Natur, Wohnen, Industrie? – der FNP entscheidet

Bürgermeister Urbach und CDU agierten erfolglos dagegen

Viele Bürger warten gespannt auf die Ergebnisse zum neuen Flächennutzungsplan. Einen ersten Einblick will die Stadtverwaltung dem Flächennutzungsplanausschuss und dem Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss geben, die gemeinsam am 8. März tagen. Diese Sitzung wurde jetzt auf mehrheitlichen Beschluss des Stadtrates aus dem Bensberger Ratssaal in den Theatersaal des Bergischen Löwen verlegt. SPD, Die Linke / Bürgerpartei GL, FDP und Grüne stimmten mehrheitlich dafür während sich die CDU enthielt. Zu Beginn der Ratssitzung kam es fast zum Eklat weil Bürgermeister Lutz Urbach den Antrag zur Verlegung der FNP – Ausschusssitzung in den Bergischen Löwen nicht auf die Tagesordnung des Rates setzen wollte.

Im Bergischen Löwen will man mehr Bürgern die Möglichkeit geben an der Sitzung als Zuschauer teilzunehmen. Einen weitergehenden Antrag, die Sitzung auch LIVE im Internet zu übertragen lehnte der Stadtrat erneut ab.

Entscheidungen sollen erst nach der Landtagswahl gefällt werden

Am 8. März allerdings keine Entscheidungen gefällt. Der Termin dient der Information nach Auswertung der Bürgerbeteiligung. Für einen Austausch mit den Bürgern oder den Bürgerinitiativen sieht die Verwaltung allerdings keinen Raum.

Die ersten Entscheidungen zum Flächennutzungsplan fallen nach Auskunft der Stadtverwaltung an einem Termin der direkt nach der Landtagswahl angesetzt wird. Ob ein Zusammenhang zwischen den Wahlen und dem FNP-Entscheidungstermin besteht wurde ist unklar.

Erfolgreich in die KiTa vermittelt. Bild: Familie Senci und Frank Samirae, MdR

3 Jahre Wartezeit für Kindergartenplatz. Das ist oft bittere Realität in Bergisch Gladbach. Obwohl die dreijährige Tochter Deniz seit ihrer Geburt in 5 Kindergärten angemeldet wurde, bekam sie nie eine Zusage für einen Kindergartenplatz.

Erst ein Telefonat und ein kurzer Schriftwechsel der Bürgerpartei GL unter der Feder von Frank Samirae (MdR) mit der Leiterin des Jugendamtes brachte den erhofften Erfolg. Samirae überbrachte die freudige Nachricht Familie Senci. „Dies gehört zu den schönsten Momenten in der Politik wenn man Kindern wirklich helfen kann.“ – stellt Samirae fest.

Dabei teilt die Leiterin Beate Schlich jedes Jahr den Mangel an Kindergartenplätzen dem Gladbacher Stadtrat mit. Ohne Hilfe aus der Politik hätte die Familie vermutlich nie einen Kindergartenplatz bekommen. Für Fraktionskollege Thomas Klein (DIE Linke) ist das jedoch nichts Neues. In über 80 Fälle in den letzten Jahren setzte er sich schon für Gladbacher Familien ein, denen kein Kindergartenplatz zugewiesen wurde.

Für Familien die von der falschen Politik des Stadtrates und der daraus entstandenen Unterversorgung der Kindergärten betroffen sein, bietet die Bürgerpartei GL Hilfe nicht nur am Bürgertelefon sondern auch persönlich.

Bürgertelefon                      02204 / 9675982
Bürgerpartei GL

HVD Bergisches Land

Religiöse Bindungen lösen sich auf. Über ein Drittel der Einwohner sind konfessionsfrei. Die Suche nach einem festlichen Übergang in das Erwachsenleben führt zu einer weltlich orientierten Feier – ohne Bezug auf transzendente Mächte.

Ab 14 Jahren dürfen Jugendliche an der „Humanistischen JugendFEIER“ in Wuppertal teilnehmen und selbst mitgestalten. Die Bergische Jugendfeier des Humanistischen Verbandes richtet sich auch an Düsseldorfer und das gesamte Umland.

Der Humanistische Verband NRW ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts. Die Jugendfeier im Bergischen Land wird gemeinsam von HVD Wuppertal und den Freidenkern Wuppertal e.V. durchgeführt.

Aktivitäten zur JugendFEIER
> Info-Veranstaltung am 8. Februar
> Wochenend-Treffs im März und im April
> Jugendfeier-Veranstaltung am 14. Mai
> Nach-Treffen im Herbst

Jugendfeier-Fotos 2016

aktuell: www.Bergische-Jugendfeier.de

Kontakt: HVD-Wuppertal@gmx.de

–

Bergisch Gladbach bewirbt sich als digitale Musterstadt und nimmt an einem Wettbewerb teil, den der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit dem Digitalverband Bitkom ausgerufen hat. Eine Selbstbeteiligung ist nicht erforderlich. Während dieser Betriebsphase ist der Fluss von Mitteln bzw. Werten in zweistelliger Millionenhöhe vorstellbar.

Die Stadt hat einen Vorschlag der Fraktion die Linke mit Bürgerpartei GL aufgegriffen eine Digitalisierungsstrategie auf den Weg zu bringen. Bis heute wurden lediglich Einzelmaßnahmen zur Verbesserung durchgeführt, da die Digitalisierung bisher nicht als strategische Aufgabe begriffen wurde.

Frank Samirae begründet seinen Antrag mit dem Ziel, Verwaltungsvorgänge erheblich effizienter zu machen: „Es würden nicht nur Kosten gesenkt werden können, sondern es bestünde auch die Möglichkeit, die Bürgerschaft besser zu informieren und in kommunalpolitische Entscheidungsprozesse stärker einzubinden.“ Unser Ziel ist es, möglichst effiziente und bequeme, aber auch bürgernahe und umweltfreundliche Lösungen für Infrastruktur und Dienstleistungen zu entwickeln. Auch Bürgermeister Urbach ist überzeugt: „Viele Probleme, über die wir uns heute tagtäglich ärgern müssen, könnten wir als digitale Musterstadt mildern oder sogar beseitigen.“

In einer Analyse hat die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der kommunalen IT-Dienstleister beschrieben, dass die elektronischen Möglichkeiten noch immer nicht ausgeschöpft werden. Unter dem Titel „Mit E-Government sparen“ … wird das erhebliche Einsparpotential bei einer Vielzahl von Verwaltungsvorgängen dargestellt. Dies sollte ein Anreiz sein, künftig zahlreiche Verwaltungsvorgänge, z.B. Gewerbeanmeldung, vollständig elektronisch abzuwickeln.

Die Bewerbungsfrist für die Teilnahme am Wettbewerb bist kurz: Bereits am 15. März müssen die Unterlagen eingereicht sein. Um den Wettbewerb mit Leben zu füllen, will die Stadt bis dahin möglichst viele ortsansässige Unternehmen, Vereine und Organisationen um Unterstützung bitten. Ein runder Tisch zur Vorbereitung der Wettbewerbsteilnahme wird in Kürze zum ersten Mal tagen. Federführend bei der Stadtverwaltung für das Projekt ist die IT-Abteilung der Stadtverwaltung mit ihrem Leiter Michael Möller.

Die Stadt, die letztendlich den Zuschlag bekommt, erhalte die Chance, als „europaweit einzigartige digitale Modellstadt“ ausgebaut zu werden, so die beiden auslobenden Verbände. Die Gewinnerstadt und weitere platzierte Städte sollen im Rahmen des nationalen IT-Gipfels der Bundesregierung am 12./13. Juni 2017 vorgestellt und bekanntgegeben werden.

Am 3. Januar ist es endlich soweit – nach einer kreativen Pause kommt das dritte Album des bekannten Reggaekünstlers Jonny M. 14 brandneue Songs unter anderem Kollaborationen mit „La Perdita Generacio“, „Dolchamar“ und „j O m O“.

Tanzbare Rhytmen, gut überlegte Texte und einprägsame Melodien erwarten dich. Das Lied „Ni estas fortaj“ hat schon bei zwei Konzerten in Indonesien das Publikum auf die Tanzfläche getrieben, das Lied „Por mia patro“ ist ein Lied, das Jonny Ms Vater gewidmet ist, „Ribeluloj“ mit Dolchamar spricht sozialkritische Probleme des kapitalistischen Systems an.

Jonny M ist bereits durch viele Länder getourt und mit diesem neuen Album im Gepäck reist er wieder los.

Link:

https://jonny-m.org/kreaktiva

Amazon:

https://www.amazon.de/Kreaktiva-Jonny-M/dp/B01NADC5QQ

iTunes, Spotify etc. kommen noch.

Mitglieder stellen kurz-, mittel- und langfristiges Maßnahmenpaket vor

Aufgrund drängender Verkehrsfragen in Bergisch Gladbach und im Kölner rechtsrheinischen Norden, insbesondere auf der Bergisch Gladbacher Straße, ist ein Runder Tisch „Verkehr im Rechtsrheinischen“ mit dem Ziel einberufen worden, gemeinsame Lösungsvorschläge zu erarbeiten und diese auch gemeinsam voran zu bringen. Konkrete Vorschläge hierzu haben die Stadt Köln, die Stadt Bergisch Gladbach und der Rheinisch-Bergische Kreis sowie der „Region Köln/Bonn e.V.“ in den vergangenen Monaten erarbeitet.

Inhaltlich bedeutsam ist, dass die Maßnahmen nicht priorisiert sind. Alle Projekte werden von den Beteiligten gleich bedeutsam eingestuft. Hinsichtlich ihrer Realisierungszeiten unterscheiden sich die einzelnen Projekte stark, da der Aufwand sehr unterschiedlich hoch ist. Daher wurden die Vorhaben wie folgt eingeteilt:
– Kurzfristige Vorhaben, deren Umsetzung innerhalb der nächsten 4 Jahre zu erwarten ist.
– Mittelfristige Vorhaben mit einem Umsetzungszeitraum von 5 bis 8 Jahren.
– Langfristige Vorhaben, deren Umsetzung frühestens nach 8 Jahren möglich ist.

Es ist beabsichtigt, den Katalog der kurz-, mittel- und langfristig umsetzbaren Maßnahmen den zuständigen Gremien im 1. Halbjahr des Jahres 2017 zur Entscheidung vorzulegen.

Die Zuständigkeiten für die Bearbeitung sind sehr unterschiedlich. Die Städte Bergisch Gladbach und Köln, der Rheinisch-Bergische Kreis, das Land Nordrhein-Westfalen, der Nahverkehrsverband Rheinland und die Verkehrsunternehmen KVB, RVK und Wupsi müssen aktiv werden. Alle Organisationen haben sich an der Erarbeitung des Maßnahmenpaketes beteiligt.
Somit ist es in der Region Köln/Bonn erstmalig gelungen, ein sehr umfangreiches und wirkungsvolles gemeinsames Maßnahmenkonzept zur Mobilitätssicherung und -entwicklung zu erarbeiten.

Der Schwerpunkt liegt ganz eindeutig auf der Stärkung des öffentlichen Verkehrs, unabhängig davon, ob es sich um Projekte der DB, des Nahverkehrsverbundes Rheinland, der KVB oder der RVK handelt.

Beispielhaft ist auch der Ansatz zwischen dem Rheinisch-Bergischen Kreis und der Stadt Köln, ein gemeinsames Konzept für regionale Radwege zu entwickeln und umzusetzen.

Neben einem Vollanschluss der Autobahnanschlussstelle Köln-Mülheim wurden ebenfalls große Straßenbauprojekte vereinbart, auf die Leistungssteigerung der A 4 abzuzielen und über die L 286 n Entlastungseffekte der Bergisch Gladbacher Straße erzielen. Daneben gibt es eine Vielzahl von Verbesserungen für die Bergisch Gladbacher Straße.

Zur Reduzierung der Luftschadstoffe auf der Bergisch Gladbacher Straße ist vereinbart, die Sinnhaftigkeit einer Umweltampel im Bereich der Stadtgrenze zu Bergisch Gladbach zu prüfen.

Die Städte Köln, Bergisch Gladbach und der Rheinisch-Bergische Kreis arbeiten aktuell gemeinsam mit Leverkusen, Rösrath, Troisdorf, Niederkassel und dem Rhein-Sieg-Kreis an integrierten Planungskonzepten für den rechtsrheinischen Verflechtungsraum. Das Thema Mobilität spielt hierbei eine gewichtige Rolle.

Es ist beabsichtigt, die bisherigen Ergebnisse und Vereinbarungen sowie die Prüfung, Planung und Realisierung der erarbeiteten Maßnahmen in den interkommunalen Abstimmungs- und Planungsprozess des „StadtUmland-Verbunds Köln und rechtsrheinische Nachbarn“ einzuspeisen.

Anlagen:

2017-01-20 Massnahmenkatalog Runder Tisch Verkehr im Rechtsrheinischen

2017-01-20 Übersichtsplan Maßnahmen Runder Tisch Verkehr im Rechtsrheinischen

Eröffnung der Ausstellung:
Mittwoch, 18. Januar 2017
12:30 Uhr, Rathaus Bensberg, 2. Obergeschoss links
Einführung von Elisabeth Sprenger

Bei der städtischen Bauaufsicht im Rathaus Bensberg können Bürgerinnen und Bürger nicht nur Bauanträge stellen, sondern auch Kunst bewundern. Fachbereichsleiterin Elisabeth Sprenger und Dorothea Corts, kunstverständige Architektin in städtischen Diensten, geben Künstlerinnen und Künstlern aus der Region die Gelegenheit, auf den Fluren im 2. Obergeschoss des Böhm-Baus ihre Werke zu präsentieren. Dort, wo reger Publikumsverkehr von Bauherren und Architekten herrscht, rücken die Ausstellungsstücke täglich ins Blickfeld vieler Menschen.

Im ersten Halbjahr 2017 ist die Ausstellung EVA MOLS  –  MONDSPIEGEL mit ca. 20 Exponaten in Stick- und Nähtechnik zu sehen. Viele fantastische Geschichten ranken sich um den geheimnisvoll leuchtenden Mond am Himmel. Vom „Mann im Mond“ bis zur Mondreise steht der nahe Himmelskörper als Symbol für die Fantasie.

Die 88jährige Künstlerin Eva Mols stellt mit dem Titel „Mondspiegel“ ihre Gruppe der „Phantastischen“ Arbeiten in den Mittelpunkt dieser Ausstellung. Neben den Werken, die sich auf ihre Jugendzeit in der Zeit des Deutschen Nationalsozialismus beziehen und die Verarbeitung ihrer Erlebnisse darstellen, und den „Abstrakten“ Kunstwerken ist die Werkgruppe der „Phantastischen“ Arbeiten die umfangreichste.

In ihr tummeln sich die Wesen, Orte und Begebenheiten, die nur in unserer Fantasie zu erreichen sind . . .

„ … sie ist das Werkzeug, der Faden, seine Beschaffenheit und Farbe. Sie schafft Fantasiegebilde, die dahinterstehende Idee und den Wunsch sie zu verwirklichen“, sagt Eva Mols über ihre Technik.

Die gezeigten Kunstwerke, die auf den ersten Blick gezeichnet erscheinen, sind aus unzähligen filigranen farbigen Garnen geschaffen und versetzen die Betrachter immer wieder in Staunen.

Eva Mols wurde 1928 in Aachen geboren und hat das Sticken in der Familie erlernt. Nach dem Abitur begann sie 1948 mit einer Schneiderlehre und besuchte Abend­kurse in der Werkkunstschule. 1950 wechselte sie in die Modeklasse der Werkkunstschule Aachen und wurde 1953 Schneidermeisterin.

Von 1957 bis 1966 lebte die Künstlerin in Südamerika, wo sie mit ihrer „Nadelmalerei“ begann. Sie erlernte im Laufe der Zeit unterschiedliche Techniken, u. a. die sogenannte Schwarzstickerei, die sie weiter­ entwickelte. Heute arbeitet Eva Mols nach ihren individuellen Entwürfen. Sie  erschafft mit farbigen Fäden sensible und unerwartete Bilderwelten in einer von ihr entwickelten Stickereikunst.

Die Führung mit der Künstlerin durch die Ausstellung ist möglich: Anmeldung unter Tel. 02206/1565.

Termine und weitere Informationen finden Sie auf der Webseite: http://eva-mols.de

Zur Mittagszeit hat ein junger Fahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug in einer Kurve verloren. Zwei Personen wurden verletzt. Der 18-Jährige stand unter Drogeneinfluss.

Am Dienstag (3.01.) war ein Wermelskirchener mit zwei Kürtenerinnen (17 und 20J) in einem BMW auf der Wipperfürther Straße aus Richtung Kürten in Richtung Bergisch Gladbach unterwegs. In Dürscheid verlor er in einer Rechtskurve die Kontrolle über den BMW. Das Fahrzeug geriet ins Schleudern. Schlussendlich stieß es mit der Seite gegen einen Zigarettenautomaten. Glücklicherweise befand sich zu diesem Zeitpunkt niemand auf dem Bürgersteig. Bei der Unfallaufnahme stellten die Streifenpolizisten bei dem Wermelskirchener Verdachtsmomente von Drogenkonsum fest. Ein Vortest bestätigte dies. Der 18-Jährige räumte später den Konsum von Betäubungsmitteln ein.

Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Zudem gab er seinen Führerschein ab. Die 17-Jährige Beifahrerin und der Fahrer verletzten sich leicht. Der BMW musste abschleppt werden. Es entstanden insgesamt am Pkw und Automat circa 7000 Euro schaden.

Zum Jahreswechsel 2016/2017 ist die Polizei RheinBerg lediglich zu 79 Einsätzen zwischen 18:00 und 06:00 Uhr ausgerückt. Obwohl wieder sehr gutes Wetter herrschte, lag die Einsatzzahl deutlich unter dem langjährigen Mittel von knapp 100 Einsätzen. Es war kein Einsatz aus dem Phänomenbereich „Sexualdelikte auf offener Straße“ zu bewältigen. Nur 11 Personen erhielten Platzverweise, in Gewahrsam wurde niemand genommen.

Der Schwerpunkt der Einsätze lag im Stadtgebiet Bergisch Gladbach. Hier waren ein Brand im Wohnpark Gronau, ein Raubdelikt am Busbahnhof Bensberg und eine Serie von Sachbeschädigungen in Paffrath besonders bemerkenswert.

Bereits gegen 22:35 Uhr rückten Feuerwehr und Polizei zu einem Brand auf der Mülheimer Straße aus. Im 3. Obergeschoss kam es zum Feuer auf einem Balkon, wobei der Brand auf einen Nachbarbalkon übergriff. Dabei entstand ein Schaden von mehreren tausend Euro. Eine 77-jährige Hausbewohnerin erlitt eine Rauchgasverletzung und musste ins Krankenhaus gebracht werden.

Gegen 01:00 Uhr trafen zwei Jugendliche auf eine Personengruppe am Busbahnhof Bensberg. Zwei Haupttäter gingen die Geschädigten unter Vorhalt eines Messers an und forderten das Handy. Sie bekamen aber nur mehrere Feuerwerkskörper, die sie sofort entzündeten. Der Messerträger war circa 175-180cm groß und trug dunkle Kleidung und ein dunkles Käppi. Der andere war etwa 185cm groß und trug helle bzw. graue Kleidung. Insgesamt bestand die Gruppe aus 6 oder 7 Personen – alle im Alter von 16-19 Jahren. Die einzige Frau hatte schulterlange, hellbraune Haare. Die anderen Männer waren auch knapp 180cm groß und trugen dunkle Kleidung.

Um kurz vor drei gingen mehrere Anrufe aus dem Bereich Borngasse und Clemensstraße ein. Eine Gruppe von fünf jungen Erwachsenen zog durch die Straße und trat mutwillig gegen die Spiegel von geparkten Autos. Bis zum Morgen sind bereits 10 Strafanzeigen aufgenommen worden. Ein Zeuge hat noch beobachtet, wie sich die Tätergruppe im Bereich Handstraße/Carl-von-Ossietzky-Straße/Franz-Hitze-Straße auflöste.

Auch in diesem Jahr war die Einsatzbelastung sehr unterschiedlich im Kreisgebiet verteilt (Vorjahreswerte in Klammern). Bergisch Gladbach 41 (41), Rösrath 9 (23), Overath 7 (2), Odenthal 4 (2), Kürten 5 (0), Burscheid 1 (3), Leichlingen 3 (12) und Wermelskirchen 9 (10).

11 Randalierer sind in der Nacht gemeldet worden. 8 Körperverletzungsdelikte wurden bearbeitet. Lediglich in 7 Fällen fühlten sich Anwohner in ihrer Nachtruhe gestört. Einbrecher nutzten in vier Fällen die Silvesternacht – davon zwei in Rösrath. Zusätzlich hatte die Polizei RheinBerg bereits drei Tatorte im Laufe des Tages in Rösrath aufgenommen. Im Bereich Verkehr war die Silvesternacht sehr ruhig – nur zwei Verkehrsunfälle mit Sachschaden mussten im gesamten Kreis aufgenommen werden. Ein 28-Jähriger ist in Rösrath unter Alkoholeinfluss aufgefallen und musste mit zur Blutprobe.

In Wermelskirchen stellte sich gegen 19:00 Uhr ein Einbruchalarm auf dem Quellenweg schnell als Fehlalarm heraus. Neben zwei Ruhestörungen fielen mehrere Randalierer gegen 01:00 Uhr auf der Kölner Straße auf, die größere Steine auf die Straße rückten. Die Polizeibeamten konnten dort selbständig wieder aufräumen. Unmittelbar nach Mitternacht rückten Polizei und Feuerwehr zu einem Brand in Hünger aus. Hier hatte offensichtlich ein Feuerwerkskörper einen geparkten Pkw in Brand gesetzt.

In Burscheid wurde nur eine einzige Ruhestörung gemeldet, die sich auch schon beim Eintreffen der Beamten erledigt hatte.

In Leichlingen gingen gegen 20:30 Uhr Anrufe ein, Jugendliche würden Baustellenabsicherungen im Bereich Unterberg verschieben. Tatsächlich konnten aber keine Beschädigungen festgestellt werden. Um kurz vor eins rückten Feuerwehr und Polizei in Herscheid aus. Ein Brandmelder hatte ausgelöst – aber auch hier zum Glück Fehlalarm. Eine Strafanzeige im Bereich Verkehr war zu fertigen, weil kurz vor Mitternacht ein Roller auf dem Schraffenberg auffiel, der nicht zugelassen war.