Archiv | November 6th, 2016

Wahlklatsche für Bergisch Gladbacher CDU

Wahlklatsche für Bergisch Gladbacher CDU

06 November 2016 von Darian Lambert

Warum der Bergisch Gladbach Ortsverand chancenlos war

deppe

Rainer Deppe (CDU)

Am vergangenen Freitag wurde die Nachfolge von Wolfgang Bosbach von der Kreisfraktion der CDU im Rahmen einer Wahl geregelt. Zum Wahlabend im Bergischen Löwen hatten sich vier Kandidaten aufstellen lassen:  Der Favorit und Landrat Tebroke, der Bergisch Gladbacher Stadtrat Buchen, Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein und Doro Dietsch. Das Mitglied des Düsseldorfer Landtags Deppe führte durch die Sitzung.

Christian Buchen aus der Bergisch Gladbacher Stadtratsfraktion konnte sich nicht gegen Tebroke durchsetzen. Die Gladbacher CDU-Kandidaten haben zunehmend Sympathien und auch das Vertrauen der Parteibasis verloren. Hintergund waren die Querelen um „unsaubere“ Methoden des amtierenden Bürgermeisters Lutz Urbach (CDU).

Urbach hatte kurz zuvor mit einer Intrige den Landratskanidaten Holger Müller mit Parteifreund Oliver Schillings stürzen wollen. Als dies misslang, stand auch eine Kandidatur von Urbach für den Bundestag nicht mehr zur Debatte.

Buchen, ein Mann aus der zweiten Reihe, ging ins Rennen.  Jüngst bemängelten Mitglieder des Ausschusses, dem Buchen vorsitzt, Unregelmäßigkeiten. So wurden Niederschriften immer wieder nicht termingerecht angefertigt und Sitzungunterlagen verschwanden. Auf seinem Weg muss Buchen also noch einige Schnitzer ausbügeln.

Obwohl Bergisch Gladbach den größten CDU-Ortsverband im Kreis stellt, schaffte es Buchen als lokaler Bewerber nicht, die Wahl für sich zu entscheiden. Das Vertrauen in die Gladbacher CDU scheint nachhaltig bei den umliegenden Ortsverbänden zerstört zu sein.

Auch Lenard Höring, welcher der rechtspopulistischen AfD nahe steht, scheiterte in einer zweiten Wahl um einen Vertreterposten.

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Hilfe zur Patienten-Verfügung

06 November 2016 von HVD-Bergischland

hvd-mensch-logoNeulich hat der Bundesgerichtshof (BGH) strenge Anforderungen zur Verbindlichkeit von Patientenverfügungen formuliert. Eine Seniorin hatte 2011 in ihrer Patientenverfügung (PV) bestimmt, sie wolle „keine lebenserhaltenen Maßnahmen mehr“.

Dazu hatte sie eine Vorlage der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern verwendet, um „in Würde und mit seelsorgerischem Beistand“ sterben zu dürfen. Eine von ihren drei Töchtern sollte laut notariell aufgesetzter Gesundheitsvollmacht diese Wünsche gegenüber behandelnden Ärzten „ansprechen“.

Diese Vorsorge fand der BGH jedoch als nicht hinreichend, um der jahrelangen Ernährung, der die bevollmächtigte Tochter regelmäßig neu zustimmte, ein Ende zu setzen. Der Fall war vor Gericht gekommen, weil die beiden anderen Töchter gegen ihre bevollmächtigte Schwester geklagt hatten.

Zu so einem Familienstreit wäre es mit einer differenzierten Patientenverfügung des Humanistischen Verbandes nicht gekommen. Aufgrund präziser Situationsbeschreibungen ist diese für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte unmittelbar verbindlich.

Pat.Verfügung-Köster

Foto: HP.Schulz

Kompetente Beratung zur Patientenverfügung wird vom Humanistischen Verband NRW angeboten. Als kostenloser Service werden regelmäßig gut besuchte Informationsveranstaltungen vor Ort durchgeführt.

zum Kontakt zur Beratung in Wuppertal
zur Online-Patientenverfügung des HVD
ausführlicher Bericht in diesseits.de

pat-verfuefgg

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Tebroke folgt auf Wolfgang Bosbach

06 November 2016 von Darian Lambert

Es war ein langer Freitag Abend im Bergischen Löwen. CDU Mitglieder aus dem gesamten Rheinisch-Bergischen-Kreis waren angereist um über den Nachfolger von Wolfgang Bosbach abzustimmen. Insgesamt bewarben sich vier CDU Mitglieder als Bundestagskandidaten. Mit einer detaillierten Einschätzung hatten wir bereits berichtet. Als Favorit sahen wir Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke an.

Bei der Vorstellungsrede der Kandidaten zeigten sich bereits deutliche Tendenzen. Als erstes stellte sich Christan Buchen mit merklich eingeübter Rede vor. Dabei wirkte er wenig natürlich und präsentierte sich tendenziell als Frischling. Hatte aber trotz einger Schnitzer um verwundene Sitzungsunterlagen durchaus Sympathien bei seiner Gladbacher CDU für sich gewonnen.

Auf Buchen folgte Dothea Dietsch. Dietsch, bekannt dafür so gut wie immer und für Alles zu kandidieren, präsentierte sich weniger souverän. Der Exkurs über ihre Wohnorte, Heirat und das Theologiestudium ließen den Auftritt eher banal wirken.

Hermann-Josef Tebroke kam gut vorbereitet ans Rednerpult und traf mit den Themen und seiner Präsentation den Nerv. Tebroke machte alles richtig, denn der Auftritt wirkte rund und fehlerfrei.

Hubertus Prinz zu Sayn-Wittgenstein punktete mit seiner wirtschaftlichen Unabhängigkeit. Leben für die Politik nicht von der Politik – war seine Devise. Nur so bleibt man in seinen Entscheidungen frei. Doch die Punkte die er gewann verlor er mit einem längeren Exkurs über den Islam und die Scharia wieder. Man fragte sich vielleicht fast schon ob der Prinz besser bei der AfD aufgehoben sei.

Nach zwei Wahlgängen setzte sich dann Hermann-Josef Tebroke gegen Christan Buchen mit 332 zu 275 Stimmen durch.

Der Wahlsieger konnte selbst nicht mitstimmen, weil er in Lindlar im Oberbergischen Kreis wohnt. Für Tebrokes Wählbarkeit spielt das jedoch keine Rolle – ein Bundestagsabgeordneter kann wohnen, wo er will. Auch außerhalb des eigenen Wahlkreises.

Vor dem Bergischen Löwen standen bin in die Nacht große Reisebusse. So waren CDU-Mitglieder aus dem gesamten Kreisgebiet zu der Veranstaltung gebracht worden.

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