Archiv | Politik

Wer hat’s gesagt? AfD oder NPD?!

19 Mai 2014 von Darian Lambert

Ein kleines Spiel von den jungen Piraten. Das Prinzip ist ganz einfach: Ein Zitat, zwei Auswahlmöglichkeiten. Kommt das Zitat von der Alternative für Deutschland (AfD) oder von der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD)? Wir lagen beim rumspielen so oft falsch, das hätten wir tatsächlich nicht gedacht.

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Es werden noch Wahlhelfer gesucht!

19 Mai 2014 von Darian Lambert

Insgesamt 73 Urnenwahllokale in 28 Schulen und sonstigen öffentlichen Gebäuden öffnen am Wahlsonntag ab 8:00 Uhr. An jedem dieser Standorte wird einer der Wahlvorstände auch ein Wählerverzeichnis für die Integrationsratswahl erhalten, sodass der Integrationsrat in 28 Wahllokalen gewählt werden kann.

Die Stimmzettel für die Europawahl werden in einer blauen Europawahlurne gesammelt und die Stimmzettel für die Kommunalwahl in einer grauen Wahlurne. Für den Integrationsrat wird eine separate Wahlurne zur Verfügung gestellt.

Zusätzlich werden 27 Briefwahlbezirke eingerichtet. Die Briefwahlvorstände ermitteln das Wahlergebnis am Wahltag im Schulzentrum Ahornweg. Das Ergebnis der Integrationsratswahl wird ebenfalls im Schulzentrum Ahornweg in der dortigen Aula ermittelt.

Jeder Urnenwahlvorstand besteht aus acht, jeder Briefwahlvorstand aus sechs Personen. Zusätzlich bietet das Wahlbüro in sieben Senioren- bzw. Altenwohnheimen die Möglichkeit einer direkten Stimmabgabe am Wahlsonntag zu bestimmten Zeiten an. Insgesamt sucht das Wahlbüro der Stadt Bergisch Gladbach 773 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Noch sind nicht alle Positionen besetzt. Freiwillige sind herzlich willkommen und können sich direkt mit dem Wahlbüro, Telefon: 02202 – 142861, E-Mail wahlhelfer@stadt-gl.de in Verbindung setzen.

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Neue Straßenbeleuchtung in Bergisch Gladbach

15 Mai 2014 von Darian Lambert

Musterleuchten-GestaltungskommissionAusschuss macht Weg frei für Ausschreibung

Die Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet soll zeitnah modernisiert werden. Dafür machte der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am Dienstag (13.05.2014) den Weg frei: Jeweils vier Leitprodukte technischer und dekorativer Leuchten wurden für die europaweite Ausschreibung benannt.

Nachdem im Vorauswahlverfahren die von insgesamt 18 Herstellern vorgeschlagenen Modelle mittels technischer und wirtschaftlicher Kriterien bereits auf je sieben Modelle reduziert  werden konnte, gab die Gestaltungskommission, zusammengesetzt aus Vertretern aller Rats-Fraktionen, bei einem Auswahltermin Ende April ihr Urteil ab.

Die gestalterische Bewertung floss in die gesamte Betrachtung mit ein, sodass im Rahmen eines erarbeiteten Punktesystems eine Reihenfolge festgelegt wurde. Die wirtschaftlichen und technischen Daten sowie die gestalterischen Aspekte der besten vier Modelle dienen nun als Orientierung für die Ausschreibung.

Es wurde beschlossen, neben einem technischen Leuchtentyp, der besonders in Hauptverkehrsstraßen zum Einsatz kommen wird, auch zwei unterschiedliche dekorative Leuchten für Wohnviertel anbieten zu lassen: eine klassische LED-Laterne und eine moderne LED-Aufsatzleuchte. In Siedlungsbereichen, in denen man sich städtebaulich verträglich beide Modelle vorstellen kann, sollen die Bürgerinnen und Bürger über den Leuchtentyp entscheiden.

 

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Kontinuierliche Senkung des Energieverbrauchs der städtischen Gebäude

14 Mai 2014 von Darian Lambert

Wer macht schon gern „halbe Sachen“? Die Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach behauptet dies nicht ganz ohne Stolz von sich, wie Stadtbaurat Stephan Schmickler am Dienstag (13.05.2014) im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr als Information aus der Verwaltung mitteilte. Und zwar in Sachen Energieverbrauch bei städtischen Gebäuden.

Beispiel Albertus Magnus-Gymnasium (AMG): Im Jahre 2003 wurden hier noch gut 1,5 Mio Kilowattstunden an Heizenergie benötigt. 2011 waren es nur noch rund 700.000 Kilowattstunden. Also tatsächlich knapp die Hälfte! Das Ergebnis ist witterungsbedingt nicht jedes Jahr so günstig, aber tendenziell liegt der Energieverbrauch in der Bensberger Schule seit 2009 bei zwischen 52 und 67 % des Mittelwertes der in den Jahren zuvor gemessenen Verbräuche, nämlich in der Zeit vor der energetischen Sanierung der Schule (2000-2008).

Diese energetische Sanierung ging in zwei Schritten vor sich: Im Jahre 2008/09 schloss die Stadt ein „Kombiniertes Anlagen- und Energieeinsparungs-Contracting“ ab. Den Zuschlag erhielt die Arbeitsgemeinschaft Belkaw / HochTief Energy Management als Gewinner einer europaweiten Ausschreibung. Der Vertragspartner verpflichtete sich, die Heizungs- und Lüftungsanlage auf den modernsten Stand zu bringen (Anlagen-Contacting) und darüber hinaus besonders wirtschaftliche Einsparungsmaßnahmen umzusetzen (Einspar-Contracting). Erneuert wurden die Kesselanlagen der Schule und der Sporthallen, ein großer Teil der Leitungen und Heizkörper, sowie die Heizungssteuerungen, mit denen erstmalig bei einem städtischen Schulgebäude auch einzelne Klassenräume separat geregelt werden können. Zusammen mit hocheffizienten Heizungspumpen ergab sich daraus eine beträchtliche Einsparung an Heizenergie und Elektrizität.

Zur Refinanzierung seiner Investitionen in das Einspar-Contracting erhielt der Contractor ab 2009 für fünf Jahre den vertraglich festgelegten Teil der eingesparten Energiebezugskosten. Seit Jahresbeginn 2014 ist die Stadt alleinige Nutznießerin des wirtschaftlichen Vorteils aus diesem Vertragsteil. Die betriebsgebundenen Kosten des Anlagen-Contractings werden 15 Jahre lang über den Wärmepreis abgegolten (bis Ende 2022). Die Stadt zieht ihren finanziellen Vorteil aus dem stark gesunkenen Energiebedarf im Vergleich zur alten Heizungsanlage.

Der zweite Schritt, den die Stadt unternommen hat, um am AMG  zusätzlich Energie einzusparen, greift erstmals im Jahr 2011: Aus Mitteln des Konjunkturpakets II wurden zur Dach- und Fassadensanierung an Hauptgebäude und Turnhalle 2,1 Mio. Euro aufgewendet. Das Ergebnis ist eine weitere Energieeinsparung von ca. 10 %, so dass heute Energiewerte möglich sind, die  – wie eingangs erwähnt – den Verbrauch der Jahre vor 2008 in etwa halbieren. Und dies trotz der zwischenzeitlichen Erweiterung des Gebäudekomplexes um eine Mensa. Auch der Stromverbrauch von Schule und Sporthallen konnte übrigens im Rahmen des Energiecontractings um 20 % gesenkt werden.

Das AMG ist nicht das einzige „Energiespar“-Gebäude, auch für das Rathaus am Konrad-Adenauer-Platz, die Grundschulen Katterbach und Refrath/In der Auen, den Betriebshof Obereschbach und das Schulzentrum Hebborn wurden Verträge über Einspar- und/oder Anlagencontracting geschlossen. Die garantierte jährliche Einsparsumme für alle betroffenen Gebäude beträgt 145.000 Euro; mit einem vertraglich festgelegten Anteil dieser Summe schreibt der Contractor in der Vertragslaufzeit seine Investitionen ab, anschließend profitiert allein die Stadt von der Ersparnis.

Bereits seit dem Jahr 2001 profitieren weitere städtische Gebäude vom Energiesparcontracting: das Rathaus Bensberg, die Integrierte Gesamtschule in Paffrath, die Katholischen Grundschulen in Hand und in Gronau, die Gemeinschaftsgrundschulen in Hand und in Bensberg sowie die Turnhallen in Hand und in Sand. Damals betrug die garantierte Einsparsumme pro Jahr 88.500 DM.

Positive energetische Effekte ergaben sich nicht nur durch Contracting-Maßnahmen, sondern auch im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II. Überall dort, wo Dächer- oder Fassadensanierungen an städtischen Gebäuden mit Bundesmitteln durchgeführt wurden, ergaben sich auch positive energetische Effekte. Bergisch Gladbach hatte zu diesem Zweck in den Jahren 2010 bis 2012 rund 7,2 Mio Euro aus dem KP II-Topf erhalten. So erreichte die Dachsanierung des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums (ca. 800.000 Euro Baukosten) um die 15 % Einsparung gegenüber dem Durchschnittswert des Vorjahres. Das macht pro Jahr immerhin 14.000 Euro aus.

Die Integrierte Gesamtschule Paffrath erhielt aus Konjunkturfördermitteln eine Spritze von 675.000 Euro, die zur Sporthallendach- und Fassadensanierung verwendet wurde. Einsparergebnis: 20 bis 25 % oder 20.000 Euro pro Jahr.

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Stundungsvereinbarung zwischen Stadt Bergisch Gladbach und SV Bergisch Gladbach 09

14 Mai 2014 von Darian Lambert

Die Modalitäten für die Zahlung von 135.000 Euro zur Sanierung der Rasenfläche und dem Neubau eines Kunstrasenplatzes im Bergisch Gladbacher Stadion durch den Fußballverein SV Bergisch Gladbach 09 sind geklärt. Am Morgen unterzeichneten Kämmerer Jürgen Mumdey sowie die Vertreter des Traditionsvereins eine Stundungsvereinbarung. Demnach zahlt der Verein an die Stadt Bergisch Gladbach die ausstehende Summe im Zeitraum von zehn Jahren in monatlichen Raten zum angemessenen Zinssatz.

Rolf Menzel, Ex-Landrat, Vorsitzender des SV-09-Beirats und Verhandlungsführer des Vereins bei diesem Thema, zeigt sich erleichtert, dass diese Vereinbarung nun unterzeichnet werden konnte: „Ich denke, dass wir den einzig möglichen Weg gegangen sind. Im Rückblick hätte vieles anders laufen müssen, aber dies konnten wir jetzt nicht mehr ändern.“ Lieber schauen Menzel und der Vorsitzende der 09er, Patrick Duske, nach vorn: „Das Sportliche in der 1. Mannschaft stimmt aktuell, mit dem Testspiel gegen Borussia Mönchengladbach am Samstag bieten wir den Fußballfreunden in der Region eine Attraktion“, resümiert Duske. Von städtischer Seite erklärt Stadt-Kämmerer Jürgen Mumdey: „Wir haben die Stundungsvereinbarung nach den Vorgaben des § 26 GemHVO geschlossen und konnten somit ein umfangreich diskutiertes Thema klären.“

Die Stadt Bergisch Gladbach hat im Jahr 2013 für 1,1 Millionen Euro die Naturrasenfläche und die Laufbahn in der BELKAW-Arena komplett saniert und im unteren Bereich der Stadionanlage einen Kunstrasenplatz gebaut. Die Vereine SV Bergisch Gladbach 09, TV Herkenrath, 1. FFC Bergisch Gladbach und der Stadtsportverband Bergisch Gladbach hatten eine Mitfinanzierung in unterschiedlicher Höhe zugesagt.

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Fairtrade Produkte – Wo sind sie in Bergisch Gladbach zu finden?

13 Mai 2014 von Darian Lambert

Bergisch Gladbach hat 2014 erneut den Titel „Fairtrade-Stadt“ erworben. Um die Angebotspalette an fair gehandelten Produkten in der Stadt zu dokumentieren und für Konsumenten auffindbar zu machen, möchte die Stadtverwaltung einen Einkaufsführer für fair gehandelte Waren auf der Homepage veröffentlichen.

Der GL-Fairtrade-Einkaufsführer: Wer wird aufgenommen?
Alle Händler und Gastronomen, die fair gehandelte Produkte in ihrem Sortiment bereithalten, können sich bei der Stadtverwaltung melden und ihre Produkte beschreiben. Mit Namen und Kontaktdaten werden alle Anbieter veröffentlicht. Ein Aufkleber für Schaufenster oder Eingangstür zeichnet das Geschäft, Café oder Restaurant als Ort aus, an dem fair gehandelte Produkte angeboten werden.

Wer macht sonst noch mit?
Viele Institutionen, Vereine, Verbände machen ebenso bei der Fairtrade-Kampagne mit und tragen dazu bei, dass Bergisch Gladbach den Titel „Fairtrade-Stadt“ zu Recht trägt.
Auch sie werden gerne auf der städtischen Homepage portraitiert – als aktive Vorbilder für eine Stadt, in der Menschen Verantwortung übernehmen.

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Lutz Urbach erntet Shitstorm für schmutzigen Wahlkampf

13 Mai 2014 von Darian Lambert

Am späten Montagabend hat Bürgermeister Lutz Urbach (CDU) ein paar Kommentare bei Facebook abgegeben und einen Beitrag eines anderen Users geteilt. Dabei handelte es sich um ein sogenanntes Selfie (Selbstporträt mit dem Handy) von Klaus Graf,  einem seiner Mitbewerber um das Bürgermeisteramt. Graf lichtete sich in wilder Pose beim Biertrinken mit einem Freund ab und stellte dies bei Facebook ein. Das Foto hatte Graf in seinem privaten (aber öffentlichen) Facebook-Profil veröffentlicht. Damit löste Urbach eine hitzige Debatte per Facebook in der Gruppe „Politik in Bergisch Gladbach”  aus. Die Gruppe wird vom CDU verwandten Bürgerportal „iGL“ geführt (die Betreiber sind jeweils Mitglied von CDU und vermutlich auch FDP) und zählt knapp 700 Mitglieder aus fast Parteien. Viele davon äußerten sich in mittlerweile mehr als 300 Kommentaren. Pro oder contra Urbach, mehr oder weniger sachlich, mit kurzen und langen Kommentaren, mit echten wie verfremdeten Wahlplakaten. Im Internetjargon ein typischer „Shitstorm“, der beiden Kandidaten Lutz Urbach und Klaus Graf massiv schaden könnte. Der Angriff auf die Person eines Mitbewebers, fernab der politischen Themen, war augenscheinlich dazu bestimmt die Seriösität der Mitbewerbers in Frage zu stellen. Gleichzeitig hat aber die Öffentlichkeit wahrgenommen, dass Lutz Urbach hier schmutzigen Stil an den Tag legt. Damit hat in der heissen Phase des Wahlkampfes möglicherweise Amtsinhaber Lutz Urbach seine Seriösität und Sympathie in der Öffentlichkeit verspielt. Bei der Wahl 25. Mai entscheidet darüber der Wähler – wir sind gespannt.

Lutz Urbach CDU

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Helfende Hände für Stadtteilbegehung gesucht

08 Mai 2014 von Darian Lambert

Inklusion geht uns alle an

Auftaktveranstaltung für die Stadtteilbegehung Inklusion. Hildegard Allelein (Behindertenbeauftragte der Stadt Bergisch Gladbach), Anke Schwarze, Expertin der Agentur Barrierefrei bei der evangelischen Stiftung Volmarstein und Kirsten Schou-Harms, Architektin des Architektenbüros Harms + Partner, stellten heute Vormittag im Grünen Salon des Kunstmuseums Villa Zanders den Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Umsetzung der Stadtteilbegehung Inklusion in Bergisch Gladbach vor.

Ziel ist es, in einem Zeitraum von drei bis vier Jahren den öffentlichen Raum mit allen öffentlich begehbaren Gebäuden unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit zu erfassen. Hierbei sollen alle Schwachpunkte erfasst werden, die es unter der Berücksichtigung des Aktionsplanes Inklusion zu beseitigen gilt. „Wir wollen allen Menschen, egal ob mit oder ohne Behinderung, ganz gleich mit welcher und mit wie vielen Behinderungen Zugang zu öffentlichen Gebäuden ermöglichen“, sagte Hildegard Allelein euphorisch und gab grünes Licht für Fachvorträge und eine lebhafte Diskussion zwischen Experten und Zuhörern. Anke Schwarze verschaffte der Runde einen Gesamteinblick über den Ablauf der Bestandsaufnahme öffentlicher Gebäude.

Es ist vorgesehen, dass alle ehrenamtlichen Akteure nach entsprechender Schulung mit Hilfe einer Checkliste die Barrierefreiheit untersuchen. „Wir alle profitieren von einer barrierefreien Umgebung! Das Thema Inklusion betrifft nicht nur Randgruppen“, betonte Kirsten Schou-Harms und erklärte aus Fachsicht die Richtlinie zur Umsetzung der Barrierefreiheit „DIN 18040“.

Um diese Aufgabe zu meistern, werden weitere helfende Hände gesucht, die diese interessante Arbeit ehrenamtlich unterstützen möchten. Interessierte melden sich bei Hildegard Allelein (Tel.: 02202 14 2305, E-Mail: h.allelein@stadt-gl.de, Postweg: Stadt Bergisch Gladbach, Fachbereich Jugend und Soziales, Behindertenbeauftragte, Postfach 200920, 51439 Bergisch Gladbach).

Stadtteilbegehung-Inklusion

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Abozahlen-Wirtschaftspresse

Montagsdemos? Worum es geht.

02 Mai 2014 von Darian Lambert

Wer innerhalb der etablierten Medien derzeit eine Zerreißprobe vermutet, der liegt vermutlich richtig. „Berichte“ des Maintream etwa über die Montagsdemonstranten lassen tief blicken…

Den etablierten Medien laufen die Leser weg. Nach den Gründen muss man nicht lange suchen. Ein hochinteressanter Artikel zur medialen Leserschwindsucht ist kürzlich auf der Seite von Rottmeyer erschienen. Unter dem Titel „Die Rache der verschwundenen Leser“ analysieren die Kollegen um den geschätzten Frank Meyer vom Börsensender n-tv den Einbruch bei den Verkaufszahlen verschiedener Printmedien.

Abozahlen-Wirtschaftspresse

Während der Wendezeit 1989 hatten Montagsdemonstrationen den Ball ins Rollen gebracht. Wenig später war die Mauer Geschichte und Deutschland wiedervereinigt.

Doch zu dem Thema gibt es noch viel mehr zu sagen: Während nämlich die Bürgeraufmärsche in der ehemaligen DDR seinerzeit im Westen der Republik einen medialen Sturm entfachten, ist es diesmal auffallend still um die Montagsdemonstranten.

Das Thema wird in den Medien totgeschwiegen. Die Mainstream-Presse ist auffallend bemüht, die Menschen, die sich montags zu Tausenden in immer mehr Großstädten der Republik versammeln, in die Ecke der Spinner, Neonazis und Judenhasser zu stellen.

Feststellen lässt sich hingegen Folgendes: Bei den Montagsdemos handelt es sich in der Regel um Demontrationen für den Frieden anlässlich der Ukraine-Krise.

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Tag der Arbeit mit Livemusik

01 Mai 2014 von Darian Lambert

kundgebung-1maiMit peppiger Musik der Band „Le Blech²“ fand die traditionelle Maikundgebung heute auf dem Konrad Adenauer Platz statt. Mit dabei war dieses Jahr ein bergischer Polit-Newcomer, die Bürgerpartei GL. Die Bürgerpatei GL, Grüne, SPD, CDA., Linke und Demokrative folgten dem Aufruf des DGB zum 1. Mai und war mit einem eigenen Stand auf dem Konrad-Adenauer-Platz vertreten. Dort erlebten wir mit Kaffee, Süssigkeiten, Informationsmaterial und interessanten Diskussionen einen sonnigen Feiertag. „Keine Stunde Arbeit darf billiger sein als 8,50 Euro“, sagte eine Gewerkschafterin am Infostand. „Die Kreisverwaltung, sowie auch die Städte und Gemeinden haben es in der Hand dafür zu sorgen, dass die Arbeitnehmer menschenwürdige Löhne erhalten. Die Verwaltungen müssen sicherstellen, Aufträge nur an Unternehmen zu vergeben, die den Mindestlohn gewährleisten. Der Mindestlohn soll auch für Mitarbeiter unter 18 Jahren und für wiedereingestellte Langzeitarbeitslose gelten“ – zitierte Frank Samirae sein Wahlprogramm. Martin Panzer, Kandidat für die Bürgerpartei im Stadtteil Heidkamp, fügte noch hinzu: „Man muss im Bergischen gut arbeiten und gut leben können. Es ist selbstverständlich, dass wir uns für die Menschen stark machen und den Mindestlohn unterstützen.“

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