Jahresbericht stellt neue Schwerpunkte und Dienstleistungen vor

Rheinisch-Bergischer Kreis. Die Einführung neuer Technologien, geänderte Gesetze oder vertragliche Stolperfallen führen dazu, dass Verbraucher in vielen Fragen unsicher sind, welche Rechte sie haben und wie sie sich am besten verhalten. Mit „Rat und Recht“ stehen die Verbraucherzentralen den Bürgern von Rösrath bis Wermelskirchen zur Seite und geben kompetente Antworten. Was die Verbraucherzentrale für den Rheinisch-Bergischen Kreis im vergangenen Jahr besonders beschäftigt hat, das stellte deren Leiterin Brigitte Becker jetzt dem Landrat vor. „Ich danke Ihnen, dass Sie für die Bürger im gesamten Kreisgebiet eine wichtige und kompetente Anlaufstelle sind“, so der Landrat.

Rund 8.820 Ratsuchende wendeten sich im Jahr 2014 mit einer Anfrage an die Beraterinnen in Bergisch Gladbach. Dazu kommen 6.875 Personen, die bereits über die Homepage passende Informationen und Hilfestellungen gefunden haben. Viele Themen sind jedoch so knifflig und vom jeweiligen Fall abhängig, dass 1.339 Personen eine persönliche Rechtsberatung in Anspruch genommen haben. „Eine regelrechte Nachfragewelle schwappte über uns, nachdem der Bundesgerichtshof entschieden hatte, dass Bearbeitungsentgelte für Darlehen unzulässig sind“, erzählte Brigitte Becker. Das Beratungsangebot wurde daraufhin erweitert und Musterbriefe zur Verfügung gestellt. 
Allgemein hatten die Kunden in Beratungsgesprächen die meisten Fragen, wenn es um die Themen Internet und Telefon geht. Rund ein Drittel aller Rechtsberatungen drehten sich um diese Aspekte. Kein Wunder, denn insbesondere bei Verträgen für Festnetzanschlüsse oder mit Mobilfunkanbietern ist es für Verbraucher häufig schwierig, den Überblick zu behalten. Auch die sogenannten allgemeinen Dienstleistungen, unter die zum Beispiel Schlüsseldienste, Partnervermittlungen oder Inkassodienstforderungen fallen, machten bei den Rechtsberatungen mit knapp 20 Prozent einen hohen Anteil aus. Hier ist die Verbraucherzentrale auch präventiv tätig und veröffentlicht beispielsweise Tipps, wie man seriöse Schlüsseldienste von ihren unlauteren Kollegen unterscheidet.

Ein weiterer Aspekt, der den Beraterinnen am Herzen liegt, ist der Stromtarif, denn viele Bürger nutzen hier noch die Grundversorgung ihres Anbieters – meist das teuerste Angebot. „Viele wissen überhaupt nicht, dass sie über einen Wechsel des Tarifs häufig einiges einsparen können“, berichtete die Verbraucherschützerin, „hier würde ich mir wünschen, dass mehr Leute unsere Beratungsangebote in Anspruch nehmen.“

Im Kreisgebiet unterwegs: Prävention als wichtiger Ansatz
Neben der Beratung spielt auch der Aspekt der Prävention für die Verbraucherzentrale eine wichtige Rolle. Deshalb waren die Beraterinnen 2014 wieder im gesamten Kreisgebiet unterwegs, um mit verschiedenen Aktionen auf bestimmte Aspekte besonders aufmerksam zu machen. Dabei ging es sowohl um die Themen gesunde Ernährung und Fair-Trade als auch um Energiesparen, Urheberrechte im Internet oder Rundfunkbeiträge. Bei insgesamt 24 Veranstaltungen speziell für Kinder und Jugendliche wurde deren Basiswissen für den Bereich Konsumalltag auf die Probe gestellt. Denn je besser die Schüler Bescheid wissen, umso weniger geraten sie später in knifflige Situationen, in denen sie auf die Hilfe der Verbraucherschützer angewiesen sind.

Auf Wunsch bietet die Verbraucherzentrale in Bergisch Gladbach Informationsveranstaltungen zu den unterschiedlichsten Themen an, gerne auch vor Ort in den jeweiligen Kommunen. Neu entwickelt wurde jetzt beispielsweise der Vortrag „Internet, aber sicher – Datenschutz in der digitalen Welt“, der für einen sicheren Umgang mit Daten im Internet sensibilisiert. Wer daran interessiert ist, kann den Vortrag für eine Gruppe buchen – die Beraterinnen kommen dafür ins ganze Kreisgebiet. Seit 2014 können Termine auch über ein speziell eingerichtetes Termintelefon vereinbart werden. Diese Serviceverbesserung kommt den Kunden gleich zwei Mal zugute: Sie stoßen am Telefon nicht mehr auf das Besetztzeichen, sondern können über den direkten Draht einen Termin abmachen. Zudem haben die Expertinnen vor Ort durch diesen Service auch mehr Zeit, sich mit den konkreten Problemen der Verbraucher intensiv auseinanderzusetzen. Erreichbar sind sie unter der Telefonnummer 02202 92631-01 oder per E-Mail an bergisch-gladbach@vz-nrw.de.

Die Idee vom Wertstoffhof am Refrather Weg ist wieder mal eine von den anstehenden Entscheidungen die dem Bürger Nerven gekostet hat. Nachdem die Parteien sich für die Einführung eines Gestaltungsbeirates entschieden haben wurde dieser zu diesem Thema nicht befragt. Das Grundstück grenzt an die Fachhochschule und das Ausländeramt sowie weitere Gewerberäume und ist von der Lage her eher zentral bzw. in der Nähe zur Innenstadt. Das Grundstück könnte sich als Studentenwohnheim oder Sozialer Wohnungsbau eignen und würde damit neue Kaufkraft in das Zentrum tragen nun soll dort eine Müllpresse betrieben werden.

Zum einen soll neben dem gängigen Hausmüll wie Papier und Verpackungen auch gewerbliche Abfälle wie Altöl, Altreifen und Bauschutt an diesem Wertstoffhof entsorgt werden sollten. Als Bauschutt wird werden oft Fliesen entsorgt, die alten Kleber mit Asbest enthalten können. Da auch Altöl entsorgt werden darf sind nachher im  Boden Altlasten einzutragen. Dies sieht das Gesetz so vor.  Neben dem Grundstück fließt der „Strunder Bach“ in einem Rohr. Die Renaturierung solcher Bäche ist zeitgemäß im Gegensatz zur Schaffung neuer Altlasten mit Altöl. Die Verbindung von einen fließenden Gewässer mit Altöl eröffnet eine Vielzahl von Problemen, die nicht im Sinn der Bürger liegen können.

Darüber hinaus kursieren aberwitzige Preise im Raum, die für das Grundstück bezahlt werden sollen.   In Bergisch Gladbach gibt es mehrere Industriebrachen in der Nähe es Stadtzentrum mit belasteten Böden die zum Verkauf stehen, so ein ortsansässiger Makler. Ein Grundstück zu diesem Preis als Müllabldeplatz zu betreiben ist reine Geldvernichtung.
Die CDU, AfD, FDP und Grünen in Bergisch Gladbach  einigen sich im AUIKV-Ausschuss über eine Mehrheit für diesen Beschluss für den Erwerb des Grundstücks. Nach Anzeigen der Missstände durch die Bürgerpartei ist der Vorschlag für den Ratsbeschluss bis jetzt von der (öffentlichen) Tagesordnung verschwunden.

Wertstoffhof ja aber richtig!
Es ist an der Zeit über Alternativen nachzudenken. Eine klare Trennung von Hausmüll und gewerblichen Abfällen ist für Wohngebiete und Mischgebiete zu durchdenken. Da die gelbe Wertstofftonne für die Haushalte durch die Gelben Säcke ersetzt wurde muss der Bürger nun einen Weg auf sich nehmen und seine Geldwerten Abfälle zu entsorgen.  Hierbei sind Abgabestellen mit für Wohnanlagen üblichen Roll-Müllcontainern eine Option. Diese Sammelstellen sind einfach einzurichten und bilden keine Altlasten.

Marco Overath (Bürgerinitiative Breitband in Hand) & Frank Samirae (Bürgerpartei GL)

Rheinisch-Bergischer Kreis. Der Kreistag hat auf seiner Sitzung am Donnerstag auch bei den Themen Breitbandversorgung und Mobilität Nägel mit Köpfen gemacht. Mit breiter Mehrheit durch fast alle Parteien wurde beschlossen, diese Themen intensiv zu bearbeiten. Die Bürgerpartei GL hatte im Kommunalwahlkampf 2014 mit einer kreisweiten Kampagne aufmerksam gemacht auf die mangelhafte Breitbandversorgung. Dem Programmpunkt der Bürgerpartei GL folgt nun auch der Kreistag mit großer Mehrheit. Zunächst soll der Breitbandausbau im Kreis forciert werden. Die Erstellung eines Mobilitätskonzept wird dagegen zunächst zurückgestellt, bis dessen Eckpunkte durch den Kreistag beschlossen sind. Beim Breitbandausbau ist nach Ansicht der beiden Parteien Eile geboten, weil man sich in naher Zukunft Fördermaßnahmen erhofft. Um dieser Tatsache gerecht zu werden und den Ausbau strukturiert in Angriff zu nehmen, wird ein Projektkoordinator, befristet für drei Jahre, eingestellt. Dieses Vorgehen wurde mit den Stimmen der Antragsteller mehrheitlich beschlossen. Die SPD und DIE LINKE hatten sich dafür eingesetzt, eine weitere halbe Stelle zur Unterstützung des Projektkoordinators zu schaffen, setzten sich damit aber nicht durch.
Zuletzt sorgte der Rheinisch-Bergische Kreis gemeinsam mit mehreren Kommunen und der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft bereits für die Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Internets in bislang unterversorgten Gewerbegebieten. Auch mit der Hilfe von Fördermitteln gelang der Ausbau.

Für das arbeitsgerichtliche Mahnverfahren gibt es ab dem 01.05.2015 neue Mahnbescheide. Bei Rotemahnung.de können die Mahnbescheide für das Arbeitsgericht einfach und unbürokratisch erstellt werden. Achtung: Ältere Formulare und Vordrucksätze haben Ihre Zulässigkeit verloren.

Mahnverfahren gegen den Arbeitgeber?

Was viele Arbeitnehmer nicht wissen ist der Fakt, dass es auch ein arbeitsgerichtliches Mahnverfahren gibt. Durch den arbeitsgerichtlichen Mahnbescheid werden Forderungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern gerichtlich geltend gemacht.  In der Praxis wird der Lohn meist eingeklagt. Zumindest wenn es Ausschlussfristen für die Lohnklage gibt (z.B. aus dem Tarifvertrag) gibt, dann kann die Lohnklage immer noch der bessere Weg sein. In einigen Fällen – je nach Auslastung des Gerichts in Lohnklageverfahren – kann das arbeitsgerichtliche Mahnverfahren durchaus Sinn machen.

Wirtschaftlichkeit

Gerade wenn es um geringere Beträge geht, ist es sinnvoll, erst einmal eine gerichtlich zu mahnen. Wegen wenigen hundert Euro direkt Klage einzureichen ist oft einfach unverhältnismäßig.

Bei der Antragstellung können Sie bereits entscheiden, ob im Falle eines Widerspruchs gegen Ihren Mahnbescheid Klage erhoben werden soll und ob Sie Verzugszinsen geltend machen möchten. Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem aktuellen Basiszins sind hier gerichtlich anerkannt. Des Weiteren können Sie Kosten, die Ihnen zum Beispiel durch einen vorherigen Schriftwechsel mit dem Schuldner entstanden sind angeben.

Und so einfach geht’s:
Unter http://www.rotemahnung.de sich registrieren und einloggen.
Nutzungsdauer auswählen, Gebühr bezahlen und dann das Formular ausfüllen als PDF-Datei runterladen und unterschriftsreif ausdrucken.

Die Anschriften der zuständigen Arbeitsgerichte sind auf einer Landkarte nach Bundesländern hinterlegt.

Bei der fünften „Nacht der Technik“ in Köln waren 56 teilnehmende Firmen mit von der Partie.  Erstmalig nahmen acht Unternehmen aus Bergisch Gladbach , aus den Bereichen Industrie, Mittelstand, Forschung, Handwerk und Lehre teil. Sie gaben ihren Besuchern Einblick in ihre Betriebsabläufe und ließen für einen Abend hinter die Kulissen blicken. Im Fokus dabei stand neben der Technik auch der Mensch dahinter.

Für jeden Geschmack war das passende Angebot dabei. Hochspannung wurde bei der Besichtigung der Belkaw geboten und gezeigt, wie Hochspannung – nämlich 110 Kilovolt – für unsere Haushalte passend gemacht wird. Aber auch die anderen Veranstalter konnten mit spannenden Einblicken punkten und zum Beispiel zumindest als Trickaufnahme einem Tischtennisball in viele Einzelteile zerplatzen lassen. Neben der Spannung wurde aber auch für Entspannung und Erholung gesorgt. Mit kostenlosen Getränken, Bratwurst und weiteren Snacks konnten die Teilnehmer für die nächste Etappe neue Kraft sammeln. Unser Fazit: Rundum eine gelungene Veranstaltung!

Für das arbeitsgerichtliche Mahnverfahren werden Mahnbescheide nun online angeboten. Bei Rotemahnung.de können die Mahnbescheide für das Arbeitsgericht einfach und unbürokratisch erstellt werden.

Die Handhabung ist leicht zu verstehen. Nutzer bekommen eine ausführliche  Onlinehilfe zum Ausfüllen.  Man findet ein vollständiges Verzeichnis der zuständigen Arbeitsgerichte, an die das ausgefüllte Formular gesendet werden muß. Außerdem werden Informationen zur Rechtslage angeboten.

Bei arbeitsrechtlichen Forderungen (z.B. über ausstehenden Lohn) kann man so zeitgemäß seine Forderung geltend machen. Typische Forderungen, die im arbeitsgerichtlichen Mahnverfahren geltend gemacht werden, sind:

– Arbeitsentgelt
– Gratifikationen
– Bewerbungskosten
– Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
– Schadenersatz im Rahmen eines Arbeitsverhältnis
– Ansprüche aus Lohnüberzahlung

Daneben können vorgerichtliche Kosten (z.B. für die Ermittlung des Aufenthaltsortes des Antragsgegners) sowie Auslagen des Antragstellers (Porto etc.) eingefordert werden.

Als Grundlage für die Forderung muss ein Arbeitsvertrag zwischen einem abhängig Beschäftigten und einem Arbeitgeber besteht. Forderungen von Selbständigen gegenüber Auftraggebern aus Dienstverträgen können im arbeitsgerichtliche Mahnverfahren nicht geltend gemacht werden.

 Strengere Vorschriften lassen Lagerung am Bauhof und an der Annahmestation Birkerhof nicht mehr zu

Der Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach muss seinen Service einschränken. Ab dem 1. Juli 2015 können am Bauhof in Gronau und an der Annahmestelle Birkerhof zwischen Moitzfeld und Herkenrath keine Elektro-Kleingeräte mehr angenommen werden.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihren Elektro-Abfall ausschließlich zum Betriebshof in Obereschbach zu bringen.
Der Grund für die veränderte Praxis ist, dass Elektroaltgeräte, die Lithiumbatterien enthalten können, als gefährlicher Abfall gelten. Zur Lagerung und Transport sind jetzt verschärfte Vorschriften zu beachten.

Ohne vorherige Aussortierung mit separater Lagerung, Transport  und Kennzeichnung von Geräten mit von Geräten mit Lithium-Ionen-Akkus ist der Transport der Gitterboxen zur  Übergabestelle am Betriebshof Obereschbach nicht mehr zulässig.
Da dies von Seiten des Abfallwirtschaftsbetriebes und des Bauhofs aufgrund der aktuellen Personalsituation nicht geleistet werden kann, werden die beiden Annahmestellen für Kleingeräte zum 30.06.2015 geschlossen.

Mit Infozetteln informiert der AWB ab sofort an beiden Standorten die Kunden über die Änderungen.

Wer die Rufnummer 03983127601 in seiner Anrufliste entdeckt, der wundert sich, denn in der Regel ist der Anrufer nicht bekannt. Die Firma Witcall GmbH und Co. KG, ein Markt- und Meinungsforschungsunternehmen ruft derzeit wahllos in der Bundesrepublik Telefonanschlüsse an.  Wer eine Fritzbox hat und sich nicht weiter über diese Form des Telefonterror ärgern will, kann die Rufnummer für Anrufe sperren. Hier der Link zur Anleitung:

http://avm.de/nc/service/fritzbox/fritzbox-7390/wissensdatenbank/publication/show/142_Rufsperren-fuer-ankommende-und-ausgehende-Anrufe-z-B-0900-Nummern-einrichten/

„Perspektiven der Pflege für Jung und Alt“ in der RheinBerg Galerie  – Mitmachparcours 
verdeutlichen Einschränkungen durch Alter und Krankheit

Rheinisch-Bergischer Kreis. Pflege geht (fast) alle an: vielleicht als in Zukunft selbst Betroffener oder als Kind, das sich um seine Eltern kümmern möchte. Natürlich kann man auch eine Ausbildung in diesem spannenden Berufsfeld in Angriff nehmen oder sich umschulen lassen, um in einer zukunftssicheren Branche zu arbeiten. Mit der Veranstaltung „Perspektiven der Pflege für Jung und Alt“ beleuchten die RheinBerg Galerie in Bergisch Gladbach und der Rheinisch-Bergische Kreis am 9. Mai von 11 bis 17 Uhr in dem Einkaufszentrum viele Aspekte dieser Thematik, die angesichts des demographischen Wandels immer wichtiger wird. Dazu ist jeder Interessierte herzlich eingeladen.

Rund um das Thema Ausbildung in der Pflege beraten in der RheinBerg Galerie das Evangelische Fachseminar Altenpflege aus Leichlingen und das Fachseminar des Deutschen Roten Kreuzes in Bergisch Gladbach. Sie vermitteln den Besuchern Informationen zu dem Berufsfeld mit Zukunft und geben Tipps für den Einstieg. Weiterbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten gehören ebenfalls zum Spektrum. Die Bundesagentur für Arbeit und das Jobcenter sind ebenfalls präsent, um über die vielfältigen Berufsperspektiven in der Pflege und über Umschulungsmöglichkeiten zu informieren. Zudem beraten Mitarbeiter des Beratungsteams Altenpflegeausbildung des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben Interessierte zur Altenpflegeausbildung.

Aber natürlich stellen auch Vertreter von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen sowie von ambulanten Pflegediensten und betreuten Wohngemeinschaften ihre Angebote vor. Diese betreffen einerseits ihre Dienstleistungen, andererseits aber genauso die vielfältigen Ausbildungsangebote. Über die leistungsrechtlichen Aspekte der Pflege  informieren beispielsweise die AOK Rheinland/Hamburg, die Barmer Ersatzkasse und pronova BKK. Zudem beraten die Kassen über das Leistungsspektrum der Pflege, beispielsweise die verschiedenen Angebote wie ambulante sowie vollstationäre Pflege. In der RheinBerg Galerie stehen weiterhin Pflegeberater aus den Kommunen und vom Rheinisch-Bergischen Kreis als Ansprechpartner bereit.

Die Besucher von „Perspektiven der Pflege für Jung und Alt“ haben aber auch die Möglichkeit selbst zu erfahren, wie es sich anfühlt, unter einer Krankheit wie Demenz zu leiden. Dies vermittelt ein Parcours. In einem Simulationsanzug merkt man, welche Einschränkungen das Alter mit sich bringt. Zudem können Hilfsmittel zur Fortbewegung, wie beispielsweise Rollatoren, getestet werden.  Wenn man Handicaps am eigenen Leib erlebt, lässt es sich leichter nachvollziehen, welche Herausforderungen zu meistern sind. Denn schließlich geht das Thema (fast) jeden von uns an.

Finanzunternehmen will Finanzanlagen über Telefon verkaufen

Mit der Telefonnummer +4237679876 werden in diesen Tagen wahllos im deutschen Sprachraum Bürger angerufen. Zur Begrüzung wird für die Werbedatenbank erstmal ein Datenabgleich gemacht. Hallo spreche ich mit Herrn / Frau xy ist …. ihr E-Mailadresse (für spätere E-Mailwerbung). Dann geht es ans eingemachte: Man will riskante Finanzinstrumente verkaufen, den namen des Unternehmens erwähnt man dabei erstmal nicht. Die Masche ist simpel es geht ums verkaufen per Massenanruf, schnell aggressiv und unseriös. Fazit: Finger weg!