgeschildert werden. Bis heute ist das allerdings nicht geschehen. Die Überwachungskamera für den Parkplatz des Rathauses ist mittels eines Schildes ausgewiesen. Hierbei handelt es sich um einen nichtöffentlichen Bereich. Da das Schloss des Parkplatzes bereits beschädigt worden ist, ist die Überwachung teilweise zulässig. Eine weitere Kamera überwacht allerdings ausschließlich öffentlichen Raum. Begründet wird dies damit, auf diese Weise Schäden am Rathausgebäude zu vermeiden. Das stellt laut Datenschutzbeauftragtem aber einen Verstoß gegen geltendes Recht dar.

Der Datenschutzbeauftragte ist seither leider nicht weiter tätig geworden. Ob also die von ihm gerügten Mängel beseitigt und vorgeschlagenen Änderungen umgesetzt wurden, hat bis heute niemand geprüft.

Kritik in der letzten Ratssitzung

Der Bürgermeister und der zuständige Fachbereichsleiter wurden in der letzten Ratssitzung abermals mit der Videoüberwachung konfrontiert. Sie behaupteten jedoch, dass die Kameras seit Jahren nicht in Betrieb seien. Das stimmt so nicht. Die Überwachungsanlage wurde sogar im vergangenen Jahr modernisiert und verfügt nun unter anderem über Kameras von Monacor. Frank Samirae von der Bürgerpartei GL missbilligt die Vorgehensweise von Bürgermeister Lutz Urbach. Die heimliche Ausspähung „nach NSA-Manier“ der Bürger und Büros im Rathaus müsse sofort unterlassen werden.

Die Geräte der Überwachungsanlage sind während der Öffnungszeiten des Rathauses für jedermann zugänglich und unbeaufsichtigt. Auch können die aufgezeichneten Bilder und Videos über das Netzwerk der Stadtverwaltung intern von überall abgerufen und gespeichert werden. Es ist nicht klar, wo die aufgezeichneten Daten landen. Eine missbräuchliche Verwendung der Videoanlage, die durch einen Hausmeister oder anderen Mitarbeiter verhindert werden könnte, kann so nicht sichergestellt werden.

Im Frühverkehr sind zwei Personen verletzt worden.

Am Donnerstag (13.10) um 06.40 Uhr wollte ein 22-jähriger Bergisch Gladbacher auf dem Rather Weg aus Bensberg kommend, links auf die Autobahn A4 in Richtung Olpe auffahren. Beim Abbiegen übersah er den entgegenkommenden Opel. Bei dem heftigen Zusammenstoß wurden beide Fahrer verletzt. Im Opel befand sich auch ein Hund.

Der 60-Jährige aus Weilerswist und der Bergisch Gladbacher kamen leicht verletzt in ein Krankenhaus. Der Collie wurde in Absprache mit seinem Herrchen zur Betreuung in ein Tierheim gebracht. Beide Autos mussten abgeschleppt werden. Es entstand ein Gesamtschaden von circa 25.000 Euro.

Frank Samirae – Ratsmitglied

Finanzierungsplan wurde vorgelegt

In Bergisch Gladbach fehlt es jedes Jahr an Plätzen in Offenen Ganztagsschulen (OGS) und auch bei den Kindergärten. Missmanagement und eine Art Selbstbedienungsmentalität haben die Stadt in eine tiefe Finanzkrise gestürzt. So fallen jedes Jahr immer mehr Plätze in Offenen Ganztagsschulen und bei den Kindergärten dem Rotstift zum Opfer.

Die Linke. mit Bürgerpartei GL beantragt jetzt, den Parkplatz vor der Eissporthalle der Parkraumbewirtschaftung zuzuführen. Die Benutzung des Parkplatzes soll zukünftig für die Besucher des „Mediterana“ kostenpflichtig werden.

Frank Samirae fordert im Umweltausschuss: „Zusätzliche Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung sollen für Kindergärten und Offene Ganztagsschulen verwendet werden.“

Die zusätzlichen Einnahmen schätzt Frank Samirae auf ungefähr 110.000 Euro im Jahr. Damit sind zusätzlich 45 Plätze in der Offenen Ganztagsschule oder in Kindergärten finanzierbar. Die jungen Gladbacher Familien sollen so mehr unterstützt und die Versorgungslücke geschlossen werden.

Der Antrag wurde im Umweltausschuss erneut vertagt.

Bernd Martmanns Sondervergütungen in der Kritik

Der Geschäftsführer des Immobilienbetriebes schloss die Präsentation des negativen Ergebnisses mit einer Drohung an den Stadtrat: Er warnte den Stadtrat davor ihn weg zu rationalisieren. Während der Fraktionsvorsitzende der CDU den Immobilienbetrieb für den Verlust von rund 900.000,- € lobte, stellte Ioannis Bagiras von der Fraktion Die Linke. mit Bürgerpartei GL, der an diesem Sitzungstermin frisch vereidigt wurde, handwerkliche Fehler der Geschäftsleitung fest. Er legte den Finger in die Wunde und Herr Martmann (Geschäftsführer der Immobiliengesellschaft) musste eingestehen, dass er nicht im kaufmännischen Sinn gehandelt hat und bislang weder über ein effektives Controlling noch über einen direkten Bezug zum hauseigenen Rechnungswesen verfügt. Auch Quartalsabschlüsse seien noch nicht möglich. Eine aktuelle Liste der Städtischen Grundstücke ist auf Anfrage nicht verfügbar. Die Wirtschaftsprüfer geben Bürgern keine Auskunft und noch stehen weitere Fragen im Raum. So wurden vom SEB Sonderzahlungen an die Geschäftsleitung des Immobilienbetriebes vom Bürgermeister ohne Genehmigung geleistet. Bagiras entzauberte die unternehmerische Fassade des Immobilienbetriebes. Es wird die Forderung immer lauter, den Betrieb wieder unter die Kontrolle des Stadtrates zu stellen.

Elmar Rüther zwischen Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke und Abteilungsleiter Gerhard Wallmeroth

Landrat Dr. Tebroke ist glücklich, dass er heute Polizeidirektor Elmar Rüther als Nachfolger von Martin Münchhausen begrüßen durfte.

Der 57-jährige gebürtige Sauerländer übernimmt damit die größte Direktion der Polizei RheinBerg und wird Leiter der Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz. Der erfahrene Polizist begann seine dienstliche Karriere in unserer Nachbarstadt Leverkusen. Mit dem Aufstieg in den gehobenen Dienst musste er nicht weit umziehen – sein nächster Dienstort war die Leitstelle in Köln, wo er Kommissar vom Dienst wurde.

Nach einer Qualifizierungsphase im Lagezentrum des Innenministerium und erfolgreicher Ausbildung an der Deutschen Hochschule der Polizei konnte er weiter am Rhein verweilen. Er übernahm im Jahr 1997 die Leitung der Polizeiinspektion Leverkusen. Die weitere Station war das Landeskriminalamt in Düsseldorf, wo er u.a. bei der Koordinierungsstelle für die Spielorte der WM 2006 tätig war.

Auch im Anschluss ließ er den Rhein nicht aus den Augen – im Jahr 2007 übernahm er den Aufbau der Landesleitstelle beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD NRW) in Duisburg. Diese leitete er bis 2009. Die letzten sieben Jahre leitete er das Dezernat für Technik beim LZPD.

Die Polizei RheinBerg ist froh, dass er nun vom Rhein an die Strunde abgebogen ist. Der passionierte Wanderer und Liebhaber guter Bücher hat sich sehr über den freundlichen Empfang in der Stadt an der Strunde gefreut und ist gespannt auf die nächsten Jahre im Rheinisch-Bergischen Kreis.

Bei der CDU wird es spannend. Nach dem angekündigten Rückzug von Wolfgang Bosbach aus der Politik bewerben sich ganze vier Kandidaten um die Chance auf einen Sitz im Bundestag. Doch das Quartett ist nur provisorisch besetzt – es gibt einen klaren Favoriten. Doro Dietsch, Christian Buchen, Hermann-Josef Tebroke und Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein ringen in Burscheid, Odenthal und Bensberg um die Gunst der eigenen Parteimitglieder.

Die Termine im Einzelnen:

• Mittwoch, 5. Oktober, 19 Uhr
  Hotel Schützenburg, Hauptstraße 116, 51399 Burscheid
• Mittwoch, 19. Oktober, 19 Uhr
  Bürgerhaus/Herzogenhof, Altenberger-Dom-Straße 36, 51519 Odenthal
• Mittwoch, 26. Oktober, 19 Uhr
  Ratssaal Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz, 51429 Bergisch Gladbach

Wir stellen die Kandidaten vor und geben eine Einschätzung ab.

Doro Dietsch

Doro Dietsch ist seit einigen Jahren nicht mehr im Rat der Stadt Bergisch Gladbach vertreten. Nach einer langjährigen Tätigkeit als Journalistin arbeitet sie jetzt im Angestelltenverhältnis im Landtag NRW. Ihre Bewerbung um eine Chance auf ein Bundestagsmandat stützt sie u.a. auf Lebenserfahrung und dass sie sogar „Jungfrau“ im Dreigestirn der Großen Gladbacher war.

Unsere Einschätzung: CDU-Insider wissen, wenn man für ein hohes Amt kandidieren kann ist Doro Dietsch (fast) immer dabei. Bei der Union selbst haben es sich Doro und ihr Mann Werner-Schmitz Dietsch aber in jüngster Vergangenheit etwas verscherzt. Die Parteifreunde kritisierten gegenüber GL Aktuell insbesondere eine „überhebliche“ Art.

Wir denken, die Chancen für Doro auf den Weg in den Bundestag liegen in etwa bei Null.

Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein

Wer kennt Ihn nicht, den Prinz von und zu? Richtig, man kennt ihn nicht. Nur in Odenthal ist er bekannt als CDU Vorsitzender in der kleinen Gemeinde. Im Alter von 67 will er es nochmal wissen und künftig Ihre Stimme in Berlin sein. Sein Slogan: FÜR’S BERGISCHE LAND MIT HERZ UND VERSTAND.

Unsere Einschätzung:  Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein ist einige Jahre als Kreistagsmitglied für die Union tätig gewesen. Derzeit ist er auf der politischen Bühne in Odenthal als sachkundiger Bürger tätig. Für den Bundestag ist uns das deutlich zu wenig.

Hermann-Josef Tebroke

Tebroke ist mit seiner Familie ins Bergische Land nach Lindlar gezogen und war dort ab 2004 Bürgermeister, bis er im November 2011 zum Landrat gewählt wurde. Seine Amtszeit endet 2017. Tebroke hat einen guten fachlichen Background. Studium der Betriebswirtschaft, Promotion zum Dr. rer. pol. 1992, Habilitation, Professor für Finanzen bis 2004. CDU intern gilt Tebroke als seriös und zuverlässig.

Unsere Einschätzung: Tebroke ist im Kreis bekannt und gilt als guter Mann bei der CDU. Größere Schnitzer oder Blamagen wie einige seiner Mitbewerber leistete er sich nicht. Daher gilt er bei uns als sicherer Favorit und Nachfolger Wolfgang Bosbachs.

Christian Buchen

Christian Buchen ist seit 2009 Stadtratsmitglied in Bergisch Gladbach. Mit Mitte 30 gehört er zu den „jüngeren“ Kommunalpolitikern der Union. Wesentliche Themen konnte Buchen bisher nicht in die Politik einbringen. Größere Schnitzer blieben ihm nicht erspart. Als Vorsitzender des Verkehrs- und Infrastrukturausschusses fiel er kürzlich sogar negativ auf. Einige Ausschussunterlagen sind OBI-Informatiker Christan Buchem trotz aller Technik im Rathaus „verschwunden“ und auch im Faxgerät „verloren gegangen“. Ob persönliches Unvermögen oder Vorsatz im Spiel waren, wurde nicht geklärt.

Unsere Einschätzung:  Dass Buchem sich hier durchsetzt, halten wir für unwahrscheinlich. Gewählt wird selten jemand, der gerade erst einmal dabei ist. Ein Manko könnte auch der Fall mit den verschwundenen Ausschussunterlagen sein. Hart gesagt schafft man es auf diese Art, sich unmöglich zu machen, nur in gewisse Positionen bei Volkswagen – mehr aber auch nicht meinen wir.

Heutzutage sind Feiersprecher nichts ungewöhnliches mehr. Schon sehr früh in der Menschheitsgeschichte wurden kulturelle Handlungen entwickelt. Feste helfen den Lebenszyklus zu strukturieren. Die Anlässe waren und sind die Sonnenwenden, die Begrüßung neuer Erdenbürger, der Übergang eines Kindes zum Erwachsen werden, die feierliche Verbindung zweier Menschen zu einer Lebensgemeinschaft und der Abschied und die würdige Bestattung der Toten.

Bei humanistischen Lebensfeiern teilen die Menschen Freud und Leid und festigen die Gemeinschaft, das Miteinander. Diese war schon lange vor Zeitenwende hoch entwickelt. Das Brauchtum wurde auch von den Christen als ethische Grundlage des Zusammenlebens übernommen, im Sinne ihres Glaubens.

Mit dem Beginn der säkularen Aufklärung

haben im 19. Jahrhundert Freigeister und Freidenker wieder verstärkt für eine weltlich-humanistische Feierkultur geworben. In dieser Tradition verstehen wir uns heute als Humanistischer Verband Deutschlands. So sind auch im Bergischen Land unsere HVD-Feiersprecher tätig. Die Sprecher-Ausbildung wird durchgeführt vom HVD-Landesverband NRW.

Neben Hochzeiten und Namensfeiern gestalten wir vor allem weltliche Trauerfeiern, bei denen ganz bewusst auf religiöse Rituale verzichtet wird. Denn inzwischen gehören auch im Bergischen rund ein Drittel der Einwohner keiner Religionsgemeinschaft mehr an. Wir stellen den Menschen in den Mittelpunkt der Feier. Bei Verstorbenen erinnern wir an das Leben und gestalten einen würdevollen und individuellen Abschied den jeder für sich in guter Erinnerung behalten kann.

Veranstaltungshinweis

Seit vielen Jahren führt der Humanistische Verband Wuppertal / Bergisches Land im November eine gemeinsame Toten-Gedenkfeier für religionsfreie Menschen durch. Dazu werden die Angehörigen all derjenigen Verstorbenen noch einmal eingeladen. Die diesjährige Gedenkfeier findet statt am Sonntag, dem 13. Nov. 2016 um 11:00 Uhr in der Trauerhalle des Kommunalfriedhofes Lohsiepenstraße in Wuppertal-Ronsdorf. Diese Feier ist grundsätzlich für alle interessierten Menschen offen. Teilnehmenden werden gebeten, den würdevollen Rahmen zu achten.

Mehr Infos unter www.HVD-Bergischesland.de
Informationen zu den Feier-Sprechern: bitte Fotos klicken

Atheisten wollen Rituale (WDR)
Interview zum Humanistischen „Lifestyle“ (Deutschlandfunk)
Feiern ohne Religion: Humanistisch Heiraten (Deutschlandfunk)

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Bild: Kreispolizeibehörde Rheinisch-Bergischer Kreis

Ein 43-jähriger Radfahrer aus Lohmar ist am Sonntagnachmittag (25.09.) schwer verletzt worden.

Der 43-Jährige war gegen 15:30 Uhr auf dem kombinierten Geh-/Radweg neben der Hauptstraße in Richtung Lohmar unterwegs. Gleichzeitig fuhr eine 25-jährige Skoda-Fahrerin aus Rösrath auf der Sülztalstraße in Richtung Köln.

Am Sülztalplatz musste die junge Frau zunächst an der Ampel anhalten. Bei Grün fuhr sie an und bog nach links in die Scharrenbroicher Straße ab. Dabei übersah sie den entgegenkommenden Radfahrer.

Bei dem Unfall erlitt die Rösratherin einen Schock und musste vor Ort ambulant behandelt werden. Für den Lohmarer kam ein Notarzt mit dem Hubschrauber. Nach einer Erstversorgung brachte der Rettungsdienst den Schwerverletzten in eine Kölner Unfallklinik.

„Kindern ein Zuhause geben“

Am Samstag, 17. September 2016 steht der Wohnpark Bensberg ab 13 Uhr wieder ganz im Zeichen der kleinen Bergisch Gladbacherinnen und Bergisch Gladbacher: Ein Tag, an dem sich alles um sie dreht! Unter dem Motto „Kindern ein Zuhause geben“ findet dann der diesjährige Weltkindertag statt. „Das Gefühl, sich an einem Ort Zuhause zu fühlen, ist nicht nur für die eigenen Kinder wichtig. Gerade in Zeiten großer Migrationsbewegungen möchten wir den zuwandernden Kindern ein Zuhause und einen neue Heimat geben. Wir nutzen die Gelegenheit beim Weltkindertag auch, um auf diese Notwendigkeit hinzuweisen“, erklärt Uwe Tillmann, städtischer Netzwerkkoordinator, das diesjährige Motto.

Das Team rund um Uwe Tillmann hat sich wieder einiges einfallen lassen. Mit Attraktionen, Spiel- und Mitmachangeboten, einem bunten Bühnenprogramm, Essen und Trinken und einem interessanten Infomarkt ist für jeden Geschmack etwas dabei. „Das Programm wird unterhaltsam und aktionsreich. Aber das ist nicht alles“, freut er sich. „Natürlich bieten wir Vereinen und Einrichtungen gerne eine Bühne, auf der sie sich präsentieren können, aber im Vordergrund des Tages steht das gemeinsame Miteinander.“

Ab 13 Uhr verwandelt sich die Reginharstraße in einen bunten Kindertraum – musikalische und tänzerische Beiträge gibt es von verschiedenen Kindergärten, Schulen, Vereinen und Karnevalisten, dem Künstler Joe Kiki, dem Zauberer Peter Helten und Akteuren der sozialen Netzwerkarbeit.

„Der Weltkindertag soll allen Besucherinnen und Besuchern richtig Spaß machen“, erzählt der Fachmann der Verwaltung. „Aber unsere Erfahrung aus den letzten Jahren zeigt, dass immer ein großer Informationsbedarf zu den verschiedensten Themen besteht. Auch dafür nutzen wir diesen Tag.“ Deshalb sind Einrichtungen aus verschiedenen sozialen, pädagogischen sowie anderen relevanten gesellschaftlichen Bereichen vor Ort, die ihre Arbeit vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Im Gladbacher Integrationsrat sorgt ein CDU-Mann für Chaos. Bülent Iyilik (CDU) hatte seinen Rücktritt als Vorsitzender des Integrationsrats angekündigt, nachdem er über ca. ein Jahr nicht mehr zu den Sitzungen erschienen war.

Den Rücktritt hatte er aber nicht schriftlich eingereicht. Bei der Sitzung am Donnerstag fehlte er erneut, daher konnte kein Nachfolger gewählt werden. Alle mit ihm besetzten Ämter blieben zunächst unbesetzt. Auch auf seinen Sitz im Integrationsrat konnte so von seiner Wahlliste niemand nachrücken. Das Gremium wird zunehmend kleiner.

Wegen des erzeugten Chaos wurde bereits über die Fristen und Formalien zur Abwahl von Iyilik und Neuwahl eines Vorsitzenden diskutiert. Man will jedoch aus kollegialen Gründen noch etwas warten auf Iyiliks schriftlichen Rücktritt. Spätestens aber zur nächsten Sitzung soll die Abwahl auf der Agenda stehen.

Saim Basyigit (parteilos) gilt als sicherer Favorit für den Vorsitz des Gremiums. Er leitet als stellvertretender Vorsitzender die Sitzungen.

Mit strukturierter und angenehmer Sitzungsleistung schaffte das Gremium, seine Agenda in kurzer Zeit und ohne langwierige Diskussionen abzuarbeiten.