In Leichlingen ist es am Montagmorgen (12.01.) zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen. Gegen 8.20 Uhr kollidierten auf der Landesstraße 294 im Bereich der Einmündung Koltershäuschen/Freienhalle ein Taxi und ein Transporter. Dabei wurden vier Menschen verletzt.

Taxi missachtet Vorfahrt

Nach bisherigen Erkenntnissen war ein 50-jähriger Mann aus Leverkusen mit einem Taxi der Marke VW unterwegs. Er kam aus Richtung Nagelsbaum und wollte an der Einmündung nach rechts auf die L 294 in Fahrtrichtung Metzholz abbiegen. Dabei übersah er offenbar einen vorfahrtberechtigten Transporter.

Der entgegenkommende Ford-Transporter wurde von einem 73-jährigen Mann aus Remscheid gesteuert, der von der Leichlinger Stadtmitte aus geradeaus in Richtung Metzholz unterwegs war. Im Einmündungsbereich kam es schließlich zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge.

Vier Personen leicht verletzt

Bei dem Unfall wurden beide Fahrzeugführer sowie die beiden Fahrgäste des Taxis im Alter von 70 und 72 Jahren leicht verletzt. Andere Verkehrsteilnehmer setzten umgehend einen Notruf ab, sodass Polizei, Rettungsdienst und ein Notarzt schnell an der Unfallstelle eintrafen.

Alle vier Verletzten wurden mit Rettungswagen in umliegende Krankenhäuser gebracht, wo sie ambulant behandelt werden konnten.

Hoher Sachschaden und Sperrung

Der entstandene Sachschaden wird auf rund 40.000 Euro geschätzt. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Zudem war eine Reinigung der Fahrbahn durch ein Fachunternehmen erforderlich. Für die Dauer der Unfallaufnahme und Bergungsarbeiten blieb der betroffene Straßenabschnitt zeitweise gesperrt. Die Polizei hat die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang aufgenommen.

In Köln startet in den kommenden Wochen ein zukunftsweisendes Projekt zur Nutzung erneuerbarer Energien. Im Stadtteil Dellbrück wollen Geologen mit einer Tiefenbohrung untersuchen, ob sich die Region künftig für die Versorgung mit Erdwärme eignet. Auf einem ehemaligen Sportplatz soll dafür ein rund 20 Meter hoher Spezialbohrer aufgebaut werden, der Gesteinsproben aus bis zu 1.000 Metern Tiefe fördert.

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Kalksteinschicht unter Köln im Fokus

Fachleute des Geologischer Dienst Nordrhein-Westfalen gehen davon aus, dass sich unter dem Kölner Stadtgebiet eine Kalksteinschicht mit natürlichen Hohlräumen befindet. Ziel der Bohrung ist es, herauszufinden, ob sich in diesen Hohlräumen heißes Wasser befindet. Ein solcher Fund würde darauf hindeuten, dass die Region grundsätzlich für die Nutzung von Geothermie geeignet ist.

Grundlage für klimafreundliche Wärmeversorgung

Sollte sich das Vorkommen von warmem Tiefenwasser bestätigen, könnte dieses langfristig für die Fernwärmeversorgung genutzt werden. Ganze Wohnviertel ließen sich dann klimafreundlich beheizen – unabhängig von fossilen Energieträgern und stark schwankenden Energiepreisen. Die aktuelle Bohrung dient dabei ausschließlich der wissenschaftlichen Grundlagenforschung. Ob und in welchem Umfang später Erdwärmeanlagen entstehen, wäre Aufgabe von Stadtwerken oder Energieversorgern. Diese müssten für eine tatsächliche Nutzung deutlich tiefer bohren, teils bis in 2.000 Meter Tiefe.

Vorbild München – Erkenntnisse für Köln

In anderen Regionen Deutschlands wird Erdwärme bereits erfolgreich eingesetzt. In München etwa sind geothermische Anlagen bereits an das Fernwärmenetz angeschlossen. Für Köln geht es nun darum, belastbare Daten zu gewinnen, um ähnliche Konzepte perspektivisch bewerten zu können.

Rücksicht auf Anwohner geplant

Um die Belastung für Anwohner möglichst gering zu halten, wird der Bohrplatz mit Lärmschutzwänden ausgestattet. Der genaue Starttermin der Arbeiten steht noch nicht fest. Nach aktuellem Stand wird die Bohrung etwa zwei bis drei Monate dauern, bis die geplante Tiefe von 1.000 Metern erreicht ist. Dabei gelten strenge Lärmgrenzwerte.

Information und Transparenz vor Ort

Der Geologische Dienst plant, die Bevölkerung umfassend über das Projekt zu informieren. Neben Informationsveranstaltungen soll es auch eine begleitende Internetseite geben. Sobald die Bohrarbeiten laufen, sind zudem Führungen am Bohrplatz vorgesehen. Ziel ist es, Transparenz zu schaffen und den Menschen vor Ort Einblicke in das Forschungsprojekt und die Möglichkeiten der Erdwärmenutzung zu geben.

In den Städten Burscheid, Kürten und Odenthal beginnt ab dem 1. Februar die Vergabe von Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen sowie in der Kindertagespflege. Die Plätze gelten für den Betreuungsstart im August 2026.

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Registrierung im Online-Portal Voraussetzung

Grundlage für die Teilnahme am Vergabeverfahren ist die rechtzeitige Registrierung im Online-Portal Little Bird. Eltern müssen dort spätestens sechs Monate vor dem gewünschten Aufnahmetermin einen persönlichen Account anlegen. Über das Portal werden alle Betreuungswünsche zentral erfasst und das gesamte Vergabeverfahren koordiniert.

Platzangebote ab Februar – schnelle Rückmeldung erforderlich

Ab dem 1. Februar versenden die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen ihre Platzangebote über das Portal. Familien sind aufgefordert, möglichst innerhalb von zwei Wochen auf die Angebote zu reagieren, um das Verfahren zügig und fair für alle Beteiligten abzuschließen.

Breites Angebot und verbesserte Platzsituation

Insgesamt stehen in den drei Kommunen 35 Kindertageseinrichtungen unterschiedlicher Träger sowie rund 70 Kindertagespflegestellen zur Verfügung. Nach Angaben des Rheinisch-Bergischer Kreis hat sich die Platzsituation im Vergleich zu den Vorjahren spürbar verbessert, insbesondere im Stadtgebiet von Burscheid. Dadurch gestaltet sich die Suche nach einem Betreuungsplatz für viele Familien deutlich entspannter.

Unterstützung bei fehlendem Platzangebot

Eltern, die im Rahmen des regulären Vergabeverfahrens bis Sommer 2026 kein Betreuungsangebot erhalten haben, können sich ab dem 1. Mai direkt an das Kreisjugendamt wenden. Auskünfte zu freien Platzkapazitäten sind dann telefonisch unter 02202 136293 oder per E-Mail an kinderbetreuung@rbk-online.de möglich.

Kreisjugendamt als Ansprechpartner

Für weitere Fragen oder allgemeine Informationen rund um die Betreuungsplatzvergabe steht das Kreisjugendamt des Rheinisch-Bergischen Kreises ebenfalls unter den genannten Kontaktdaten zur Verfügung. Familien wird empfohlen, sich frühzeitig zu informieren und ihre Betreuungswünsche vollständig im Online-Portal zu hinterlegen, um die Chancen auf einen passenden Platz zu erhöhen.

Glanzvoller Auftakt im Herzen der Stadt

Mit der traditionellen Prinzenproklamation ist am Freitagabend im Gürzenich offiziell der Karnevals-Marathon in Köln eingeläutet worden. Vor rund 1.400 Gästen wurde das neue Kölner Dreigestirn feierlich in sein Amt eingeführt – ein Höhepunkt der Session und zugleich einer der wichtigsten Termine im kölschen Brauchtum.

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Lebenstraum wird Wirklichkeit

Für Prinz Niklas I. ist die Proklamation ein ganz besonderer Moment. Schon als Jugendlicher hatte er den festen Wunsch, eines Tages an der Spitze des Kölner Karnevals zu stehen. Mit seinem Amtsantritt erfüllt sich für ihn ein lang gehegter Traum, der nun im festlichen Rahmen Wirklichkeit geworden ist.

Das neue Dreigestirn der Session

Gemeinsam mit Bauer Clemens und Jungfrau Aenne bildet Prinz Niklas I. das Dreigestirn der Session 2025/2026. Der festliche Einzug und die Präsentation sorgten für große Begeisterung im Saal. Die drei Tollitäten repräsentieren in den kommenden Wochen den Kölner Karneval bei unzähligen Veranstaltungen in der Stadt und darüber hinaus.

Motto stellt Ehrenamt in den Mittelpunkt

Die aktuelle Session steht unter dem Motto „ALAAF – Mer dun et för Kölle“. Im Fokus stehen dabei das ehrenamtliche Engagement und die Menschen, die sich in Köln tagtäglich für das Gemeinwohl einsetzen. Dieses Leitmotiv soll während der gesamten Session sichtbar gemacht und gewürdigt werden.

Premiere für den Oberbürgermeister

Die Prinzenproklamation war zugleich eine Premiere für Kölns neuen Oberbürgermeister Torsten Burmester, der erstmals das Dreigestirn proklamierte. Dabei überreichte er traditionsgemäß die Insignien der Stadt: die Pritsche an den Prinzen, den Stadtschlüssel an den Bauern und den Spiegel an die Jungfrau.

Abschied und Neubeginn beim Festkomitee

Für den Präsidenten des Festkomitee Kölner Karneval, Christoph Kuckelkorn, war es die letzte Prinzenproklamation in seiner Amtszeit. Mit dem Aschermittwoch endet sein Engagement an der Spitze des Festkomitees.

Start in eine intensive Session

Mit der Proklamation beginnt für das Dreigestirn eine intensive Zeit. Bis zum Aschermittwoch am 18. Februar 2026 stehen zahlreiche Auftritte, Empfänge und Veranstaltungen auf dem Programm. Die Prinzenproklamation markiert damit nicht nur den offiziellen Start der Regentschaft der Tollitäten, sondern auch den Auftakt einer Session, die für Köln und seine Karnevalisten von großer Bedeutung ist.

Pendlerinnen und Pendler im Ruhrgebiet müssen sich ab sofort auf erhebliche Einschränkungen einstellen: Zwischen Mülheim an der Ruhr, Duisburg und Oberhausen fahren für rund vier Wochen keine Züge. Grund sind umfangreiche Bauarbeiten im Bereich des Autobahn- und Bahnkreuzes Kaiserberg, einem der wichtigsten Verkehrsknotenpunkte in Nordrhein-Westfalen. Die Sperrung dauert von Freitagabend, 9. Januar, bis Freitagabend, 6. Februar.

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Großbaustelle im Kreuz Kaiserberg

Im Kreuz Kaiserberg kreuzen sich nicht nur mehrere Autobahnen, sondern auch eine der meistbefahrenen Bahnstrecken des Landes. In den kommenden Wochen werden dort Brücken abgerissen. Statt Zügen sind schwere Bagger im Einsatz. Für viele Berufspendler bedeutet das längere Fahrzeiten von mindestens 20 Minuten pro Strecke.

Ersatzverkehr und Umleitungen ab Mülheim und Essen

Wer aus Richtung Bochum oder Essen nach Duisburg möchte, fährt mit einem Regionalexpress bis zum Hauptbahnhof Mülheim. Von dort verkehren Ersatzbusse des Schienenersatzverkehrs (SEV) im Zehn-Minuten-Takt zum Duisburg Hauptbahnhof. Nachts fährt der Bus stündlich. Alternativ kann ab Mülheim auf die Straßenbahnlinie 901 ausgewichen werden, die ebenfalls rund 20 Minuten benötigt, jedoch nur im 30-Minuten-Takt fährt.

Alternativen für Fahrgäste aus Oberhausen

Auch aus Oberhausen ist ein Schienenersatzverkehr eingerichtet. Die SEV-Busse für den RE19 fahren ebenfalls alle zehn Minuten nach Duisburg. Eine busfreie Alternative führt mit der RB36 bis Duisburg-Meiderich Süd und anschließend mit der Stadtbahnlinie U79 zum Hauptbahnhof.

Weitere Bauprojekte im Raum Duisburg

Die Deutsche Bahn nutzt die Sperrung, um parallel weitere Infrastrukturmaßnahmen umzusetzen. Am Duisburger Hauptbahnhof wird der Bau des Bahnsteigdachs an Gleis 6 fortgesetzt – ein Teil des größten Bahnhofsprojekts in NRW. Zudem wird die Eisenbahnbrücke über den Ruhrkanal zwischen Mülheim-Styrum und Duisburg ausgebaut, zuvor stehen dort Kampfmittelsondierungen an.

Darüber hinaus entstehen im Zuge des Rhein-Ruhr-Express-Ausbaus neue Schallschutzwände, unter anderem im Düsseldorfer Stadtteil Lichtenbroich sowie im Duisburger Stadtteil Duissern. In Mülheim sind zudem Arbeiten an den Oberleitungen geplant.

Empfehlung an Reisende

Fahrgäste werden dringend gebeten, sich vor Fahrtantritt über aktuelle Verbindungen, Ersatzverkehre und mögliche Verspätungen zu informieren. Die Situation bleibt bis Anfang Februar angespannt, eine frühzeitige Routenplanung kann jedoch helfen, den Bahnfrust zumindest etwas abzumildern.

In Bergisch Gladbach hat eine aufmerksame Zeugin am Donnerstag (08.01.) möglicherweise Schlimmeres verhindert. Gegen 17.50 Uhr fiel ihr ein Mercedes aufgrund seiner unsicheren Fahrweise auf. Das Fahrzeug fuhr wiederholt in Schlangenlinien, geriet in den Gegenverkehr und kam zeitweise sogar nach rechts auf den Gehweg. Die Zeugin alarmierte daraufhin umgehend die Polizei und blieb hinter dem Wagen.

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Polizei stoppt Fahrzeug im Stadtteil Hebborn

Die Zeugin verfolgte den Pkw über die Handstraße in Richtung Alte Wipperfürther Straße. Wenig später konnten die alarmierten Einsatzkräfte das Fahrzeug an einer Wohnanschrift im Stadtteil Hebborn antreffen. Die 42-jährige Fahrerin reagierte zunächst nicht auf das Klopfen der Beamten an die Fensterscheibe, sodass diese das Fahrzeug öffneten. Dabei nahmen sie sofort starken Alkoholgeruch wahr.

Aggressives Verhalten bei der Kontrolle

Während der anschließenden Kontrolle zeigte sich die 42-jährige Bergisch Gladbacherin unkooperativ. Sie weigerte sich, aus dem Fahrzeug auszusteigen und den Polizisten ihren Führerschein sowie die Fahrzeugpapiere auszuhändigen. Aufgrund ihres zunehmend aggressiven Verhaltens mussten die Beamten sie schließlich aus dem Auto holen und mit Handfesseln fixieren.

Alkoholflasche im Fahrzeug entdeckt

Im Fahrzeug fanden die Einsatzkräfte anschließend die erforderlichen Ausweisdokumente sowie den Fahrzeugschein. Zudem entdeckten sie eine angebrochene Alkoholflasche. Aufgrund des starken Alkoholgeruchs und deutlicher Ausfallerscheinungen boten die Polizisten der Frau einen freiwilligen Atemalkoholtest an, den sie jedoch ablehnte.

Blutprobe und Führerschein sichergestellt

Daraufhin wurde die 42-Jährige zur Polizeiwache Bergisch Gladbach gebracht, wo eine Blutprobenentnahme angeordnet und durchgeführt wurde. Nach Abschluss der Maßnahmen konnte sie die Wache wieder verlassen. Der Führerschein der Frau wurde sichergestellt.

Strafanzeige wegen Trunkenheit im Verkehr

Die Fahrerin muss sich nun wegen Trunkenheit im Straßenverkehr verantworten. Die Polizei weist in diesem Zusammenhang erneut auf die Bedeutung aufmerksamer Verkehrsteilnehmer hin, die durch rechtzeitiges Handeln dazu beitragen können, Unfälle zu verhindern.

In Düsseldorf ist am Mittwochabend eine Straßenbahn der Linie Straßenbahnlinie 709 entgleist. Der Unfall ereignete sich gegen 17.30 Uhr im Stadtteil Flingern an einer Weiche. Nach Angaben der Polizei wurde dabei niemand verletzt.

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Bahn war leer unterwegs

Nach Informationen der Rheinbahn befand sich die Straßenbahn zum Zeitpunkt des Unfalls nicht im regulären Fahrgastbetrieb. Die Bahn führte ein Wendemanöver durch und war daher leer, als sie aus den Schienen sprang. Dadurch konnten Personenschäden ausgeschlossen werden.

Aufwendige Bergungsarbeiten bis in die Nacht

Die Bergung der entgleisten Straßenbahn gestaltete sich aufwendig und dauerte mehrere Stunden. Für die Dauer der Arbeiten musste der betroffene Streckenabschnitt gesperrt werden. Techniker der Rheinbahn sowie Einsatzkräfte der Polizei waren vor Ort, um die Bahn wieder einzugleisen und die Strecke zu sichern. Erst gegen 23 Uhr konnten die Arbeiten abgeschlossen werden.

Einschränkungen im Straßenbahnverkehr

Infolge der Entgleisung kam es zu Einschränkungen im Linienverkehr. Die Bahnen der Linie 709 endeten vorübergehend am Düsseldorfer Hauptbahnhof. Dadurch entfielen Fahrten zwischen den Haltestellen Worringer Platz und Gerresheim Krankenhaus. Der übrige Straßenverkehr war nach Angaben der Rheinbahn von dem Unfall nicht betroffen.

Ursache wird geprüft

Warum die Straßenbahn an der Weiche entgleiste, ist derzeit noch unklar. Die Rheinbahn und die zuständigen Stellen haben die Untersuchungen zur genauen Unfallursache aufgenommen. Der Linienverkehr soll nach Abschluss aller Prüfungen wieder vollständig aufgenommen werden.

Anfang Januar machten die Sternsinger auf ihrer Reise durch die Kommunen des Rheinisch-Bergischer Kreis auch Station im Kreishaus Heidkamp. Der Besuch gehört seit Jahren zur festen Tradition und markiert einen besonderen Moment im Kreisjahr: Kinder bringen den Segen ins Haus und sammeln Spenden für Gleichaltrige in schwierigen Lebenslagen.

Empfang durch Kreisverwaltung

Empfangen wurden die Mädchen und Jungen von Landrat Arne von Boetticher, der das Engagement der Kinder würdigte. Begleitet wurden die Sternsinger zudem von Kreisdechant Norbert Hörter, der die Bedeutung der Aktion als weltweit größte Hilfsinitiative von Kindern für Kinder hervorhob.

Segen für das Kreishaus

Nach dem Anbringen des traditionellen Segens „Christus mansionem benedicat“ am Verwaltungsgebäude sangen die Sternsinger gemeinsam das Lied „Stern über Bethlehem“. Anschließend zogen sie durch weitere Büros des Kreishauses – darunter auch das Büro des Landrats – und sammelten dabei Spenden für den guten Zweck.

Motto 2026: Einsatz gegen Kinderarbeit

Die Aktion Dreikönigssingen steht 2026 unter dem Leitgedanken „Schule statt Fabrik – Sternsingen gegen Kinderarbeit“. Im Mittelpunkt der diesjährigen Aktion steht Bangladesch. Dort unterstützen Projekte vor Ort Kinder und Jugendliche dabei, gesundheitsschädlicher Arbeit zu entkommen. Ziel ist es, durch Schulbildung und Ausbildung langfristige Perspektiven zu schaffen und den Kreislauf aus Armut und Kinderarbeit zu durchbrechen.

Hilfe mit globaler Wirkung

Mit ihrer Spendensammlung lenken die Sternsinger nicht nur den Blick auf die Situation von Kindern in Bangladesch, sondern auch auf vergleichbare Herausforderungen in anderen Teilen der Welt. Die gesammelten Mittel kommen direkt benachteiligten Kindern zugute und tragen dazu bei, Bildungs- und Zukunftschancen zu eröffnen.

Große Beteiligung in ganz Deutschland

Träger der Aktion sind das Kindermissionswerk Die Sternsinger und der Bund der Deutschen Katholischen Jugend. Bundesweit beteiligen sich rund eine halbe Million Kinder und Jugendliche an der Sternsinger-Aktion. Mit ihrem Engagement setzen sie jedes Jahr ein starkes Zeichen für Solidarität und Nächstenliebe.

In Bergisch Gladbach sind am Mittwochmorgen (07.01.) zwei Menschen bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Der Zusammenstoß ereignete sich gegen 7.10 Uhr im Bereich der Autobahnauffahrt zur Bundesautobahn 4 in Fahrtrichtung Olpe.

Autofahrer übersieht entgegenkommenden Pkw

Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr ein 42-jähriger Mann aus Bergisch Gladbach mit seinem Mitsubishi den Rather Weg aus Richtung Bensberg. An der Auffahrt zur A4 wollte er nach links auf die Autobahn in Richtung Olpe auffahren. Dabei übersah er eine 30-jährige Autofahrerin aus Bergisch Gladbach, die mit ihrem VW geradeaus in Richtung Bensberg unterwegs war.

Fahrzeuge stark beschädigt

Im Kreuzungsbereich kam es zum Zusammenstoß beider Fahrzeuge. Durch die Wucht des Aufpralls lösten in beiden Pkw die Airbags aus. Der Mitsubishi wurde auf einen Grünstreifen an der Autobahnauffahrt geschoben. Der VW drehte sich und kam quer zur Fahrbahn zum Stillstand.

Verletzte in Krankenhaus gebracht

Beide Fahrzeugführer wurden bei dem Unfall verletzt. Sie erhielten zunächst eine medizinische Erstversorgung am Unfallort und wurden anschließend in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht, wo sie stationär aufgenommen wurden. Nach Angaben der Einsatzkräfte bestand bei beiden keine Lebensgefahr.

Sperrung und Abschleppmaßnahmen

Die beteiligten Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Der entstandene Sachschaden wird derzeit auf einen unteren fünfstelligen Betrag geschätzt. Für die Dauer der Unfallaufnahme blieb der Rather Weg im Bereich der Autobahnauffahrt rund eine Stunde lang in beide Richtungen gesperrt. Die Polizei hat die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang aufgenommen.

Die Bergisch Gladbach verschickt am Freitag, den 9. Januar 2026, die Grundsteuerbescheide für das Jahr 2026. In den kommenden Tagen werden die Bescheide bei den Steuerpflichtigen eingehen und sorgen insbesondere bei Eigentümerinnen und Eigentümern von Nichtwohngrundstücken für Fragen.

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Differenzierte Hebesätze rechtlich zulässig

Hintergrund der aktuellen Diskussion ist ein Urteil des Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, das Grundsteuerbescheide mit differenzierten Hebesätzen in vier nordrhein-westfälischen Kommunen aufgehoben hat. Für Bergisch Gladbach hat diese Entscheidung jedoch zunächst keine Auswirkungen.

Das Land Nordrhein-Westfalen hatte den Kommunen bereits für das Jahr 2025 die Möglichkeit eröffnet, unterschiedliche Hebesätze festzulegen. Auf Grundlage eines Ratsbeschlusses gelten in Bergisch Gladbach seitdem unterschiedliche Hebesätze:
598 Prozentpunkte für Wohngrundstücke sowie 873 Prozentpunkte für Nichtwohngebäude und unbebaute Grundstücke. Die Stadt betont, dass diese Regelung aufkommensneutral ist und keine Mehreinnahmen für den städtischen Haushalt bedeutet.

Urteil betrifft nur vier Städte

Das Urteil aus Gelsenkirchen bezieht sich ausschließlich auf die klagenden Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen und Dortmund. Die Situation in Bergisch Gladbach war nicht Gegenstand des Verfahrens. Zudem ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Sowohl eine Berufung zum Oberverwaltungsgericht NRW als auch eine Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht sind zugelassen.

Erst wenn eine höchstrichterliche Entscheidung vorliegt, könnte sich daraus eine landesweite Neubewertung der Praxis ergeben. Bis dahin bleiben die geltenden Regelungen in Bergisch Gladbach bestehen.

Widerspruch derzeit ohne rechtliche Grundlage

Viele Steuerpflichtige fragen sich, ob vorsorglich Widerspruch gegen den Grundsteuerbescheid 2026 eingelegt werden sollte. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aktuell keine rechtliche Grundlage gibt, über solche Widersprüche zu entscheiden.

Sollte der Stadtrat im März 2026 eine Erhöhung der Grundsteuer B mit Wirkung zum 1. Januar 2026 beschließen, würden die neuen Hebesätze durch einen geänderten Bescheid umgesetzt. In diesem Fall verlöre der ursprüngliche Bescheid seine Gültigkeit und laufende Widerspruchsverfahren würden eingestellt.

Zahlungspflicht bleibt bestehen

Die Stadtverwaltung empfiehlt daher, eingelegte Widersprüche im gegenseitigen Einvernehmen ruhend zu stellen, bis eine gerichtliche Klärung auf Landes- oder Bundesebene erfolgt ist. Wichtig für alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer: Ein Widerspruch entbindet nicht von der Pflicht, die festgesetzte Grundsteuer fristgerecht zu zahlen.

Mit dem Versand der Bescheide will die Stadt Transparenz schaffen und zugleich über die rechtliche Lage informieren, um unnötige Unsicherheiten zu vermeiden.