Parteiinterne Grabenkämpfe und Intrigen (Antisemitische Hass E-Mails gegen Marina Weisband), was in den Medien verfolgt werden konnte, belasten das Parteiklima erheblich.

Die Parteimitglieder werden gern als hypermoderne Großstadthipster wahrgenommen. Dieses Image protegieren die Piraten indem sie sämtliche Fachausdrücke aus der Internetsprache verwenden z.B. Shitstorm, Schwarmintelligenz und Post-Privacy um nur einige zu nennen welche häufiger auftauchen.

Bei meinen Recherchen über dieses scheinbare Phänomen, welche sich selbst als Piratenpartei bezeichnet, konnte ich auf diverse Quellen zurückgreifen z.B. Cicero online – Magazin für politische Kultur.

Ich möchte an dieser Stelle die genannten Begriffe für den Leser definieren:

Shitstorm:

Empörungswellen im Internet, bei denen das Opfer mit Kommentaren, Blogeinträgen, E-Mails, Twitter- und Facebook-Einträgen angegriffen wird.

Schwarmintelligenz:

Fähigkeiten von Gruppen, durch gemeinsames Arbeiten zu einem Ergebnis zu kommen. In der Netzwelt sind damit anonyme kreative oder demokratische Prozesse gemeint, wie sie etwa beim Erstellen der Online-Enzyklopädie Wikipedia zu beobachten sind.

Post-Privacy:

Zustand, in dem es keine Privatsphäre mehr gibt und Datenschutz nicht mehr durchzusetzen ist, befördert durch den unkontrollierten Datenfluss im Internet.

 

Die Wähler dieser ominösen Partei rekrutieren sie überwiegend aus dem Milieu der Haupt- oder Realschüler. Da nicht wenige der Piratenmitglieder selber eine bildungsferne Herkunft aufweisen, ist die anvisierte potentielle Wählerschaft schon wieder nachzuvollziehen.

Es lässt sich nun mal nicht vereinbaren, auf der einen Seite in den doch ernstzunehmenden Politikbetrieb eintreten zu wollen und auf der anderen Seite zu einer breiten Palette nichts zu sagen zu haben.

Eine Partei ohne Parteiprogramm und ernstzunehmende Inhalte kann auf Dauer in der seriösen Politik nicht überstehen.

Und wenn Sie dann mal tatsächlich einen nennenswerten Inhalt vorweisen können dann schreiben sie ihn einfach ab anstatt sich inhaltlich mit der komplizierten Materie auseinanderzusetzen.

Dort fällt mir das Beispiel ein mit dem „bedingungslosen Grundeinkommen“, welches ein sehr ernstes Thema und für die Gesellschaft extrem wichtig ist. Dieses Thema haben sie frech von der Partei „DIE LINKE“ abgeschrieben. Die geistige Urheberschaft ist da wohl bei Katja Kipping zu suchen anstatt bei der Piratenpartei.

Aber geistiges Eigentum ignoriert dieser Haufen ja völlig.

Da die Piraten über keine eigenen Ideen verfügen (da aus bildungsfernen Haushalten stammend), stellt sich Basisfrage, ob man die Piraten in dem politischen Betrieb überhaupt als Partei wahrnehmen muss.  Vielleicht eher als Internet-Fun-Community ohne Inhalte selbstredend. Für die Wähler kann ich nur hoffen, dass die Vernunft mit ihm sein werde. Denn eine Wahl ist kein billiger Internet Spaß sondern eine ernste Angelegenheit.

Der WDR fasst in 45 Minuten zusammen, wie das reiche Bergisch Gladbach zum Sanierungsfall wurde. Schauen Sie hin und erfahren Sie wie eine der reichsten Städte des Landes runtergewirtschaftet wurde bis in den Nothaushalt.

Zitat WDR:

„Immer mehr Kommunen wirtschaften am Rand der Pleite. Mehr als 130 Kommunen allein in Nordrhein Westfalen regieren mit einem Nothaushalt. Ihre Ausgaben und Einnahmen sind streng reglementiert. Geld für Neuinvestitionen ist kaum vorhanden. Den Städten bleibt nur, den Mangel zu verwalten. Der Grund für die Pleiten seien dramatisch gewachsene Aufgaben, die der Bund den Gemeinden aufbürde – vor allem für Ausgaben im Sozialbereich. Doch haben auch die Kommunen selbst Schuld an der finanziellen Misere? Wie halten es zum Beispiel vermögende Bürger mit der Steuer? Autor Ingolf Gritschneder ist diesen Fragen am Beispiel der Stadt Bergisch Gladbach nachgegangen. Mit rund 110.000 Einwohnern ist Bergisch Gladbach eine der kleinsten Großstädte des Landes. Die Stadt am Rande des Bergischen Landes und der Kölner Bucht schiebt einen riesigen Schuldenberg vor sich her und muss mit einem Nothaushalt regieren. Dabei galt Bergisch Gladbach einst als eine der wohlhabendsten Städte im Lande. Noch heute leben hier viele schwerreiche Bürger. Zwei der berühmtesten Gourmet-Restaurants Deutschlands gibt es hier, eine weit über die Grenzen bekannte Wellness-Oase und einen der deutschlandweit schönsten Golf-Plätze. Trotzdem ist die Finanzlage desolat. Der Film fragt vor allem nach den Steuereinnahmen, die in der Stadt wie ein Staatsgeheimnis behandelt werden. Warum kommt von den Milliarden-Umsätzen der Unternehmen so wenig im Stadtsäckel an? Eine Story von großen und kleinen Geschäften, von persönlichem Profit und öffentlicher Not.“

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Nachdem bereits Ende April 2012 der Ortsverband Bergisch Gladbach der PARTEI gegründet wurde, ist der angehende Betriebswirt Thomas Fabry von den Mitgliedern auch gleich zum Vorsitzenden gewählt worden. Der im sonnigen Bensberg wohnende Fabry erklärt: „Eines unserer ersten Ziele ist die Errichtung eines Binnenhafens an der Strunde.“

Sein neuerliches politisches Engagement begründet er mit der mangelnden Vertretung von Interessen vor allem junger Wähler. Deshalb habe er zusammen mit Gleichgesinnten den Ortsverband der PARTEI in Bergisch Gladbach ins Leben gerufen. Was ältere Bürger zum Programm der PARTEI sagen deren Vertretern meist relativ egal, denn die PARTEI macht Politik gegen Rentner.

Das Wahlziel: Mit der FDP wird die letzte Spaßpartei aus dem Stadtrat verdrängt!

Das Ziel der PARTEI ist es unter anderem, Bergisch Gladbach auf kommunaler Ebene voranzubringen und die Altlasten der etablierten Parteien durch demokratische Wahlen und besonders mit Satire und viel Spass abbauen.
Die PARTEI versteht sich nicht als eine Spasspartei wie die FDP, sondern als Partei die ein Vollprogramm hat. Sogar eine Jugendorganisation hat die PARTEI, die sogenannten Hinter Jugend (benannt nach dem Bundesvorsitzenden Herrn Hintner).

Neue Mitglieder nimmt der Ortsverband der PARTEI übrigens gerne auf, denn die PARTEI nimmt jeden auf, der sich als Steigbügelhalter bei ihr andient. Der im Bergischen bekannte Künstler und Puppenspieler Gerd J. Pohl bot bereits an, als Gleichstellungsbeauftragter in der Partei die Fäden zu ziehen. Mit den möglichen Koalitionspartnern könnte es da allerdings etwas anders aussehen. Hier dürfte wohl eine Koalition mit der FDP nicht zur Rede stehen.

Na dann Prost!