Ein Bericht von Klaus Wohlt

Am Donnerstag, dem 30. Mai, fuhren wir –  Annerose Linden (zuständig für die Städtepartnerschaften im Bürgermeisterbüro) sowie Elisabeth Longerich und Klaus Wohlt (Koordinatoren des „Arbeitskreises deutsch-französische Freundschaft“) – auf Einladung unserer französischen Partnerstadt nach Bourgoin-Jallieu, um alte Kontakte aufzufrischen, neue zu knüpfen und damit bürgerschaftliche Begegnungen zu ermöglichen.

Von Valérie Guillevic und Armand Bonnamy, den Vorsitzenden des dortigen „Comité de Jumelage“, wurden wir mit einer größeren Anzahl von Mitgliedern des Komitees bekannt gemacht. Diese berichteten von früheren Begegnungen mit Gästen aus Bergisch Gladbach und zeigten uns ihre archivierten Dokumente aus der fast 60-jährigen Partnerschaft. Dazu wurde die lokale Spezialität, serviert, nämlich eine Brioche mit roten und weißen Zuckerperlen. In Ansprachen haben beide Seiten die Wichtigkeit der Partnerschaft und der Kontakte, auch und gerade in europäischen Krisenphasen, betont.

Es folgten erste Gespräche mit der Leiterin der „Harmonie de Bourgoin-Jallieu“ (Musikverein, „musique populaire“) sowie dem Leiter der „Fraternelle“, eines Vereins mit vielfältigen Aktivitäten im sportlichen Bereich; auch ein Spielmannszug („fanfare“) gehört dazu. Unser Vorschlag, beim Karnevalszug in Bergisch Gladbach/Bensberg mitzuziehen, stieß auf positive Resonanz.

Der Freitag war ganz weiteren Gesprächen gewidmet. Wir begannen den Tag im „Conservatoire Hector Berlioz“, dessen reiches Angebot sehr attraktiv ist. Wir lernten Isabelle Groussol kennen, eine Künstlerin, die viel mit recycelten Materialien arbeitet. Nachmittags hatten wir ein Treffen in „Les abattoirs“, einem ehemaligen Schlachthof, der zu einem auf höchstem technischen Niveau ausgestatteten Zentrum für zeitgenössische Musik (Rock, Pop, Techno)  umgestaltet worden ist. Am Abend hörten wir ein Konzert mit jungen Musikern, die dort üben können und unter fachlicher Leitung ihren Auftritt vorbereiten.

Um 17.00 Uhr stand noch ein Besuch des „Lycée L´Oiselet“ an. (Der Unterricht geht bis 18.00 Uhr!) Leider können wir keine schulischen Kontakte zwischen unseren beiden Städten herstellen. Das liegt daran, dass an den  fünf weiterführenden Schulen immer weniger Deutsch gelernt wird, dass an zwei der Schulen ein funktionierender Schüleraustausch mit anderen deutschen Städten besteht und dass an den anderen Schulen die Lehrerbesetzung langfristig völlig offen ist.

Der Samstag begann mit einer Generalprobe des Jugendorchesters und eines Kinderchores des Konservatoriums. Es folgte der Besuch im Museum der Stadt, das sich auf die Geschichte der früheren Textilindustrie und vor allem der Seidenverarbeitung spezialisiert hat. Am Nachmittag besuchten wir Lyon, die benachbarte Metropole.

Am Sonntag, dem 2. Juni, trafen wir mehrere gute Bekannte und Freunde des „comité“ auf dem Trödelmarkt wieder, bevor es am frühen Nachmittag dann mit dem Flieger von Lyon aus nach Hause ging.

Unser Fazit: Wir haben ein interessantes Wochenende verbracht, angefüllt mit vielfältigen Begegnungen von Menschen, die an Bergisch Gladbach sehr interessiert sind. Das Ganze fand in einer offenen, sympathischen und herzlichen Atmosphäre statt, wozu nicht unerheblich die großzügige Bewirtung beigetragen hat. Nun hoffen wir auf einen nachhaltigen Aufbau von guten Beziehungen auf vielen Ebenen.

Direktkandidat für die Bundestagswahl 2013 nominiert.

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat am 04.06.2013 in Overath ihren Rheinisch-Bergischen Kreisverband gegründet. Sprecher der neuen Partei im Kreis ist der 30-jährige Daniel Obst. Zu stellvertretenden Sprechern gewählt wurden Dr. Klaus Wagner, Oliver Wuttke und Martin Haase, der auch als Direktkandidat nominiert wurde. Den Vorstand komplettierenStefan Ohligschläger als Schatzmeister sowie die Beisitzer Wolfgang Heuser, Prof. Dr. Rolf-Jürgen Koch und Dagmar Noack. Die AfD stützt sich kreisweit bereits auf knapp 100 Mitglieder aus allen Altersklassen und Berufsgruppen. Der Großteil hat bislang keiner Partei angehört. Die Mitglieder eint der Wille zu einer konstruktiven Zukunft Europas beizutragen, damit Europa nicht am Euro scheitert. Eine Haftung der Bundesbürger für die Verbindlichkeiten anderer Staaten lehnt die AfD ausdrücklich ab und die zahlreichen Rechtsbrüche werden als nicht akzeptabel empfunden. Die AfD fordert zudem Volksentscheide nach dem Schweizer Vorbild. Der Kreisverband präsentiert sich am Samstag, den 08.06.2013 in Bergisch-Gladbach in der Fußgängerzone von 08.oo – 13.oo Uhr sowie am 15.06.2013 beim Schloßstadtfest in der Bensberger Fußgängerzone.

Ihr Ansprechpartner und V. i. S. d. P.:
Daniel Obst (Daniel@OBSTnet.de)
Sprecher der Alternative für Deutschland AfD
im Rheinisch-Bergischen Kreis

Die Legislaturperiode des zurzeit amtierenden Inklusionsbeirats (Beiratfür Menschen mit Behinderung) nähert sich ihrem Ende und die Wahl für die Neukonstitution steht an.

Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Behinderung, die in den nächsten fünf Jahren ehrenamtlich bei Lösungen behindertenspezifischer Probleme und bei der Umsetzung des „Aktionsplans Bergisch Gladbach“ mitwirken und damit die Inklusion der Stadt mitgestalten möchten, können sich um die Mitgliedschaft im „Inklusionsbeirat – Beirat für Menschen mit Behinderung“  bis zum 31. August 2013 bewerben.  

Die Geschichte des Beirats
Seit 2001 gibt es in Bergisch Gladbach den „Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen“, der die besonderen Interessen der Menschern mit Behinderung in unserer Stadt wahrnimmt.

Nach Erlass des Behindertengleichstellungsgesetzes NRW- BGG NRW – verabschiedete der Rat 2005 die „Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung“ zur Lösung behindertenspezifischer Probleme in Bergisch Gladbach. Diese Satzung ist auch Grundlage des Beirates.  

Um den Grundgedanken der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die „Inklusion“, umzusetzen wurde die Satzung aktualisiert und der Beirat umbenannt in „Inklusionsbeirat – Beirat für Menschen mit Behinderung“.
Unter Inklusion versteht man in Bergisch Gladbach „die Verschiedenheit und die Vielfalt von Menschen als eine Bereicherung und als Chance im gesellschaftlichen Leben.“

Die aktualisierte Satzung trat am 22.05.2013 in Kraft.

Der Beirat und seine Mitglieder

Der Inklusionsbeirat wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Er setzt sich aus neun stimmberechtigten Mitgliedern und je einer persönlichen Stellvertretung zusammen. Durch die neun Mitglieder sollen möglichst viele Behinderungsformen, die Selbsthilfe und der Behindertensport vertreten sein. Diese werden auf Vorschlag von Vereinen, Selbsthilfegruppen, Organisationen und Träger von Einrichtungen, die in der Behindertenhilfe tätig sind, vorgeschlagen und vom Rat gewählt.

Die zu wählenden Mitglieder müssen ihren Hauptwohnsitz in Bergisch
Gladbach haben. Ausgenommen hiervon ist nur das Mitglied, das auf Vorschlag eines Trägers von Einrichtungen der Behindertenhilfe gewählt wird.

Der Inklusionsbeirat ist Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung und setzt sich für ihre Anliegen gegenüber dem Rat und seinen Ausschüssen sowie der Öffentlichkeit ein. Er informiert die verantwortlichen Stellen über behindertenspezifische Probleme und verfolgt unter diesem Aspekt die kommunalpolitische Entwicklung in Bergisch Gladbach.

Die Bewerbung

Bewerbungsunterlagen zur Übernahme dieser ehrenamtlichen Tätigkeit erhalten Sie unter folgender Anschrift

Stadt Bergisch Gladbach
FB 5 – Jugend und Soziales –
Soziale Stadtentwicklung
Frau Allelein / Herr Fedder
An der Gohrsmühle 18
51465 Bergisch Gladbach

Aus den eingegangen Bewerbungen wird der Rat der Stadt Bergisch Gladbach voraussichtlich in seiner Sitzung am 15.10.2013 die Mitglieder für den Inklusionsbeirat wählen.

Die konstituierende Sitzung des „Inklusionsbeirates – Beirat für Menschen mit Behinderung“ ist vorgesehen für den 05.11.2013, 17 Uhr, im Rathaus Bensberg.

Informationen und Unterlagen finden sich auch als Download im Internet unter www.Bergischgladbach.de.

„Wir Rentner zahlen die Zeche für Merkels übergroße Spendierhosen“, empören sich zwei ältere Damen vor dem Rathaus in Bergisch Gladbach. Mitglieder der Alternative für Deutschland aus dem Rhein-Berg-Kreis erfahren am Samstagnachmittag am Rand der Pfingstkirmes lebhaften Zuspruch für ihre noch junge Partei. Gut organisiert und ohne Streitereien untereinander präsentieren Sie sich in der Öffentlichkeit.

Mit großen Ständen, Schildern und Flyern prangert die Gruppe um den Kreisbeauftragten Daniel Obst politische Missstände in Deutschland und Europa an. Dabei zeigt sie auch die demokratischen Alternativen zur derzeitigen Politik auf, ganz im Sinne ihres Wahlspruchs „Damit Europa nicht am Euro scheitert“. Denn Deutschland brauche den Euro nicht und anderen Ländern schade er – argumentiert die junge Partei. Neben mehr direkter Demokratie durch Volksabstimmungen setzt sich die AfD auch für eine drastische Vereinfachung des Steuerrechts und ein nachhaltiges Energiekonzept für bezahlbare Energie ein. Sehen wir da eine Parallele zur FDP? Wer weiss…

Die Sorgen und Unzufriedenheit der Menschen stoßen auch bei den drei an diesem Nachmittag anwesenden Vertretern der AfD-Landesliste, Dagmar Noack, Martin Haase und Torsten Jungbluth auf offene Ohren. „Mich hat betroffen gemacht, wie viele Jugendliche sich in dem Bildungschaos und mit ihren Zukunftsängsten von der Politik im Stich gelassen fühlen“, fasst Martin Haase seine Eindrücke zusammen und versichert: „Die AfD wird darauf hinwirken, dass die nachfolgenden Generationen auf eine unbeschwerte Zukunft hoffen können.“

Der Zuspruch den die AfD in Bergisch Gladbach in der Öffentlichkeit erfahren hat und ihr seriöses Auftreten deuten auf einen Einzug in den Stadtrat hin. Sie könnte sogar das Zünglein an der Waage werden. Sehen wir wieder eine Parallele zur FDP? Es wird spannend werden bei der Kummnalwahl 2014!

In der Ratssitzung am 14. Mai 2013 wurde Ratsmitglied Michael Zalfen zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Nach Ingrid Koshofer (FDP) und Josef Willnecker (CDU) bekleidet er nun das Amt des dritten offiziellen Vertreters von Bürgermeister Lutz Urbach. Als Vierte im Bunde der Stellvertreter/innen gesellt sich nach wie vor Renate Beisenherz-Galas (Bündnis 90/Die Grünen) dazu.

Bislang wurde die dritte Stellvertretung von Helene Hammelrath ausgeübt, die mit ihrem Ratsmandat zum 13. Mai 2013 auch dieses Amt niederlegte. Helene Hammelrath war seit 1979 Mitglied des Rates und einiger Ausschüsse. Den Schwerpunkt ihrer Arbeit setzte sie im Planungsausschuss, dem sie von 1994 bis 1999 als Vorsitzende und von 2004 bis 2009 als stellvertretende Vorsitzende angehörte. 1999 übernahm Sie die Stellvertretung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters. Frau Hammelrath hat sich nun entschlossen, ihre Energie für ihr Landtagsmandat zu bündeln.
Als ihr Nachfolger im Stadtrat (Ratsmandat) wurde bereits in der Sitzung am 14. MaiAndreas Ebert aktiv, der bisher als sachkundiger Bürger der SPD-Stadtratsfaktion tätig war.

Als sachkundiger Bürger wurde auch Michael Zalfen mit der Ratsarbeit bekannt. Seit Oktober 2004 ist er Ratsmitglied für die SPD-Stadtratsfraktion und in verschiedenen Ausschüssen aktiv, z.B. im Haupt- und Finanzausschuss (seit 2009) oder im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr (seit 2011). Nun werden ihn die Bürgerinnen und Bürger auch bei repräsentativen Veranstaltungen als Stellvertreter von Bürgermeister Lutz Urbach kennen lernen.

Die Stadt bittet alle Einwohnerinnen und Einwohner mit Zweitwohnsitz in Bergisch Gladbach ihren aktuellen Meldestatus zu überprüfen. Grund hierfür ist die Einführung der Zweitwohnungsteuer, die der Rat in seiner Sitzung am 13.12.2012 beschlossen hatte.

Wer einen Zweitwohnsitz in Bergisch Gladbach führt und nicht unter die in der Satzung genannten Ausnahmen fällt, ist ab dem 01. Januar 2013 zur Entrichtung einer Zweitwohnungsteuer in Höhe von 12% der jährlichen Nettokaltmiete verpflichtet. Die Steuerpflicht fällt nur für volle Monate an und wird im Einzelnen von der Steuerabteilung geprüft

Das Bürgerbüro der Stadt Bergisch Gladbach hat bereits im Frühjahr 2010 alle Inhaberinnen und Inhaber von Zweitwohnsitzen mit der Bitte um Überprüfung des aktuellen Meldestatus angeschrieben. Auch im Oktober 2010 wurde seitens des Steueramtes über die geplante Einführung einer Zweitwohnungsteuer informiert. Sie wurden nochmals gebeten, ggf. Ihren Meldestatus zu ändern. Das Ergebnis war eine Reduzierung der Zweitwohnsitze von 4.400 auf 2.200 (Stand 31.03.2013).

Zur Vermeidung ungewollter Kosten kann es auch jetzt noch sinnvoll sein, den Meldestatus zu aktualisieren und Ab- und Ummeldungen vorzunehmen. Informationen erhalten Sie im Bürgerbüro Bergisch Gladbach, Tel. 02202/142322. Alle Informationen zur Zweitwohnungsteuer finden Sie unter www.bergischgladbach.de .

Thema „Occupy-Bewegung“
Mittwoch 15. Mai 2013, von 19:30 bis 21:30Uhr
Bürgerhaus Stollwerk, Raum 310
Dreikönigenstr. 23, 50678 Köln

Thema „Occupy-Bewegung” am Beispiel von occupycologne. Als Gast Michael Dieringer, ein Akteur beim Bürgerprotest auf der Stadtratssitzung am 30. April, Beschlusstag des Kölner Kürzungshaushalts (WDR-Lokalzeit berichtete). Hier das Video auf Youtube.

Erst der Hype 2011, dann erklärten die Medien occupy nach den Räumungen der Camps für tot. Ist sie weiterhin – neben ihren Aktivitäten zu Blockupy in Frankfurt 31.05./01.06. – aktiv? Konnte sie ihre Ideale, ihre flachen Strukturen aufrecht erhalten? Wie geht sie mit dem Vorwurf des „Ideologiedefizites“ um? Dies und die Rolle von occupycologne im lokalen Bürgerprotest wird Thema des Abends sein.
http://www.nachdenkseiten.de/?page_id=4051

PCB Schadstoffe gefähren Gesundheit von Schüler und Lehrer in Wermelskirchen

Christian Klicki

„Durch die schleppenden Schulumzüge wird mit der Gesundheit der Schüler und Lehrer gespielt“ klagt Christian Klicki, der neue und zugleich junge Vorsitzende der CDU Wermelskirchen. Klicki bedauert die Tatsache, dass der Umzug der Realschule in das „Schuldorf“ erst sieben Monate später durchgeführt werden soll als geplant. „Die Realschüler haben wochenlang vor dem Rathaus für gutes Lernen in gesunden Räumen protestiert. Die Schüler waren überglücklich als ein schneller Umzug versprochen wurde. Mich wundert es nicht, dass Schüler und Eltern durch den Wortbruch das Vertrauen in die Politik verlieren und keine Sicherheit bei den politischen Protagonisten verspüren“, führt Klicki aus. Hohn und Spott hagelt es derweil auf die Wermelskirchener Verwaltung. Man spekuliert scherzhaft, ob zuerst der Berliner Flughafen öffne oder die Realschule in das Schuldorf ziehe.

Der amtierende Bürgermeister Eric Weik hatte bereits zum Ende des Jahres 2012 die PCB-Problematik zur Chefsache erklärt. Somit war und ist Weik gegenüber Schülern, Lehrern und Eltern hauptverantwortlich für den Umzug ins Schuldorf. Der Bürgermeister ist als Chef der Verwaltung verantwortlich für die Arbeitsergebnisse. In einer Pressekonferenz am 6.02.2013 zog Eric Weik die Schlussfolgerung, dass die Lösung des Themas PCB an oberster Priorität in der Stadt stehe. Andere Tätigkeiten insbosondere die tätgliche Routine der Verwaltung solle hinten anstehen – erklärte Weik. Zurzeit scheint es, als ob der Schulumzug der Realschule hinten anstehe, stellt Klicki nunmehr fest.

Nun fordert Klicki, dass die Verwaltung die betroffenen Schulen und die Politik in kurzfristigen Abständen über die geplanten Baumaßnahmen informiert, damit keine erneute Hiobsbotschaft eintreten. „Wir können den Betroffenen einen noch späteren Umzugstermin nicht zumuten.“ – schlussfolgert er.

Bleibende Schäden am Menschen durch PCB

Mit PCB Belastung in Gebäuden ist nicht zu spaßen. Die Chemikalie gehört zum „Dreckigen Dutzend“ der Giftstoffe, für die auf der 5. POP- Konferenz der UN im Dezember 2000 in Johannesburg ein weltweites Herstellungs- und Verwendungsverbot ausgesprochen wurde. Die akuten toxischen Wirkungen von PCB äußern sich u.a. in Hautausschlägen und Störungen der Leber- und Immunsystem- Funktion. Als chronische Wirkung nach langdauernder Exposition treten ständige Müdigkeit, häufige oder ständige Kopfschmerzen, Übelkeit, Taubheit einzelner Glieder, Veränderungen der Haut (Chlorakne, Pigmentbildung), chronische Bronchitis und Lungenfunktionsstörungen, chronische Entzündungen der Nebenhöhlen, im Darm und Magen, Schwellungen der Augenlider mit Eiterbildung auf. Dazu kommt nach einer neuen Studie von Svati Pantandin und Kollegen von der Erasmus- Universität Rotterdam ein deutlicher Zusammenhang zwischen PCB- Belastung der Mutter und Wachstumshemmungen, Verhaltensstörungen und Veränderungen des Immunsystems beim Kind. Die PCB- Wirkungen werden bestätigt von aktuellen Fällen der PCB- Belastung an Schulen wie z.B. der Konrad- Adenauer- Grundschule in Köln-Esch, wo bei PCB- Konzentrationen bis zu 13000 ng/m³ mehrere LehrerInnen an gleichen Symptomen erkrankt waren.

Das Abwasserwerk warnt vor „schwarzen Schafen“ unter den Kanaluntersuchungsfirmen. In letzter Zeit hat die städtische Dienststelle häufig Anrufe von Bürgerinnen und Bürgern erhalten, die von unseriösen Angeboten an der Haustür berichten. Zur Zeit ziehen Personen von Haus zu Haus, die sich als Vertreter von solchen Unternehmen ausgeben und behaupten, sie seien in Zusammenarbeit mit bzw. im Auftrag der Stadt Bergisch Gladbach tätig.

Es wird argumentiert, dass die Dichtheitsprüfung des Kanalhausanschlusses nach Landeswassergesetz zwingend vorgeschrieben sei, und deshalb müsse man jetzt den Auftrag erteilen, damit es nicht zu rechtlichen Konsequenzen komme. Das städtische Abwasserwerk gibt den dringenden Rat, sich auf solche Angebote und Haustürgeschäfte nicht einzulassen.

Es ist richtig, dass das Landeswassergesetz in Nordrhein Westfalen für Wasserschutzgebiete eine Prüfpflicht vorschreibt. Für die Umsetzung fehlt derzeit noch die im Landtag abschließend zu beratende Rechtsverordnung. Im Entwurf ist vorgesehen, dass in Wasserschutzgebieten eine Frist bis zum 31. Dezember 2015 für die Erstprüfung aller privaten Abwasserleitungen, die vor dem 01.01.1965 errichtet wurden, gelten wird. Ebenfalls trifft diese Frist zu auf Leitungen mit industriellem oder gewerblichem Abwasser, die vor 1990 errichtet wurden. Alle anderen Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten sollen bis zum 31. Dezember 2020 geprüft werden.

Bis zur endgültigen Zustimmung des Parlaments zur Rechtsverordnung wird in Bergisch Gladbach diese Untersuchungspflicht zunächst ausgesetzt. Es muss also noch niemand voreilig seinen Hausanschluss überprüfen lassen, und es werden auch noch keinerlei Bußgelder verhängt.

Sobald die Verfahrensfragen geklärt sind, wird das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach alle Grundstückseigentümer mittels Pressemitteilung auf die Prüfpflicht hinweisen. Somit besteht keine Notwendigkeit, im Vorfeld Aufträge an der Haustür zu vergeben. Zumal die Erfahrung gezeigt hat, dass die Ergebnisse von vielen „Untersuchungen“, die so zustande kamen, das Papier nicht wert sind, auf das sie gedruckt wurden.

Schwer ins Zeug gelegt haben sich die Eltern und Schüler der Gemeinschaftsgrundschule Katterbach für ihren neuen Spielplatz: 17.000 Euro haben sie über ein Jahr lang zusammengetragen, um tolle Spielgeräte zu beschaffen und diese auf einem kleinen Waldgrundstück neben dem Schulgelände fachmännisch installieren zu lassen. Das Grundstück gehört der Stadt; die Schulleitung hatte beim städtischen Immobilienbetrieb angefragt, ob man dort den Spielplatz anlegen dürfe, und hatte grünes Licht bekommen. Also ein echter Zuwachs nicht nur an Spielspaß, so Fabienne Münstermann vom Vorstand des Fördervereins der Grundschule: „Der Bewegungsraum ist größer und viel schöner geworden; der eigentliche Schulhof bietet wenig Schatten, deswegen freuen sich die Kinder jetzt, dass sie unter Bäumen spielen können.“ Bürgermeister Lutz Urbach sieht das genau so und kam gerne zur Einweihung, um den Eltern und Schülern seinen Dank auszusprechen und sich den neuen Ort zum Klettern, Balancieren, Hangeln und Toben aus der Nähe anzuschauen.

Sechs Spielgeräte hat der Förderverein angeschafft: Mehrere Seilsysteme, eine Reckstange, ein Hangelgerät, eine Wackelbrücke und Stelzen, außerdem musste an mehreren Stellen Fallschutzbelag angebracht werden. Wie hat die Schulgemeinschaft in einem Jahr so viel Geld zusammengetragen? „Die Kinder waren besonders fleißig“, verrät Fabienne Münstermann; allein 5.500 Euro kamen bei einem Sponsorenlauf zusammen. Der städtische Immobilienbetrieb legte 4.000 Euro dazu, die Erlöse von Tombola und Kunsthandwerkermarkt flossen ebenfalls in das Projekt. Die Kreissparkasse Köln und die Raiffeisenbank Kürten-Odenthal haben zusätzlich ihre finanzielle Beteiligung zugesagt.

Anhängend auch ein Foto von der Einweihung!