Archiv | Aktuelles

Ein unbekannter Einbrecher hebelt eine Terrassentür auf

Einbrüche in Bergisch Gladbach – Täter auf der Flucht

05 Februar 2025 von Felix Morgenstern

Gleich zwei Wohnungseinbrüche wurden der Polizei am Montag (04.02.) in den Stadtteilen Frankenforst und Refrath gemeldet. Während die Täter in einem Fall offenbar keine Beute machten, gelang ihnen im zweiten Fall die Flucht – möglicherweise in letzter Sekunde.

Gartentor aufgebrochen – Täter scheitern in Frankenforst

Gegen 18:00 Uhr wurde in der Frankenstraße in Frankenforst ein Einbruchversuch gemeldet. Unbekannte hatten ein Gartentor aufgebrochen und die Scheibe einer Terrassentür eingeschlagen. Nach ersten Ermittlungen betraten die Täter das Haus jedoch nicht – aus bislang unbekannten Gründen. Die Bewohner stellten jedenfalls keinen Diebstahl fest.

Flucht aus Wohnung in Refrath – Bewohnerin hört Geräusche

Etwa eine Stunde später, gegen 19:00 Uhr, kam eine Bewohnerin eines Mehrfamilienhauses in der Straße Hüttenfeld in Refrath nach Hause – und hörte verdächtige Geräusche aus ihrer Wohnung. Die Täter waren vermutlich noch vor Ort und konnten unerkannt entkommen.

Ersten Erkenntnissen zufolge waren sie zuvor durch ein Küchenfenster in die Wohnung eingedrungen und hatten mehrere Räume durchsucht. Ob sie dabei Wertgegenstände entwendeten, konnte die Polizei zum Zeitpunkt der Anzeigenaufnahme noch nicht feststellen.

Polizei sucht Zeugen

In beiden Fällen hat die Polizei Strafanzeigen aufgenommen und Spurensicherungen durchgeführt. Das Kriminalkommissariat 2 bittet um Zeugenhinweise und nimmt diese unter der Rufnummer 02202 205-0 entgegen.

Die Polizei rät Bürgern, bei verdächtigen Geräuschen oder auffälligen Personen in der Nachbarschaft sofort den Notruf 110 zu wählen.

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Property Tax Season: A rustic house stands in the background, slightly out of focus, drawing the eye to a weathered sign reading "Property Tax" in the foreground.

Grundsteuer-Schock: Kölner soll fast 3.400 Euro für unbebaubare Wiese zahlen

04 Februar 2025 von Felix Morgenstern

Ein harmloses Stück Wiese sorgt für massiven Ärger in Köln-Dellbrück. Grundstücksbesitzer Folker Deinert staunte nicht schlecht, als er den neuen Grundsteuerbescheid erhielt: Statt bisher 115 Euro pro Jahr soll er plötzlich 3.389 Euro zahlen. Der Grund? Seine unbebaubare Wiese wird nun wie Bauland bewertet.

Exorbitante Steuersteigerung durch neue Bewertung

„Ich bin fast umgefallen“, berichtet Deinert, als er den Bescheid vor wenigen Wochen erhielt. Seine 2.000 Quadratmeter große Wiese im Landschaftsschutzgebiet sei eigentlich wertlos – zumindest, wenn es um eine Bebauung geht. Doch laut Finanzamt soll sie nun den Wert von Bauland haben, was eine drastische Erhöhung der Steuer mit sich bringt.

Der neue Bescheid basiert auf dem Messbetrag, den das Finanzamt für die Berechnung der Steuer ansetzt. Während dieser für Deinerts Grundstück zuvor 22,72 Euro betrug, wurde er jetzt auf 658,07 Euro erhöht – eine Steigerung um das Dreißigfache.

Gutachten zur Korrektur? Kaum bezahlbar

Die Oberfinanzdirektion Münster äußerte sich nur allgemein zu solchen Fällen: Eigentümer könnten durch ein Sachverständigengutachten nachweisen, dass der Wert zu hoch angesetzt wurde. Doch das Problem:

„So ein Gutachten kostet mindestens 2.500 Euro – und es ist nicht mal sicher, dass es akzeptiert wird.“
Folker Deinert, Betroffener aus Köln-Dellbrück

Ein finanzielles Risiko, das viele Eigentümer nicht eingehen können oder wollen. Zudem seien fehlerhafte Flurstück-Zuschnitte der Bewertungsgrundlage laut Deinert nicht so einfach zu korrigieren.

Tausende Einsprüche gegen Steuerbescheide in Köln

Deinerts Fall ist kein Einzelfall: Knapp 70.000 Kölner haben bereits Einspruch gegen ihre Grundsteuerbescheide eingelegt. Laut Haus & Grund Rheinland-Westfalen sind viele Grundstücke betroffen, die zu Unrecht als bebaubar eingestuft wurden.

„Das Bewertungsverfahren, das hier in NRW angewandt wird, ist fehleranfällig“, kritisiert Experte Erik-Uwe Amaya. Besonders in Hanglagen, Naturschutzgebieten oder auf anderweitig nicht nutzbaren Flächen führe die Berechnung zu völlig unrealistischen Steuerforderungen.

Eigentümer müssen vorerst zahlen

Doch bis eine Lösung gefunden wird, müssen Betroffene erst einmal zahlen. Laut Haus & Grund sind die meisten Eigentümer verpflichtet, die Bescheide fristgerecht zu bedienen. Nur in absoluten Ausnahmefällen könne bei der Stadt eine Ratenzahlung oder Zahlungsaussetzung beantragt werden.

Für viele Betroffene, wie auch Bruno Lemancik aus Bocklemünd, eine bittere Pille:

„Jetzt muss ich viel Geld für ein Grundstück bezahlen, das ich nicht mal nutzen kann.“

Klage gegen das Grundsteuermodell läuft

Der Bund der Steuerzahler NRW hat bereits Klage eingereicht und will bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Ziel ist es, das aktuell angewendete Grundsteuermodell für verfassungswidrig erklären zu lassen.

Doch der Prozess könnte sich über Jahre hinziehen. Bis dahin bleibt Eigentümern wie Folker Deinert und tausenden anderen Kölnern nichts anderes übrig, als weiterhin überhöhte Steuern zu zahlen – und zu hoffen, dass die Gerichte am Ende für sie entscheiden.

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View of the Severins bridge over the rhine river. Cologne, Germany

Ein Jahr neue Leverkusener Brücke – und ein ungelöstes Problem

04 Februar 2025 von Felix Morgenstern

Das erste Teilstück der neuen Leverkusener Autobahnbrücke feiert seinen ersten Geburtstag. Während der Verkehr auf der wichtigen Rheinquerung inzwischen deutlich flüssiger läuft, bleibt eine zentrale Frage weiterhin ungeklärt: Warum kam es kürzlich zu gefährlichen Eisablagerungen auf den Pylonen?

Baufortschritt trotz Herausforderungen im Zeitplan

Nicole Ritterbusch, Brückenbau-Chefin der Autobahn GmbH, zeigt sich zufrieden mit dem Baufortschritt. Trotz einiger Verzögerungen durch Hochwasser und einen tödlichen Unfall beim Abriss der alten Brücke sollen die Baufirmen das Projekt weiterhin bis zur geplanten Fertigstellung 2028 abschließen können.

Der Abriss der alten Brücke ist nahezu vollständig abgeschlossen. Übrig sind nur noch einige mit Schadstoffen belastete Stahlteile, die derzeit umweltgerecht behandelt werden. Auf der Kölner Rheinseite haben die Arbeiten für das zweite Teilstück bereits begonnen. In den kommenden Monaten soll nachts neuer Stahl angeliefert werden – eine Maßnahme, die Anwohner in Merkenich möglicherweise durch Lärm zu spüren bekommen.

Die Freigabe der ersten Brückenhälfte vor einem Jahr war für viele Verkehrsteilnehmer eine Erleichterung. Nach Jahren mit Sperrungen für Lkw, provisorischen Begrenzungen und kilometerlangen Staus auf der A1, hat sich die Situation auf dem Kölner Autobahnring spürbar entspannt.

„Die Brücke hat die Situation rund um Köln deutlich entschärft.“
Nicole Ritterbusch, Autobahn GmbH

Rätsel um gefährliches Eis – Autobahn GmbH bleibt vage

Am 9. Januar kam es jedoch zu einem völlig unerwarteten Problem: Herabstürzende Eisplatten von den Pylonen beschädigten mehrere Fahrzeuge. Die Feuerwehr sah sich gezwungen, die A1 kurzfristig zu sperren – ausgerechnet am Freitagnachmittag, mitten im Berufsverkehr. Feuerwehrleute mussten in 60 Metern Höhe mit einem Hubwagen das Eis von den Pylonen entfernen.

Warum sich dort überhaupt Eis gebildet hat, ist weiterhin unklar. Brücken werden normalerweise so konstruiert, dass Eisablagerungen auf Pylonen oder Tragseilen vermieden werden. Doch die Autobahn GmbH schweigt bisher zu den Ursachen.

„Erst nach einer gründlichen Untersuchung werden Gegenmaßnahmen bekannt gegeben.“

Bis dahin bleibt offen, wie sich solche Vorfälle in Zukunft vermeiden lassen – und ob die neue Brücke möglicherweise ein Konstruktionsproblem hat.

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Thief With Crowbar Entering Into House Scene Through CCTV Camera

Zwei Einbrüche in Bergisch Gladbach – Polizei bittet um Hinweise

04 Februar 2025 von Felix Morgenstern

Am Montag (03.02.) kam es in Bergisch Gladbach zu zwei Einbrüchen in Wohnhäuser. Während ein Haus in Refrath während der Nachtstunden Ziel der Täter wurde, brachen Unbekannte am frühen Abend in eine Wohnung in Bensberg ein.

Symbolbild, keine echte Aufzeichung

Einbruch in Refrath – Zeuge hört Scheibenklirren

In der Straße Im Letsch hörte ein Anwohner in der Nacht zwischen 00:00 Uhr und 03:00 Uhr das Klirren von Glas, maß dem Geräusch jedoch zunächst keine Bedeutung bei. Erst am Morgen stellte sich heraus, dass in ein Einfamilienhaus eingebrochen worden war. Die Täter hatten offenbar die Terrassentür eingeschlagen, um sich Zugang zu verschaffen. Da sich die Bewohner im Urlaub befinden, ist noch unklar, ob und was gestohlen wurde.

Wohnungseinbruch in Bensberg – Schmuck und Bargeld gestohlen

Zwischen 18:00 Uhr und 19:15 Uhr drangen unbekannte Täter in eine Wohnung eines Mehrfamilienhauses in der Straße „Am Stockbrunnen“ ein. Sie hebelten die Terrassentür auf und durchsuchten die Räumlichkeiten. Nach ersten Erkenntnissen wurden Schmuck und Bargeld im Wert eines unteren vierstelligen Betrags entwendet.

Polizei sucht Zeugen und bietet Beratung an

Die Polizei hat in beiden Fällen Spurensicherungen durchgeführt und bittet Zeugen um Hinweise. Wer etwas Verdächtiges beobachtet hat, kann sich unter der Rufnummer 02202 205-0 beim Kriminalkommissariat 2 melden.

Zusätzlich bietet die Kriminalprävention eine kostenlose Beratung zum Thema Einbruchschutz an. Interessierte können sich unter 02202 205-444 oder per E-Mail an gl.kriminalpraevention@polizei.nrw.de melden.

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Das MZF der Feuerwehr Bergisch Gladbach und der ITH Christoph Rheinland an der Einsatzstelle im Stadtteil Nußbaum

Schwerer Mountainbike-Unfall in Bergisch Gladbach – Rettung per Hubschrauber

03 Februar 2025 von Felix Morgenstern

Am Sonntagnachmittag (02.02.2025) kam es im Stadtteil Nußbaum von Bergisch Gladbach zu einem schweren Mountainbike-Unfall. Ein Radfahrer stürzte in unwegsamem Gelände und erlitt schwerste Verletzungen. Die Rettungskräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort, um den Verunglückten möglichst schonend zu bergen und medizinisch zu versorgen.

Sofortige Notfallversorgung im Gelände

Gegen 16:20 Uhr ging der Notruf bei der Feuer- und Rettungsleitstelle des Rheinisch-Bergischen Kreises ein. Ein Rettungswagen (RTW) sowie ein Notarzteinsatzfahrzeug (NEF) der Feuer- und Rettungswache 1 wurden sofort zur Unfallstelle entsandt. Der Notarzt und das Rettungsteam übernahmen umgehend die Erstversorgung des schwerstverletzten Sportlers.

Schwierige Bergung – Spezialfahrzeug und Hubschrauber im Einsatz

Da sich der Unfallort in schwer zugänglichem Gelände befand, wurde das speziell ausgerüstete Mehrzweckfahrzeug (MZF) des Löschzugs 5 – Schildgen nachalarmiert, um den Patienten sicher aus dem Wald zu transportieren.

Aufgrund der Schwere der Verletzungen wurde zusätzlich der Intensivtransporthubschrauber (ITH) „Christoph Rheinland“ angefordert. Er landete in unmittelbarer Nähe der Unfallstelle, um den Verunglückten schnellstmöglich in ein Krankenhaus der Maximalversorgung nach Köln zu bringen. Die Polizei unterstützte bei der Absicherung der Landung.

Lebensrettender Einsatz – Zustand des Verunglückten unklar

Dank des koordinierten Einsatzes der Rettungskräfte konnte der schwerverletzte Mountainbiker zügig in eine Klinik gebracht werden. Angaben zum aktuellen Gesundheitszustand liegen bislang nicht vor.

Dieser Vorfall verdeutlicht die Herausforderungen und Risiken des Mountainbikens in unwegsamem Gelände. Die Feuerwehr appelliert an alle Sportler, geeignete Schutzausrüstung zu tragen und sich der potenziellen Gefahren bewusst zu sein.

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Das Corpus Delicti

Kurioser Brandeinsatz in Bergisch Gladbach – Spiegel entfacht Feuer

03 Februar 2025 von Felix Morgenstern

Ein ungewöhnlicher Vorfall beschäftigte am Sonntag (02.02.2025) die Feuerwehr in Bergisch Gladbach. In einer Werkstatt im Stadtteil Gronau entzündete sich ein Karton – durch den Brennglas-Effekt eines konkaven Spiegels.

Brand schnell entdeckt und gelöscht

Gegen 16:15 Uhr wurde die Feuerwehr durch eine automatische Brandmeldeanlage alarmiert. Vor Ort fanden die Einsatzkräfte eine Rauchentwicklung in einem Aufenthaltsraum vor, ausgelöst durch einen brennenden Karton auf einem Tisch.

Die Ursache war ein Spiegel, der durch Sonneneinstrahlung das Licht so stark bündelte, dass sich das Material entzündete. Dank des schnellen Alarmsystems konnte der Brand rasch gelöscht werden, sodass größerer Schaden verhindert wurde.

Feuerwehr warnt vor Brandgefahr durch Spiegel

Die Feuerwehr nutzt den Vorfall, um auf eine oft unterschätzte Gefahr hinzuweisen: Spiegel und Glasgegenstände, die direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt sind, können Feuer auslösen. Die Einsatzkräfte empfehlen daher, reflektierende Objekte sicher zu platzieren, um ungewollte Brände zu vermeiden.

Einsatz ohne Verletzte – Feuerwehr mit großem Aufgebot vor Ort

Der Einsatz endete gegen 17 Uhr. Glücklicherweise kamen keine Personen zu Schaden. Im Einsatz waren mehrere Löschzüge der Feuer- und Rettungswachen 1 und 2, der Einsatzführungsdienst sowie der Löschzug 7 – Stadtmitte und ein Rettungswagen.

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Delft, The Netherlands - march 15, 2018: Kiosk and three yellow ticket machines at Dutch railway station of Delft

Schüsse in Köln – Spur führt zur organisierten Kriminalität

31 Januar 2025 von Felix Morgenstern

Nach den Schüssen auf einen 33-jährigen Kiosk-Mitarbeiter in Köln-Ostheim hat die Polizei weitere Details veröffentlicht. Der Täter soll das Geschäft betreten und sofort aus nächster Nähe auf das Opfer geschossen haben. Anschließend floh er auf einem E-Scooter.

Delft, The Netherlands – march 15, 2018: Kiosk and three yellow ticket machines at Dutch railway station of Delft

Opfer schwer verletzt – keine Lebensgefahr

Der 33-jährige Mann erlitt schwere Verletzungen im Unterkörper und wurde umgehend in ein Krankenhaus gebracht. Laut Polizei besteht jedoch keine Lebensgefahr. Der Täter, der dunkle Kleidung trug, ist weiterhin auf der Flucht.

Parallelen zu tödlichem Angriff in Kalk

Die Ermittler prüfen mögliche Zusammenhänge mit einer tödlichen Schießerei im Oktober vor einem Fitnessstudio in Köln-Kalk. Damals wurde ein 32-jähriger Mann erschossen – auch er war mit dem nun verletzten Kiosk-Mitarbeiter eng befreundet.

In beiden Fällen nutzte der Täter einen E-Scooter zur Flucht. Zudem gab es nach der Veröffentlichung eines Fahndungsbildes im Kalker Mordfall Drohungen gegen das aktuelle Opfer.

Ermittlungen im Milieu der Rockerkriminalität

Der Vater des 33-Jährigen berichtet, dass sein Sohn und das Kalker Opfer gemeinsam aufgewachsen und eng verbunden gewesen seien. Die Polizei geht Hinweisen auf eine mögliche Verbindung zur organisierten Kriminalität nach.

Eine Mordkommission ermittelt nun intensiv in beiden Fällen. Die Polizei hat zudem die Fahndung nach dem flüchtigen Täter ausgeweitet.

Serie von Gewalttaten in Köln setzt sich fort

Die jüngste Schießerei reiht sich in eine Serie schwerer Gewaltdelikte in Köln ein. In den vergangenen Monaten gab es auffällig viele Schüsse und Angriffe im kriminellen Milieu. Die Polizei steht vor der Herausforderung, die eskalierenden Auseinandersetzungen in den Griff zu bekommen.

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Passwort ändern: Einmal richtig und nie wieder!

31 Januar 2025 von Felix Morgenstern

Lange galt die Empfehlung, Passwörter regelmäßig zu ändern, um die Sicherheit zu erhöhen. Doch oft führte das dazu, dass Nutzer schwache und leicht zu merkende Passwörter wählten. „Ein starkes Passwort einmal erstellen und dauerhaft nutzen – das ist der bessere Ansatz“, sagt Ayten Öksüz, Datenschutzexpertin der Verbraucherzentrale NRW.

Zum „Ändere Dein Passwort“-Tag am 1. Februar rät sie daher: Wer noch unsichere oder mehrfach genutzte Passwörter verwendet, sollte diese jetzt durch starke ersetzen. Noch wichtiger sei es jedoch, sensible Konten zusätzlich mit der Zwei-Faktor-Authentisierung (2FA) zu schützen.

Wie sieht ein sicheres Passwort aus?

  • Länge zählt: Mindestens 12 Zeichen, besser noch 25 Zeichen oder mehr
  • Verschiedene Zeichenarten: Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen kombinieren
  • Einzigartig für jedes Konto: Niemals dasselbe Passwort mehrfach verwenden

Ein einmal stark gewähltes Passwort muss nur dann geändert werden, wenn es durch ein Datenleck kompromittiert wurde oder das Gerät mit Schadsoftware infiziert ist.

Zwei-Faktor-Authentisierung – der doppelte Schutz

Selbst das beste Passwort schützt nicht vor Phishing oder Datenlecks. Mit 2FA wird ein zusätzlicher Sicherheitsfaktor eingeführt, beispielsweise:

  • SMS-TAN oder E-Mail-Code
  • Einmal-Passwort aus einer App
  • Biometrische Verfahren wie Fingerabdruck oder Gesichtserkennung

Dieser zweite Faktor macht es Angreifern schwerer, auf Online-Konten zuzugreifen – selbst wenn sie das Passwort kennen.

Passwörter sicher aufbewahren

Da sich kaum jemand alle Passwörter merken kann, empfiehlt sich ein Passwort-Manager. Diese Programme:
✔ Erstellen und speichern sichere Passwörter
✔ Speichern sie verschlüsselt
✔ Erfordern nur ein einziges, besonders starkes Master-Passwort

Die Zukunft: Anmelden ohne Passwort

Das Passkey-Verfahren könnte herkömmliche Passwörter bald ablösen. Dabei ersetzt ein zufällig generierter Schlüssel das klassische Passwort. Dieser wird sicher auf dem Gerät gespeichert und mit Fingerabdruck, Gesichtsscan oder PIN freigegeben.
Da Passkeys nicht gestohlen oder durch Phishing abgegriffen werden können, gelten sie als besonders sicher.

Fazit: Sicherheit mit wenig Aufwand

Wer einmal ein starkes Passwort wählt und 2FA aktiviert, sorgt langfristig für mehr Sicherheit. Wer zusätzlich einen Passwort-Manager nutzt oder auf Passkeys umsteigt, macht es Cyberkriminellen noch schwerer.

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Muss das Bußgeld in der Schloßsstrasse trotz des Urteils gegen die Stadt bezahlt werden?

Muss das Bußgeld in der Schloßsstrasse trotz des Urteils gegen die Stadt bezahlt werden?

31 Januar 2025 von Darian Lambert

Frank Samirae: Tausende unrechtmäßige Knöllchen – Stadt Bergisch Gladbach muss Fehler eingestehen

Frank Samirae, Stadtrat

Frank Samirae, Ratsmitglied in Bergisch Gladbach und zugleich Händler in der Schloßstraße, hat die Situation aus seiner Sicht als Kommunalpolitiker analysiert und bewertet. Seiner Einschätzung nach wurden mehrere hundert, wenn nicht tausende, Knöllchen unrechtmäßig ausgestellt. Hintergrund ist die durch das Verwaltungsgericht Köln als rechtswidrig erklärte verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung einer temporären Fußgängerzone. Samirae fordert nun, dass die Stadt ihren Fehler öffentlich zugibt und sämtliche Bußgelder, die auf Grundlage dieser Anordnung verhängt wurden, unverzüglich zurücknimmt.

Ihm zufolge kann es nicht sein, dass Bürger für einen Verwaltungsfehler der Stadt zur Kasse gebeten werden. Besonders brisant: Das Gericht stellte fest, dass die Anordnung nicht nur fehlerhaft, sondern offensichtlich rechtswidrig war. Samirae betont jedoch ausdrücklich, dass es sich hierbei nicht um eine Rechtsberatung handelt – diese kann nur ein Fachanwalt für Verkehrsrecht bzw. Verwaltungsrecht leisten.

1. Sachverhalt

  • Die Stadt Bergisch Gladbach hat eine temporäre Fußgängerzone eingerichtet, die durch ein Verkehrszeichen 242.1 StVO signalisiert wurde.
  • Das Verwaltungsgericht Köln (Beschluss vom 09.01.2025, Az. 18 L 2487/24) hat die Anordnung der Fußgängerzone als rechtswidrig bewertet und die Stadt angewiesen, das Verkehrszeichen zu entfernen oder unwirksam zu machen.
  • Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid bezieht sich auf die Tatsache, dass die zugrunde liegende Verkehrsregelung als rechtswidrig festgestellt wurde.
  • Die Stadt hält dennoch an der Sanktion fest und argumentiert, dass ein Verkehrszeichen auch dann zu beachten ist, wenn sich seine Anordnung nachträglich als rechtswidrig herausstellt.

2. Rechtslage: Ist das Bußgeld trotz der Rechtswidrigkeit der Fußgängerzone gerechtfertigt?

a) Bindungswirkung des Gerichtsbeschlusses
  • Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die verkehrsrechtliche Anordnung offensichtlich rechtswidrig ist.
  • Die Stadt wurde angewiesen, die Verkehrszeichen zu entfernen.
  • Obwohl es sich um eine Eilentscheidung und kein endgültiges Urteil handelt, ist die Stadt daran gebunden und muss sich an die Anordnung halten.
b) Prinzip des „trotzdem gültigen Verkehrszeichens“
  • Die Stadt argumentiert, dass ein Verkehrsschild auch dann befolgt werden muss, wenn es später als rechtswidrig festgestellt wird.
  • Diese Argumentation beruht auf dem Grundsatz der Bestandskraft von Verkehrszeichen.
  • Tatsächlich gibt es Fälle, in denen ein Verkehrsverstoß auch dann geahndet wird, wenn die zugrunde liegende Regelung später aufgehoben wird.
c) Gilt das auch hier?
  • Problem 1: Rückwirkung des Gerichtsbeschlusses
    • Der Beschluss des VG Köln hat keine rückwirkende Wirkung, sondern entfaltet seine Wirkung ab dem Zeitpunkt der Entscheidung (09.01.2025).
    • Verstöße, die vor dem 09.01.2025 begangen wurden, könnten somit grundsätzlich noch sanktioniert werden.
    • Verstöße nach dem 09.01.2025 dürften hingegen nicht mehr verfolgt werden.
  • Problem 2: Offensichtliche Rechtswidrigkeit der Anordnung
    • Das Gericht hat festgestellt, dass die Anordnung nicht nur fehlerhaft, sondern offensichtlich rechtswidrig war.
    • Dies bedeutet, dass die Verkehrsbeschränkung gar nicht hätte angeordnet werden dürfen.
    • In solchen Fällen kann sich der Bürger darauf berufen, dass er nicht verpflichtet war, die offensichtlich fehlerhafte Anordnung zu beachten.
d) Rechtsgrundlage für eine Bußgelderstattung
  • § 47 OWiG (Rücknahme eines rechtswidrigen Bußgeldbescheids)
    • Wenn sich nachträglich herausstellt, dass eine Ordnungswidrigkeit nicht vorlag, muss das Verfahren eingestellt werden.
  • § 80 Abs. 5 VwGO (aufschiebende Wirkung von Klagen)
    • Da das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung angeordnet hat, kann das Verkehrszeichen ab dem Zeitpunkt des Beschlusses nicht mehr als gültig betrachtet werden.

3. Fazit: Hat die Stadt recht oder unrecht?

Die Stadt hat UNRECHT.

  • Das Bußgeld kann nicht rechtmäßig durchgesetzt werden, weil die zugrunde liegende Verkehrsregelung als offensichtlich rechtswidrig festgestellt wurde.
  • Verstöße nach dem 09.01.2025 können definitiv nicht mehr geahndet werden.
  • Auch Verstöße vor dem 09.01.2025 sind fraglich, weil das Gericht feststellte, dass die gesamte Regelung fehlerhaft war und es nie eine gültige Grundlage gab.
  • Der Einspruch sollte Erfolg haben, und der Bußgeldbescheid müsste aufgehoben werden.
Empfehlung:
  • Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegen und den Einspruch aufrechterhalten.
  • Falls die Stadt nicht einlenkt, kann eine fachanwaltliche Prüfung (Fachanwalt für Verkehrsrecht/Verwaltungsrecht) sinnvoll sein.
  • In vergleichbaren Fällen wurden rechtswidrige Bußgeldbescheide nachträglich zurückgenommen oder von Gerichten aufgehoben.

📌 Ergebnis: Die Stadt Bergisch Gladbach handelt rechtswidrig, wenn sie auf die Zahlung des Bußgeldes besteht.

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OSTRAVA, CZECHIA - OCTOBER 17, 2023: Car break-in with broken smashed rear window in Skoda Octavia Combi vehicle

Sieben Firmenfahrzeuge in Bergisch Gladbach aufgebrochen – Täter erbeuten Werkzeuge im fünfstelligen Bereich

31 Januar 2025 von Felix Morgenstern

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag haben unbekannte Täter in Bergisch Gladbach insgesamt sieben Firmenfahrzeuge aufgebrochen und wertvolle Werkzeuge gestohlen.

Massiver Diebstahl in der Paffrather Straße

Die Polizei wurde am Donnerstagmorgen (30.01.) zu einer Firma in der Paffrather Straße gerufen, nachdem dort mehrere Transporter aufgebrochen worden waren. Insgesamt fünf Fahrzeuge der Marke Renault wurden zwischen Mittwochabend (29.01.) und Donnerstagmorgen beschädigt und gewaltsam geöffnet. Die Täter entwendeten zahlreiche Werkzeuge, der Schaden beläuft sich auf einen mittleren bis oberen fünfstelligen Betrag.

Weitere Fahrzeugaufbrüche in der Poststraße

Nur wenige Straßen entfernt wurden in der Poststraße zwei weitere Transporter aufgebrochen. Auch hier hatten es die Täter auf hochwertiges Werkzeug abgesehen. Sie schlugen Fensterscheiben ein und entwendeten verschiedene Arbeitsgeräte. Der geschätzte Schaden liegt im oberen vierstelligen Bereich.

Ermittlungen laufen – Polizei sucht Zeugen

Die Polizei hat an beiden Tatorten eine Spurensicherung durchgeführt und Ermittlungen eingeleitet. Hinweise zu den Taten oder verdächtigen Beobachtungen nimmt das Kriminalkommissariat 3 der Polizei Rhein-Berg unter der Rufnummer 02202 205-0 entgegen.

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