Lutz Urbach

Lutz Urbach ist Bürgermeister in Bergisch Gladbach und war zuvor Kämmerer der Stadt Hennef. Nun wechselt der 49-Jährige zur Fraktion DIE LINKE, der CDU kehrt er gänzlich den Rücken. Damit zieht Urbach wohlmöglich letzte Konsequenzen aus der hausgemachten Finanzmisere der Stadt Bergisch Gladbach. Doch es gibt auch inhaltliche Gründe für den Parteibuchwechsel, sagt zumindest Lutz Urbach.

Seine inhaltlichen Differenzen zur Union seien immer mehr gewachsen, dennoch wolle er keine Generalabrechnung mit der Arbeit der ehemaligen Parteifreunde. „Politik muss gerecht sein“, sagte Lutz Urbach. Mit der Linken sehe er „eine Schnittmenge“. Dabei muss die „das Vermögen nun endlich auf die Bedürftigen umverteilt werden.“ – stellt Urbach fest.

Linken-Fraktionschef Thomas Joachim Klein dankte Urbach mit solidarischem Gruß für „die freundliche Aufnahme“. Er identifiziere sich mit deren Zielen und werde sich „nun engagiert einbringen“, erklärte er.

Die Wahl zum Seniorenbeirat 2015 ist abgeschlossen. Gewählt wurde direkt per Briefwahl¸ wahlberechtigt waren 33.562 Einwohnerinnen und Einwohner von Bergisch Gladbach im Alter von 60 Jahren oder älter. Davon schickten 11.750 (35 %) bis zum 17. März ihren gelben Wahlbrief dem städtischen Wahlbüro zurück oder gaben ihn dort persönlich ab. Nun steht das vorläufige amtliche Ergebnis fest.

Für die neun durch Direktwahl zu besetzenden Sitze des Gremiums wurde das folgende Sitzverhältnis errechnet:

Bürgerpartei GL                892 Stimmen                8,04 %                1 Sitz
SPD AG 60 plus                2.967 Stimmen        26,74 %        2 Sitze
FDP Bergisch Gladbach         956 Stimmen                8,61 %                1 Sitz
Senioren Union                 4.804 Stimmen        43,29 %        4 Sitze
Ev. Kirchengemeinde                963 Stimmen                8,68 %                1 Sitz
Linke Liste                        347 Stimmen                3,13 %                kein Sitz
Einzelkandidat Stark                168 Stimmen                1,51 %                kein Sitz

Somit gelten folgende Bewerber als gewählt:

Bürgerpartei GL
Dr. Faradjollah Farzanehfar,         Vertreter: Iro Herrmann
SPD AG 60 plus
Dirk Cromme                        Vertreter: Erich Dresbach
Gisela Mertes                        Vertreter: Olaf K. Marx
FDP Bergisch Gladbach
Jürgen Kraft                        Vertreter: Wolfgang Höfer                
Senioren Union
Hildegund Laufenberg        Vertreter: Franz Karl Burgmer
Josef Mohr                        Vertreterin: Brigitte Prinz
Wolfgang Kohlschmidt        Vertreter: Adolf Neu
Regina Leistner                Vertreter: Gisela Biesenbach
Ev.
Kirchengemeinde        Margret Brosch        

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 26. März 2015 das endgültige Ergebnis formell festgestellt.
Als Interessenvertretung der älteren Generation arbeitet der Seniorenbeirat ehrenamtlich und überkonfessionell bei allen Themen mit, die die Lebensbedingungen von Seniorinnen und Senioren betreffen. Das Spektrum reicht dabei von der Planung von sozialen Angeboten für ältere Menschen, über die Gestaltung von ambulanten Hilfen und Verkehrsplanungen bis hin zur Freizeitgestaltung und kulturellen Veranstaltungen.

Dem Seniorenbeirat gehören außer den neun stimmberechtigten – den gewählten – zusätzlich drei weitere beratende Mitglieder an.  Es handelt sich um je eine Vertreterin oder einen Vertreter des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen, des Integrationsrates und des Seniorenbüros. Vorsitz und Stellvertretung werden durch die gewählten Mitglieder bestimmt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre; für die jetzt gewählten Mitglieder beginnt sie am 1. April 2015 und endet mit Ablauf des 31. März 2020. Die konstituierende Sitzung des neuen Seniorenbeirates findet am 17.04.2015 um 10:00 Uhr im großen Ratssaal des Rathauses Bergisch Gladbach statt. Mit dem städtischen Seniorenbüro hat der Seniorenbeirat eine erfahrene und routinierte Verwaltungsstelle auf seiner Seite, die die Sitzungen betreut und Unterstützung in der administrativen Arbeit leistet.

Stadtrat Frank Samirae (Bürgerpartei GL) freut sich über lecker Gegrilltes von Saim Basic und Ibrahim Gür

Im Rahmen der UN-Wochen gegen Rassismus haben hatten bereits am gestrigen Freitag Moscheevereine bundesweit die Öffentlichkeit zu den Freitagsgebeten eingeladen. Die zentrale Veranstaltung dafür war in Bergisch Gladbach.

Bürger und Muslime erfreuen sich über lecker Gegrilltes auch am Wochenende. Dieses Jahr soll bei den Wochen gegen Rassismus auch besonders auf das Thema Flüchtlinge eingegangen werden. Bergisch Gladbachs Integrationsrat steht voll dahinter. Die Städte haben einen enormen Zustrom an Flüchtlingen. Während in Bergisch Gladbach 2012 noch 100 Flüchtlinge gelebt haben, sind es inzwischen 550, bis zum Jahresende sollen es über 900 sein, so Stadtrat Frank Samirae. Es sei wichtig, dass man den Dialog zwischen den Kulturen und Religionen aktiv pflegt. Die UN-Wochen gegen Rassismus gehen noch bis Ende des Monats.

Iro Herrmann (Bürgerpartei GL) kämpft um die Gunst einer Wählerin

Die Belange der älteren Menschen müssen mehr Aufmerksamkeit erhalten. – so Iro Herrmann Listenkandidat der Bürgerpartei GL für den neuen Seniorenbeirat. Ein Statement, welches am Wochenende auf dem Konrad-Adenauer-Platz auf breite Zustimmung traf.

Herrmann und das Wahlkampfteam der Bürgerpartei GL kämpfen bereits seit Wochen um die Gunst der Wähler. Auf drei Wochenmärkten pro Woche informieren Sie über den Seniorenbeirat und stellen sich und ihr Programm vor. Ein Novum in Bergisch Gladbach. Bisher gab es von den etablierten Parteien keine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Seniorenbeirat. Ein Wahlprogramm entwickelten sie nicht.

Fast schon unheimlich sind den Vertretern von CDU und SPD deshalb die Aktivitäten der Bürgerpartei GL. Die Partei hat im ganzen Stadtgebiet plakatiert und ist schon etliche Wochen mit Flyern unterwegs.

Wahlbrief

Wahlleiter Frank Bodengesser meldet eine aktuelle Wahlbeteiligung am 06.03.2015 – 09:00 Uhr: 27,32 % von 33.562 Wahlberechtigten. Sie liegt noch unter den Erwartungen. Bisher haben knapp 10.000 Bürger ihre Stimme abgegeben.  Bei der letzten Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2010 hatten insgesamt 11.584 Bürger gewählt. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 37,50 %.

Anfang Februar 2015 war eine 20-köpfige Schülergruppe der Junior High School aus Ganey Tikva zu Gast in Bergisch Gladbach. Gastgeber waren die Schülerinnen und Schüler des Otto-Hahn-Gymnasiums in Bensberg. Die jungen Leute waren zu Gast im großen Sitzungssaal im Rathaus Stadtmitte.

In diesem Jahr fand die Begegnung zwischen den Schülerinnen und Schülern der beiden Schulen zum zweiten Mal statt. Die Besuche sind ein wichtiger Beitrag in der städtepartnerschaftlichen Beziehung, die seit zwei Jahren zwischen Ganey Tikva und Bergisch Gladbach besteht.

Ein ganz besonderes Besucherprogramm wartete auf die Gäste: Neben einem Ausflug nach Köln zum Dom und zum 1.FC Köln standen auch ein Besuch im Landtag und mehrere gemeinsame Projekte am Otto-Hahn-Gymnasium auf dem Plan.

Betreut wurden die Gäste von dem israelischen Schuldirektor Yoav Pridan und der Schulverwaltungsmitarbeiterin Ruthy Vortrefflich; von seiten des Otto-Hahn-Gymnasiums kümmerten sich Schuldirektor Wolfgang Knoch sowie die Pädagogen Katharina Drees und Boris Couchoud um die Schülerinnen und Schüler.

Freiwillig – Mitreden – Mitgestalten

Zebrastreifen, Radstation, Standstreifen, Truck Stop, Busbahnhof und Marktplatz: Dies alles sind Stationen, die Bürgerinnen und Bürger am Mittwoch, dem 4. Februar 2015 ab 17.00 Uhr anlaufen können. Und zwar alles in einem Raum, in der Aula des Albertus-Magnus-Gymnasiums. Das Schulgebäude an der Kaule in Bensberg beherbergt nämlich die erste Veranstaltung zur offenen Bürgerbeteiligung im Rahmen des Mobilitätskonzepts Bergisch Gladbach – kurz MobiK.

Das MobiK ist ein Instrument, mit dem das gesamte Verkehrsgeschehen im Stadtgebiet erfasst werden soll. Einen wichtigen Baustein bildet dabei die Bestandsaufnahme der gelebten Mobilität in Bergisch Gladbach. Dafür ist die Hilfe der Bürgerinnen und Bürger gefragt!

Bei der Veranstaltung wird es acht Themenstände geben, jeweils überschrieben mit einem knackigen Oberbegriff. Auf dem „Zebrastreifen“ geht es zum Beispiel um den Fußverkehr, an der „Radstation“ um den Radverkehr, am „Truck Stop“ um den Wirtschaftsverkehr.  Interaktive Mitarbeit und Diskussionen bieten die Chance für Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Anregungen und Ideen zu äußern, die in die Konzeptarbeit mit einfließen. An jedem Themenstand werden je ein Fachexperte, ein Interessensvertreter und ein Diskussionsleiter anwesend sein. Wird die Theorie zu trocken, darf an der „Kalorientankstelle“ mit kleinen Snacks und Getränken wieder aufgefüllt werden.
Finanziert wird die Erstellung des Mobilitätskonzeptes mit Mitteln des Verkehrsministeriums NRW im Rahmen des Förderprogramms „Kommunales Mobilitätsmanagement“ des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS).

Weitere Informationen: www.stadtentwicklung-gl.de.
Telefonische Fragen beantwortet gerne Franziska Wilbert, Telefon 02202/141290.

Bürgerbeteiligung Verkehr & Mobilität
 04. Februar ab 17 Uhr
Albertus-Magnus-Gymnasium (Kaule 3-15, 51429 Bergisch Gladbach)

Mehr Demokratie kritisiert neue Debatte über Kommunalwahl-Hürde

Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert die erneut aufgeflammte Debatte um die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW. „SPD, CDU und Teile der Grünen wollen eine Sperrklausel, aber niemand hat verfassungsfeste Argumente dafür. Deshalb schiebt auch die CDU jetzt dem Innenministerium den Schwarzen Peter hierfür zu“, kritisiert Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser die am Dienstag beschlossene Forderung der Christdemokraten nach einer 2,5 Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen.

Die CDU fordert vom Innenministerium, die „tatsächlichen Voraussetzungen für eine rechtssichere Sperrklausel darzulegen“, um eine aus Sicht der Landtagsfraktion gegebene Gefährdung der Funktionsfähigkeit der Räte und des kommunalen Ehrenamtes abzuwenden. „Dabei sind die Voraussetzungen längst klar. Wer eine Sperrklausel will, muss nach-weisen, dass Räte ohne Sperrklausel ihre Arbeit nicht mehr erledigen können. Die allgemein beschworene Gefahr reicht als Begründung nicht“, erläutert Trennheuser auch mit Blick auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zur Verfassungswidrigkeit kommunaler Sperrklauseln.

Das Verfassungsgericht des Landes hatte 1999 entschieden, dass eine abstrakte, theoretische Möglichkeit einer Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit von Kommunalvertretungen zur Begründung einer Sperrklausel nicht genüge. Eine solche Möglichkeit sei nie auszuschließen, reiche aber als hinreichende Begründung für die Annahme eines „zwingenden Grundes“ für eine Sperrklausel nicht aus. „Dies räumt sogar das von der SPD Ende Oktober vorgelegte Rechtsgutachten zum Thema ein“, so Trennheuser.

In einem heute auf Ruhrbarone.de veröffentlichten Beitrag sieht auch der Grünen-Landtagsabgeordnete Mario Krüger „neben anderen Optionen“ eine neue Sperrklausel als „Ultima Ratio“ zur Sicherung der kommunalen Demokratie. Der kommunalpolitische Sprecher seiner Fraktion beklagt, dass kleine Parteien weniger Stimmen zur Erlangung eines Ratsmandates bräuchten als große Parteien. Ein Problem sei außerdem, dass sich Ratsgruppen nicht aus politischen Gründen zusammenschlössen, sondern allein, um als Fraktion finanzielle Vorteile zu haben.

„Beides ist richtig, hat aber nichts mit der Sperrklausel zu tun“, ärgert sich Trennheuser. Eine solche Argumentation sei deshalb unredlich. Wer die benannten Probleme angehen wolle, müsse das Auszählsystem bei Kommunalwahlen und die Regeln für die Finanzierung der Ratsarbeit ändern. „Die Gleichwertigkeit aller Stimmen ist durch Landesverfassung und Grundgesetz geschützt, daran wird der Landtag auch durch eine Verfassungsänderung nicht vorbei kommen“, sagt Trennheuser.

Mehr Informationen: „Verfassungsrechtlich bedenklich“ – Interview mit Martin Fehndrich von Wahlrecht.de zum Thema Sperrklausel
www.nrw.mehr-demokratie.de/bedenklich.html

Foto: Fotolia / Clemens Schüßler

Bürger werden ausgegrenzt

Der Bergisch Gladbacher Integrationsrat hat Arbeitskreise eingerichtet um seine Themen termingerecht zu bearbeiten. Sachkundige Personen, die sich hilfreich einbringen können, kann der Arbeitskreis jederzeit hinzuziehen. Ebenso kann sich jeder Bürger als Mitglied eines solchen Arbeitskreises engagieren, dafür muss er nicht im Integrationsrat sitzen, besagt die Satzung des Gremiums.

Mechthild Münzer (CDU) sonnt sich als Vorsitzende des Arbeitskreises „Flüchtlinge“ gerne in der Öffentlichkeit. Eine Zusammenarbeit mit fachkundigen Bürgern in „Ihrem“ Arbeitskreis lehnt Münzer jedoch bis dato ab. Zitat: „Wenn eine Gruppe zu groß wird kommen wir zu keinem Ergebnis mehr.“ so Münzer.

Frank Samirae von der Bürgerpartei GL berichtet hingegen gar von einem Eklat im Integrationsrat. „Sieben Personen in einer Arbeitsgruppe ist eine höchst überschaubare Anzahl. Wie soll Integration funktionieren wenn sich die Angehörigen der verschiedenen Parteien schon gegenseitig ausgrenzen? Es muss um die Sache gehen und nicht um die Person.“ – stellt Samirae fest. „Integration kann nur funktionieren durch Zusammenarbeit zwischen den Menschen in unserer Stadt.“ schließt Samirae.

Klaus Farber (SPD), dem Gründungsvater des Integrationsrates, missfällt ebenfalls diese politische Unkultur. Der betroffene Bürger, der selbst Migrationshintergrund hat, erklärt hierzu. „Ich möchte mich doch nur einbringen. Ich verstehe den Grund für diese Machtspiele nicht.“

Solche Vorgänge erzeugen Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Integrationsrates. Das Gremium muss sich nun in der nächsten Sitzung über die Offenheit und das Miteinander Gedanken machen.

Deutschland wird als Anschlagsziel genannt

Am Montag, den 5. Januar blockierten Gegendemonstrationen, organisiert von Arsch Huh und vielen anderen, die KÖGIDA-„Spaziergänger“ in Köln. Lichter, u. a. vom Kölner Dom,  gingen aus. Eine Gruppe vermummter Jugendlicher glaubte, sicherlich nicht in friedlicher Absicht, die KÖGIDA-Versammlung „stürmen“ zu müssen, wurde aber von der Polizei daran gehindert. Eine intelligentere, wenn auch nicht ungefährliche Aktion machte eine kleine Gruppe von occupy-AktivistInnen, indem sie auf die KÖGIDA-Kundgebung am Vorplatz des Deutzer Bahnhofs ging und deren TeilnehmerInnen mit friedlichen Parolen „konfrontierte“.

Leider war diese Aktion zu kurzfristig angesetzt und eine Absprache für eine professionelle Begleitung, um diese Aktion in Form von Fotos und Video zu dokumentieren, kam nicht mehr zustande. Die Aktivisten sind der Redaktion bekannt. Hier ist ihr Bericht:

Wir wollten wissen, was das für Leute sind, die bei KÖGIDA also „Köln gegen die Islamisierung des Abendlandes“ demonstrieren. Deshalb haben ein paar von uns auch die KÖGIDA Demonstration direkt „besucht“. Als eine Occupy Aktivistin Straßenkreide auspackte und anfing zu schreiben, sind wir auch sehr schnell ins Gespräch gekommen. Man wollte freundlich, aber bestimmt wissen, was denn da geschrieben würde. Als wir sagten, es würde am Ende heißen „WIR SIND ALLE EINS“, war man irritiert. Aber man ließ uns gewähren. Da die Occupy Aktivistin ziemlich grosse Buchstaben verwendete, dauerte es etwas bis das Statement vollendet war und wir hatten Gelegenheit uns weiter mit Kögida-Anhängern zu unterhalten. Dabei haben wir festgestellt, dass unsere Hauptgesprächspartnerin die Kunst der Gesprächsführung beherrschte. Zuerst meinte sie, dass die Aussage grammatikalisch nicht korrekt wäre und man ihr das glauben könnte, da sie von Beruf Lehrerin wäre. Als die schreibende Aktivisten sagte, dass sie auch von Beruf Lehrerin ist und nicht der Meinung ist, dass es falsch ist und auch begründete, war die Sache erledigt. Dann schrieben wir mit der Kreide: „WE ARE ALL ONE!“ Wobei der Punkt des Ausrufezeichen als Herz gezeichnet war, siehe Foto(*). Und noch einmal auf Kölsch: „MER SIN ALL EENS!“ Mittlerweile waren denn doch einige Augen und Kameras auf uns gerichtet und bei denen, die uns beobachteten, kam Unruhe auf. Wir waren inzwischen in der Diskussion bei der Frage, ob der Islam als Sündenbock auszumachen sei, dass im sozialen Bereich gespart wird. Oder ob wir weniger im Portemonnaie haben, weil eine neoliberale Umverteilung von unten nach oben stattfindet. Allgemeine Unsicherheit schien darüber zu bestehen, ob „der Islam“ bzw IS uns in Deutschland bedroht. Die KÖGIDA-„Alphafrau“ war der Meinung, dass es in Deutschland über hunderttausend Islamisten gäbe, die eine potentielle Gefahr für uns darstellten. Ich entgegnete, das ich diese Behauptung für ebenso übertrieben halte, wie „Köln gegen die Islamisierung des Abendlandes“ und schrieb mit Kreide auf eine Mauer „BIRLIKTE“ und erklärte den Neugierigen um uns herum, dass es türkisch sei und auf deutsch „ZUSAMMENSTEHEN“ bedeutet. Und ich damit ausdrücken möchte, dass wir alle zusammenstehen sollten gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Das fand man dann nicht so lustig und wir haben beschlossen die KÖGIDA zu verlassen.

(*) Ein Foto der Straßenmalerei ist auf der Fotogalerie des Fotografen Udo Gottschalk im Kölner Express zu sehen (Bild 3).