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Schwarzer Tag für die Legalisierung von Cannabis in Köln

14 Dezember 2016 von admin

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Alle außer Piraten stimmen gegen Modellstudie

Im Gesundheitsausschuss am 13.12.2016 wurde unser Antrag „Köln und Düsseldorf setzen sich gemeinsam für wissenschaftliche Studien zur Cannabis-Abgabe ein“ (1) durch einen Änderungsantrag abschlägig beurteilt. Der Gesundheitsausschuss konnte sich nur zu einer regelmäßigen Berichterstattung über die Entwicklung in Düsseldorf durchringen.

Thomas Hegenbarth, Sprecher der Piraten im Rat der Stadt Köln, ist sauer: „Heute ist ein ganz schwarzer Tag für die Freunde der Legalisierung in Köln. Selbst die Parteien, die sich sonst immer die Cannabis-Legalisierung auf die Fahnen schreiben, waren nicht dazu zu bewegen, sich für eine wissenschaftliche Studie zur Cannabis-Abgabe in Köln einzusetzen. Nicht mal mein Vorschlag, dass mit anderen Städten zumindest eine proaktive Diskussion geführt werden sollte, fand Interesse im Ausschuss.
Es ist ein Unding, dass in Köln allein der Gesundheitsausschuss über das komplexe Thema entscheiden soll. Rechtliche und ökonomische Fragen sowie die komplexen Fragestellungen im Bereich des Jugendschutzes und der Prävention erfordern eine umfassendere Beteiligung verschiedener Fachbereiche. Die Probleme liegen in Köln zurzeit sowieso ganz woanders: Schwarz-Grün ist sich in dieser Frage nicht einig und um den Koalitionsfrieden zu erhalten, wird das Thema beiseitegeschoben – eine ganz schwache und durchschaubare Nummer!“

(1) https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=66025&voselect=15525

2 Comments For This Post

  1. Jan Elsner Says:

    Ich muss LAchen „Unser Antrag“

    Nix Piratn Antrag der Antrag kam von Tom Geffe der schon lange nicht mehr bei den Piraten ist…. Aber wenn man es grade nutzen kann um mal wieder aus der Versenkung ein michgibtsnoch zu miauen ist der Cannabis Antrag wieder gut…. klar doch ….

  2. Thomas Hegenbarth Says:

    Hallo Jan, bitte mal genauer recherchieren. Das ist übrigens sehr einfach wenn man auf den Link der Stadt nachsieht. Der Antrag für eine wissenschaftliche Studie gemeinsam mit Köln und Düsseldorf ist im September dieses Jahres! durch die Piraten initiiert und dann gemeinsam mit den Linken eingestellt worden. In der Ratssitzung wurde der Antrag dann in den Gesundheitsausschuss gesteckt mit dem oben genannten Ergebnis. Keine Hilfe von Grünen oder sonst irgend jemand der in der Vergangenheit damit gerne in der Presse mit einer gemeinschaftlichen Arbeit durch uns geglänzt hat. Hier nur ein kleiner Auszug was wir so machen nur zu diesem Thema in Köln. Anträge der Piratenpartei Köln zum Thema Cannabis: http://www.piratenpartei.koeln/wp-content/uploads/2014/10/Gemeinsamer-Ratsantrag-Koeln-und-Duesseldorf-gemeinsam-fuer-wissenschaftliche-Studie-zur-Cannabisabgabe-17.11.16.pdf http://www.piratenpartei.koeln/wp-content/uploads/2014/10/Anfrage-Rat-Sachstands-Abfrage-Wie-geht-es-weiter-mit-dem-Beschluss-der-BV-Innenstadt-für-eine-lizenzierte-Abgabestelle-von-Cannabis-Produkten-zum-10.9..pdf http://www.piratenpartei.koeln/wp-content/uploads/2014/10/Antwort-der-Verwaltung-im-Rat-zum-Thema-Abgabestelle-von-Cannabisprodukten-10.09.2015.pdf http://www.piratenpartei.koeln/wp-content/uploads/2014/10/Anfrage-Rat-Nachfragen-zur-Stellungnahme-der-Verwaltung-zum-Antrag-für-eine-lizenzierte-Abgabestelle-von-Cannabisprodukten-zum-12.05..pdf http://www.piratenpartei.koeln/wp-content/uploads/2014/10/Beantwortung-Anfrage-Stellungnahme-der-Verwaltung-zum-Cannabis-Antrag-Rat-12.05.2015.pdf http://www.piratenpartei.koeln/wp-content/uploads/2014/10/cannabis.pdf

    Viele Grüße Thomas

1 Trackbacks For This Post

  1. Kölner Schwächeanfall beim Cannabismodellprojekt – Hanfjournal Sagt:

    […] Parteien, die regulär für eine Veränderung der Marihuanapolitik aufstünden, sei am 13.12.2016 keine einzige Fraktion im Gesundheitsausschuss in der Lage gewesen, sich für den eingebrachten Antrag auf die Forderung einer Ausnahmegenehmigung nach § 3 […]

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