Die Sperrklausel in NRW ist gekippt.

Bereits zweimal haben nun die Landesregierungen in NRW den Versuch unternommen, den Einzug kleiner Parteien in die Kommunen und auch in den Landtag durch die Einführung einer Sperrklausel zu verhindern. Diese Entscheidung kassierte das Landesverfassungsgericht im Jahre 1999 und nun auch 2017 nocheinmal.

2016 startete die damals noch rot-grüne Landesregierung einen zweiten Versuch und legte die Hürde auf 2,5 % fest. Dagegen klagten mehrere Parteien. Gestern, Dienstag den 21.11.2017 fällte das Verfassungsgericht in Münster das Urteil: Diese Festlegung einer Sperrklausel ist rechtswidrig.

Begründung: Die Klausel verletzt den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit.

Jede Wählerstimme muss den gleichen Erfolgswert haben – also gleich viel Wert sein. Eine Ungleichbehandlung der Stimmen ist laut den Richtern nur mit der Verfassung vereinbar, wenn es dafür einen zwingenden Grund gäbe – etwa eine Störung der Funktionsfähigkeit der Räte. Diese laut den Richtern in NRW jedoch nicht gegeben.

„Wir freuen uns sehr über diesen vernünftigen Beschluss des Landesverfassungsgerichtes“, so Frank Samirae der für die Bürgerpartei GL im Rat der Stadt Bergisch Gladbach sitzt. „Eine Sperrklausel würde die Grundsätze eines demokratischen Rechtsstaates verletzen. Es kann nicht sein, dass SPD, CDU und Grüne im Landtag festlegen wollen, welche Stimmen bei den Wahlen zählen und welche nicht. Es kann aber durchaus sein, dass die Bürgerinnen und Bürger andere Parteien und Mehrheiten in die Räte wählen wollen. Davor haben die etablierten Parteien eine furchtbare Angst.“

Sperrklausel: Scheitern mit Ansage
Der Landesverband NRW des Vereins „Mehr Demokratie“ bezeichnete das Urteil als ein „Scheitern mit Ansage“. „SPD, CDU und Grüne haben sich bei ihrer Entscheidung von vornherein auf dünnem Eis bewegt. Jetzt sind sie ins Eis eingebrochen“, so Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser.

„Wir haben erwartet, dass das Gericht die Sperrklausel kassiert“, betont Frank Samirae.

„Es gab von Anfang an kein stichhaltiges Argument für so eine Prozenthürde. Den etablierten Parteien ist Demokratie nur lästig. Der alte Filz will eben unter sich bleiben. Wir werden den Schwung dieser Entscheidung nun in die Vorbereitung zur Kommunalwahl 2020 mitnehmen,“ sagt Samirae.

Pressemitteilung des VerfGH:

http://www.vgh.nrw.de/pressemitteilungen/10_171121/index.php

Gängige Fragen und Antworten zum Thema:

http://www.vgh.nrw.de/pressemitteilungen/11_171121/index.php

Anschaffung von 15 Bussen mit umweltfreundlichem Antrieb geplant

Die ersten Wasserstoffbusse sollen ab Anfang des Jahres 2020 durch den Rheinisch-Bergischen Kreis rollen und Menschen umweltfreundlich durch die Region bringen. Damit soll der Ausstoß von Schadstoffen im Linienverkehr reduziert werden und der Rheinisch-Bergische Kreis trägt einen Teil dazu bei, mögliche Fahrverbote in den Ballungsgebieten zu verhindern. Der Ausschuss für Verkehr und Bauen gab auf seiner Sitzung am Mittwochabend daher ein klares Votum dafür ab, 15 Wasserstoffbusse durch die kreiseigene Gesellschaft Regionalverkehr Köln (RVK) anschaffen zu lassen und eine Wasserstofftankstelle zu errichten. Diese soll nach den derzeitigen Plänen in Wermelskirchen entstehen. Zehn Busse werden im Nordkreis verkehren, die anderen fünf sollen im Bereich Rösrath und Bergisch Gladbach zum Einsatz kommen. Den Wasserstoff erhalten die Busse am Flughafen Köln/Bonn. Auf seiner Sitzung am 30. November trifft der Kreisausschuss eine Dringlichkeitsentscheidung zu diesen Themen, damit auf der Gesellschafterversammlung der RVK am 12. Dezember das Vorhaben in die Wege geleitet werden kann.

Für die Anschaffung von Bussen und dem der Bau der Tankstelle stehen Fördermittel zur Verfügung, die die Verkehrsgesellschaft beantragt. Diese betragen knapp 6,4 Millionen Euro. Über einen Zeitraum von zehn Jahren fallen für das Projekt jährliche Kosten von circa 600.000 Euro an, die der Rheinisch-Bergische Kreis übernehmen wird. Darin sind auch Wartungskosten für den Bus und die Tankstelle enthalten.

Die Beschaffung der Busse ist Teil einer langfristigen Strategie. Bis zum Jahr 2020 sollen die ersten mit Wasserstoff betriebenen Fahrzeuge durch den Kreis rollen. Die Flotte soll bis 2030 kontinuierlich ausgebaut werden.

Wann?                Freitag, 24. November 2017, ab 14.00 Uhr
Wo?                 Boutique „Charisma“, Vürfels 64, Bergisch Gladbach-Refrath

Marijampole ist seit 1989  Partnerstadt der Stadt Bergisch Gladbach. Die Armut und Arbeitslosigkeit dort ist nach wie vor groß und die Unterstützung aus Bergisch Gladbach höchst willkommen.

Schon seit mehreren Jahren veranstaltet der Arbeitskreis für die Städtepartnerschaft mit Marijampole mit wechselnden Kooperationspartnern die Modenschau „Baltic Style“. Damit werden Frauen in Marijampole unterstützt, die eigene Kleidungsstücke herstellen und zum Verkauf anbieten. In diesem Jahr haben sich die Organisatoren mit der Second-Hand-Boutique „Charisma“ in Refrath zusammengetan, die am Freitag, dem 24. November ihre Wiedereröffnung feiert. Um 14.00 Uhr steht die Modenschau der Litauer Designerinnen auf dem Programm, die wieder für Überraschungen und viel Zuspruch sorgt, so ist sich Ingrid Koshofer sicher: „Das ist einfach ungewöhnlich schöne Mode, die die Handwerkerinnen aus dem Frauencentrum in Marijampole entwerfen und eigenhändig produzieren.“ Die Models, die die Kleider, Schals und Umhänge vorführen, machen dies ehrenamtlich und haben genau wie das Publikum eine Menge Spaß daran.

Natürlich können die Kleidungsstücke käuflich erworben werden, und das zu ebenso ungewöhnlich günstigen Preisen. Die Aktionen der letzten Jahre waren in dieser Hinsicht sehr erfolgreich. Die Kreationen aus Marijampole wurden zum allergrößten Teil in kurzer Zeit verkauft. Ingrid Koshofer hofft auch in diesem Jahr auf ein gutes Ergebnis der Modenschau: „Für die Käuferinnen in Bergisch Gladbach mögen die Sachen ein Schnäppchen sein, aber für die Frauen in Litauen ist das Geld, das wir hier einnehmen, ein wertvoller Zusatzverdienst, den sie bitter benötigen.“

Man nehme 1 Blatt Papier, 1 Stift, zeichne 1 Kugel und 1 Zwiebel, ziehe noch ein paar gezielte Striche und schon hat man ein „Pikachu“ gezeichnet.
In die Welt der „Mangas“ tauchten am 15. November 2017 sechzehn Kinder und Jugendliche in der Stadtteilbücherei Bensberg gemeinsam mit Alexandra Völker ein. Die erfahrene „Mangaka“ (Mangazeichnerin) reiste mit einem Koffer voller Stifte und  Mangafiguren an. Während mit Begeisterung gezeichnet und ausgemalt wurde, erfuhren die Teilnehmer etwas über die Grundbegriffe der Manga-Kunst. Tipps zum Zeichenmaterial und Anregungen zur Gestaltung einer eigenen Mangafigur wurden gleich auf einem Lesezeichen umgesetzt, dass sich jeder Teilnehmer selbst gestalten und natürlich mit nach Hause nehmen durfte.
Auch die frisch eingetroffenen Mangas in den Regalen der Stadtteilbücherei Bensberg wurden von den Manga-Zeichnern begutachtet und direkt ausgeliehen.
 „Das war ein voller Erfolg“, resümiert Andrea Görgen aus der Stadtbücherei und träumt schon jetzt von einer Manga-Veranstaltung in den Ferien.
Wer nun auch einmal Lust hat in die Welt der Comics und Mangas einzusteigen, ist herzlich eingeladen im Bestand der Stadtbücherei zu stöbern und Manga-Neuheiten und Comic-Klassiker für sich zu entdecken. Die Neuanschaffungen, sowie die Comic-Veranstaltung im Oktober und der Manga-Workshop sind Teil eines kreisweiten Projektes an dem sich die Stadtbücherei Bergisch Gladbach beteiligt hat und das von der Fachstelle für öffentliche Bibliotheken und vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wurde.

Vorsorge treffen in der Erkältungszeit

Sobald der Winter naht, haben Erkältungskrankheiten Saison, viele Menschen klagen dann über Husten oder Schnupfen. Richtig schlimm wird es bei einer akuten Grippe („Influenza“). Ausgelöst wird diese durch das Influenzavirus, das hochgradig ansteckend ist. Typisch ist der plötzliche Beginn der Krankheit sowie hohes Fieber, ausgeprägte Kopf- und Gliederschmerzen, Halsschmerzen und Reizhusten. Die Krankheit bezeichnet man als „Tröpfcheninfektion“, da sie durch Husten, Niesen oder Sprechen von Erkrankten übertragen wird. Zudem kann die Grippe in großen Menschenansammlungen, an Türklinken oder beim Händeschütteln verbreitet werden. „Einen hundertprozentigen Schutz gegen Grippe gibt es leider nicht. Trotzdem hilft es, in die Armbeuge zu niesen, um das Virus nicht im Raum zu verteilen oder es auf die Hände zu übertragen“, rät Dr. Cornelia Scherzberg, Leiterin des Gesundheitsamtes im Rheinisch-Bergischen Kreis. Allgemein kann man dem Virus ein Stück weit vorbeugen, indem man sich regelmäßig die Hände wäscht, sich gesund ernährt oder an der frischen Luft bewegt.
Wer besonders anfällig ist, wie Senioren, Schwangere, Menschen mit erhöhten gesundheitlichen Gefährdungen oder angeborenen sowie Immundefekten oder einer HIV-Infektion, dem empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) die präventive, jährliche Grippeimpfung. Bei einer befürchteten Grippe ist es ratsam, zum Arzt zu gehen.

Am Freitag, dem 24. November 2017 von 19.00 Uhr bis Mitternacht läuft die elfte Auflage der „Bergisch Gladbacher Filmnacht“ in der VHS in Haus Buchmühle. Konzept dieser Veranstaltung ist es, Top-Filme aus dem nichtkommerziellen Bereich einem Publikum zu zeigen, das sich für Kurzfilme interessiert und diese gern in einem intimen Rahmen vor Ort anschauen möchte. Es sind während des Programms zwei Pausen vorgesehen, man kann aber nach jedem Film der Vorführungssaal betreten oder verlassen.

Ausgerichtet wird die Veranstaltung vom Film- und Videoclub (FVC) Bergisch Gladbach e.V. und vom Club Kölner Filmer e.V., beide Mitglieder im Bund Deutscher Film-Autoren (BDFA), in Kooperation mit der VHS Bergisch Gladbach. Der BDFA beschäftigt sich nicht mit dem hochkommerziellen Geschäft bei Film und Fernsehen, sondern ihm geht es um die Produktionen von Amateuren, in kleinem Umfang auch von Filmhochschülern.

Das diesjährige Programm: Reisefilme, Reportagen und mehr

Der „klassische“ Einsatz einer Amateurkamera ist die Reise. Hier geht es jedoch nicht um schlichte Erinnerungsfilme, sondern um meist hochinformative Filmberichte aus oftmals fernen Ländern. Ein weiteres Themenfeld ist die Reportage.

Insgesamt 18 völlig unterschiedliche Filme werden zu sehen sein. d.h. Dokumentarfilme, Reisefilme, Reportagen, Spielfilme, Animationen. Die Laufzeit der Filme variiert von einer bis zu 20 Minuten. Es werden u.a. drei der sieben Beiträge gezeigt, die auf der „Union internationale du Cinema“ (UNICA), den „Weltfilmfestspielen“ des nichtkommerziellen Films, den deutschen Kurzfilm repräsentieren.

So erhielt auf der UNICA in Dortmund der Beitrag des Berliner Filmemachers Dave Lojek und seines Teams „Sama Słodycƶ – Pure Süße“ eine Bronzemedaille. Als der Bäcker die Detektivin beauftragt, den Muffindieb zu fassen, wird ein süßes Geheimnis offenbart. Der Naturfilm „Im Reich des Laubfrosches“ von Frank Lauter aus Schwäbisch Hall, der den vom Aussterben bedrohten europäischen Laubfrosch im Fokus hat, wurde ebenfalls mit Bronze ausgezeichnet.

Auch der Bergisch Gladbacher Filmemacher Jurij Logutenok ist mit zwei Dokumentationen vertreten: „Kochi“ berichtet über eine ungewöhnliche Tradition des Fischfangs, „Geometrie des Todes“ bringt die ästhetische Architektur französischer Soldatenfriedhöfe auf die Leinwand.

Die Filmclubs stellen sich vor

Der FVC Bergisch Gladbach e.V. wurde im November 1982 als AFC Bergisch Gladbach (Amateurfilmclub) gegründet. Von Beginn an zeigte der Club Super-8 Filme auf hohem Niveau. Etwa 1986 kamen die ersten Videofilmer auf, damals noch als „Exoten“ bestaunt. Heute dominiert klar die HD-Technik mit hochauflösenden, gestochen scharfen Bildern. Die Zahl der Aktiven ist überschaubar, denn das Erstellen von guten Filmen ist schwerer als man denkt. Entstanden sind u.a. mehrere, z.T. preisgekrönte Produktionen, die Bergisch Gladbach zum Thema haben, so „Eine Stadt geht auf Reisen“ (1989), „Die Strunde erzählt“ (2006) sowie Filme über das Rheinische Turnfest (1993), den Technologiepark (1997) und das Schulmuseum und seinen Gründer Carl Cüppers (1998). 2010 wurde der Karikaturist und Ehrenbürger Walter Hanel porträtiert, 2013 folgte eine Dokumentation über das Max-Bruch-Musikfestival.

Der Club Kölner Filmer e.V. wurde bereits 1927 als „Kölner Filmamateure“ gegründet. Sämtliche Filmformate wurden mit aufwändiger Technik geschnitten und vertont. Im August 2003 änderte der Club seinen Namen in „Club Kölner Filmer“. 1980 hatte der Verein noch eine Mitgliederstarke von 130 Mitgliedern. Heute sind es noch etwa 30 aktive Filmer, die trotz der Unterstützung durch Computertechnik mit viel Zeitaufwand ihre Filme produzieren. Der Refrather Hermann Kleinschmidt steuerte Ideen zu diversen Spielfilmen bei. Zwei Produktionen mit Bezügen zum Bergischen seien hier erwähnt: „Intermezzo“ von 1980 spielt in der Villa Zanders, „Eine zauberhafte Geschichte“ (1985) u.a. in einer Höhle in Ründeroth.

Der Dachverband BDFA wurde 1927 gegründet und erfasst heute in ganz Deutschland etwa 4000 Filmer; meist sind es Amateure, aber es gibt auch Profis, sofern diese nichtkommerziell arbeiten, z.B. Studenten oder Absolventen von Filmhochschulen. Weitere BDFA-Clubs in unserer Nähe gibt es in Aachen, Leverkusen, Wipperfürth, Siegburg und Langenfeld.

Einkaufen und dabei etwas Gutes tun? Das ist auf dem Kunstbasar im Bergischen Löwen möglich! Der Stadtverband Eine Welt e.V. und die Arbeitsgruppe Bergisch Gladbach des Kinderhilfswerks „terre des hommes“ veranstalten am Samstag, 18. November 2017 und Sonntag, 19. November 2017 von 11 bis 18 Uhr im Bürgerhaus Bergischer Löwe den alljährlichen Kunstbasar.

Rund 60 Kunsthandwerker bieten ihre Artikel an. Außerdem gibt es eine Cafeteria, die für das leibliche Wohl der Besucher sorgt sowie eine umfangreiche Tombola, die durch Spenden von Firmen und Geschäften in Bergisch Gladbach und Umgebung ermöglicht wird.

Mit dem Erlös des Basars wird das „terre des hommes“-Projekt  „Mobile Schule: Bildung für Straßenkinder in Mosambik / Afrika“ und das Projekt „Schulgeldübernahme für Kinder in Palästina“ des gemeinnützigen „Verein Bethanien Al Aizariya“ unterstützt.
Der Eintritt zum Basar ist frei, um Spenden wird gebeten.

Kreisdirektor Dr. Erik Werdel (r.) übergab Landrat Stephan Santelmann zum Einstand einen Strauß Blumen.

Stephan Santelmann hat heute sein Amt als Landrat des Rheinisch-Bergischen Kreises angetreten. Schon in den letzten zwei Wochen nahm er erste Termine in seiner neuen Rolle wahr. An seinem ersten Tag im Kreishaus wurde der Nachfolger von Dr. Hermann-Josef Tebroke, der für den Rheinisch-Bergischen Kreis in den Bundestag gewählt wurde, von Kreisdirektor Dr. Erik Werdel mit einem Blumenstrauß begrüßt.

„Ich freue mich riesig auf die neue Aufgabe“, sagt Stephan Santelmann. „Gemeinsam mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung möchte ich meinen Teil dazu beitragen, dass die Region weiter lebenswert bleibt und ihren Menschen vielfältige Perspektiven bietet.“ An seinen ersten Arbeitstagen möchte er unter anderem zunächst Kontakt mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinde auf. Ebenfalls ist es dem Landrat ein großes Anliegen, möglichst schnell die neuen Kolleginnen und Kollegen des Rheinisch-Bergischen Kreises kennenzulernen.

Stephan Santelmann wurde am 8. Oktober zum neuen Landrat des Rheinisch-Bergischen Kreises gewählt. Seine Amtszeit beträgt acht Jahre. Zuletzt war er Leiter des Amtes für Soziales und Senioren bei der Stadt Köln. Der gebürtige Hamburger ist studierter Politikwissenschaftler.

Seinen Führerschein musste ein 74-jähriger Bergisch Gladbacher am Donnerstagvormittag (02.11.) abgegeben.

Der VW-Fahrer war gegen 11.30 Uhr auf dem Refrather Weg zwischen Refrath und Robert-Schuman-Straße unterwegs. Kurz vor dem Ortseingangsschild musste ein vorausfahrender Opel-Fahrer aus Bergisch Gladbach bremsen.

Der 74-Jährige realisierte dieses viel zu spät und fuhr auf. Nach eigenen Angaben fühlte er sich durch einen Hund in dem Kofferraum des Opel abgelenkt. Der Sachschaden blieb mit knapp 2.000 Euro gering.

Während der Unfallaufnahme fiel Alkoholgeruch bei dem 74-Jährigen auf. Ein Vortest bestätigte den Verdacht – er pustete 1,8 Promille. Nach einer Blutprobe ist sein Führerschein beschlagnahmt worden. Sollte die Analyse der Blutprobe den Vortest bestätigen, erwartet den Bergisch Gladbacher ein Strafverfahren wegen Straßenverkehrsgefährdung unter Alkoholeinfluss.