Über 100 Beamtinnen und Beamte aus Bergisch Gladbach betroffen

Von der geplanten Minusrunde der NRW-Landesregierung sind auch fast 40000 Kommunalbeamte betroffen, davon allein über 100 Beamtinnen und Beamten der Stadt Bergisch Gladbach.
Die städtischen Beschäftigten  der Besoldungsgruppen A 11 und A 12 des gehobenen Dienstes sollen lediglich ein Prozent Gehaltserhöhung bekommen, die des höheren Dienstes überhaupt keine Gehaltsverbesserungen.  Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Preissteigerung ist das faktische eine Minusrunde. Der Ortsverband Stadt Bergisch Gladbach der komba gewerkschaft nrw, größte Fachgewerkschaft im dbb beamtenbund und tarifunion beteiligt sich an diesem Mittwoch, 15. Mai, an den Demonstrationen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes,  mit denen die Erste Lesung des Besoldungsanpassungsgesetzes vor dem Düsseldorfer Landtag begleitet wird.
Stephan Dekker, Vorsitzender des OV Stadt Bergisch Gladbach, bezeichnet die Pläne als einen  Schlag gegen Leistungsbereitschaft und Engagement. Die  Beamtenschaft werde auch in Bergisch Gladbach untereinander unterschiedlich behandelt und damit entsolidarisiert. Das gelte auch für die komplette Belegschaft: Angestellte in vergleichbaren Gruppen erhielten die in Tarifverhandlungen vereinbarten Gehaltserhöhungen, Beamte  höherer Besoldungsgruppen dagegen NICHTS. „Der geplante, in Gesetzesform gegossene Wortbruch, ist politisch in hohem Maße unanständig“, so Dekker.

Der Landesvorsitzende der komba gewerkschaft nrw,  Ulrich Silberbach, weist auf weitere Folgen dieser Landesstrategie hin: Die Besoldungstabellen würden dauerhaft verzerrt, die bereits heute bestehenden gravierenden Unterschiede zwischen den Beamtenpositionen in den Bundesländern (fast 500 Euro zwischen NRW und Bayern im Eingangsamt des höheren Dienstes) weiter vergrößert. Leider breche in  NRW die Zeit der Sonderopfer für Beamte wieder an. Hannelore Kraft habe den Kurs ihres Vorgängers Jürgen Rüttgers eingeschlagen, Versprochenes nicht zu halten, Zusagen zu brechen.  Die Ungleichbehandlung, so sehen es auch die kommunalen Spitzenverbände in NRW, ist rechtlich problematisch, werde von den Betroffenen als Bestrafung empfunden und wirke  sich demotivierend aus. Daran dürfte die kommunalen Dienstherren kein Interesse haben, zumal bereits in kleineren und mittleren Gemeinden die von einer negativen Besoldungsrunde Getroffenen sehr häufig Führungsaufgaben zu erledigen hätten.

Ein Bericht von Klaus Wohlt

Am Donnerstag, dem 30. Mai, fuhren wir –  Annerose Linden (zuständig für die Städtepartnerschaften im Bürgermeisterbüro) sowie Elisabeth Longerich und Klaus Wohlt (Koordinatoren des „Arbeitskreises deutsch-französische Freundschaft“) – auf Einladung unserer französischen Partnerstadt nach Bourgoin-Jallieu, um alte Kontakte aufzufrischen, neue zu knüpfen und damit bürgerschaftliche Begegnungen zu ermöglichen.

Von Valérie Guillevic und Armand Bonnamy, den Vorsitzenden des dortigen „Comité de Jumelage“, wurden wir mit einer größeren Anzahl von Mitgliedern des Komitees bekannt gemacht. Diese berichteten von früheren Begegnungen mit Gästen aus Bergisch Gladbach und zeigten uns ihre archivierten Dokumente aus der fast 60-jährigen Partnerschaft. Dazu wurde die lokale Spezialität, serviert, nämlich eine Brioche mit roten und weißen Zuckerperlen. In Ansprachen haben beide Seiten die Wichtigkeit der Partnerschaft und der Kontakte, auch und gerade in europäischen Krisenphasen, betont.

Es folgten erste Gespräche mit der Leiterin der „Harmonie de Bourgoin-Jallieu“ (Musikverein, „musique populaire“) sowie dem Leiter der „Fraternelle“, eines Vereins mit vielfältigen Aktivitäten im sportlichen Bereich; auch ein Spielmannszug („fanfare“) gehört dazu. Unser Vorschlag, beim Karnevalszug in Bergisch Gladbach/Bensberg mitzuziehen, stieß auf positive Resonanz.

Der Freitag war ganz weiteren Gesprächen gewidmet. Wir begannen den Tag im „Conservatoire Hector Berlioz“, dessen reiches Angebot sehr attraktiv ist. Wir lernten Isabelle Groussol kennen, eine Künstlerin, die viel mit recycelten Materialien arbeitet. Nachmittags hatten wir ein Treffen in „Les abattoirs“, einem ehemaligen Schlachthof, der zu einem auf höchstem technischen Niveau ausgestatteten Zentrum für zeitgenössische Musik (Rock, Pop, Techno)  umgestaltet worden ist. Am Abend hörten wir ein Konzert mit jungen Musikern, die dort üben können und unter fachlicher Leitung ihren Auftritt vorbereiten.

Um 17.00 Uhr stand noch ein Besuch des „Lycée L´Oiselet“ an. (Der Unterricht geht bis 18.00 Uhr!) Leider können wir keine schulischen Kontakte zwischen unseren beiden Städten herstellen. Das liegt daran, dass an den  fünf weiterführenden Schulen immer weniger Deutsch gelernt wird, dass an zwei der Schulen ein funktionierender Schüleraustausch mit anderen deutschen Städten besteht und dass an den anderen Schulen die Lehrerbesetzung langfristig völlig offen ist.

Der Samstag begann mit einer Generalprobe des Jugendorchesters und eines Kinderchores des Konservatoriums. Es folgte der Besuch im Museum der Stadt, das sich auf die Geschichte der früheren Textilindustrie und vor allem der Seidenverarbeitung spezialisiert hat. Am Nachmittag besuchten wir Lyon, die benachbarte Metropole.

Am Sonntag, dem 2. Juni, trafen wir mehrere gute Bekannte und Freunde des „comité“ auf dem Trödelmarkt wieder, bevor es am frühen Nachmittag dann mit dem Flieger von Lyon aus nach Hause ging.

Unser Fazit: Wir haben ein interessantes Wochenende verbracht, angefüllt mit vielfältigen Begegnungen von Menschen, die an Bergisch Gladbach sehr interessiert sind. Das Ganze fand in einer offenen, sympathischen und herzlichen Atmosphäre statt, wozu nicht unerheblich die großzügige Bewirtung beigetragen hat. Nun hoffen wir auf einen nachhaltigen Aufbau von guten Beziehungen auf vielen Ebenen.