Der Überwachungsskandal der Geheimdienste zeigt sich heute mal von seiner positiven Seite. Neben der NSA haben nun auch BND und der britische GCHQ Informationen über einen unmittelbar bevorstehenden Rakentenanschlag in Deutschland.

„Unsere amerikanischen Freunde und britischen Amigos haben uns darauf hingewiesen, dass sich in den letzten 72 Stunden eine Vielzahl bislang unverdächtiger Bürger mit Sprengstoff eingedeckt haben“, erklärte ein Sprecher des Bundesamtes für Verfassungsschutz in einer eilig zusammengerufenen Pressekonferenz in Köln. Die Stadt am Rhein soll besonders gefährdet sein. Entlang des Rheines werden Fahrzeuge und sogar auch Schiffe vermutet mit professionell installierten Abschussanlagen.

Über die Reichweite der Flugkörper ist derzeit nichts bekannt. Der Bundesnachrichtendienst (BND) vermutet weitere Personengruppen innerhalb der Landesgrenzen, welche sich mit entzündlichen Detonationskörpern (EDK) eingedeckt haben sollen.

Eine Stellungnahme lehnten die örtliche zuständigen Polizeidienststellen derweil ab. Aus internen Kreisen der Feuerwehr und Rettungskräfte hies es, man „erwarte für den Abend Action ab Mitternacht“.  Noch wisse man nicht, wann und wo die Bombe platzt, es dürften jedoch vor allem Ortszenten und Metropolen betroffen sein.

Ein Weihnachtsbaum im Bergisch Gladbacher Schlosspark hat „eine dunkle Vorahnung”, dass sein Zimmerwirt ihn schon bald vor die Tür setzen könnte.

Dies erklärte die aufgeregte Nordmanntanne (8) heute in einem Telefonat mit unserer Redaktion. “Der Typ, bei dem ich seit 14 Tagen wohne, hat mich heute früh so komisch angeschaut und auch die Lichter gar nicht mehr eingeschaltet.” Dass die Enkelkinder ihn schon seit dem 25. Dezember nicht mehr beachteten, habe er ja noch akzeptiert, sagte der einst stolze Baum, “auch dass der Hund mich ständig mit angedeutetem Beinheben provoziert. Aber dass man mich erst mit großem Tamtam aufnimmt, stundenlang schmückt, mir haufenweise Geschenke zu Füßen legt – und schon zwei Wochen später nichts mehr von mir wissen will, das ist wirklich krass.” Ganz offensichtlich handle es sich bei dem Kerl um einen Beziehungsneurotiker mit starken Bindungsängsten, vermutet die Tanne, die auf einer schwedischen Baumschule ein Schnuppersemester Sozialmedizin studiert hat. “Ich gebe ihm maximal ein Jahr, dann wird er sich wieder nach einer hübschen Tanne sehnen. So sind diese Typen.”

Auf Nachfrage der Redaktion im Schlosspark wurde schließlich bestätigt, dass der Zimmerwirt nicht nur eine Beziehung mit der Tanne sondern auch zu einem Kaktus, einem Goldfisch und einer älteren Dame pflegt. Unbestätigten Informationen nach handelt es sich um bei der Wohnung um eine Enklave der Bensberger Freimaurer.

Mit der Einlegung eines Vorabwiderspruchs können sowohl Mieter als auch Eigentümer verhindern, dass die Energieunternehmen in der Nähe ihrer Gebäude oder Grundstücke Probebohrungen aufnehmen. Die Frist für den Vorabwiderspruch läuft für jeden bald ab, der Fracking vor seinem Haus verhindern möchte. Nachtrag 28. November: Wegen starker Nachfrage gibt es eine Fristverlängerung bis 21. Dezember 2014.

Erste Probebohrungen

Die Regelung ist zwischen Sigmar Gabriel und den Energieunternehmen vereinbart worden. Exxon-Chef Rex Tillerson (Esso, Mobil Oil) hatte sich für diese Regelung stark gemacht. Er selber klagt in Texas gegen ein Fracking-Projekt, das in der Nähe seiner Pferderanch errichtet werden soll. Lärmbelästigung, Verkehr, Umweltverschmutzung – all das lässt Tillerson um den Wert seines Grundstückes fürchten, wie die Frankfurter Allgemeine berichtete.

Der Gesetzesentwurf für Fracking sieht vor, sobald ein Unternehmen einen Antrag auf eine Probebohrung stellt, die betreffende Landesbehörde dafür auch grünes Licht geben muss. Sind die Probebohrungen bis Ende 2018 abgeschlossen, kann ein Unternehmen dann beantragen, mit der äußerst profitablen Gewinnung von Gas mit Fracking-Methoden zu beginnen. Wie der Einspruch funktioniert und was man tun kann, wenn man das Fristende verpasst, erfährt man auf der Seite:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
und unter dem Bürgertelefon: 030-340 60 65 50
Montag – Donnerstag 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Freitag 8:00 Uhr bis 15:00 Uhr

Nachtrag 2. Dezember: Wir haben vom BMWi erfahren, dass auch eine schriftliche Anfrage gestellt werden kann. Ein Formular, das wir von der Partei Fürth erhalten haben,  stellen wir gerne zur Verfügung. Nach dem Anklicken des Fotos rechts öffnet sich dieses und lässt sich ausdrucken. Sie können es ausgefüllt an folgende Emailadresse schicken: kontakt@bmwi.bund.de

Weitere Informationen erhältlich beim Wirtschaftsinstitut für regenerative Energien (IWR)

Foto: LutzBruno CC3.0 wikicommons

Artikel und Text: CC0

Nachdem in Berlin das Stadtbad Schöneberg jeden Monat zwei Stunden nur für inter- und transsexuelle Menschen öffnet, möchte Bergisch Gladbach auch etwas für diskriminierte Menschen tun. In Gladbach sei eine Gruppe überproportional vertreten, die in Schwimmbädern „misstrauischen Blicken und abfällige Bemerkungen“ sehr stark ausgesetzt sei – die WÄHM-bigl (weiße ältere heterosexuelle Männer mit Bierbauch und Glatze).

Freie Bahnen im Schwimmbad Mohnweg

Die Initiatoren erklären, viele Betroffene hätten sich gar nicht mehr ins Schwimmbad gewagt. Schwimmerinnen hätten irritiert oder gehässig reagiert, weil das Abweichen von der Norm in der Badekleidung deutlicher als sonst auffiel. Ein Betroffener (Name ist der Redaktion bekannt) über seine Leidensgeschichte: „Ich bin gezwungen, immer wieder meinen Bauch einzuziehen, um keinen abfälligen Nicht-Blick von Frauen zu erhalten. Und wenn ich im Schwimmbad meine Bahnen ziehen möchte, ist da einfach kaum Platz.“

Viele Betroffene wagen sich nicht mehr ins Schwimmbad

Weiße ältere heterosexuelle Männer mit Bierbauch und Glatze haben biologisch einen anderen Körperbau als nach ihrem eigenen Empfinden. Sie können genetisch und anatomisch nicht eindeutig einem Schönheitsideal zugeordnet werden. Das Schwimmbad Mohnweg in Refrath solle daher jede Woche zwei Stunden nur für WÄHM-bigl öffnen. Das Bad sei wegen seiner Nähe zu bevorzugten Wohnorten dieser Gruppe besonders geeignet.

Völlig überfordert zeigt sich in Köln Oberbürgermeister Jürgen Roters mit dem sich steigernden Zustrom an Flüchtlingen. „Wer hätte denn sowas erwarten können“, wehrt sich Roters gegen die Kritik, die Stadt Köln habe nicht rechtzeitig Vorkehrungen getroffen.

Erste Kölner Flüchtlingsklappe am Klingelpütz

Es habe schließlich immer geheißen, dass die neoliberale Wirtschaftspolitik und freie Märkte einen Tripple-Down-Effekt  haben. Abwertend auch Pferdeäpfel-Theorie genannt, bezeichnet die These, dass Wirtschaftswachstum und allgemeiner Wohlstand der Superreichen und der wohlhabenen Länder von oben nach unten sowie von den Norden in den Süden durchsickern würden. „Niemand habe ahnen können, dass die Politik des Lohndumpings in der BRD ein frühkapitalistisch anmutenden Pauperismus in den südeuropäischen Ländern der EU bewirken würde“, bekräftigte Roters sein Statement. Man habe von Köln aus nicht sehen können, dass etliche Staaten im Nahost und in Afrika nach der Zerschlagung staatlicher Strukturen in anomische Zustände abdriften, in denen die gewalttätigsten Banden die Oberhand gewinnen. „Wir sind hier in der rheinischen Tiefebene“, bemerkte der Oberbürgermeister Kölns treffend.

Kölner OB Roters völlig überrascht

Deshalb wird Jürgen Roters in Köln Flüchtlingsklappen ein-
richten. Dort können dann Flüchtlinge abgegeben werden.
„Wir wurden dazu gezwungen, eine Notmaßnahme umzusetzen“, sagte Henriette Reker, Dezernentin für Soziales, Integration und Umwelt im Kölner Stadtanzeiger. Am kommenden Montag wird Roters als Redner auf der Arsch Huh – Veranstaltung „Den Mantel teilen – Solidarität mit den Flüchtlingen in Köln!“ sein modernes Konzept erläutern.
Die Kundgebung „Den Mantel teilen“ auf dem Roncalliplatz am Montag, 10. November um 17 Uhr, frei nach St. Martin, ist ein Zeichen der Solidarität mit allen überflüssigen Flüchtlingen, mit Laternen, klaren Aussagen und bewegendem Kulturprogramm.

Fotos:

Klappe (derivative) ©  NordNordWest / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Roters (Ausschnitt)  © Raimond Spekking / CC BY-SA-4.0 (via Wikimedia Commons)

Ramelow in Honeckers Fußstapfen?

Die bisher nur von Moskau anerkannte Regierungsbildung sei „illegitim“: Die Bundesregierung schließt nach den umstrittenen Wahlen in Thüringen Sanktionen nicht aus. Der Landtag sei ein „schweres Hindernis“ für den inneren Frieden in Deutschland. Die Regierungsbildung widerspräche den Worten und dem „Geist“ der Wiedervereinigung, die mit Ostdeutschland vereinbart worden seien.

Flüchtlinge aus Thüringen erreichen Berlin

Bundespräsident Gauck fordert die Bundesregierung auf, nicht so zimperlich zu sein, wenn es um die gerechte Sache geht. Es sei eben manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen. Die Bundeswehr erklärte dagegen, sie sei nicht einsatzfähig, nur acht von 109 Eurofighters seien flugbereit. Auch die Hubschrauber müssen größtenteils wegen technischer Defekte am Boden bleiben. Internationale Wahlbeobachter waren bei der Wahl in Thüringen nicht zugegen, auch eine Mindestbeteiligung wurde nicht festgelegt. Das Ergebnis gilt ohnehin als bereits vorher ausgemacht, da „Die Linke“ im Wahlkampf mit Thüringer Würstchen umsonst mit Senf die WählerInnen manipulierten, nachdem sich auch dort wie im gesamten Osten die wirtschaftliche Situation zusehends verschlechterte.
Fotos:
Ramelow Olaf Kosinsky / Wikipedia CC3.0
Berlin Roehrensee GNU Free Documentation License 1.2, wikicommons

Rettungsring-Pflicht

Das Straßenverkehrsamt weist darauf hin: Ab dem 01. Januar 2015 ist es Bürgerpflicht, einen Rettungsring (mit Leuchtboje) im Fahrzeug mitzuführen. Ein Zuwiderhandeln wird bis zum 01. März 2015 nur verwarnt, danach mit einem Bußgeld von 40 Euro geahndet.

Kutter GL in Not

Nur ein knappes halbes Jahr nach der Kommunalwahl sieht Bürgermeister Lutz Urbach die Finanzen in Not und statt eines ordentliches Doppelhaushaltes liegt nur ein  Hilfshaushalt bis Ende 2015 vor. Für Lutz Urbach ist Bergisch Gladbach ein kleiner Fischkutter geworden, vom Untergang bedroht, dessen Lecks nur noch notdürftig geflickt werden (siehe seine fulminante Rede auf der Ratssitzung am 24. Oktober).

Achtung Knoten!

Die Stadtverwaltung hat bereits adäquate Maßnahmen ergriffen. Auf Verkehrschildern wird nicht mehr die Geschwindigkeitseinheit Kilometer (km) pro Stunde verwendet, sondern in Knoten (sm). Anstatt eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h gilt in Bergisch Gladbach ab sofort die Begrenzung von 27 Knoten. Weitere Umrechnungen wird die Stadt in Kürze bekannt geben.

Fotos:
„Rettungsring“ Orig. Achim Hering CC3.0 commons.wikimedia
„Kutter“ Orig. Leif Poulsen PD-1923 commons.wikimedia
„Verkehrschild“ Orig. Moros CC3.0 commons.wikimedia

Unschuldig

Es dauerte ca anderthalb Stunden, bis Angela Merkel am
31. Oktober das Gebäude des Verfassungsschutzes in Köln-Chorweiler wieder verlassen konnte. War es nur eine „Stippvisite“, wie der Kölner Stadtanzeiger behauptete?
„Wir möchten alle, dass die Menschen in Deutschland in Sicherheit leben können“, sei die Begründung des BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen gewesen, warum er
Frau Merkel zu einem Gespräch eingeladen hatte.

Wieder auf freien Fuß: Angela Merkel

Die Hintergründe zu Merkels Einladung zum Gespräch im Bundesamt des Verfassungs-
schutzes wurden erst jetzt durch einen Leak bekannt. Frau Merkel habe jegliche Verschleierung zurückgewiesen, sie habe alle Fragen stets nach ihrer ehrlichen Erinnerung beantwortet. Ob es um ihre Tätigkeit als FdJ-Sekretärin in der damaligen DDR gegangen oder ihre „Nähe“ zu Oppositionellen des DDR-Regimes, dazu möchte sich der BfV-Präsident nicht äußern. „Ich kann mich da nur auf meine Erinnerung stützen. (…) Wenn sich jetzt etwas anderes ergibt, kann man damit auch leben,“ erklärte Angela Merkel. Sie sei von jeher eine eher unpolitische Person und das sei auch heute noch so.

Auch habe man sie nach bestimmten Dingen nie gefragt, z. B. ihre Mitgliedschaften im Freien Deutschen Gewerkschaftsbund (FDGB) und der Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft. Offen ließ Merkel, ob sie einst an der Akademie der Wissenschaften in Berlin FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda war, wie Der Spiegel berichtete. Sie gab aber zu, dass sie dort Kulturbeauftragte der FDJ gewesen sei. „Die Behauptung des früheren FDJ-Sekretär Gunter Walther, welcher mit Angela Merkel in derselben FdJ-Gruppe war, sie sei Sekretärin für Agitation und Propaganda gewesen, ist somit entkräftigt“, soll BfV-Präsident Maaßen geäußert haben. Er zeigte auch Verständnis, dass Frau Merkel nicht ihr Foto veröffentlicht haben wollte, das von einem WDR-Team in Stasi-Akten, im Zusammenhang mit dem damals unter Hausarrest stehenden Regimekritiker Havemann, gefunden wurde. Ihre Frisur sei schon damals zu problematisch gewesen.

Fotos:
Merkel Hände FoxyOrange CC-BY-SA-3.0
Merkel auf freien Fuß RudolfSimon CC-BY-SA-3.0

Lachende Bürger – endlich schuldenfrei  Foto: ozz13x CC2.0, wikimedia

Man hat schon gar nicht mehr mit guten Nachrichten aus Bergisch Gladbach gerechnet, um so stolzer ist Bürgermeister Lutz Urbach über seinen neuesten Deal,
der wieder Millionen Euro nach Bergisch Gladbach fließen lässt: Die Stadt wurde für
1 Euro an Amazon verkauft. „Der Verkaufspreis mag auf den ersten Blick niedrig erscheinen. Aber die Gladbacher BürgerInnen sind ab heute endlich schuldenfrei. Damit konnten wir unser Ziel, ab 2021 keine Schulden mehr zu machen, schon jetzt erreichen.“ Die Verhandlungen mit Amazon seien hart gewesen, aber die Stadt habe gut gepokert und so das beste Ergebnis erzielt. Wie der gut informierte Leser weiß, hatte Lutz Urbach erst in der letzten Stadtratssitzung ein Riesenloch in der Stadtkasse entdeckt, ein Behelfshaushalt musste vorgelegt werden und alles hätte noch viel schlimmer kommen können.

Für Amazon ist der Kauf durchaus lukrativ: Es hat direkten Zugriff auf rund 100.000 neue Amazon-Kunden. Ein Sprecher des Konzerns kündigte an, dass man in kurzer Zeit alle Gladbacher in das eigene Netzwerk einbinden wolle. „Wir haben analysiert, dass in Bergisch Gladbach eine überdurchschnittlich hohe Kaufkraft vorhanden ist“, so der Sprecher des Konzerns. Amazon ist der größte Versanddienstleister weltweit, der Umsatz allein in Deutschland liegt bei 60 Milliarden Dollar. Man kann beim US-Konzern mittlerweile alles online bestellen, für was man früher mühselig ein Geschäft aufsuchen musste. Für Premium-Kunden bietet Amazon das Prime-Modell an, das einen Expressversand garantiert. Für diese Kunden will Amazon bald Drohnen einsetzen, die Prime-Lieferungen direkt vor der Haustüre absetzen. Mit dem „Double Irish With a Dutch Sandwich“-Prinzip vermeidet Amazon weitgehend inländische Ertragsteuerzahlungen und leitet seine deutschen Unternehmensgewinne ins Niedrigsteuerland Luxemburg um.

Internet in Gladbach: Umsonst war gestern Roland Tanglao, CC2.0

Behelfshaushalt verabschiedet

Wie GL Aktuell berichtete, können wegen der leeren Haushaltskasse Bürgermeister Lutz Urbach und Kämmerer Jürgen Mumdey keinen Doppelhaushalt erstellen. Die Gladbacher Stadtkasse ist durch die Beantwortung der 50 Anfragen der BGL völlig ausgeschöpft. Die Kosten dieser Anfragen hatten den Haushalt der Stadt vollends ins Trudeln gebracht, wie eine Bürgeranfrage eines pensionierten Lehrers auf der letzten Ratssitzung ergab: Arbeitsstunden im Wert von
angeblich ca. 3500 Euro (in-gl berichtete).

Hoffnung aus dem Äther

Deshalb griff Urbach die Idee der Internetsteuer auf, die gerade innnerhalb der EU in Ungarn eingeführt wird. Das Konzept der Umsetzung, je Gigabyte eine Steuer von 44 Cent aufzulegen, wurde jedoch schnell wieder verworfen, da man hier mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand rechnen müsse. Bürgermeister Urbach reagierte prompt auf die Kritik und versprach, die Steuer für Privathaushalte auf 22,70 Euro pro Monat zu deckeln. Die Reaktionen sind gemischt: „Sollen die doch endlich zahlen, ich muss das ja auch für meinen Fernseher und der bringt keine Schweinereien“, – so eine Bürgerin -, bis hin zur Bemerkung eines Bürgers: „Da kann ich ja gleich in den Puff gehen“.

Nachricht aus dem Äther

Der Kutter schlingert

„Was am ungarischen Plattensee möglich ist, ist es erst recht im Bergischen. Wir müssen den Kutter in den sicheren Hafen bringen“, so die sachkundige Erklärung von Bürgermeister Urbach. Er sieht die Stadt Bergisch Gladbach seit der letzten Ratsitzung als „schlingernden Kutter“. Die Einnahmen aus dem Internet sollen in einem Hafen am Rhein investiert werden. Über eine Enklave am Rheinufer wird bereits mit der Stadt Köln verhandelt.