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NRW gibt grünes Licht für Autobahnausbau

03 Mai 2023 von Darian Lambert

66 Projekte sollen Stau und Überlastung reduzieren

Nach wochenlangen Verhandlungen und Diskussionen hat das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) beschlossen, den beschleunigten Ausbau wichtiger Autobahnen nicht länger zu blockieren. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) teilte NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) mit, dass das Land unter Protest der Zustimmung zu insgesamt 66 Ausbauprojekten zustimmt.

Krischer betonte, dass der Bund grundsätzlich für den Bau und Ausbau von Autobahnen zuständig sei und daher die Verantwortung alleine tragen müsse. Er kritisierte die fehlende Bereitschaft des Bundes, Details zu diskutieren und einzelne Projekte aus der Ausbauliste zu streichen. Trotzdem stimmte er nun pauschal zu, um keine Vorwände für weitere Verzögerungen zu liefern.

Der Minister drängt den Bund jedoch dazu, bei den neuen Projekten wichtige Standards wie Lärmschutz einzuhalten. Zudem warnte er, dass die Sanierung wichtiger Brücken aufgrund des Einsatzes von Planern für den Autobahnausbau möglicherweise zu kurz kommen könnte.

Die Entscheidung, die Autobahnausbauprojekte freizugeben, kommt nach einer schwierigen politischen Lage für Krischer. Auf Bundesebene hatten die Grünen dem Beschleunigungsgesetz zugestimmt, unter der Bedingung, dass die jeweiligen Länder ihr Einverständnis geben müssen. In NRW sind die Grünen jedoch Juniorpartner in einer Koalition mit der CDU, und es ist unbestreitbar, dass viele Autobahnen aktuell überlastet sind und mehr Spuren benötigen.

Zu den 66 NRW-Projekten, die auf der Liste zum Autobahnausbau stehen, gehören verschiedene Abschnitte der Autobahnen A1, A2, A3, A4, A30, A40, A42, A43, A45, A52, A57 und A59. Mit diesen Ausbauprojekten soll die Verkehrsinfrastruktur verbessert und die Überlastung auf den Autobahnen reduziert werden.

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